Abwasser-Innovationspreis 2022 für interkommunales Projekt verliehen
Für sein wegweisendes, interkommunales Projekt wurde am 8.Dezember das gemeinsame Kommunalunternehmen (gKU) „Abwasserdienstleistung Donau- Wald“ mit dem Abwasser-Innnovationspreis 2022 des Bayerischen Umweltministeriums ausgezeichnet.Mit der Preisverleihung ist eine Zusage für eine finanzielle Förderung des Projekts in Höhe von bis zu 400 000 Euro verbunden.
Im Juli 2021 haben 17 Gemeinden aus den Landkreisen Straubing-Bogen und Deggendorf das gemeinsame Kommunalunternehmen (gKU) „Abwasserdienstleistung Donau-Wald“ gegründet.Das gKU bietet den beteiligten Gemeinden Dienstleistungen im Bereich des Kanalbetriebs an und betreut ein Kanalnetz von rund 700 Kilometern Länge für etwa 48 000 Einwohner.Nach dem Baukastenprinzip stellt das gKU den Gemeinden die Leistungen Betrieb und Unterhalt der Kanalnetze, Unterlagen zum Wasserrecht, Bauleitplanung, Starkregen- und Hochwasserrisikomanagement zur Verfügung.Schwerpunkt der Unterstützung bilden die ressourcenschonende Kanalreinigung, -inspektion und -sanierung mithilfe eines speziellen Reinigungs- und TV-Befahrungs-Fahrzeugs.
Der Abwasser-Innovationspreis wird seit dem Jahr 2012 verliehen.Ausgezeichnet werden herausragende Verfahren beispielsweise der weitergehenden Abwasserreinigung, der Kanalsanierung oder der Energiegewinnung aus Abwasser.Die Ergebnisse der Projekte werden anderen bayerischen Kommunen als Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe zur Verfügung gestellt.Die Fördersummen orientieren sich prozentual an den geschätzten Investitionskosten.
www.stmuv.bayern.de/themen/wasserwirtschaft/abwasser/innovationspreis
Bayern beschließt Gesamtstrategie „Wasserzukunft Bayern 2050“
Bei der Anpassung des Wassersektors an den Klimawandel setzt die bayerische Staatsregierung auf eine integrale Gesamtstrategie, die die Wasserversorgung, den Hochwasserschutz, Ökologie und die Erholungsfunktion zusammendenkt und miteinander verknüpft. Der Ministerrat hat daher Ende Juni die neue Gesamtstrategie „Wasserzukunft Bayern 2050“ mit der Fortsetzung des Hochwasserschutzprogramms „PRO Gewässer 2030“ und dem Programm „Wassersicherheit 2050“ beschlossen. Hierzu gehören beispielsweise aktualisierte und beschleunigte Hochwasserschutzkonzepte, um durch technische Maßnahmen wie etwa den Ausbau der Hochwasserschutzanlagen, die Anpassung der Hochwassergefahrenkarten oder den Hochwasser-Check für Kommunen die Risiken durch Hochwasser- und Starkregenereignisse zu reduzieren. Auch eine nachhaltige ökologische Entwicklung der Gewässer und Auen gehört dazu, um deren Funktionsfähigkeit, Durchgängigkeit und Wasserhaushalt zu stärken und damit Belastungen etwa durch den Klimawandel besser begegnen zu können. Daneben werden geeignete Anpassungsmechanismen an Dürre und Trockenheit weiterentwickelt, zum Beispiel durch Ertüchtigung der Fernwasserversorgung, Optimierung bestehender Speicher und des Überleitungssystems oder dem Bau nachhaltiger Bewässerungsinfrastrukturen. Daneben werden Gewässer, Natur und Landschaft aufgewertet sowie eine bessere Erlebbarkeit und mehr Akzeptanz für neue Maßnahmen geschaffen. Das bayerische Umweltministerium wird hier federführend die weitere Ausarbeitung des Programms „Wassersicherheit 2050“ zur Umsetzung zentraler Maßnahmen im Wasserbereich vorantreiben. Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr wird den Handlungsbedarf und die Maßnahmenoptionen aus städtebaulicher Sicht bewerten und insbesondere für den Bereich „Schwammstadt“ Vorschläge vorlegen. Das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wird den Handlungsbedarf und die Maßnahmenoptionen aus landwirtschaftlicher Sicht weiterhin – wie bisher schon – laufend bewerten und insbesondere für den Bereich „Landschaftswasserhaushalt“ gegebenenfalls Vorschläge unterbreiten, so der bayerische Ministerrat in seiner Mitteilung.
Starkregen und Sturzfluten: Alarm-und Einsatzplanung in Kommunen
Hohe Niederschlagsmengen in kurzer Zeit und auf begrenztem Raum können zu unerwarteten Überschwemmungen führen. Wild abfließendes Wasser abseits der eigentlichen Bachläufe kann erhebliche Schäden anrichten, wie zahlreiche Ereignisse in den vergangenen Jahren gezeigt haben. Gut, wenn eine Gemeinde dann auf den Ernstfall vorbereitet ist.
In einem Workshop am 28.September 2022 in Deggendorf bietet der DWA-Landesverband Bayern die Möglichkeit, kommunale Mitarbeiter bei der Erarbeitung eines individuellen Alarm- und Einsatzplans für ihre Kommune zu unterstützen. Im Alarmplan werden Hochwasserszenarien so geplant und zusammengefasst, dass sie im Ernstfall abgerufen werden können und nach Plan ablaufen. Mit dem Alarm-und Einsatzplan steht ein wichtiges Instrument zur Bewältigung eines Hochwasser-bzw. Starkregenereignisses, aber auch eine einfache Möglichkeit zur Bündelung von Fachwissen zur Verfügung.
Der Workshop richtet sich vorrangig an Bürgermeister und Mitarbeiter von Kommunen. Die Teilnahmegebühr beträgt für DWA-Mitglieder 230 € (Nicht- Mitglieder 270 €).
Weitere Informationen und Anmeldung:
https://www.dwa-bayern.de/de/workshop-starkregen-und-sturzfluten-alarm-und-einsatzplanung-in-kommunen.html
In Oberfranken Gewässer in gutem Zustand
Seit Kläranlagen flächendeckend die Abwässer reinigen, hat sich die Qualität von Flüssen und Seen spürbar verbessert. Anstelle…mehr:
Bayern will Corona-Monitoring im Abwasser ausbauen
Das Monitoring des Coronavirus im Abwasser in Bayern soll ausgebaut werden. Das teilte die bayerische Regierung als ein Ergebnis der Kabinettssitzung vom 24.Mai 2022 mit. Derzeit werden mit Mitteln des Bundes und der Europäischen Union Projekte zum Abwassermonitoring auf SARS-CoV-2 an neun Standorten in Bayern gefördert. Die Laufzeit der Projekte ist bis Anfang 2023 begrenzt. Die Betreuung der bayerischen Projekte soll anschließend vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) übernommen werden. Um eine bessere regionale Abdeckung zu gewährleisten, sollen mindestens sieben weitere Standorte in Bayern gewonnen werden, sodass in jedem Regierungsbezirk mindestens zwei Standorte beprobt werden. DasLGL wird ertüchtigt, künftig die Untersuchung von Abwasserproben auf SARS-Co-2, Influenza und bei Bedarf weiterer gefährlicher Infektionserreger für ganz Bayern durchzuführen. Eine vollständige Analyse der Proben am LGL soll ab dem Frühjahr 2023 erfolgen.
Generell will Bayern zum Schutz der Menschen vor einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst die virologische Überwachung deutlich ausbauen. Dazu wird auch die Wissens- und Laborinfrastruktur des Verbundprojekts Bay-VOC zur Erkennung und Eingrenzung neuer Virusvarianten erweitert. Bay-VOC ist das bayerische Netzwerk, in dem die Expertise der gesamten bayerischen Universitätsmedizin sowie des Öffentlichem Gesundheitsdienstes zu besorgniserregenden Virusvarianten („Variants of Concern“, VOC) gebündelt wird. Bay-VOC wird auch mit dem Abwassermonitoring eng verzahnt.
