Fotodokumentation sich auflösender Müllballen auf sächsischen „Zwischenlagern“ dokumentiert Falschaussagen von Umweltminister Wöller (CDU) vor dem Dresdner Landtag – Deutsche Umwelthilfe verlangt Auskunft nach Umweltinformationsgesetz
Berlin, 31. Januar 2008: Die aus der Region Neapel über zweitausend Kilometer zur Entsorgung nach Deutschland verschobenen Siedlungsabfälle werden nun in Sachsen zum Problem. Das geht aus einer Fotodokumentation hervor, mit der die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) Aussagen des sächsischen Umweltministers Roland Wöller (CDU) widerlegt, der am vergangenen Freitag (25. Januar) vor dem Dresdner Landtag behauptet hatte, der süditalienische Problemmüll werde in Sachsen ordnungsgemäß entsorgt.

Die von der DUH veröffentlichten Fotos des Bürgervereins sauberes Delitzscher Land zeigen hingegen eindrücklich, wie die in der mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) in Cröbern bei Leipzig zunächst abgetrennte und in Plastikballen verpackte so genannte heizwertreiche Müllfraktion nun im Zwischenlager Spröda gelagert wird. Ein Großteil der Ballen ist offenkundig defekt, so dass der Müll unkontrolliert herausquillt. Die Einlagerungsgenehmigung für das so genannte Kurzzeit-Zwischenlager sollte schon im vergangenen November auslaufen, wurde aber inzwischen bis Ende 2008 verlängert. Die Lagerung defekter Ballen ist laut Einlagerungsauflagen ausdrücklich nicht zulässig. Umweltminister Wöller hatte am 25. Januar bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag versichert, defekte Ballen seien aus dem Zwischenlager entfernt worden. Das ist offensichtlich nicht der Fall. Die Fotos stammen vom Sonntag, dem 27. Januar.

„Wie durch ein Brennglas sehen wir in Sachsen, dass Mülltourismus keine Probleme löst, sondern neue schafft“, erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Die sächsische Landesregierung trage Mitverantwortung für Deponie- und Behandlungsüberkapazitäten, die über tausende von Kilometern „wie Müllstaubsauger wirken und dort, wo die Abfälle entstehen, keinerlei Druck in Richtung Müllvermeidung oder wenigstens einer hochwertigen Wiederverwertung erzeugen“. Einige Geschäftsleute würden sich bei diesem Geschäft „auf Kosten der Allgemeinheit eine goldene Nase verdienen und der Umweltminister flüchtet sich erkennbar in Notlügen, um von der Mitverantwortung der Landesregierung abzulenken.“

Das Problem war dadurch verschärft worden, dass im Ort Cröbern zwar 2005 eine gigantische Müllbehandlungsanlage mit einer Kapazität von 300.000 Jahrestonnen in Betrieb ging, die von der Region Leipzig nicht annähernd ausgelastet wird, gleichzeitig aber Kapazitäten zur Verbrennung der extrahierten heizwertreichen Fraktion noch nicht zur Verfügung stehen. Aus Italien sollen bis Februar insgesamt 100.000 Tonnen Müll eintreffen, wovon nach Vorbehandlung in der mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) in Cröbern ein Großteil bereits in Spröda und in einem weiteren so genannten Kurzzeit-Zwischenlager bei Bitterfeld lagert.

