Zu den Archiv Meldungen aus 2010 bis 2022.
2025
2024
- Förderung von Kleinkläranlagen in Thüringen
- Umweltministerium informiert über Abwehr von schädlichen Bodenveränderungen durch Erosion
- Rund 3,2 Millionen Euro für neues Klärwerk-Abwärme-Konzept der Stadtwerke Schmölln
- Hochwasserschutz: Umweltministerium fördert Umbaumaßnahmen an der Weißen Elster
- Gewässerunterhaltung in Thüringen erfolgreich
- Thüringen finanziert Unterhalt von Gewässern komplett
2023
- Zum Tag der Umwelt erklärt Umweltminister Stengele
- Starkregen- und Hochwasservorsorge: Mehr Geld für die Hochwasserabwehr in Sonneberg
- Nationale Wasserstrategie als Antwort auf Herausforderungen der Klimakrise
- Neuerungen bei der Thüringer Umwelt-App
- Land hinkt beim Anschlussgrad an Abwasseranlagen hinterher
- Sauberes Wasser: 11 Mio. EUR für Zusatz-Investitionen in Abwasseranschlüsse
- Klimaveränderungen in Thüringer Kommunen – informieren, anpassen, nachmachen
Wärmeplanung in Thüringen
Strategien für klimafreundliche Wärme vor Ort
Seit 1. Januar 2024 gilt das Bundesgesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (WPG). Es verpflichtet die Bundesländer dafür zu sorgen, dass auf ihrem Hoheitsgebiet Wärmepläne nach Vorgabe des WPG entstehen. Die entsprechende landesgesetzliche Regelung wurde mit dem externer LinkThüringer Ausführungsgesetz zum Wärmeplanungsgesetz (ThürWPGAG) geschaffen. Es macht in Thüringen die Gemeinden zu planungsverantwortlichen Stelle. Sie nehmen die Aufgabe im übertragenen Wirkungskreis wahr.
In Thüringen haben damit die Städte Erfurt und Jena – beide mehr als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner – bis spätestens zum Stichtag 30. Juni 2026 einen Wärmeplan für ihr Gemeindegebiet zu veröffentlichen. Alle übrigen Gemeindegebiete haben zwei Jahre länger Zeit, für sie läuft die Frist bis zum 30. Juni 2028.
mehr: https://umwelt.thueringen.de/themen/energie/waermeplanung
Förderung von Kleinkläranlagen in Thüringen
In Thüringen verfügen heute nur etwa 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger über eine den rechtlichen Vorgaben genügende Abwasserentsorgung. Zum Vergleich: Bundesweit beträgt der Anschlussgrad an zentrale Abwasserentsorgungsanlagen mehr als 90 Prozent.
Damit wird das Abwasser von rund 430.000 Bürgerinnen und Bürgern immer noch nach unzureichender Behandlung in veralteten Kleinkläranlagen in unsere Gewässer eingeleitet. Neben dem weiteren Ausbau der kommunalen Abwasserbeseitigung in den nächsten Jahren werden auch künftig weiterhin Kleinkläranlagen an den Stand der Technik anzupassen sein.
Umweltministerium informiert über Abwehr von schädlichen Bodenveränderungen durch Erosion
Für die Landkreise und ihre Bodenschutzbehörden stellt das Umweltministerium ein digitales Informationspakt bereit, das gegen Bodenerosion helfen soll – also dort, wo kostbarer Boden vor allem durch Wasser abgetragen wird und schwindet. Besonders davon betroffen sind Ackerflächen in den thüringischen Hügelländern oder Mittelgebirgslagen. Erosionsschutz ist ein Schwerpunkt des Bodenschutzes und der landwirtschaftlichen Beratung in Thüringen.
Das Informationspaket enthält deshalb für Landwirtinnen und Landwirte Informationen und Empfehlungen: Datenquellen zu Boden und Klima, aber auch Tipps zur Bewirtschaftung, wie z. B. durch standortangepasste Nutzung bei Hangneigung, Anlage naturbetonter Hecken und Feldgehölze oder einer Förderung der biologischen Aktivität des Bodens durch bodendeckende Zwischenfrüchte.