Nürnberger Wasserwirtschaftstage 2022
Nachdem lange keine größeren Präsenzveranstaltungen möglich waren, lädt der DWA-Landesverband Bayern seine Mitglieder und interessierte Fachleute in diesem Jahr wieder in die kleine Meistersingerhalle der Stadt Nürnberg zum bayerischen Branchentreff der Wasserwirtschaft ein. Die Veranstaltung ist für den 29. und 30. Juni 2022 angesetzt, beinhaltet ein breites Spektrum wasserwirtschaftlicher Themen und wird von einer Fachausstellung, einer Exkursion und einer Abendveranstaltung begleitet. Auszubildende, Studierende und Junge DWA-Mitglieder können kostenfrei an der Tagung teilnehmen. Das detaillierte Programm und weitere Informationen bezüglich der Teilnahme können im Internet eingesehen werden:
https://www.dwa-bayern.de/de/nuernberger
Fristverlängerung für Bewässerungs-Pilotprojekte
Die vom Bayerischen Umweltministerium im Rahmen eines Pilotprogramms zur nachhaltigen und umweltgerechten Bewässerung von landwirtschaftlichen Kulturen ausgewählten Pilotprojekte erhalten zur Vorlage der relevanten Unterlagen eine Fristverlängerung bis Dezember 2023. Damit können die Projekte auch angesichts der Corona-Pandemie umfassend geplant werden. Es handelt sich dabei um vier Projekte im Spalter Hügelland, in Nordheim, Iphofen und Oberschwarzach, die mit insgesamt bis zu 40 Millionen Euro unterstützt werden sollen. Ursprünglich war eine Einreichung der Unterlagen für die wasserrechtliche Genehmigung bis zum 30. Juni 2022 vorgesehen.
Das Umweltministerium wird die Baukosten der neuen Bewässerungsinfrastruktur zur Hälfte und je Vorhaben mit maximal 10 Millionen Euro fördern. Mit dem Pilotförderprogramm sollen überbetriebliche, nachhaltige und umweltgerechte Bewässerungsinfrastrukturen für landwirtschaftlich, gartenbaulich oder weinbaulich genutzte Gebiete errichtet werden. Für die Bewässerung soll in erster Linie Wasser aus Oberflächengewässern und gespeichertes Niederschlagswasser verwendet werden.
Bewerbungen für den Umweltcluster Leuchtturm 2022 möglich
Der Umweltcluster Bayern sucht wieder Projekte mit Visionen, innovativen neuen Ideen und Produkte mit Potenzial, die einen vorbildlichen Beitrag zur Entwicklung der Umwelttechnologie leisten. Bis zum 31. Januar 2022 können sich bayerische Umwelttechnologie-Projekte mit Signalwirkung beim Cluster bewerben. Teilnahmeberechtigte Bewerber sind Unternehmen, Planer, Kommunen und Konsortien (zum Beispiel Kommunen, Unternehmen und Forschungseinrichtungen).
https://www.umweltcluster.net/de/projekte/leuchtturmprojekt/leuchtturm-bewerbung.html
Neue Arbeitshilfe für Kommunen bei Planungen von grüner und blauer Infrastruktur
Mit einer neuen Arbeitshilfe „Instrumente zur Klimaanpassung vor Ort“ sollen Kommunen in Bayern unterstützt werden, die Zukunftsaufgabe der Planung von grüner und blauer Infrastruktur möglichst umfassend anzugehen. Die Arbeitshilfe beschreibt eine Auswahl zentraler Steuerungsinstrumente und erklärt deren Einsatz und Wirkung an konkreten Beispielen aus bayerischen Kommunen. Ziel ist es zu zeigen, wie Kommunen grüne und blaue Infrastrukturmaßnahmen bei Planungen berücksichtigen können und das auch schon tun. Die neue Arbeitshilfe wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz in enger Abstimmung mit dem Bayerischen Gemeindetag und dem Bayerischen Städtetag konzipiert und erstellt.
Glauber: Bund soll „Klima-Anpassungsprogramm Wasser“ auflegen
Sonderkonferenz der Umweltminister abgeschlossen
Mit einem neuen Klima-Anpassungsprogramm zum Thema Wasser soll der Bund die Länder insbesondere bei der zentralen Zukunftsaufgabe Hochwasserschutz noch besser unterstützen. Dieser Vorschlag Bayerns wurde bei der heutigen Sonderkonferenz der Umweltminister beschlossen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu: „Die großen Herausforderungen des Klimawandels können nur gemeinsam bewältigt werden. Wir brauchen einen engen Schulterschluss von Bund, Ländern und Kommunen. Beim Schutz von Menschen vor Naturgefahren darf nicht an Landesgrenzen Halt gemacht werden. Die katastrophalen Ereignisse in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern haben in diesem Jahr in aller Deutlichkeit gezeigt, wie groß die Herausforderungen durch den fortschreitenden Klimawandel sind. Von solchen Extremereignissen können alle Orte in Deutschland getroffen werden. Eine umfassende Vorsorge ist jetzt unabdingbar, um Schäden für kommende Generationen bestmöglich zu verhindern. Der Schutz von Leib und Leben braucht ein starkes finanzielles Rückgrat. Hier ist auch der Bund gefordert. Auch das andere Extrem der Wasserknappheit in Hitzesommern müssen wir mit ganzer Kraft auf allen Ebenen angehen.“ Das neue umfassende Programm soll ein Volumen von einer Milliarde Euro pro Jahr haben. Damit sollen zukünftig auch Beratung, Aufstellung von Konzepten und Planungen sowie die Umsetzung von Maßnahmen sowohl in den Bereichen Sturzfluten, Hochwasserschutz als auch Anpassung des Wasserhaushalts an den Klimawandel gefördert werden.
Im Bereich Vorsorge schlägt der Freistaat vor, die Prognosen und Warnungen vor Wetterextremen auf Bundesebene weiter zu verbessern. Ein zentraler Punkt ist auch die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. „Transparenz und Bürgerbeteiligung sind wesentliche Bausteine der Verfahren. Jedes behördliche Engagement in diesem Bereich ist gut investiert. Auf der anderen Seite besteht gerade bei Maßnahmen des Hochwasserschutzes ein erhebliches öffentliches Interesse. Der Schutz von Leib und Leben duldet häufig keine zeitlichen Verzögerungen. Deshalb sollte vom Bund geprüft werden, inwiefern Klageverfahren gegen Genehmigungsbescheide effizienter und schneller gestaltet werden können“, so Glauber.
Um Kommunen bestmöglich auf Extremwetterereignisse vorzubereiten, hat das Bayerische Umweltministerium bereits eine Beratungs-Offensive für Kommunen gestartet. Ziel ist es, die kommunale Sturzflut-Beratung weiter zu intensivieren und die Kommunen konkret zu beraten und fördern. Dazu wird beispielsweise seit 2017 die Erstellung von kommunalen Starkregen-Schutzkonzepten gefördert. Die Kommunen haben bisher Mittel im Umfang von rund 12 Millionen Euro beantragt.
https://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/pressemitteilung.htm?PMNr=161/21
Abwasser-Innovationspreis 2022 ausgeschrieben
Unter dem Motto „Neue Ideen und Technologien von Kommunen für Kommunen” wird in Bayern zum sechsten Mal der Abwasser-Innovationspreis ausgelobt. Die Schirmherrschaft hat der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber übernommen. Mit dem Abwasser-Innovationspreis 2022 können Projekte ausgezeichnet werden, die noch nicht begonnen wurden, deren Realisierung bereits absehbar ist und für die keine weitere Förderung beantragt ist. Gemeldet werden können innovative Verfahren aus den Bereichen Kanalsanierung, Misch- und Regenwasserbehandlung, Erhöhung der Energieeffizienz auf Kläranlagen, Energiegewinnung aus Abwasser, Ertüchtigung von Kläranlagen im ländlichen Raum, weitergehende Abwasserreinigung in Kläranlagen, Projekte zum weitgehenden Regenrückhalt in Siedlungsgebieten („Schwammstadt”). Interessierte Bewerber können bis zum 1. Juli 2022 Wettbewerbsunterlagen einreichen. Es können bis zu fünf Teilnehmer eine baubegleitende Förderung über insgesamt bis zu drei Millionen Euro erhalten. Zusätzlich können bis zu fünf Vorschläge mit insgesamt bis zu 20 000 Euro prämiert werden. Die Planer der ausgezeichneten Projekte erhalten eine Anerkennungsprämie. Die Ergebnisse der Projekte werden anderen bayerischen Kommunen als Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe zur Verfügung gestellt. Teilnahmeberechtigt sind bayerische Städte und Gemeinden einschließlich ihrer Eigenbetriebe sowie öffentlich-rechtliche Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften und Kommunalunternehmen.