In einem Schreiben an Umweltminister Wöller verlangt die DUH nun auf der Grundlage des Umweltinformationsgesetzes (UIG) detailliert Auskunft über die selbst eingebrockte Müllmisere. „Wir wollen wissen, wie das Land Sachsen und die beteiligten Unternehmen, sich die Auflösung der unhaltbaren Zustände in dem Zwischenlager Spröda vorstellen“, sagt Maria Elander, die Leiterin Kreislaufwirtschaft der DUH. Es sei keineswegs klar, ob und wie die in Auflösung befindlichen Wind und Wetter ausgesetzten Ballen noch ordnungsgemäß verbrannt oder auch nach Cröbern zurücktransportiert werden können. Vor allem aber wolle die DUH wissen, wo die Abfälle wann verbrannt werden sollen. „Wir fragen die Landesregierung: Gibt es einen Plan und wie sieht der aus?“
Schließlich gehe es auch um die Frage, ob sich Sachsen und die Region Leipzig „auch in Zukunft als Anlaufstelle für Mülltouristen aus Italien oder sonst wo aus Europa sieht. Konkret: Gibt es Anschlussverträge oder befinden sich solche in Vorbereitung?“

http://www.duh.de/pressemitteilung.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=1300&cHash=153cb22d10

Für Rückfragen:
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer, Hackescher Markt 4, 10178 Berlin;
Mobil: 0171 / 3649170, Fax.: 030 / 2400867-19, E-Mail: resch@duh.de

Maria Elander, Leiterin Kreislaufwirtschaft, Deutsche Umwelthilfe e.V., Hackescher Markt 4,
10178 Berlin, Tel.: 030 / 2400867-41, Fax.: 030 / 2400867-19, Mobil: 0160 533 73 76,
E-Mail: elander@duh.de

Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik, Hackescher Markt 4, 10178 Berlin;
Tel.: 030 / 2400867-21, Mobil: 0171 / 5660577, Fax: 030 / 2400867-19,
E-Mail: rosenkranz@duh.de

Die Trinkwasserqualität soll noch besser werden/50 Millionen Euro werden investiert
Die Qualität des Essener Trinkwassers soll in Zukunft noch besser werden. Ziel ist es, die Wasserwerke Essen-Horst und Essen-Überruhr im Verbund zu betreiben. „Dies soll zu einer dauerhaften Absicherung einer qualitativ hochwertigen und kostengünstigen Wasserproduktion führen“, erläutert Dietmar Bückemeyer, technischer Vorstand der Stadtwerke Essen AG. Insgesamt werden rund 50 Millionen Euro in das Projekt investiert. Diese teilen sich die Stadtwerke Essen AG und die GELSENWASSER AG jeweils zur Hälfte. 

Drei zusätzliche Aufbereitungsstufen

Die höhere Qualität soll dadurch erreicht werden, dass die Wasseraufbereitungsanlage in Essen-Überruhr ab dem Jahre 2011 ausschließlich bereits gefiltertes Wasser aus Essen-Horst und Uferfiltrat aus Essen-Überruhr verwendet. Die Wasseraufbereitungsanlage erhält zudem drei neue Aufbereitungsstufen: 1. Aktivkohle-Festbettfilter, 2. zentrale physikalische Entsäuerung, 3. UV-Desinfektion sowie einen Dreikammer-Trinkwasserbehälter. Das bisherige Reini-gungsverfahren der Langsamsandfiltration erfolgt dann aus-schließlich am Standort Burgaltendorf in der ersten Aufbe-reitungsstufe.

Anpassung an zukünftige Herausforderungen

Arzneistoffe, Röntgenkontrastmittel, Flammschutzmittel, PFT etc. werden derzeit im Zusammenhang mit trinkwasserrele-vanten Stoffen immer wieder diskutiert. Durch verbesserte Analytik können einzelne Stoffe in geringsten Mengen, das heißt sogar im Nanogrammbereich (1 Nanogramm entspricht 0,000000001 Gramm) im Trinkwasser nachgewiesen werden. Auch wenn die Trinkwasserverordnung stets von beiden Wasserwerken eingehalten wird, sollen durch das zukünftige Verbundsystem die immer größer werdenden Anforderungen an hochwertiges, gesundes Trinkwasser noch besser erfüllt werden.