Rund 3,2 Millionen Euro für neues Klärwerk-Abwärme-Konzept der Stadtwerke Schmölln
Bei den Stadtwerken in Schmölln starten heute die Arbeiten für ein neues Abwärme-Konzept, das rund 100 Haushalten im Robert Koch-Viertel zu Gute kommt.
Der innovative Ansatz: Für die Wohnungen steht nach Fertigstellung der Arbeiten im nächsten Jahr Restwärme vom nah gelegenen Klärwerk zu Verfügung. Durch die Umstellung der Wärmeerzeugung auf Abwärme und Wärmepumpe wird Erdgas als Energiequelle ausgetauscht. Die Gesamtkosten von rund 3,5 Millionen Euro werden zu etwa 90 Prozent vom Umweltministerium übernommen (rund 3,2 Millionen Euro).
Hochwasserschutz: Umweltministerium fördert Umbaumaßnahmen an der Weißen Elster
Staatssekretär Burkhard Vogel hat heute in Caaschwitz an der Weißen Elster den Startschuss für die lang ersehnten, umfangreich geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen gegeben. Caaschwitz war eine der am stärksten betroffenen Gemeinden im Hochwasser 2013.
Staatssekretär Vogel: „Die Zunahme der extremen Wetterereignisse als Folge des Klimawandels ist die größte wasserwirtschaftliche Herausforderung der nächsten Jahrzehnte. Dürren, Starkregen und Hochwasserereignisse stellen uns mitunter innerhalb eines Jahres vor immense Herausforderungen. Die Hochwasser von 2013 und dem Jahreswechsel 2023/24 haben gezeigt, wie wichtig es ist, die Ortschaften vor Wasser zu schützen und dem Wasser außerhalb der Orte Raum zur Ausbreitung zu geben.“
Die Maßnahmen in Caaschwitz werden aus dem Landesprogramm Hochwasserschutz finanziert, in dem im Zeitraum von 2022 bis 2027 insgesamt 400 Mio. Euro – Landes-, Bundes- und EFRE-Mittel – zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Thüringen zur Verfügung stehen.
Ziel des Programms ist, den Gewässern wieder mehr Raum zu geben. Dazu werden Konzepte für den gesamten Fluss erarbeitet. Die Gewässer erhalten ihren natürlichen Lauf zurück, Deiche werden zurückgesetzt. Orte werden noch besser mit Deichen geschützt, so auch in Caaschwitz, wo u.a. ein 1,6 km langer Ringdeich gebaut wird. Zusammen mit einem kombinierten Hochwasser- und Abwasserpumpwerk und der Umverlegung des Hirschgrabens investiert das Land hier rund 9 Mio. Euro. Der Abschluss der Arbeiten ist für 2027 geplant.
Für die Überwachung des neuen Deiches in Caaschwitz ist dann die Wasserwehr der Gemeinde zuständig. Seit 2013 wurden über 40 kommunale Wasserwehrdienste aufgebaut. Die Unterhaltung des Bauwerks liegt in den Händen des Gewässerunterhaltungsverbandes Weiße Elster/Saarbach. Seit 2020 übernehmen Gewässerunterhaltungsverbände die regelmäßige Unterhaltung der Gewässer (insb. an hochwasserkritischen Stellen), die Unterhaltung der kommunalen Hochwasserschutzanlagen und unterstützen die Kommunen im Hochwasserfall fachlich mit Rat und Tat regional vor Ort.
Insgesamt werden an der Weißen Elster für den Hochwasserschutz 32 Mio. Euro investiert. Der Fluss war bislang zusammen mit der Oberen Werra ein Schwerpunkt der Baumaßnahmen im Landesprogramm Hochwasserschutz. Bis 2027 sollen über 100 weitere bauliche Maßnahmen des Landes und der Kommunen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes vorangetrieben werden. Die Maßnahmen entlang der Weißen Elster werden mit den Nachbarländern Sachsen und Sachsen-Anhalt abgestimmt.