https://www.gfa-news.de/webcode.html?wc=20210903_001
Erfolgsprojekt RZWas wird fortgesetzt
Die Förderung nach den RZWas (Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben) in Bayern wird mit den neuen „RZWas 2021“ um weitere vier Jahre bis Ende 2024 verlängert. Das Land Bayern hat seine Kommunen beim Bau und bei der Sanierung von Trink-und Abwasseranlagen in den vergangenen Jahrzehnten mit insgesamt 12,5 Milliarden Euro an Zuwendungen unterstützt. Die Förderung nach den RZWas wird nun mit den neuen RZWas 2021 um weitere vier Jahre bis Ende 2024 verlängert. Die neue Richtlinie tritt am 1. April 2021 in Kraft. Sie setzt die bewährte Härtefall-Förderung zur Sanierung der kommunalen Anlagen fort.
Die neuen Zuwendungsbescheide werden künftig – unabhängig von der Laufzeit der Förderrichtlinie – eine Geltungsdauer von vier Jahren haben. Bis 15. Oktober 2021 können die Kommunen eine Umstellung der Förderung von der RZWas 2018 auf die RZWas 2021 beantragen. Die bisherigen Zuwendungsbescheide nach RZWas 2018 gelten ohne Einschränkungen weiter bis 31. Dezember 2021.
Bewerber für den Umweltcluster-Bayern- Leuchtturm gesucht
Der Umweltcluster Bayern sucht wieder Projekte mit Visionen, innovativen neuen Ideen und Produkte mit Potenzial, die einen vorbildlichen Beitrag zur Entwicklung der Umwelttechnologie leisten. Bis zum 31. Januar 2021 können sich bayerische Umwelttechnologie-Projekte mit Signalwirkung beim Cluster bewerben. Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen, Planer, Kommunen und Konsortien (zum Beispiel Kommunen, Unternehmen und Forschungseinrichtungen), welche die Entwicklung des Projekts leiten und organisieren.
https://www.umweltcluster.net/de/projekte/leuchtturmprojekt/leuchtturm-bewerbung.html
Abwasser-Innovationspreis für wegweisende kommunale Projekte
Neue Konzepte für die Abwasserentsorgung der Zukunft
Moderne Kläranlagen schützen die Gewässer und schonen Ressourcen sowie das Klima. Bayerns Kommunen und der Freistaat arbeiten bei der Abwasserbeseitigung engagiert zusammen, um sie weiter zu optimieren. Das Bayerische Umweltministerium zeichnet alle zwei Jahre innovative kommunale Projekte aus. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte zur diesjährigen Preisverleihung heute in München: „Sauberes Wasser ist unsere Lebensgrundlage. Mit innovativen Verfahren und zukunftsweisenden Konzepten wollen wir die Abwasserreinigung noch weiter verfeinern. High-Tech-Kläranlagen schützen unsere Gewässer, sparen Energie und schonen das Klima. Deshalb fördern wir neue Technologien und Ideen von Kommunen für Kommunen. Der Preis für innovative Abwasserentsorgung zeigt, welche enormen Potenziale in diesem großen Thema der Daseinsvorsorge stecken.“
Mit dem Abwasser-Innnovationspreis des Bayerischen Umweltministeriums für wegweisende Projekte vor Ort wurden in diesem Jahr die Stadt Neu-Ulm, die Gemeinde Irschenberg und der Abwasserverband Selbitztal ausgezeichnet. Mit der Preisverleihung ist eine Zusage für eine finanzielle Förderung der Projekte in Höhe von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro verbunden. Zum Innovationspreis für die Gemeinde Irschenberg gratuliert die Stimmkreisabgeordnete für den Landkreis Miesbach, Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Trotz einer herausfordernden Ausgangslage hat die Gemeinde Irschenberg eine zukunftsfähige, umwelt- und ressourcenschonende Lösung gefunden. Ich freue mich, dass das nun belohnt wird.“
Das Umweltministerium hat folgende drei Projekte mit dem „Abwasser-Innovationspreis“ ausgezeichnet:
1. Preis: Die Stadt Neu-Ulm plant ein zukunftsweisendes Wohngebiet in Neu-Ulm mit innovativer Regenwasserbewirtschaftung und Starkregenvorsorge. Dieses Wohngebiet ist Vorbild für die Siedlungsentwicklung in anderen Städten und Gemeinden. Dafür erhält die Stadt Neu-Ulm Fördermittel in Höhe von bis zu 750.000 Euro.
2. Preis: Die Gemeinde Irschenberg baut eine neue Kläranlage mit einem nachgeschalteten Bodenfiltersystem zur weitergehenden Nährstoff-/ Schadstoffentfernung und Teil-Hygienisierung zum Schutz des abflussschwachen Vorfluters. Das Umweltministerium unterstützt dieses Vorhaben mit bis zu 500.000 Euro.
3. Preis: Der Abwasserverband Selbitztal baut ein neues Regenüberlaufbecken in Bad Steben. Die Neuerung ist die Positionierung und Steuerung dieses Beckens im Verbund mit anderen Regenbecken im Kanal. Dafür erhält der Abwasserverband eine Förderung von bis zu 290.000 Euro.
Die Stadt Haßfurt erhält zudem eine Prämie in Höhe von 10.000 Euro für die Nutzung von grünem Sauerstoff aus einer Power-to-Gas-Anlage zur effizienten Abwasserreinigung.
Der Abwasser-Innovationspreis wird seit dem Jahr 2012 alle zwei Jahre verliehen. Ausgezeichnet werden herausragende Verfahren beispielsweise der weitergehenden Abwasserreinigung, der Kanalsanierung oder der Energiegewinnung aus Abwasser. Die Ergebnisse der Projekte werden anderen bayerischen Kommunen als Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe zur Verfügung gestellt. Die Fördersummen orientieren sich prozentual an den geschätzten Investitionskosten.
Rund 2.500 kommunale Kläranlagen in Bayern reinigen im Jahr mehr als 1,8 Milliarden Kubikmeter Abwasser, das entspricht etwa dem Volumen des Ammersees. Der Freistaat hat die Kommunen bei dieser Aufgabe in den letzten 70 Jahren mit Fördermitteln in Höhe von rund 9 Milliarden Euro unterstützt.
https://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/pressemitteilung.htm?PMNr=139/20
Hochwasserschutz und Artenschutz optimal verbunden
Fünf Millionen Euro für Landsberg am Lech
Der Hochwasserschutz in Bayern kommt mit großen Schritten voran. Nach elf Monaten Bauzeit ist nun auch die Sanierung der Ufermauern Ost und West in Landsberg am Lech abgeschlossen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte heute beim Besuch der Hochwasserschutzmaßnahme in Landsberg: „In Landsberg wurden Hochwasserschutz und Artenschutz vorbildlich miteinander verbunden. Die sanierten Ufermauern bringen den Menschen in Landsberg in Zeiten des fortschreitenden Klimawandels Sicherheit vor Lech-Hochwassern. Zugleich wurden auch wertvolle Lebensräume für bedrohte Arten geschaffen.“ So wurden beispielsweise neue Kiesbänke für Fische angelegt.