Im Hinblick auf PFT unterschreiten die Stadtwerke Essen sogar den Zielwert von 0,0000001 Gramm pro Liter. Der von der Trinkwasserkommission vorgegebene Leitwert, der als lebenslang gesundheitlich unbedenklich angesehen wird, beträgt 0,0000003 Gramm pro Liter. Es werden monatliche Untersuchungen zum Thema PFT durchgeführt, um die hohe Wasserqualität jederzeit zu gewährleisten. Somit steht fest, dass keinerlei Gesundheitsgefährdung besteht. Die Mess-werte veröffentlicht das Unternehmen zudem bereits seit Juni 2006 auf seiner Internetseite.

Wirtschaftlicher Hintergrund

Bereits im Jahr 2002 haben sich die Stadtwerke Essen AG und die GELSENWASSER AG zusammengeschlossen, um die Wasserwerke Essen-Überruhr und Essen-Horst gemein-sam zu betreiben. Im Fokus der Kooperation stehen Gewin-nung, Förderung, Aufbereitung und Bereitstellung von Trink-wasser an der Ruhr in Essen und die entsprechende Liefe-rung an die Gesellschafter. Die Gesellschafter halten jeweils 50 Prozent der Anteile an der Wassergewinnung Essen GmbH (WGE) und haben ihre Wassergewinnungs- und Auf-bereitungsanlagen sowie die Pumpwerke im Ruhrtal in die Gesellschaft mit eingebracht. 

Von dem FDP-Abgeordneten im Deutschen Bundestag wurde die Bundesregierung gefragt, welche Position sie „hinsichtlich der derzeit bestehenden steuerlichen Ungleichbehandlung von privaten und öffentlich-rechtlichen Unternehmen in der Entsorgungswirtschaft“ einnehme. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesfinanzminister Karl Diller (SPD) antwortete darauf am 18. Oktober 2007 (Bundestags-Drucksache 16/6744, Seite 12):

„Leistungen der Abfall- und der Abwasserentsorgung, die durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts gegenüber dem Bürger erbracht werden, werden als nicht steuerpflichtige hoheitliche Tätigkeit behandelt. Betriebe der privaten Entsorgungswirtschaft, die entsprechende Leistungen im Auftrag der öffentlichen Hand ausführen, werden nicht unmittelbar gegenüber dem Bürger tätig; ihre Leistungen unterliegen als nicht hoheitliche Tätigkeiten der Ertrag- und Umsatzsteuerpflicht. Angesichts dieser nicht vergleichbaren Leistungsbeziehungen sieht die Bundesregierung keine Ungleichbehandlung innerhalb der Entsorgungswirtschaft.“

Auf eine weitere Frage hin verneinte Diller die Zulässigkeit eines ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Leistungen der Abwasserentsorgung; eine Ermäßigung sei EU-rechtlich nicht zulässig.

http://dip.bundestag.de/btd/16/067/1606744.pdf  

Es liegt seit geraumer Zeit „im Trend“, dass Städte und Gemeinden ihre Betriebe der Daseinsvorsorge, wenn diese Dauerverluste erleiden, in selbständige Kapitalgesellschaften „auslagern“, so der Bundesfinanzhof (BFH) in einer Pressemitteilung vom 24. Oktober 2007. Oftmals würden in solche Kapitalgesellschaften zugleich Anteile an gewinnträchtigen Betrieben eingelegt, so dass sich die Verluste und Gewinne ausglichen (kommunale „Querfinanzierung“). Der BFH hat mit Urteil vom 22. August 2007 entschieden, dass solche Querfinanzierungen aus steuerlicher Sicht nicht zu beanstanden sind. Allerdings zieht die Hinnahme von Dauerverlusten ohne Verlustausgleich und gegebenenfalls Gewinnaufschlägen bei den Kapitalgesellschaften regelmäßig verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA) und damit eine entsprechende Belastung mit Körperschaftsteuer- und Gewerbesteuer nach sich. Denn die Übernahme der Verluste erfolgt im Interesse der Städte und Gemeinden als Gesellschafterinnen; diesen werden durch die Kapitalgesellschaften in Gestalt des ersparten Aufwands gesellschaftlich veranlasste Vorteile zugewendet. Die mit der Privatisierung erhofften Kostenvorteile, insbesondere die Entlastung der kommunalen Haushalte sowie die Verbilligung von Eintrittsgebühren, werden infolgedessen teilweise zunichte gemacht.