Gewässerunterhaltung in Thüringen erfolgreich
Umweltminister Bernhard Stengele hat in der heutigen Kabinettsitzung die Ergebnisse einer Evaluierung der Gewässerunterhaltung durch die 2020 neu gegründeten Gewässerunterhaltungsverbände (GUV) vorgestellt. Seitdem pflegen 20 dieser Verbände alle kleineren/mittleren Flüssen und Bächen (Gewässer „zweiter Ordnung“) in Thüringen, unterstützen die Gemeinden beim Hochwasserschutz und erhalten dafür finanzielle Unterstützung des Landes. Über 90 Prozent aller Gewässer in TH sind Gewässer „zweiter Ordnung“. Einmalig in Deutschland ist, dass in Thüringen die Kosten der Gewässerunterhaltung vollständig aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Die Ergebnisse der aktuellen Evaluierung bestätigen die vor fünf Jahren mit der Novellierung des Wassergesetzes gesetzten Ziele: Zusammen mit den Gewässerunterhaltungsverbänden sind Landkreise und Gemeinden wichtige Partner, um die Herausforderungen der Gewässerunterhaltung gerade im ländlichen Raum zu meistern. Eine Umfrage unter den Gemeinden und unteren Wasserbehörden ergab allgemein eine hohe Zufriedenheit (ca. 90 % positive Rückmeldungen zur Kompetenz). Die Arbeit der Verbände wird von ca. 85% der Befragten als gut und von ca. 35% sogar als sehr gut bewertet. Dass das Thüringer Modell auch bei anderen Bundesländer Interesse weckt, zeigen zahlreiche Nachfragen aus den Umwelt-Ministerien anderer Länder.
Thüringer Landesverwaltungsamt wird Musterverwaltung für Förderprogramme
Im Dezember 2022 wurde die GFAW-Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbH (GfAW) in ihrer bestehenden organisatorischen Struktur in den Geschäftsbereich des TMIK überführt. Damit wurden die Kompetenzen und Erfahrungen des Thüringer Landesverwaltungsamtes (TLVwA) mit denen der GfAW in der Förderpolitik verbunden und fortentwickelt. Seitdem werden für die Landesregierung insbesondere arbeitsmarkt-, berufsbildungs- und sozialpolitische Förderprogramme des Europäischen Sozialfonds, des Freistaats Thüringen sowie des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes durch das TLVwA umgesetzt. Die Dienstleistungen der GfAW basierten bislang auf einem Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen den jeweiligen Fachressorts und der GFAW, in dem die Modalitäten der Aufgabenübertragung und -wahrnehmung sowie die Kosten festgelegt wurden. Die Beleihung der GfAW für diese Dienstleistungen erfolgte mittels Beleihungsbescheid. Künftig soll eine Verwaltungsvereinbarung Voraussetzung für die Übertragung von Förder- und Serviceaufgaben sein. Die Inhalte der Verwaltungsvereinbarung orientieren sich am bisherigen praktizierten Verfahren, insbesondere am Umfang der wahrzunehmenden Aufgaben. Das Kabinett hat sich heute mit einem ersten Entwurf einer solchen Muster-Verwaltungsvereinbarung beschäftigt.
https://thueringen.de/medien/medieninformationen/detailseite/42-2024
Thüringen finanziert Unterhalt von Gewässern komplett
Die Kommunen waren oft mit dem Hochwasser- und Gewässerschutz überfordert. Seit fünf Jahren haben Verbände die Aufgaben übernommen. Ihre Finanzierung ist weiter gesichert.
Erfurt (dpa/th) – Thüringen wird die seit fünf Jahren bestehenden Verbände für den Hochwasser- und Gewässerschutz weiterhin komplett aus der Landeskasse finanzieren. Der jährliche Betrag von derzeit im Schnitt 17,5 Millionen Euro steige auf etwa 20 Millionen Euro, sagte Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt. Zudem werde das Land den Kyffhäuserkreis bei der Beseitigung von Schäden durch das Weihnachtshochwasser unterstützen, habe das Kabinett beschlossen. Dabei könne es um einen einstelligen Millionenbetrag gehen.