Um den Hochwasserschutz für Landsberg am Lech aufrecht zu erhalten, wurde die rund 90 Meter lange östliche Ufermauer im Bereich der Altstadt durch eine Stahlbetonmauer stabilisiert. Zudem wurde westlich des Lechs entlang des Englischen Gartens die bestehende Ufermauer auf einer Länge von rund 650 Metern saniert. Die bestehende Ufermauer wurde mit einer Stahlbetonvorsatzschale erneuert. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sanierung der Ufermauern auf rund fünf Millionen Euro.
Der Hochwasserschutz in Landsberg ist Teil des Aktionsprogramms 2020plus. Die Bayerische Staatsregierung hat mit dem Aktionsprogramm 2020plus eine gesamtbayerische Offensive für den Hochwasserschutz aufgelegt, die im kommenden Jahr fortgesetzt wird. Bis Ende 2030 sollen insgesamt zwei Milliarden Euro in den Hochwasserschutz investiert werden. Weitere 150.000 Menschen sollen damit in Bayern gezielt vor einem Jahrhunderthochwasser geschützt werden.
https://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/pressemitteilung.htm?PMNr=108/20
Alpen als Frühwarnsystem
Forschungsergebnisse von globaler Relevanz
Aktuelle Forschungsergebnisse zeigen: Auch in den Hochlagen der Alpen sind Schadstoffe nachweisbar, die weltweit über die Atmosphäre verbreitet werden. Um den Eintrag schwer abbaubarer organischer Substanzen in die Alpen zu überwachen, führen Bayern und Österreich seit 15 Jahren ein länderübergreifendes Monitoring durch. Umweltminister Thorsten Glauber betonte heute im Rahmen der Vorstellung der Messergebnisse in München: „Die Alpen sind unser Frühwarnsystem für globale Schadstoffe. Die länderübergreifenden Messungen auf der Zugspitze und in den Hohen Tauern zeigen, welche Stoffe sich weltweit über die Luft ausbreiten und sich in den Alpen anreichern. So können wir frühzeitig erkennen, bei welchen Stoffen Handlungsbedarf besteht. Die gesammelten Daten sind von globaler Relevanz. Gemeinsam mit Österreich bringen wir unsere Forschungsergebnisse auf europäischer und internationaler Ebene ein. Unser Ziel ist die weltweite Reduzierung von Chemikalien, die sich in unseren Ökosystemen anreichern können. Damit schützen wir Mensch und Natur.“ Die mit dem Umweltmonitoring gewonnenen Daten von über 100 Schadstoffen sind für Hochgebirge der mittleren Breitengrade weltweit einzigartig.
Die Messungen zeigen, dass die kühleren Temperaturen der Alpen als Kältefalle für Luftschadstoffe wirken: Selbst entlegene alpine Gebiete sind nicht mehr frei von Chemikalien. Das liegt an Kondensationseffekten durch die besonderen Hochlagen der Alpen. Ursprung ist die weltweite Verwendung von Chemikalien wie beispielsweise Insektiziden, Holzschutzmitteln oder Flammschutzmitteln. Bisher sind die gemessenen Konzentrationen überwiegend als gering einzustufen. Das Umweltmonitoring dient deshalb als Frühwarnsystem: Sobald die Messungen Hinweise darauf geben, dass sich Stoffe in den Alpen anreichern, können frühzeitig Gegenmaßnahmen eingeleitet werden. Die Ergebnisse der langjährigen Messreihen sind eine wichtige Datengrundlage für die Weiterentwicklung chemikalienrechtlicher Regelwerke beispielsweise der europäischen REACH-Verordnung, des internationalen Stockholmer Übereinkommens sowie der europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Bei einer Vielzahl von über die Stockholm-Konvention geregelten Stoffe zeigt sich bereits ein Rückgang in den Luftkonzentrationen, darunter Organochlorpestizide wie DDT und Lindan. Die gemessenen Luftkonzentrationen des Insektenvernichtungsmittels Endosulfan gingen nach dem Verbot in der Europäischen Union und in der Stockholm-Konvention innerhalb der letzten 15 Jahre sogar um 96 Prozent zurück.
Die Messungen finden seit 2005 im Rahmen verschiedener Projekte an der Umweltforschungsstation Schneefernerhaus auf der Zugspitze und am Sonnblick Observatorium in den Hohen Tauern statt. Im Mittelpunkt des aktuellen Projekts „PureAlps“ auf der Zugspitze standen zuletzt Organochlorpestizide, Dioxine und halogenierte Flammschutzmittel. Auch neuartige Stoffe sowie Ersatzstoffe für europaweit bereits verbotene Chemikalien werden in den Blick genommen. In dem vor kurzem gestarteten Projekt OPTIMON werden die Messungen fortgesetzt. In einem weiteren Projekt werden aktuell Auswirkungen chemischer Schadstoffe auf wildlebende Insekten im Alpenraum erfasst. Seit 2005 finanziert das Umweltministerium derartige Monitoringprojekte im Alpenraum mit knapp 2 Millionen Euro.
Die Staatsregierung arbeitet zum Schutz von Mensch und Natur auch durch andere politische Initiativen daran, Chemikalien, die sich in unseren Ökosystemen anreichern können, zu reduzieren. Im Zuge des Volksbegehrens Plus wurde dabei ein wichtiges Ziel erreicht: Auf den vom Freistaat bewirtschafteten Flächen ist der Einsatz von Totalherbiziden künftig verboten. Das gilt auch für extensiv genutzte Flächen in Naturschutzgebieten, gesetzlich geschützten Landschaftsbestandteilen, gesetzlich geschützten Biotopen – und ab dem Jahr 2022 auch für landwirtschaftlich genutztes Dauergrünland. Daneben hat sich die Staatsregierung im Bundesrat erfolgreich für eine Verringerung des Herbizid-, Pestizid- und Insektizideinsatzes in Privatgärten eingesetzt.
Weitere Informationen sowie der gemeinsame Bericht des Bayerischen Landesamts für Umwelt und des österreichischen Umweltbundesamts sind im Internet verfügbar unter: https://www.lfu.bayern.de/analytik_stoffe/purealps/publikationen/index.htm.
Bilder und Videos von Presseterminen finden Sie unter https://www.stmuv.bayern.de/aktuell/mediatek/termine.htm
https://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/pressemitteilung.htm?PMNr=19/20
Klärschlamm überwiegend thermisch entsorgt
Gut 79 Prozent des Klärschlamms von öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen in Bayern wurden im Jahr 2018 thermisch entsorgt, knapp 21 Prozent gingen in die stoffliche Verwertung. Das teilte das Bayerische Landesamt für Statistik mit. Erfasst wurden von der amtlichen Statistik knapp 2400 öffentliche Abwasserbehandlungsanlagen mit biologischer Behandlungsstufe in Bayern. Insgesamt wurden im Jahr 2018 von diesen Anlagen gut 286 100 Tonnen Trockenmasse Klärschlamm entsorgt. In die mit steigender Tendenz genutzte thermische Entsorgung gingen mit knapp 226 800 Tonnen 79,3 Prozent der Gesamtmenge. Die stoffliche Verwertung ist mit rund 59 000 Tonnen bzw. einem Anteil von 20,6 Prozent weiterhin rückläufig. Knapp 90 300 Tonnen des thermisch entsorgten Klärschlamms gingen in die Monoverbrennung und an die 132 900 Tonnen in die Mitverbrennung. Knapp 22 900 Tonnen wurden in der Landwirtschaft verwertet und gut 32 700 Tonnen im Landschaftsbau.
Augsburgs LIFE-Projekt „Stadt-Wald-Bäche“ erhält EU-Förderzusage
Zahlreiche Maßnahmen sorgen für eine ökologische Aufwertung der Bäche und angrenzenden Lebensräume im Stadtwald
Erst im letzten Jahr hat die UNESCO das historische Wassermanagementsystem der Stadt Augsburg in die Welterbe-Liste aufgenommen. Jetzt wurde auch die große Bedeutung des Stadtwaldes Augsburg als besondere Natur- und Erholungslandschaft vor den Toren einer Großstadt von der Europäischen Union gewürdigt. Das LIFE Natur-Projekt „Stadt-Wald-Bäche“ erhielt zur Jahreswende von der EU die Förderzusage. Bei dem Naturschutzprojekt, das federführend von der städtischen Forstverwaltung durchgeführt wird, sollen bis 2027 zahlreiche Maßnahmen durchgeführt werden, die zu Verbesserungen für das Gewässersystem und den damit verbundenen Lebensgemeinschaften führen. Die Stadt Augsburg hat sich gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz um die Förderung beworben.