Im konkreten Fall ging es um eine kommunale Holding-GmbH, die alleinige Anteilseignerin eines in eine GmbH ausgelagerten dauerdefizitären kommunalen Bäderbetriebs sowie einer mit Gewinn arbeitenden kommunalen Wohnungsbau-GmbH war und mit beiden Tochtergesellschaften jeweils ein Organschaftsverhältnis begründet hatte. Nach Meinung des BFH liegt in einer solchen Gestaltung zwar regelmäßig kein Gestaltungsmissbrauch im Sinne des § 42 Abs. 1 Abgabenordnung vor. Jedoch ist der im Rahmen des Ergebnisabführungsvertrags zu übernehmende Verlust der dauerdefizitären Gesellschaft steuerlich als vGA zu behandeln, die von der Holding-GmbH an die Gemeinde als Trägerkörperschaft weitergeleitet wird, und zwar ohne mit den ebenfalls abzuführenden Gewinnen der weiteren Eigengesellschaft verrechnet und um diese gemindert zu werden

Zugleich hat der BFH in seinem Urteil klargestellt, dass er auch unter der Geltung des sogenannten Halbeinkünfteverfahrens an seiner ständigen Rechtsprechung festhält, nach der eine Kapitalgesellschaft über keine außerbetriebliche Sphäre verfügt und durch das Gesellschaftsverhältnis (mit-)veranlasste verlustbringende Aktivitäten unter den Voraussetzungen einer einkommensteuerrechtlichen sogenannten „Liebhaberei“ eine vGA auslösen können.

www.bundesfinanzhof.de/www/index3.html (Urteil vom 22. August 2007, Az. I R 32/06)   

Der Aufsichtsrat der Berliner Wasserbetriebe hat heute eine Kapitalherabsetzung in Höhe von insgesamt 526 Mio. € beschlossen. Mit der Hälfte dieser Summe zahlt das Land Berlin seit 1995 aufgelaufene Kosten für die Straßenregenentwässerung an die Wasserbetriebe zurück. Einen entsprechenden Rechtsstreit hatte das Verwaltungsgericht Berlin 2007 zu Gunsten der Wasserbetriebe entschieden. Um diese Forderung finanzieren zu können, hat das Land Berlin den Weg der Entnahme von Eigenkapital aus den Berliner Wasserbetrieben gewählt. Damit das Anteilsverhältnis am Unternehmen – 50,1% Land Berlin, 49,9% private Gesellschafter – unberührt bleibt, erfolgt die Kapitalentnahme in Höhe von insgesamt 526 Mio. € exakt in dieser Konstellation.

„Die Kapitalherabsetzung wirkt sich nicht auf die Wasser- und Abwassertarife aus, sondern schmälert in den Folgejahren die Rendite für die Gesellschafter des Unternehmens Land Berlin, RWE und Veolia“, erklärt Harald Wolf als Vorsitzender des Aufsichtsrates und Berliner Wirtschaftssenator. „Auch für die Investitionstätigkeit des Unternehmens hat diese Kapitalmaßnahme keine Auswirkungen, da die Wasserbetriebe auch künftig mit einer branchenüblichen Eigenkapitalquote angemessen ausgestattet bleiben.“ Dieses Eigenkapital wird jährlich wieder anwachsen, da über die 2004 eingeführten Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte durch Rücklagenbildung die Eigenkapitalbasis im Unternehmen gestärkt wird.

