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Beweissicherung bei Schäden infolge von Unwetter, Überflutung oder Rückstau

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Überflutung
Was tun? – Hinweise an Geschädigte

Inhalt:
1. Beweissicherung – ganz wichtig!
2. Was also sollte man selber machen?
3. Vorteile einer Dokumentation durch den Geschädigten
4. Änderungen an der Situation am Schadenstag
5. Über die Arbeit eines Gerichtsgutachters
6. Fachtechnische Ursache eines ausgewählten Rückstauschadens in Thüringen
7. Fachtechnische Ursachen einer ausgewählten Überflutung eines Betriebes in Sachsen
8. Die eher ohnmächtige Antwort der Grundstückeigentümer auf häufige Überflutungen
9. Weitere Quellen
1. Beweissicherung – ganz wichtig!
Im Ergebnis von Unwettern kommt es häufig zu Schäden durch Kanalrückstau und Überflutungen.
Wenn eine Schadensvergütung bei Gericht oder bei einer Versicherung geltend gemacht werden soll, ist ein Nachweis der Ursachen der Schäden notwendig.
• Die Suche nach den Ursachen von Kanalrückstau …mehr

Autor:- Dipl.-Ing. (FH) Uwe Halbach

http://www.institut-halbach.de/2011/06/beweissicherung-bei-schaeden-infolge-von-unwetter-ueberflutung-oder-rueckstau/

Wasserversorgung auf Rügen

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Ein Wasserwerk kann anstelle der Erhebung von Anschlussbeiträgen den Aufwand für die Herstellung von Wasseranschlüssen auch durch eine reine Gebührenfinanzierung decken.

Mit dieser Begründung hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern die Wasserversorgungsgebührensatzungen des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen als rechtmäßig beurteilt, den Berufungen des beklagten Zweckverbandes stattgegeben und die Klagen einer Großverbraucherin gegen mehrere Trinkwassergebührenbescheide abgewiesen.
Der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen hatte im Jahr 2008 sein bisheriges System der Erhebung von Trinkwasseranschlussbeiträgen aufgegeben und bei gleichzeitiger Rückzahlung bereits vereinnahmter Beiträge auf eine Finanzierung des Herstellungsaufwandes für die öffentlichen Wasserversorgungsanlagen ausschließlich über Gebühren umgestellt (so genannte reine Gebührenfinanzierung).

Anders als das erstinstanzlich mit der Klage befasste Verwaltungsgericht hat das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern diese Systemumstellung als rechtmäßig und insbesondere vereinbar mit § 9 Abs. 1 Satz 1 Kommunalabgabengesetz M-V bewertet. Diese Bestimmung begründe keine Beitragserhebungspflicht in dem Sinne, dass eine teilweise oder vollständige Gebührenfinanzierung des Herstellungsaufwandes grundsätzlich ausgeschlossen wäre. Habe ein Versorger erstmalig in rechtswirksamer Weise die Entscheidung über die Art und Weise der Refinanzierung des Herstellungsaufwandes für seine Einrichtung zu treffen oder habe er sie in der Vergangenheit bereits getroffen, werde dessen grundsätzliches Wahlrecht hinsichtlich der Finanzierungsart nicht (rückwirkend) eingeschränkt.
Zugleich hat das Oberverwaltungsgericht aber für den Fall, dass eine Beitragserhebung …mehr:

Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteile vom 3. Mai 2011 – 1 L 59/10 und 1 L 125/10
http://www.rechtslupe.de/verwaltungsrecht/wasserversorgung-auf-ruegen-330275

Sieg vor dem Amtsgericht

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Verfahren gegen „Abwasser-Rebellin“ aus Briesensee eingestellt

Lübben – Das Strafverfahren gegen die „Abwasser-Rebellin“ aus Briesensee (Dahme-Spreewald) ist heute vom Amtsgericht Lübben eingestellt worden. Wie Gerichtsdirektor Stephan Lehmann sagte, sei der Angeklagten nur „geringe Schuld“ nachzuweisen. Die Strafprozessordnung erlaube dies. Alle Parteien hätten der Entscheidung zugestimmt. Bei der Frau handelt es sich um die Ortsbürgermeisterin von Briesensee, Doris Groger.
Im September 2008 war der langjährige Rechtsstreit um eine Nutzwasser- Rückgewinnungsanlage zwischen der 59-jährigen Grundstückseigentümerin und dem Amt Lieberose/Oberspreewald eskaliert. Mit Polizeigewalt …mehr:

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12104259/2242247/Verfahren-gegen-Abwasser-Rebellin%E2%80%9D-aus-Briesensee-eingestellt-Sieg.html

Sieg vor dem Amtsgericht

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Verfahren gegen „Abwasser-Rebellin“ aus Briesensee eingestellt

Lübben – Das Strafverfahren gegen die „Abwasser-Rebellin“ aus Briesensee (Dahme-Spreewald) ist heute vom Amtsgericht Lübben eingestellt worden. Wie Gerichtsdirektor Stephan Lehmann sagte, sei der Angeklagten nur „geringe Schuld“ nachzuweisen. Die Strafprozessordnung erlaube dies. Alle Parteien hätten der Entscheidung zugestimmt. Bei der Frau handelt es sich um die Ortsbürgermeisterin von Briesensee, Doris Groger.
Im September 2008 war der langjährige Rechtsstreit um eine Nutzwasser- Rückgewinnungsanlage zwischen der 59-jährigen Grundstückseigentümerin und dem Amt Lieberose/Oberspreewald eskaliert. Mit Polizeigewalt …mehr:

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12104259/2242247/Verfahren-gegen-Abwasser-Rebellin%E2%80%9D-aus-Briesensee-eingestellt-Sieg.html

Kanalnetzbewirtschaftung: Dynamische Lösung für eine Verbundsteuerung des Kanalnetzes zur Reduzierung von Mischwasserabschlägen

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Die Hälfte der deutschen Bevölkerung ist an eine Mischwasserkanalisation angeschlossen. Bei Starkregenereignissen kommt es immer wieder zu umweltbelastenden Abschlägen von Abwässern aus zwischengeschalteten Speicherbauwerken in die Gewässer, und Klimaprognosen und Bevölkerungsentwicklung weisen auf eine Zunahme der ungewollten Gewässerbelastungen hin.
Da die EU-Wasserrahmenrichtlinie Maßnahmen fordert, einen guten Zustand aller Gewässer zu erreichen, besteht für viele Kommunen und Verbände Handlungsbedarf im Bereich der Kläranlage und des Kanalnetzes.

Es existieren unterschiedliche Ansätze, um die Abschlagsmengen der Kanalnetze zu optimieren. Eine Verbund-Abflusssteuerung ist gegenüber herkömmlichen Lösungen „in Beton“ der deutlich kostengünstigere Ansatz. Dabei werden die vorhandenen Stauvolumina optimal ausgenutzt, in dem die Drosselabflüsse nicht statisch festgesetzt sondern zeitaktuell ermittelt werden anhand des Auslastungsgrades der gesamten Bauwerke im Netz.

Vorkonfektionierte Verbundsteuerung
Benötigt dazu wird ein Regelwerk. Bislang üblich ist die Erstellung von individuellen Regelwerken für eine Abflusssteuerung auf der Basis von mathematischen Berechnungen. Dieses Verfahren kann aber nicht auf allen Kanalnetzen angewandt werden, weil es mit großem Kosten- und Zeitaufwand verbunden ist. Hier springt die ADESBA Steuerbox als aufwandsarme Alternative ein: ADESBA ist eine vorkonfektionierte Verbundsteuerung, die vergleichsweise einfach an das eigene Netz adaptiert werden und die Abschlagsmengen bis zu 30% mindern kann.

ADESBA besteht aus Standard-Technologien und kann in die technologischen Umgebungen der meisten Kanalnetze umstandslos eingebaut werden. Zusätzliche ADESBA-Module unterstützen den Planungsprozess einer Abflusssteuerung nach dem Merkblatt DWA-M 180, das als Grundlage für Entscheidungen über eine Abflusssteuerung eine wichtige Rolle spielt.