„Die grüne Lunge Augsburgs kann mit großen Schwung weiterentwickelt werden. Das Projekt ist mit einem Finanzvolumen von insgesamt 6,6 Millionen Euro eines der größten LIFE Natur-Projekte Bayerns. Augsburg ist ein Vorbild für ein herausragendes Umweltengagement von Bürgern und Verwaltung. Der Stadtwald ist eines der größten Naturschutzgebiete im Freistaat, mehr als 2.500 Arten sind hier zu Hause. Seinem Ruf als Umwelt-Hauptstadt Bayerns wird Augsburg einmal mehr gerecht“, betont Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber.
Der Stadtwald Augsburg ist Teil des Natura 2000-Schutzgebietes „Lechauen“ zwischen Königsbrunn und Augsburg. Dieses beherbergt noch letzte Reste der ehemaligen Wildflusslandschaft am Lech. Zu den charakteristischen Lebensräumen gehören insbesondere die zahlreichen Fließgewässer im Stadtwald mit einer Gesamtlänge von rund 70 Kilometern. Mit dem LIFE-Projekt soll erreicht werden, dass die Bäche für Fische besser passierbar und strukturreicher werden. Außerdem sollen die Stadtwaldbäche wie zu früheren Zeiten wieder direkt mit dem Lech verbunden werden. Mit den Umgestaltungsmaßnahmen in und an den Gewässern sollen auch die Bedingungen für typische Auwaldlebensräume und seltene Tierarten wie die Grüne Keiljungfer verbessert werden.
„Die Stadtwaldbäche sind ein einzigartiges Naturjuwel. Mensch, Tier und Landschaft werden von dem LIFE-Projekt profitieren“, so Augsburgs Bürgermeisterin und Forstreferentin Eva Weber. „Und damit auch die Augsburgerinnen und Augsburger noch mehr über die besondere Bedeutung des Stadtwaldes erfahren können, sind eine Vielzahl an Veranstaltungen, Ausstellungen und ein interaktiver Erlebnispfad geplant“, so Weber weiter. Das LIFE-Projekt trägt damit auch dazu bei, das Profil Augsburgs als Wasserstadt zu stärken.
Mit dem seit 1992 bestehenden Förderprogramm LIFE unterstützt die EU-Kommission eine Vielzahl von Maßnahmen zum Schutz der Natur und des Klimas. Das Programm hat unter anderem die Aufgabe, das Europäische Schutzgebietsnetz „Natura 2000“ zu unterstützen. Von den Kosten in Höhe von 6,6 Millionen Euro trägt die EU 60 Prozent. Je 15 Prozent übernehmen das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz sowie der Bayerische Naturschutzfonds. Außerdem trägt die Stadt Augsburg einen Eigenanteil von 10 Prozent.
https://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?ID=AADoN14y%2FeE4pL4TostRcw%3D%3D
Glauber: Oberfranken wird Modellregion für vorbildliches Gewässer-Management
Auftaktveranstaltung „Kommunal-Forum“ in Kulmbach
Ein neues Modellprojekt soll die Gewässerökologie in Oberfranken spürbar voranbringen. Das kündigte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute nach dem Kommunal-Forum in Kulmbach an. Glauber: „Intakte Gewässer sind eine unverzichtbare Lebensgrundlage. Gerade in Zeiten des Klimawandels brauchen wir stabile Flussökosysteme. Insbesondere das trockene Nordbayern ist auf vitale blaue Lebensadern angewiesen. Mit einem Leuchtturmprojekt für vernetztes Gewässer-Management beschreiten wir im Einzugsgebiet des Mains erstmals einen ganzheitlichen Weg. Nachhaltige Gewässerbewirtschaftung beginnt in Oberfranken zukünftig bereits bei den kleinsten Bächen. Koordinatoren stimmen künftig alle Aktivitäten zum Schutz und der Entwicklung der Gewässer in der Region ab, bündeln Informationen und beraten. Wenn Kommunen, Naturschutz, Landwirtschaft und Wasserwirtschaft Hand in Hand arbeiten, gewinnen die Gewässer in ganz Oberfranken. Das ist unser Ziel.“
Für das Projekt werden insgesamt vier Koordinierungsstellen bei der Wasserwirtschaftsverwaltung geschaffen, die im Main-Einzugsgebiet Maßnahmen zum Schutz der Gewässer anstoßen sowie Planungen und Umsetzung begleiten – beispielsweise beim Erosionsschutz in der Fläche, bei der Renaturierung von Gewässerufern oder der kommunalen Abwasserentsorgung. Die Ausschreibungen werden derzeit vorbereitet. Ein Konzept für dieses vernetzte Gewässermanagement mit den vom Projekt umfassten Gewässern sowie dem strategischen Maßnahmenkatalog und zugehörigem finanziellen Rahmen wird aktuell erarbeitet. Mit dem Koordinierungsprojekt sollen zudem bereits vorhandene Strukturen miteinander verbunden und weiter ausgebaut werden. Das Koordinierungsprojekt dient auch dazu, die Umweltziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie schneller zu erreichen.
Das Kommunal-Forum ist ein neues, von Minister Glauber initiiertes Veranstaltungsformat für alle bayerischen Regierungsbezirke. Die Auftaktveranstaltung fand heute in Kulmbach statt. Glauber: „Ich bin davon überzeugt, dass wir eine enge Vernetzung mit den Regionen und den Kommunen brauchen. Mit der Dialogplattform Kommunal-Forum will ich die politisch Verantwortlichen in den Regionen an einen Tisch bringen. Ziel ist es, aktuelle Themen zu diskutieren und Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu suchen.“ Um Kommunen auch online zu unterstützen und die vorhandenen Informationen zu bündeln, gibt es ab sofort ein neues Informationsangebot für Kommunen zu den Themen Naturschutz, Wasser, Luft, Klimaschutz, Strahlung und Boden unter www.stmuv.bayern.de/service/kommunal/. Darin enthalten sind Förderprogramme, Informations- und Beratungsangebote sowie Arbeitshilfen. Aktuelle Informationen können zudem über einen Newsletter abonniert werden.
Bilder und Videos von Presseterminen finden Sie unter https://www.stmuv.bayern.de/aktuell/mediatek/termine.htm
https://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/pressemitteilung.htm?PMNr=179/19
Gemeinde Thanstein freut sich über den ersten Benchmarking-Preis
Der erste von zwei gestifteten Preisen der Initiative Impulse pro Kanal wurde im September 2019 in der Gemeinde Thanstein nun auch real vergeben. Die Gemeinde in der Oberpfalz hatte im Juni 2019 den Preis für die erfolgreiche Teilnahme am bayerischen Abwasser-Benchmarking gewonnen. Kunstpädagoge Michael Zuber überbrachte die „Gemeinsambank“ dem ersten Bürgermeister Thansteins, Walter Schauer. In einer Gemeinschaftsaktion wurden die Wangen der Bank mit Mosaiken in den Gemeindefarben und mit bekannten Motiven aus der Region gestaltet. Die Gemeinsambank soll ein zentrales Element des erneuerten Dorfplatzes werden und auch künftig an das Engagement der Gemeinde im Bereich der Abwasserentsorgung erinnern. Tatsächlich steht das Thema aktuell auf der Prioritätenliste der Kommune ganz oben. Die Gemeinde mit ca. 1000 Einwohnern zählt zu den kleinen bis mittleren Kommunen im Freistaat, in deren Bereich jedoch 78 % des gesamten Kanalnetzes verbaut sind. Bei ca. 15 km Leitungslänge ist die Gemeinde kontinuierlich gefordert. „Wir wissen, dass wir Handlungsbedarf haben, deshalb war das Abwasser- Benchmarking ein guter Gradmesser für unsere Selbsteinschätzung“, so Christina Blommer, zuständig für das Finanzwesen. Rund viereinhalb Stunden hat die Bearbeitung der Fragen für die drei Abwasseranlagen des Ortes gedauert. Bürgermeister Walter Schauer ergänzt: „Wichtig war uns der Vergleich mit anderen Betreibern von Abwasseranlagen. Zu sehen, wie machen es die anderen und welche Ideen können wir für unsere Anlagen umsetzen, dafür hat sich die Teilnahme am Benchmarking schon gelohnt.“
Aktionsgemeinschaft Impulse pro Kanal E-Mail: bayern@impulse-pro-kanal.de, www.impulse-pro-kanal.de
Bewerbungen für den Umweltcluster-Leuchtturm gesucht
Der Umweltcluster Bayern sucht Projekte mit Visionen, innovativen neuen Ideen und Produkte mit Potenzial, die einen vorbildlichen Beitrag zur Entwicklung der Umwelttechnologie leisten. Die Bewerbungsrunde für den Leuchtturm 2020 läuft bis zum 31. Januar 2020. Teilnahmeberechtigte Bewerber sind Unternehmen, Planer, Kommunen und Konsortien aus Bayern, die die Entwicklung des Projekts leiten und organisieren.