In Folge des Gerichtsurteils zahlt das Land Berlin eine dreistellige Millionensumme an die Berliner Wasserbetriebe. Diese Nachzahlung führt für das Jahr 2007 zu einem außerordentlich hohen Unternehmensergebnis, das in den vorangegangenen Jahren durch entsprechende Risikovorsorge allerdings auch geschmälert worden ist. Das Land Berlin hat als Gesellschafter der Wasserbetriebe Anspruch auf den Bilanzgewinn. Damit fließen große Teile des im Prozessergebnis gezahlten Geldes an das Land Berlin zurück. Die exakten Zahlen des noch nicht testierten Jahresabschlusses 2007 berät der Aufsichtsrat Ende Februar.

http://www.bwb.de/content/language1/html/299_4082.php

Dr. Janine Drexler, Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Fraunhofer-Gesellschaft

Krankenhausabwässer sind mit Arzneimitteln belastet, die der Umwelt schaden können. Eine neu entwickelte Anlage packt das Problem an der Quelle an: Sie behandelt und reinigt Toilettenabwässer direkt, noch bevor sie in die Kläranlage gelangen.

Antibiotika, Zytostatika, Psychopharmaka – Patienten in Krankenhäusern schlucken viele Medikamente. Ein Teil davon wird ausgeschieden und landet im Abwasser. Selbst nach der Behandlung in der Kläranlage sind sie im Wasser teilweise nachweisbar, da sie nicht biologisch abgebaut werden. Noch können die Experten die Auswirkungen für die Umwelt nicht vollständig absehen. Vieles deutet jedoch darauf hin, dass verweiblichte Fische, die nachlassende Wirkung von Antibiotika und sogar abnehmende Spermienzahlen bei jungen Männern auf diese Rückstände im Wasser zurückzuführen sind.

Forscher des Fraunhofer-Instituts für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik UMSICHT haben zusammen mit dem Duisburger Institut für Energie- und Umwelttechnik e.V. IUTA ein Verfahren entwickelt, das Krankenhausabwässer gleich dort behandelt, wo sie anfallen – Schadstoffe gelangen so erst gar nicht in das städtische Wassernetz. Der Clou der Anlage: Sie greift nicht die gesamten Abwasserströme eines Krankenhauses ab, sondern konzentriert sich auf Teilströme, wie die Toilettenabwässer aus der onkologischen Abteilung. Diese sind in der Regel durch die Medikamente, die Patienten beispielsweise während einer Chemotherapie erhalten, besonders hoch belastet. Andere Abwässer wie aus der Klinikwäscherei oder -küche fließen nicht unnötigerweise durch die Anlage – die Medikamente sind daher in kleinen Volumenmengen konzentriert. „Das Verfahren ist extrem effektiv“, sagt Bettina Becker, Projektleiterin am UMSICHT. „Die getesteten Substanzen sind nach der Behandlung zu über 99 Prozent abgebaut. Analytisch sind sie nicht mehr nachweisbar.“ Die Forscher testeten mit Zytostatika, Antibiotika, Psychopharmaka und Schmerzmitteln versetztes „Abwasser“. Nach der Reinigung hatte es die toxische und erbgutschädigende Wirkung vollständig verloren.

Und so funktioniert das Verfahren: In einem Vorlagebehälter setzen sich zunächst die Schwebstoffe ab. Dann gelangt das Wasser in den Reaktionsbehälter: Hier erzeugen UV-Licht, Wasserstoffperoxid oder Ozon Radikale, die die Arzneiwirkstoffe zerstören. Derzeit steht die Pilotanlage, die mit Hilfe von Mitteln des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie BMWi geplant und aufgebaut wurde, als Prototyp am IUTA. Künftig sollen Krankenhäuser solche Kompaktanlagen in das Abwassersystem einbauen. Das könnte auch einen finanziellen Anreiz haben: Zuschläge, die Kliniken ansonsten für die starke Verschmutzung des Abwassers entrichten müssen, können gegebenenfalls entfallen.

Weitere Informationen:

http://www.fraunhofer.de/presse/presseinformationen/2007/12/Mediendienst122007Thema5.jsp Ansprechpartner

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