Entwurf des Energie- und Stromsteuergesetzes gefährdet Blockheizkraftwerke der Abwasserentsorger
BDEW: Benchmarking-Projekte weiter ausbauen
Die vorgesehenen gravierenden Einschränkungen bei der Stromsteuerfreiheit von Blockheizkraftwerken würden hocheffiziente Blockheizkraftwerke der Abwasserentsorger in Deutschland teilweise unrentabel machen und zusätzliche CO2-Einsparungen gefährden. Darauf hat heute BDEW-Vizepräsident Jörg Simon hingewiesen: „Seit Jahrzehnten setzen die Abwasserentsorger das bei der Klärschlammaufbereitung anfallende Klärgas umweltschonend und energieeffizient in Blockheizkraftwerken ein und nutzen es zur Eigenstromversorgung. Die jetzt vorgesehenen Regelungen, die diese Woche zwischen den Bundesministerien beraten werden, würden die Wirtschaftlichkeit von Anlagen in nahezu allen großen Städten Deutschlands gefährden“, sagte Simon heute zum Auftakt der Wasserwirtschaftlichen Jahrestagung des BDEW. „Seit Jahrzehnten gibt es in Deutschland die Nutzung des Kuppelproduktes Klärgas in KWK-Anlagen. Es ist unbestritten, dass dies sowohl ökologisch als auch ökonomisch die beste Alternative darstellt. Es sei denn, das Abfackeln von Klärgas und damit Stichflammen in den Städten und Gemeinden sollen wieder die Skyline illustrieren.“
Simon betonte zudem die Bedeutung der freiwilligen Leistungsvergleiche zwischen den Unternehmen der Wasserwirtschaft. „Die in den Bundesländern laufenden freiwilligen Leistungsvergleiche in Form von Benchmarking-Projekten haben sich erfolgreich entwickelt. Die Branche ist gefordert, durch eine rege Teilnahme an den freiwilligen Benchmarking-Projekten Politik und Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass der Weg der Modernisierung und Effizienzsteigerung konsequent weitergegangen wird“, sagte Jörg Simon, BDEW-Vizepräsident Wasser/Abwasser, heute zum Auftakt der 12. Wasserwirtschaftlichen Jahrestagung des BDEW in Berlin. Benchmarking sei das Instrument der Wahl, das Transparenz und Effizienz in der Wasserwirtschaft auf einen Nenner bringt. Das Bundeskartellamt habe in seinem neuen Bericht zur Wasserwirtschaft auch klargestellt, dass die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht die überlegenere Aufsichtssystematik gegenüber der Regulierung darstelle.
Ein zentrales Thema, das auch die Wasserwirtschaft in verstärktem Maße beschäftige, sei die Frage, ob zukünftig genügend Fachkräfte für die Unternehmen der Wasserwirtschaft zur Verfügung stehen. Dies gilt nicht nur isoliert für die Wasserwirtschaft, sondern auch im Wettbewerb mit anderen Unternehmen in Deutschland. „Wir tun deshalb gut daran, uns intensiv mit der Personalfrage zu beschäftigen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Die Wasserwirtschaft im BDEW fördert deshalb gemeinsam mit dem DVGW das Internetportal „Berufswelten Energie und Wasser“, das das Interesse für Berufs- und Studienanfänger für die Branche wecken und Angebote für die berufliche Zukunft aufzeigen soll.“ Auch die Wasserwirtschaftliche Jahrestagung 2016 wird sich intensiv mit diesem Thema befassen.
AGW: WRRL – „Gewässer im Fokus“
Die neue „agw im Fokus“ beschäftigt sich in dieser Ausgabe mit der Umsetzung der WRRL und hat die „Gewässer im Fokus“. Für die Zusendung einer Printversion kontaktieren Sie bitte die agw Geschäftsstelle unter info@agw-nw.de .