Die Gewässerunterhaltungsverbände sind in Thüringen für die kleineren Flüsse und Bäche zuständig – diese machten mehr als 90 Prozent der Fließgewässer aus. Das Modell und seine komplette Finanzierung
…mehr: https://www.n-tv.de/regionales/thueringen/Thueringen-finanziert-Unterhalt-von-Gewaessern-komplett-article24815429.html
Zum Tag der Umwelt erklärt Umweltminister Stengele
„Für den natürlichen Klimaschutz sind unsere Wälder und Moore in Thüringen enorm wichtig. Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz helfen unsere natürlichen C02-Speicher. Aber sie sind gefährdet und brauchen auch unseren Schutz: Richtig gesund ist nur rund ein Fünftel unserer Wälder, dabei ist Thüringen zu fast einem Drittel mit Wald bedeckt.
Für den natürlichen Klimaschutz sind unsere Wälder und Moore in Thüringen enorm wichtig. Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz helfen unsere natürlichen C02-Speicher. Aber sie sind gefährdet und brauchen auch unseren Schutz: Richtig gesund ist nur rund ein Fünftel unserer Wälder, dabei ist Thüringen zu fast einem Drittel mit Wald bedeckt. Hitze, Stürme und Borkenkäfer setzen den Bäumen zu. Wir brauchen also besseren Wasserrückhalt im Boden, genauso wie den gezielten und natürlichen Umbau von Monokulturen hin zu klimarobusteren Mischwäldern. Damit der Kreislauf intakt bleibt und unsere Bäume klimaschädliches CO2 binden und Sauerstoff produzieren, brauchen sie auch unseren Schutz. Ebenso unsere Moore als hoch effektive C02-Speicher, als Hochmoore im Thüringer Wald und als tausende kleinere Nieder-, Zwischen- und Übergangsmoore, die sich auf insgesamt 300 Hektar zusammenzählen lassen. Für guten Arten- und Klimaschutz werden sie nicht weiter entwässert , um wirtschaftlich genutzt zu werden. Der natürliche Klimaschutz geht vor.“
Hintergrund:
In Erinnerung an die Eröffnung der Konferenz der Vereinten Nationen zum Schutz der Umwelt am 5. Juni 1972 in Stockholm haben die Vereinten Nationen und vier Jahre später auch die Bundesrepublik Deutschland den 5. Juni zum jährlichen „Tag der Umwelt“ erklärt. Mit unterschiedlichen Veranstaltungen, Aktionen und Maßnahmen wird an diesem Tag global ökologische Courage gefördert. Weltweit beteiligen sich rund 150 Staaten an diesem World Environment Day, der das Bewusstsein dafür stärken soll, dass es vor allem der Mensch selbst ist, der die Vielfalt und Stabilität der Umwelt bedroht. Link: www.bmuv.de/service/veranstaltungen/veranstaltung/internationaler-tag-der-umwelt-weltumwelttag
https://umwelt.thueringen.de/aktuelles/anzeigen-medieninformationen/zum-tag-der-umwelt-erklaert-umweltminister-stengele
Starkregen- und Hochwasservorsorge: Mehr Geld für die Hochwasserabwehr in Sonneberg
Zum Abschluss seiner Wassertour 2023 besuchte Thüringens Umweltstaatssekretär Burkhard Vogel am Donnerstag die Stadt Sonneberg. Dort besichtigte er ein Pilotprojekt zur Sturzflutfrühwarnung. Zudem erhielt die freiwillige Feuerwehr einen Fördermittelbescheid für die Erstanschaffung von Wasserwehrausstattung. Bereits seit Januar 2022 übernimmt die Freiwillige Feuerwehr in Sonneberg auch die Aufgaben des Wasserwehrdienstes für den Starkregen- und Hochwasserfall.