Die Steuerbox ist in einer engen Kooperation mit dem Institut für Siedlungswirtschaft und Abfalltechnik (ISAH) Hannover und dem Institut für Automatisierung und Kommunikation in Magdeburg (ifak) entstanden und konnte ihre Wirksamkeit bereits klar unter Beweis stellen.

Nähere Informationen auch auf www.adesba.de

Kanalnetzbewirtschaftung: Dynamische Lösung für eine Verbundsteuerung des Kanalnetzes zur Reduzierung von Mischwasserabschlägen

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Die Hälfte der deutschen Bevölkerung ist an eine Mischwasserkanalisation angeschlossen. Bei Starkregenereignissen kommt es immer wieder zu umweltbelastenden Abschlägen von Abwässern aus zwischengeschalteten Speicherbauwerken in die Gewässer, und Klimaprognosen und Bevölkerungsentwicklung weisen auf eine Zunahme der ungewollten Gewässerbelastungen hin.
Da die EU-Wasserrahmenrichtlinie Maßnahmen fordert, einen guten Zustand aller Gewässer zu erreichen, besteht für viele Kommunen und Verbände Handlungsbedarf im Bereich der Kläranlage und des Kanalnetzes.

Es existieren unterschiedliche Ansätze, um die Abschlagsmengen der Kanalnetze zu optimieren. Eine Verbund-Abflusssteuerung ist gegenüber herkömmlichen Lösungen „in Beton“ der deutlich kostengünstigere Ansatz. Dabei werden die vorhandenen Stauvolumina optimal ausgenutzt, in dem die Drosselabflüsse nicht statisch festgesetzt sondern zeitaktuell ermittelt werden anhand des Auslastungsgrades der gesamten Bauwerke im Netz.

Vorkonfektionierte Verbundsteuerung
Benötigt dazu wird ein Regelwerk. Bislang üblich ist die Erstellung von individuellen Regelwerken für eine Abflusssteuerung auf der Basis von mathematischen Berechnungen. Dieses Verfahren kann aber nicht auf allen Kanalnetzen angewandt werden, weil es mit großem Kosten- und Zeitaufwand verbunden ist. Hier springt die ADESBA Steuerbox als aufwandsarme Alternative ein: ADESBA ist eine vorkonfektionierte Verbundsteuerung, die vergleichsweise einfach an das eigene Netz adaptiert werden und die Abschlagsmengen bis zu 30% mindern kann.

ADESBA besteht aus Standard-Technologien und kann in die technologischen Umgebungen der meisten Kanalnetze umstandslos eingebaut werden. Zusätzliche ADESBA-Module unterstützen den Planungsprozess einer Abflusssteuerung nach dem Merkblatt DWA-M 180, das als Grundlage für Entscheidungen über eine Abflusssteuerung eine wichtige Rolle spielt.

Die Steuerbox ist in einer engen Kooperation mit dem Institut für Siedlungswirtschaft und Abfalltechnik (ISAH) Hannover und dem Institut für Automatisierung und Kommunikation in Magdeburg (ifak) entstanden und konnte ihre Wirksamkeit bereits klar unter Beweis stellen.

Nähere Informationen auch auf www.adesba.de

Phosphorrecycling: Schlusspräsentation

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Bei Umweltforum Berlin am 14.09.2011

Schlusspräsentation der Projekt-Gesamtergebnisse der BMBF-/BMU-Förderinitiative: „Förderung von Technologien zur Kreislaufwirtschaft für Pflanzennährstoffe, insbesondere Phosphor“

Anmeldung:
Projektträger Wassertechnologie und Entsorgung (PTKA-WTE)
Herrn Dr. Reiner Rudek

Programm unter:
http://www.ptka.kit.edu/wte/146.php

Fruchtbarer Erfahrungsaustausch zu praktischen Ansätzen wurde begonnen und wird fortgesetzt

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Auf Einladung des Clusters Umwelttechnologien.NRW und der
STOWA (Stiftung für angewandte Forschung im Wassersektor,
Niederlande) trafen sich am 11. April 2011 ca. 50 Vertreter von Un-
ternehmen, Behörden, Wissenschaft und Verbänden aus den Nie-
derlanden und Deutschland zu einem Erfahrungsaustausch zum
Thema Emissionsreduzierung von Spurenstoffen aus Abwässern in
Düsseldorf.