BDEW: zur aktuellen Situation der Klärschlamm-Entsorgung:
In Deutschland droht Entsorgungsnotstand bei Klärschlamm
Geplantes Verbot synthetischer Polymere würde für viele Abwasserentsorger massive Kostensteigerungen bedeuten
Ohne eine Änderung bestehender Regelungen im Düngemittelrecht droht in Deutschland ab Januar 2017 ein Notstand bei der Entsorgung von Klärschlamm, so der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Hintergrund ist ein Passus in der Düngemittelverordnung, der den Einsatz so genannter synthetischer Polymere nur noch bis zum 31. Dezember 2016 erlaubt. Klärschlamm, der bei der Abwasserentsorgung anfällt, kann, sofern er bestimmte Qualitätskriterien erfüllt, unter anderem als Dünger in der Landwirtschaft verwendet werden. Zur Eindickung von Klärschlamm werden so genannte synthetische Polymere benötigt. Hierfür gibt es zurzeit keine adäquaten Ersatzstoffe.
„Bleiben die geplanten gesetzlichen Vorgaben zum Verbot synthetischer Polymere bestehen, würde die landwirtschaftliche Klärschlammverwertung bereits ab 2017 vor dem Aus stehen – damit müssten kurzfristig 687.000 Tonnen Trockenmasse pro Jahr verbrannt werden“, sagte Jörg Simon, BDEW-Vizepräsident Wasser/Abwasser heute in Berlin. Es sei auch aufgrund fehlender geeigneter Verbrennungskapazitäten jedoch völlig unklar, was mit diesen zusätzlichen Mengen geschehen solle. „Die Entsorger wären de facto in vielen Fällen von einem Entsorgungsnotstand betroffen“, kritisierte Simon.
Das Verbot bedeute zudem immense Kostensteigerungen: „Kurz- und mittelfristig ist der Zubau zusätzlicher Verbrennungskapazitäten nicht möglich. Wird die geltende Rechtslage nicht entschärft, müssen in Zukunft zusätzliche Kapazitäten zu Verbrennung errichtet werden. Dies würde die Klärschlammentsorgungskosten bei denjenigen Abwasserentsorgern, deren Klärschlamm zum Teil landwirtschaftlich verwertet wird, um etwa 180 Prozent verteuern. Diese Kosten müssten dann zum Teil auf die von den Verbrauchern zu zahlenden Abwassergebühren umgelegt werden.“
Es sei deshalb notwendig, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium schnell eine Novellierung der Düngemittelverordnung vorlege, um eine geordnete Diskussion zur zukünftigen Verwertung von Klärschlamm in Deutschland führen zu können. „Der BDEW fordert, die Düngemittelverordnung hinsichtlich der Verwendung synthetischer Polymere anzupassen und eine Verwendung bis 2030 zuzulassen“, sagte der BDEW-Vizepräsident Wasser/Abwasser abschließend.
BDEW: Entwurf des Energie- und Stromsteuergesetzes:
Geplante Steuerbelastung für Klärgas gefährdet effiziente Blockheizkraftwerke der Abwasserentsorger
Simon: Zwei-Megawatt-Grenze für Steuerfreiheit von Blockheizkraftwerken beibehalten / Pläne kontraproduktiv für Klimaschutzpolitik
Der BDEW kritisiert die im Entwurf für ein novelliertes Energie- und Stromsteuergesetz geplanten gravierenden Einschränkungen bei der Stromsteuerfreiheit von Blockheizkraftwerken. „Damit würden hocheffiziente Blockheizkraftwerke der Abwasserunternehmen in Deutschland teilweise unrentabel, zusätzliche CO2-Einsparungen würden aufs Spiel gesetzt. Seit Jahrzehnten setzen die Abwasserentsorger das bei der Klärschlammaufbereitung anfallende Klärgas umweltschonend und energieeffizient in Blockheizkraftwerken ein und nutzen es zur Eigenstromversorgung. Die jetzt vorgesehenen Regelungen, die diese Woche zwischen den Bundesministerien beraten werden, würden die Wirtschaftlichkeit von Anlagen in nahezu allen großen Städten Deutschlands gefährden“, sagte Jörg Simon, BDEW-Vizepräsident Wasser/Abwasser heute in Berlin. Klärgas fällt im Gesamtprozess der Abwasserbehandlung an und wurde früher abgefackelt. Heute wird es effizient und umweltfreundlich in Blockheizkraftwerken genutzt, die Strom und Wärme erzeugen.