Dazu Umweltstaatssekretär Vogel: „In der Klimakrise sorgt Starkregen immer häufiger für schnell steigende Wasserstände und Überflutungen mit extremen Schäden, insbesondere bei kleineren Gewässern mit engen Tallagen wie hier in Sonneberg. Schnelle Informationswege und gute Ausrüstung für Wasserwehren und Gemeinden sind wichtig, um die Schäden solcher Extremereignisse zu verringern. Genau hier setzen wir mit unserer vereinfachten Förderung für die Wasserwehren und mit den Pilotprojekten zur Sturzflutwarnung an.“
In der Stadt Sonneberg führen schon kleinere Hochwasser am Fluss Steinach, einem Hochwasserrisikogewässer erster Ordnung, zu Überschwemmungen etlicher Straßen. Ein erhebliches Schadenspotenzial für die Ortslage besteht zusätzlich aufgrund von Sturzflutereignisse, insbesondere aus dem Einzugsgebiet der Röthen. Die Installation von zwei Warnpegeln an Steinach und Röthen ermöglicht eine frühzeitigere Warnung für die Gemeinde. Vom neuen Frühwarnsystem profitieren auch die Einsatzkräfte der lokalen Wasserwehr. Zur Wahrnehmung der Wasserwehrdienste erhielt die Feuerwehr zudem 25.000 Euro an Fördermitteln für die Anschaffung von Ausstattung. Die Erstausstattung der kommunalen Hochwasserabwehr wird im Rahmen des Landesprogramm Hochwasserschutz 2022-2027 durch das Umweltministerium gefördert. Eine sogenannte „Boxwall“, ein mobiles Hochwasserschutzsystem als Alternative zu Sandsäcken, führten die Kräfte der Wasserwehr beim Besuch vor.
Um noch mehr Wasser- und Feuerwehren zu unterstützen, können Thüringer Gemeinden seit dem 19. Juli 2023 mit einer vereinfachten Förderung Pauschalbeträge für die Erstausstattung der Wasserwehren bzw. Feuerwehren beantragen. Die Höhe der Pauschalen ergibt sich aus dem lokalen Hochwasserrisiko und Schadenspotential im Hochwasserfall. Gefördert werden mit maximal 50.000 Euro je Gemeinde unter anderem:
• Persönliche Schutzausrüstung (Stiefel, Warnwesten, Watthosen, Helme, Regenjacken etc.)
• Mobile Schutzelemente und Einsatzmittel (Sandsäcke, Sandsackbefüllgerät, Tauchpumpen, Nass- und Trockensauger etc.)
• Logistik (GPS-Geräte, Mobiltelefone, Anhänger, Notstromaggregate, Beleuchtungssatz, Markierungsfähnchen etc.)
• Sachausgaben zum Aufbau eines Hochwasserinformationssystems oder für die Erstellung von Alarm- und Einsatzplänen
In den letzten Jahren wurde die Erstausstattung von 15 Feuerwehren und Wasserwehren mit ca. 375.000 EUR gefördert. Mit dem vereinfachten Förderprogramm sollen nun weitere Wehren ausgestattet werden. Weitere Informationen zur Einrichtung eines Wasserwehrdienstes und zum Thüringer Landesprogramm Hochwasserschutz 2022-2027 sind auf der Seite https://aktion-fluss.de zu finden.
Hintergrund:
Im Gegensatz zu Überschwemmungen durch erhöhte Wasserstände in den Gewässern z. B. infolge von langanhaltendem Dauerregen oder Schneeschmelze, treten Starkregenereignisse und ihre Folgen in der Regel sehr plötzlich auf und sind, wenn überhaupt, nur sehr kurzfristig vorhersagbar. Die für Anfang 2024 geplante Veröffentlichung der Hinweiskarte für Starkregengefahren, die derzeit im Auftrag des Bundesamts für Kartographie und Geodäsie für Thüringen entwickelt wird, wird helfen, durch Sturzfluten gefährdete Ortslagen zu identifizieren.
Im Sinne der kommunalen Selbstvorsorge sollen dann die Gemeinden in die Lage versetzt werden, eigene Warnpegel mit Unterstützung/Beratung durch das TLUBN einzurichten und in Eigenregie zu betreiben. Weitere Pilotprojektes sind z. B. für die Städte Jena und Erfurt geplant. Zur Unterstützung der Gemeinden bei der Einrichtung der Wasserwehrdienste in Thüringen hat das TMUEN die „Handlungsempfehlung zur Einrichtung eines gemeindlichen Wasserwehrdienstes in Thüringen“ veröffentlicht (https://aktion-fluss.de/downloadbereich/ unter „Handreichungen“).
https://umwelt.thueringen.de/aktuelles/anzeigen-medieninformationen/starkregen-und-hochwasservorsorge-mehr-geld-fuer-die-hochwasserabwehr-in-sonneberg-erleichterte-foerderung-fuer-gemeinden