Herr Odenkirchen vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Land-
wirtschaft,Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-
Westfalen (MKULNV NRW) und Herr van der Vlies vom Wa-
terboard Hollandse Delta eröffneten gemeinsam diesen Workshop.
Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden zu den Themen

• Bedeutung der Spurenstoffe im Abwasser,
• Strategien zur Reduzierung von Spurenstoffen,
• Forschungsaktivitäten und
• Monitoring von Spurenstoffen

über Vorträge praktische Erfahrungen ausgetauscht und konkrete
Projekte als Beispiele der emissionsreduzierenden Maßnahmen in
Abwässern erläutert. Die einzelnen Themen wurden jeweils mit
niederländischen und nordrheinwestfälischen Beiträgen vorgestellt
und deren Übertragbarkeit diskutiert.

Zur Einführung stellte Dr. Michael Schaerer als Mitglied der Interna-
tionalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) und Mitglied
des Bundesamtes für Umwelt (BAFU, Schweiz) die allgemeinen
Strategie zur Verringerung der Emissionen von Mikroschadstoffen
der Mitgliederstaaten des Rhein vor und zählte mögliche Maßnah-
men zur Spurenstoffreduzierung auf. Seinen Vortrag (Bewertung
und Relevanz von Spurenstoffen) können Sie unter
www.umweltcluster-nrw.de downloaden.

Im weiteren Verlauf des Workshops wurden Vorträge zu prakti-
schen Beispielen der Analyse von Spurenstoffen im Wasser und
deren Elimination von jeweils einem niederländischen und nord-
rheinwestfälischem Referenten gehalten. Das ausführliche Pro-
gramm und die Liste der Referenten können Sie unter
www.umweltcluster-nrw.de einsehen.

Mitmachen – Umfrage: Notwendigkeit der Elimination von Spurenstoffen in der Abwasserreinigung

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Das Cluster Umwelttechnologien.NRW bietet auf seinen Internet-
seiten www.umweltcluster-nrw.de ein Mini-Umfragetool an. Damit
werden Einstellungen und Haltungen zu aktuellen Themen mit Be-
zug zum Umweltcluster abgefragt.

Dieses Mal wurde die Notwendigkeit einer weitergehenden Abwas-
serreinigung in Kläranlagen für Medikamente und Spurenstoffe ab-
gefragt. Nebenstehend sehen Sie das Ergebnis Abfrage. Das Clus-
termanagement Umwelttechnologien.NRW wird dieses Thema in
2011 weiter in Kooperation mit niederländischen Partnern bearbei-
ten.

Zu der aktuellen Umfrage gelangen Sie hier.
http://www.umweltcluster-nrw.de/

Italien sagt nein zur Atomenergie und zur Wasserprivatisierung

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Die neoliberale italienische Regierung von Berlusconi hat bei den Volksabstimmungen eine klare Niederlage erlitten. Bei einer Beteiligung von etwa 57 Prozent der Wählerinnen (damit wurde das notwendige Quorum von 50 Prozent deutlich überschritten), wurden alle vier Referenten ganz im Sinne einer sinnvollen Reformpolitik entschieden. Ministerpräsident Berlusconi hatte die Bevölkerung aufgerufen, an diesem Tag an den Strand statt in die Wahllokale zu gehen.

Für das erste Aufhebungsgesetz (gegen die Privatisierung der Wasserversorgung) votierten (bei einer Beteiligung von 57,02 %) 95,65 % der Abstimmenden; bei der zweiten Abstimmungsfrage gegen eine Garantierendite für private Wasserversorger lag die Abstimmungsmehrheit bei 96,11 % (Beteiligung: 57,03 %).

Gegen den Bau von Atomkraftwerken sprachen sich 94,58 % aus …mehr:
http://www.linkeblogs.de/hiksch/2011/06/italien-sagt-nein-zur-atomenergie-und-zur-wasserprivatisierung/