Glauber: Neuer Mikroplastik-Bericht bestätigt Einsatz gegen Plastikmüll
Bayern geht bei der Reduzierung von Plastikmüll einen klaren Weg: Neben einer Bundesratsinitiative für ein umfassendes Verbot von Einweg-Plastiktüten in Deutschland oder dem Einsatz gegen Coffee-to-go-Becher wird die Staatsverwaltung bei der Nutzung ihrer Grundstücke und Einrichtungen sowie bei Veranstaltungen des Freistaats auf Plastiktüten und Einweg-Plastik verzichten. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu heute in München: „Der Einsatz gegen Plastikmüll und unnötige Kunststoffverwendung bleibt eine zentrale Aufgabe. Kleinste Plastikteilchen können vielfach in unserer Umwelt nachgewiesen werden. Wir dürfen bei unserem Einsatz gegen Plastikmüll und unnötige Kunststoffe nicht nachlassen. Wir müssen den Umgang mit Plastik komplett überdenken. Das Ziel ist klar: Wir wollen die Berge von Konsummüll abbauen. Unnötiger Konsumabfall verschwendet Ressourcen und belastet Umwelt und Klima. Jedes Plastikteil, das wir einsparen, kann nicht als Mikroplastik in der Natur landen.“ Außerdem soll eine Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden folgen, damit diese im Wege einer freiwilligen Selbstverpflichtung im gleichen Umfang auf den Gebrauch von Plastikartikeln verzichten. Der Bundesrat hat am 15. März dieses Jahres außerdem eine Initiative Bayerns gegen Mikroplastikzusätze in Kosmetikprodukten angenommen. Damit soll eine weitere Eintragsquelle für kleinste Plastikteilchen in Flüsse, Seen und Meere geschlossen werden.
Ein neuer Forschungsbericht zum Vorkommen von Mikroplastik in bayerischen Seen zeigt erneut die Relevanz des Themas auf. Im Rahmen des vorliegenden Mikroplastik-Berichts wurden Chiemsee, Starnberger See, Ammersee und Altmühlsee auf Mikroplastik-Teilchen untersucht. Die wesentlichen Feststellungen des Berichts sind:
• Beim Großteil der nachgewiesenen Mikroplastikpartikel handelt es sich um sekundäres Mikroplastik. Dieses entsteht überwiegend aus unsachgemäß entsorgtem Plastikmüll, der in Flüsse und Seen gelangt und dort in immer kleinere Einzelteile zerfällt.
• Makroplastik (Teilchen größer als 5 mm) wurde ausschließlich in Ufersedimentproben nachgewiesen. Mit Konzentrationen zwischen 14 und 410 Partikeln pro Quadratmeter wiesen alle Seen an mindestens einer Messstelle große Kunststoffteilchen auf.
• Mikroplastik (Teilchen kleiner als 5 mm) wurde in allen Gewässerkompartimenten gefunden. Die Mikroplastikkonzentrationen waren in den Wasserproben insgesamt sehr gering. In oberflächennahen Wasserproben der Seen lag die Partikelkonzentrationen bei maximal 42 Partikeln pro Kubikmeter.
• Die höchsten Mikroplastikkonzentrationen sind im Ufersediment der Seen nachweisbar. Die an den einzelnen Messstellen ermittelten Konzentrationen variierten jedoch sehr stark. Im Schnitt wurden rund 17.000 Partikel pro Quadratmeter nachgewiesen.
• Unabhängig von See und Gewässerkompartiment lag an den meisten Messstellen der Anteil kleiner Kunststoffpartikel mit einer Größe zwischen 1.000 und 20 Mikrometer deutlich über 90 Prozent.
Der aktuelle Bericht wurde vom Bayerischen Landesamt für Umwelt gemeinsam mit der Universität Bayreuth erstellt. Bayern untersucht bereits seit 2014 wissenschaftlich das Vorkommen und die Folgen von Mikroplastik in der Umwelt. Bisher wurden dafür rund 1,4 Millionen Euro investiert. Die vorliegende Studie hat Pilotcharakter und ermöglicht deshalb nur eine geringe Vergleichbarkeit mit anderen, publizierten Daten.
Weitere Informationen im Internet unter https://www.bestellen.bayern.de/shoplink/lfu_was_00309.htm
https://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/pressemitteilung.htm?PMNr=152/19
Pilotprojekt Kanalplakette „Kein Schmutzwasser in diesen Gully“ gestartet
In einem Pilotprojekt mit dem bayerischen Umweltministerium und dem DWA-Landesverband Bayern werden im Sommer 2019 alle Gully-Einläufe in die Niederschlagswasserkanäle des Landshuter Stadtteils „nördliche Wolfgangsiedlung“ von den Stadtwerken Landshut mit der Plakette „Kein Schmutzwasser in diesen Gully“ gekennzeichnet und in der Praxis getestet. „Wir möchten zum einen den Montageaufwand und die Praxistauglichkeit hinsichtlich der Haltbarkeit testen“, sagt Werkleiter Armin Bardelle. „Zum anderen sollen auch die Akzeptanz bei den Bürgern geprüft werden und Informationen für eine Kosten-Nutzen- Analyse gesammelt werden.“ Das bayerische Umweltministerium übernimmt 50 Prozent der Kosten der Pilotaktion. „Der Einsatz der Plakette ist ein Beitrag, der unmittelbar dem Gewässer- und Grundwasserschutz dient“, ist das Umweltministerium überzeugt. Die Plakette wird allen Kanalnetzbetreibern in Bayern, die ein Trennsystem betreiben, zur Kennzeichnung von Regenwasser-Gullys empfohlen. Gleichzeitig mit der Plakettenaktion können die Kanalnetzbetreiber über ordnungsgemäße Entsorgungswege hin weisen, zum Beispiel auf zulässige Einschüttstellen für die Entsorgung von Wohnwagentoiletten. Bevor die Plaketten zum Verkauf freigegeben wurden, unterzog man sie während zwei Jahren in mehreren Gemeinden einem harten Praxistest. Selbst nach 150-fachem Befahren durch Straßenreinigungsmaschinen mit Stahl-Kunststoff- Bürsten sind kaum Abnutzungserscheinungen feststellbar. Sowohl die Oberfläche der Plaketten als auch die Art der Montage haben sich also bezüglich Beständigkeit bestens bewährt. Die Plaketten lassen sich – idealerweise leicht versenkt – sowohl auf Asphalt, auf Naturstein oder Beton als auf vorfabrizierten Betonsteinen montieren. In Bayern sind ca. 34 % des gesamten öffentlichen Kanalnetzes als Trennsystem ausgeführt und 66 % als Mischsystem. Die Kanaldeckel bzw. Gullys von Schmutz- und Regenwasserkanälen sind in der Regel nicht zu unterscheiden. Es kommt daher öfter vor, dass Abwasser, zum Beispiel von der Autowäsche, der Gartenarbeit, aus der Wohnwagentoilette oder der LKW-Reinigung, über einen Gully entsorgt werden. Wenn dieser Gully zu einem Regenwasserkanal gehört, gelangt ungereinigtes Abwasser direkt ins Gewässer und kann dort Gewässerverschmutzungen verursachen, bis hin zu Fischsterben. Der Verursacher ist sich der Auswirkungen seines Tuns meist nicht bewusst. Diese unbefriedigende Situation war für den Verband der Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA) Anlass, eine Lösung in Form einer Hinweis-Plakette zu entwickeln. Der DWA-Landesverband Bayern hat diese Plakettenaktion im Rahmen des genannten Pilotprojekts übernommen.