Strom aus Klärgas ist bislang von der Stromsteuer befreit, sofern es für den Eigenverbrauch genutzt wird. Das Bundesfinanzministerium will Steuererleichterungen für Blockheizkraftwerke zukünftig nur noch für Anlagen bis zu einer Leistungsgrenze von einem Megawatt gewähren und dies über eine Mengenbegrenzung auch noch stark einschränken. Der Weg zu einer energieautarken Kläranlage, der im Rahmen der Energiewende und aus Effizienzgründen richtig sei, werde mit den Plänen verbaut, kritisierte Simon. Notwendig sei deshalb, die Grenze, ab der Blockheizkraftwerke Steuererleichterungen erhalten, wieder auf zwei Megawatt anzuheben und auch von der vorgesehenen Mengenbegrenzung abzusehen.
„Die Pläne der Politik würden auch der Klimaschutzpolitik der Bundesregierung zuwider laufen: Die jetzigen Vorstellungen des Bundesfinanzministeriums bieten alle Anreize dafür, dass in deutschen Städten wieder Flammen in den Himmel lodern, um das Klärgas zu verbrennen, anstatt es sinnvoll in Blockheizkraftwerken zu nutzen. Wir fordern das Bundesfinanzministerium deshalb auf, sich den Argumenten von Bundesumwelt- und Bundeswirtschaftsministerium anzuschließen und die jetzigen Vorschläge anzupassen“, so der BDEW-Vizepräsident abschließend.
VKU-Innovationspreis 2017
Der VKU-Innovationspreis zeichnet die Innovationsfähigkeit in kommunalen Unternehmen in den Kategorien „Kommunale Energiewirtschaft“, „Kommunale Wasser-/Abwasserwirtschaft“, „Breitband/Telekommunikation“ sowie „Kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung“ aus. Bewerben können sich Mitglieder des VKU bis zum 30. Juni 2016.
Der Aufruf des VKU zum Innovationspreis wird im Folgenden wiedergegeben:
„Sie haben eine innovative und zukunftsweisende Idee erfolgreich umgesetzt und setzen damit neue Maßstäbe in Ihrer Region? Sie finden, Ihr Projekt sollte Nachahmer finden und einem breiten Fachpublikum vorgestellt werden? Dann laden wir Sie recht herzlich ein, sich für den VKU-Innovationspreis 2017 bis zum 30. Juni 2016 zu bewerben.
Eine hochkarätig besetzte Jury aus Politik und Wissenschaft sowie dem VKU-Präsidenten, den Vizepräsidenten der Sparten und der VKU-Hauptgeschäftsführerin nominiert die innovativen Projekte. Das sind die externen Juryteilnehmer: Uwe Beckmeyer, Parlamentarischer Staatssekretär Bundeswirtschaftsministerium, Karl Falkenberg, Sonderberater für nachhaltige Entwicklung, Europäisches Zentrum für politische Strategie (EPSC) der EU-Kommission, Jochen Flasbarth, Staatssekretär Bundesumweltministerium, Regine Günther, Generaldirektorin Politik und Klimaschutz WWF Deutschland, Thomas Jarzombek, Mitglied des Deutschen Bundestages, Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitale Agenda.
Die Preisverleihung findet im festlichen Rahmen anlässlich der Abendveranstaltung der VKU-Verbandstagung am 14. März 2017 in Berlin statt. Wir erwarten erneut rund 1.000 Führungskräfte und Entscheidungsträger von kommunalen Versorgungs- und Entsorgungsunternehmen sowie nationale und internationale Gäste aus Politik und Wirtschaft.
Alle Informationen rund um die Teilnahme finden Sie auch unter www.vku.de/veranstaltungen/vku-innovationspreis.“
Berichterstatterin des Europaparlaments schlägt deutliche Verschärfungen der Kommissionsvorschläge zur Kreislaufwirtschaft vor
BDE unterstützt Deponiezwischenziel bis 2025 und Stärkung der Getrenntsammlung und Verwertung biologischer Siedlungsabfälle
Anfang Juni hat die Berichterstatterin des Umweltausschusses des Europaparlaments, Simona Bonafè, ihre Berichtsentwürfe zu den Kommissionsvorschlägen der Änderung der Abfallrahmenrichtlinie, der Deponierichtlinie und der Verpackungsrichtlinie veröffentlicht.