Bayerische Städte und Gemeinden können die Plakette „Kein Schmutzwasser in diesen Gully“ direkt beim VSA bestellen. www.vsashop.ch, Bereich „Datenträger / Sonstiges“ und „Rondellen“
Start des Internationalen Gewässermonitorings an der Donau
Entlang der bayerischen Donau startet heute an fünf Messorten gleichzeitig eine neue Beprobungsrunde des internationalen Gewässermonitorings. Ziel dieser weltweit einmaligen Aktion ist es, vergleichbare Daten entlang der gesamten Donau mit ihren rund 2700 km Länge zu gewinnen. Umweltminister Thorsten Glauber betonte anlässlich des Starts der diesjährigen Aktion: „Die Donau ist ein Hotspot der Artenvielfalt. Der Schutz der Donau und ihres einzigartigen Lebensraums vieler Tier- und Pflanzenarten steht in Bayern mit an erster Stelle. Bei dem Gewässermonitoring arbeiten wir international zusammen, um neuartige Messmethoden zu entwickeln und einen einzigartigen Datenschatz zu gewinnen. Unser Ziel ist es, den Zustand der Donau genau zu analysieren und passgenaue Maßnahmen zum Schutz des Gewässers und der Artenvielfalt umzusetzen.“ Mit dem diesjährigen Monitoring sollen auch Daten für die geplante Aktualisierung des „Danube River Basin Management Plans“ in 2021 erhoben werden. Eine dabei zum ersten Mal zum Einsatz kommende Analysemethode ist die Gewinnung sogenannter „Umwelt-DNA“. Anhand einer Gewässerprobe können so die vorkommenden Tier- und Pflanzenarten bestimmt werden. Die Ergebnisse werden in etwa einem Jahr vorliegen.
Hauptkoordinator des europäischen Gewässermonitorings „Joint Danube Survey“ (JDS) ist die Internationale Kommission zum Schutz der Donau (IKSD). Insgesamt beteiligen sich 13 Staaten im gesamten Donaubecken an den Untersuchungen. Die ersten Beprobungsaktionen dieser Art fanden in den Jahren 2001, 2007 und 2013 statt. Bereits die letzte Erhebung zeigte, dass sich die Donau bis zum Schwarzen Meer in Bezug auf die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in vielen Bereichen in einem guten Zustand befindet. Allein in der bayerischen Donau konnten rund 60 Fischarten nachgewiesen werden. Insgesamt elf Fischarten leben weltweit ausschließlich im Donaugebiet, darunter der Huchen oder der Donau-Kaulbarsch. Auch der Sterlet, der kleine Bruder des Störs, ist noch in Teilen der bayerischen Donau zu finden.
Weitere Informationen sind verfügbar unter https://www.stmuv.bayern.de/themen/wasserwirtschaft/donau/expedition.htm
In Bayern droht ein Klärschlammnotstand
Gemeindetag fordert vom Freistaat eine Gesamtstrategie, wie künftig Klärschlamm entsorgt werden soll
In Bayern droht ein Klärschlammnotstand. Die gemeindlichen Klärwerke arbeiten rund um die Uhr. Dabei fällt Klärschlamm an. Die neue Abfallklärschlammverordnung und die Fortschreibung der Düngeverordnung stellen die Gemeinden, Märkte und Städte vor das Problem „Wohin mit dem Klärschlamm?“. Klar ist, dass aus Gründen des Grundwasser- und des Bodenschutzes und im Sinne einer geschlossenen Kreislaufwirtschaft kommunaler Klärschlamm nicht mehr auf Äckern und Feldern ausgebraucht werden soll.
Aber wohin soll der Klärschlamm gebracht werden? Bayern ist derzeit ein „Flickenteppich“ aus privat- und öffentlich organisierten Verwertungswegen verschiedenster Größe, Rechtsformen und Techniken. Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl: „Wir brauchen dringend eine bayerische Gesamtstrategie. Die Gemeinden dürfen mit dem Thema nicht alleine gelassen werden. Es muss jetzt endlich eine Strategie für Bayern gefunden werden, die beinhaltet, ob bestehende Klärschlammverbrennungsanlagen noch Kapazitäten haben oder ob und an welcher Stelle zusätzliche Anlagen geschaffen werden müssen. Da steht das bayerische Umweltministerium in einer staatlichen Koordinationsverantwortung“. Brandl wies darauf hin, dass Müllverbrennungsanlagen in Bayern staatlich geplant werden. Es sei nun notwendig, dass trotz des teilprivatisierten Markts der thermischen Verwertung von Abfall seitens des Freistaats konkrete Aussagen getroffen werden, an welchen Stellen in Bayern welche Kapazitäten zur Verfügung stehen und wie eine Lösung erreicht werden kann. Brandl: „Der Freistaat kann sich seiner Verantwortung nicht einfach entziehen. Vor dem drohenden Klärschlammnotstand die Augen zu verschließen, ist keine Lösung!“…mehr:
Komponente „Sturzfluten“ im Hochwasserschutz- Aktionsprogramm
Das bayerische Kabinett hat auf einer Klausur in St. Quirin Anfang August 2016 Beschlüsse in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz gefasst. Danach wird das Hochwasserschutz-Aktionsprogramm 2020plus (AP2020plus) um eine neue Komponente „Sturzfluten“ erweitert. Die Warnung vor Sturzfluten soll durch genauere Prognosen und Frühwarnungen verbessert werden. Daneben wird die Beratung der Gemeinden verstärkt. Auch soll die staatliche Förderung von kommunalen Hochwasserprojekten weiter ausgebaut werden. In den Jahren 2017 und 2018 sollen dafür Haushaltsmittel von 12 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Auch 30 neue Stellen zur Stärkung der Wasserwirtschaftsämter und des Landesamtes für Umwelt sind vorgesehen.
Umweltministerium richtet neue Servicestelle ein
Kommunen in Bayern haben künftig einen direkten Draht ins Umweltministerium: Für ihre Fragen und Anliegen richtete das Ministerium zum 1. April 2019 eine neue Servicestelle für Kommunalfragen im Umwelt-und Verbraucherschutzbereich ein. Die neue Servicestelle soll es Kommunen ermöglichen, unter einer zentralen Kontaktadresse ihre offenen Fragen im Umwelt-und Verbraucherschutzbereich anzubringen. Von dort erfolgt dann eine gebündelte Beantwortung. Für kommunale Vertreter entfällt damit die Suche nach konkreten Ansprechpartnern in den jeweiligen Fachabteilungen des Ministeriums.
Tel. 089/92 14-0
E-Mail: kommunales@stmuv.bayern.de
Online-Kontaktformular:
https://www.stmuv.bayern.de/service/ servicestelle/kommunen.htm
DWA: Seminar: Starkregenmanagement
Am 23. Juli 2019 veranstaltet der DWA-Landesverband Bayern das Seminar „Starkregenmanagement – Risiken erkennen, Maßnahmen ergreifen, Schäden minimieren“.