Peter Kurth, Präsident des BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V., sagte: „Frau Bonafè hat umfangreiche Änderungsvorschläge erarbeitet. Sie greift eine Reihe von Forderungen des Pietikäinen-Berichts über die Kreislaufwirtschaft vom letzten Sommer auf und verlangt deutliche Verschärfungen der Kommissionsvorschläge, insbesondere in den Bereichen Abfallvermeidung, Getrenntsammlung, Verbrennung. Wir begrüßen, dass Frau Bonafè BDE-Forderungen aufgreift, wie zum Beispiel die einer stufenweisen Deponiereduktion und bis 2030 nur noch die Deponierung von Restabfällen aus der Siedlungsabfallverwertung zuzulassen. Aber auch einige neue Ideen der Berichterstatterin bewerten wir positiv.“
So schlage Frau Bonafè vor, so Kurth weiter, dass bis 2030 65 Prozent der biologischen Siedlungsabfälle organisch recycelt, also kompostiert beziehungsweise vergärt, werden sollen. Ihren Fokus auf biologische Abfallfraktionen zu legen, sei nicht verwunderlich, schließlich stehe die Region der Berichterstatterin, Norditalien, europaweit in diesem Bereich an der Spitze.
Kurth sagte: „Andere Regionen Europas, auch Deutschland, sollten sich bei der Verwertung von Küchenabfällen stärker anstrengen. Vorreiter wie die Stadt Mailand zeigen, dass mit einfachen Mitteln noch viel erreicht werden kann.“
Kritisch bewerte der BDE, dass Bonafè sich gegen die statistische Erfassung der Recyclingmengen nach der Sortierung ausspreche. Dies mache die vollständige Erfassung unmöglich.
Kurth erklärte: „Große Mengen europäischen Altpapiers und Kunststoffabfälle decken die Rohstoffnachfrage der industriellen Zentren Asiens. In Europa kann die Recyclingmenge nur vollständig erfasst werden, wenn berücksichtigt wird, wie viel aufbereitetes und sortiertes Material die EU verlässt. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum diese Möglichkeit nicht bestehen soll. Denn ob der Ballen Altpapier beim Verlassen der Sortieranlage oder bei Ankunft an der Papierfabrik erfasst wird, ändert an der Statistik nichts.“
Kontakt
Alexander-Georg Rackow
Leiter Kommunikation, Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Tel: +49 30 5900335-20
E-Mail: rackow@bde.de
http://bde.de/presse/newsletter-archiv/showNL?nl=2527
BDE-Experten diskutierten auf der IFAT die aktuellen Herausforderungen der Wasserwirtschaft
Im Rahmen der IFAT, der weltweit größten Leitmesse für Umwelttechnik, hat der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. gestern in München die Chancen und Herausforderungen der deutschen Wasserwirtschaft diskutiert. Die Experten fordern dabei eine Öffnung der Branche zum Wettbewerb. Über eine stärkere Nutzung des Know-hows der privaten Dienstleister könne die Wasserwirtschaft Effizienzsteigerungen und technische Weiterentwicklungen erreichen.
Skeptisch sehen die Experten die Bestrebungen einiger kommunaler Betreiber zur Verstaatlichung der Wasserwirtschaft, die dem Trend in anderen Ländern entgegenläuft. Die wettbewerblichen Strukturen werden in Deutschland aktuell zurückgedrängt, obwohl die Erfahrungen aus vielen Kooperationsprojekten auch auf kommunaler Seite sehr positiv sind. Der Vorsitzende des BDE-Fachbereichs, Marten Eger, sagte dazu: „Das enorme Interesse für die auf der IFAT gezeigten Technologien und Innovationen verdeutlicht die Bedeutung der Branche. Der Rückgriff auf das Know-how ermöglicht es Kommunen und Industrie, die an sie gestellten Aufgaben vor Ort effektiv und wirtschaftlich zu erfüllen. Die Öffnung der kommunalen Betreiberstrukturen für den Wettbewerb würde Effizienzgewinne bringen und die Entwicklung technischer Lösungen beschleunigen.“
Neben den wettbewerblichen Fragestellungen diskutierten die Experten vor allem die Reform der Klärschlammverwertung und die Weiterentwicklung der Phosphorrückgewinnung. Außerdem diskutierten die Experten über die Belastungen von Böden und Gewässern durch Stickstoffeinträge sowie durch Mikroplastik und Nanopartikel.
Kontakt
Alexander-Georg Rackow
Leiter Kommunikation, Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Tel: +49 30 5900335-20
E-Mail: rackow@bde.de
http://bde.de/presse/newsletter-archiv/showNL?nl=2525
Grundwasser, Trinkwasser, Abwasser und mehr – Wasserchemiker tagen an der Regnitz in Bamberg
Dr. Renate Hoer Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
Gesellschaft Deutscher Chemiker e.V.
Im 90. Jahr ihres Bestehens lädt die Wasserchemische Gesellschaft, eine Fachgruppe in der Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh), zu ihrer Jahrestagung nach Bamberg ein. Zur „Wasser 2016″, die vom 2. bis 4. Mai stattfindet, werden rund 250 Teilnehmer erwartet – natürlich Wasserchemiker, aber auch viele andere im Wasserfach tätige Experten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Neben den für die Jahrestagung charakteristischen Themenblöcken, zu denen beispielsweise Spurenstoffe und Abwasser, Gewässer und Grundwasser oder Trinkwasser und Hygiene gehören, beschäftigt sich das diesjährige Spezialthema mit dem regionalen Aspekt der Nutzung von Wasserressourcen in Süddeutschland.
Im 90. Jahr ihres Bestehens lädt die Wasserchemische Gesellschaft, eine Fachgruppe in der Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh), zum zweiten Mal nach 1966 zu ihrer Jahrestagung nach Bamberg ein. Zur „Wasser 2016″, die vom 2. bis 4. Mai stattfindet, werden rund 250 Teilnehmer erwartet – natürlich Wasserchemiker, aber auch viele andere im Wasserfach tätige Experten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Neben den für die Jahrestagung charakteristischen Themenblöcken, zu denen beispielsweise Spurenstoffe und Abwasser, Gewässer und Grundwasser oder Trinkwasser und Hygiene gehören, beschäftigt sich das diesjährige Spezialthema mit dem regionalen Aspekt der Nutzung von Wasserressourcen in Süddeutschland.
In Bamberg, auch Hauptstadt des Bieres genannt, erwartet die Tagungsteilnehmer unter anderem der Vortrag „Mythos Brauwasser“. Dr.-Ing. Karl Glas, Leiter der Abteilung Wassertechnologie der Technischen Universität München in Weihenstephan, wird die besonderen Anforderungen an das Wasser für den Bierbrauprozess darlegen. Über Trockenheit, Niedrigwasser und die Auswirkungen auf die bayerischen Gewässer berichtet Dr. Michael Altmayer vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz in seinem Vortrag „Trockenheit 2015 – das kommt jetzt öfter, was können wir tun?“ Und Thomas Keller, Behördenleiter des Wasserwirtschaftsamtes Ansbach, wird in seinem Vortrag „Wasser für Franken – die Überleitung Donau-Main“ verdeutlichen, warum der wasserwirtschaftliche Ausgleich zwischen Donau- und Maingebiet erforderlich ist, um wasserbedingte Hemmnisse in Franken abzubauen.
Ein weiterer bayernbezogener Vortrag findet sich im Themenblock „Gewässer und Grundwasser“: „Wasserwirtschaftliche Auswirkungen des zunehmenden Maisanbaus in Bayern“. Hier geht es um erhöhte Konzentrationen an Pflanzenschutzmitteln und Nitrat vor allem in kleinen Fließgewässern und im Grundwasser in Gebieten mit intensivem Maisanbau. Am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leipzig befasst man sich mit einer ähnlichen Thematik und stellt in Bamberg den „Einfluss von Hydrologie und Landnutzung auf die molekulare Zusammensetzung von gelöstem organischen Kohlenstoff“ vor, der in der Wasseraufbereitung durch Flockung entfernt werden muss.
Weitere aktuelle Themen sind, um einige Beispiele herauszugreifen, die Transformationswege von Diclofenac in der biologischen Abwasserbehandlung, die Untersuchung von Krankenhausabwasser auf östrogene und androgene Effekte und deren Elimination mittels Ozon sowie die Charakterisierung von Mikroplastik-Partikeln aus Umweltproben. Ferner tragen der diesjährige Willy-Hager-Preisträger, Dr.-Ing. Timo Pittmann, Stuttgart, und der Empfänger des diesjährigen Promotionspreises, Dr. Thorsten Hüffer, Wien, über ihre Arbeiten vor: „Herstellung von Biokunststoffen aus Stoffströmen einer kommunalen Kläranlage“ bzw. „Sorption organischer Verbindungen an kohlenstoff-basierten Nanomaterialien – Systematische Charakterisierung, Modelliierung und Anwendung“. Die Ehrennadel der Fachgruppe wird in diesem Jahr an Professor Dr. Heinz-Jürgen Brauch für sein langjähriges Engagement in der Wasserchemischen Gesellschaft vergeben. Brauch ist seit 1984 Mitglied der Fachgruppe und hat als Beisitzer des Vorstands, als Mitglied des Programmausschusses und als Beirat im Normenausschuss Wasserwesen (NAW) über viele Jahre die Arbeit der Wasserchemischen Gesellschaft sehr maßgeblich unterstützt.
Als öffentlichen Abendvortrag bietet die Wasserchemische Gesellschaft in Kooperation mit dem Verlag Wiley-VCH im Rahmen der ChiuZ-Roadshow am 2. Mai um 19 Uhr das Thema „H2O – abgezapft und original verkorkst“ an. Der für seine kurzweiligen Vorträge bekannte Berliner Chemieprofessor Klaus Roth wird die bunte und manchmal auch schrille Welt des Wassers diesseits und jenseits der Grenze exakter Naturwissenschaften mit Wohlwollen, kritischer Distanz und einer großen Portion Galgenhumor beleuchten. Im Anschluss an den Abendvortrag im Welcome Kongresshotel Bamberg lädt Wiley-VCH zum Sektempfang, um den 50. Geburtstag der Zeitschrift Chemie in unserer Zeit, die Roth zu ihren wichtigsten Autoren zählt, zu feiern.
Weitere Informationen unter www.gdch.de/wasser2016.
Die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) gehört mit über 31.000 Mitgliedern zu den größten chemiewissenschaftlichen Gesellschaften weltweit. Sie hat 28 Fachgruppen und Sektionen, darunter die Wasserchemische Gesellschaft, 1926 als „Fachgruppe für Wasserchemie“ im Verein Deutscher Chemiker gegründet. 1948 erfolgte die Neugründung als „Fachgruppe Wasserchemie“ in der GDCh, seit 2000 heißt sie „Wasserchemische Gesellschaft – Fachgruppe in der GDCh“. Ihre rund 950 Mitglieder sind tätig für den wirksamen Schutz, die sinnvolle Nutzung, die zweckmäßige Aufbereitung und Reinigung sowie die sachgemäße Untersuchung und Beurteilung des Wassers.
Weitere Informationen:
http://www.gdch.de
AGW: Entwurf einer Verordnung zum Schutz von Oberflächengewässern beschlossen
Das Bundeskabinett hat den Entwurf einer Verordnung zum Schutze der Oberflächengewässer beschlossen. Durch die Verordnung sollen neue EU-rechtliche Bestimmungen in Deutschland umgesetzt werden. Es sind dies insbesondere die novellierte Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik, die zuletzt durch die Richtlinie 2013/39/EU geändert worden ist.
Der Bundesrat hat am 18. März 2016 seine Zustimmung gegeben, allerdings eine Reihe von Änderungsvorschlägen und einen Entschließungsantrag in das weitere Verfahren formuliert. Insbesondere argumentiert der Bundesrat mit Blick auf einseitige Maßnahmen für die Reduktion von Spurenstoffen wie folgt:
„Fachlich ist darüber hinaus nicht nachvollziehbar, warum explizit die Einträge über den Abwasserpfad hervorgehoben werden, obwohl sich bundesweit gezeigt hat, dass der überwiegende Teil der UQN-Überschreitungen prioritärer Stoffe aus diffusen Einträgen, z.B. über den Luftpfad (Quecksilber), und nicht aus Abwassereinleitungen resultiert.“
Die agw hatte sich in die Beratungen zum Referentenentwurf vom 29.04.2015 mit einer Stellungnahme eingebracht und die beabsichtigte 1:1-Umsetzung der EU-Vorgaben ausdrücklich begrüßt.