Hohe Niederschlagsmengen in kurzer Zeit und auf begrenztem Raum können zu unerwarteten regionalen Überschwemmungen führen. Wild abfließendes Wasser abseits der eigentlichen Bachläufe kann erhebliche Schäden anrichten, wie zahlreiche Ereignisse in den vergangenen Jahren in Bayern gezeigt haben. Das Seminar beleuchtet geeignete Maßnahmen zur Ermittlung von Gefährdungsbereichen, zeigt dazu den aktuellen Stand auf und wirft einen Blick ins benachbarte Ausland. Mögliche Maßnahmen aus den verschiedenen Handlungsfeldern des Risikomanagementkreislaufs werden beispielhaft vorgestellt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den nicht-baulichen Maßnahmen.
Vom Seminar angesprochen werden sowohl Mitarbeiter von Kommunen, Ingenieurbüros und der Wasserwirtschaftsverwaltung sowie Studierende. Die Teilnahmegebühr für DWA-Mitglieder beträgt 225 € (Nicht-Mitglieder 270 €) und enthält Seminarunterlagen und Tagesverpflegung.
72 Prozent des Klärschlamms thermisch entsorgt
Im Jahr 2017 wurden von den öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen in Bayern rund 278 200 Tonnen Trockenmasse Klärschlamm entsorgt. In die mit steigender Tendenz genutzte thermische Entsorgung gingen mit knapp 200 400 Tonnen 72,0 Prozent der Gesamtmenge, die stoffliche Verwertung ist mit rund 77 300 Tonnen bzw. einem Anteil von 27,8 Prozent weiterhin rückläufig. Dies teilte das Bayerische Landesamt für Statistik mit. Von dem Klärschlamm, der in die thermische Entsorgung ging, entfielen 85 800 Tonnen auf die Monoverbrennung und rund 108 700 Tonnen auf die Mitverbrennung. Der Anteil der thermischen Entsorgung an allen genutzten Entsorgungswegen ist seit Beginn der jährlichen Erhebung im Jahr 2006 von 44,3 Prozent auf 72,0 Prozent angestiegen. Dagegen zeigt die stoffliche Verwertung eine kontinuierlich abnehmende Tendenz, sie verringerte sich von 55,5 Prozent der insgesamt entsorgten Klärschlammmenge im Jahr 2006 auf 27,8 Prozent im Jahr 2017.
Kempten – Kalchreuth – Ingolstadt :Bayern – Abwasser-Innovationspreis für wegweisende kommunale Projekte
Für wegweisende Projekte vor Ort wurden am 5. Dezember 2018 der Zweckverband Zentralkläranlage Ingolstadt, die Gemeinde Kalchreuth und der Abwasserverband Kempten mit dem Abwasser-Innnovationspreis des Bayerischen Umweltministeriums ausgezeichnet. Mit der Preisverleihung ist eine Zusage für eine finanzielle Förderung der Projekte in Höhe von insgesamt rund 1,6 Millionen Euro verbunden. Der Zweckverband Zentralkläranlage Ingolstadt und die Gemeinde Kalchreuth teilen sich den 1. Preis. Der Zweckverband Zentralkläranlage Ingolstadt plant den Umbau einer bestehenden Anlage in ein Wirbelschwebebettverfahren zur gezielten Stickstoffentfernung. Diese Anlagentechnik wurde bisher noch nirgends eingebaut und kann Vorbild für weitere Kläranlagen werden. Dafür erhält der Zweckverband Fördermittel in Höhe von 720 000…
http://www.gfa-news.de/webcode.html?wc=20181205_001
CSU und Freie Wähler wollen Bayerische Hochwasserstrategie gezielt weiterentwickeln
Die neue bayerische Staatsregierung will den Freistaat hochwasserfest machen. „Wir werden die Bayerische Hochwasserstrategie gezielt weiterentwickeln“, heißt es im Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern. Dazu sollen die Hochwasserschutzsysteme optimiert werden. Gleichzeitig sollen mit dem „Bayerischen Gewässer-Aktionsprogramm 2030″ ein nachhaltiger Schutz vor Hochwasser und Sturzfluten ermöglicht und mehr naturnahe Gewässer mit hoher Biodiversität geschaffen werden.
Die Hochwasserstrategie wird sich stärker auf dezentrale Regenrückhaltung und ein modernes Staustufenmanagement konzentrieren, kündigt die Koalition an. Das Flutpolderkonzept soll ohne die Standorte Bertoldsheim und Eltheim/Wörthhof weiterverfolgt werden. Zudem soll es künftig eine „bayerische Entsiegelungsprämie“ geben, bei der jeder Quadratmeter finanziell gefördert wird, der dauerhaft entsiegelt wird.
Zur Sicherung der Trinkwasserversorgung schreiben CSU und Freie Wähler in ihrem Koalitionsvertrag, dass diese durch effektiven Grundwasserschutz und umweltgerechte Nährstoffbewirtschaftung in der Landwirtschaft gewährleistet werden soll. Bei der Düngeverordnung soll es eine praxistaugliche Umsetzung geben, die einen Interessenausgleich zwischen bäuerlicher Landwirtschaft und Umweltschutz schafft.
„Wir stehen für eine zukunftsfähige kommunale Wasserversorgung und Abwasserentsorgung“, betonen die Koalitionäre. Eine Privatisierung der Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen von Freihandelsabkommen dürfe es nicht geben. Darüber hinaus wollen CSU und Freie Wähler ein zukunftssicheres Trockenheitsmanagementkonzept für Bayern schaffen. Nachhaltige und umweltverträgliche Bewässerungskonzepte will die neue Landesregierung unterstützen und Pilotprojekte zum Aufbau einer entsprechenden Bewässerungsinfrastruktur in Landwirtschaft, Gartenbau und Weinbau umsetzen.
Den vollständigen Artikel lesen Sie in der kommenden Ausgabe 46.2018 von EUWID Wasser und Abwasser, die am 13.11.2018 als E-Paper und Printmedium erscheint. Die Fachzeitung informiert Leser mit knappem Zeitbudget kompakt über die relevanten Entwicklungen in der Wasser- und Abwasserbranche
Freistaat unterstützt Kommunen
Zukünftig sollen noch mehr Kommunen von den staatlichen Fördermitteln zur Sanierung bestehender Trink- und Abwasseranlagen profitieren. Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte dazu heute in München: „Die Infrastruktur in den Regionen muss fit sein für die Zukunft. Das gilt gerade auch für die Trinkwasserversorgung und die Abwasserbeseitigung. Der Freistaat ist ein starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit den geänderten Förderrichtlinien kann zielgerichtet und gerecht eine hohe Qualität bei der Sanierung bestehender Trink- und Abwasseranlagen erreicht werden. Wir kommen damit dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land einen weiteren Schritt näher.“ Zur Vermeidung von unzumutbaren Belastungen der Bürger bei der Sanierung bestehender Trink- und Abwasseranlagen unterstützt die Staatsregierung die Kommunen seit Anfang 2016 in besonderen Härtefällen mit einer Härtefallförderung. Hierfür stehen pro Jahr bis zu 70 Millionen Euro zur Verfügung. Die Härtefallschwellen werden jetzt so weit abgesenkt, dass noch mehr Gemeinden einen Förderantrag stellen können. Dabei profitieren insbesondere Räume mit besonderem Handlungsbedarf. Es sollen außerdem zukünftig auch inner- und interkommunale Lösungen gefördert werden. Um der aktuellen Baupreisentwicklung Rechnung zu tragen, werden die Förderpauschalen bei teuren Maßnahmen angehoben. Und auch eine Deckelung der Zuwendungen entfällt künftig. Die neuen Richtlinien (RZWas 2018) werden zum 1. November 2018 in Kraft treten.
Die bayerischen Gemeinden haben in den vergangenen 70 Jahren über 35 Milliarden Euro in Abwasseranlagen investiert. Der Freistaat hat diese Maßnahmen mit über 9 Milliarden Euro unterstützt. Mittlerweile sind 97 Prozent der Bevölkerung an eine kommunale Kläranlage angeschlossen.
https://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/pressemitteilung.htm?PMNr=167/18
Härtefallförderung für Trink- und Abwasserleitungen wird ausgeweitet
Zukünftig sollen noch mehr Kommunen in Bayern von den staatlichen Fördermitteln zur Sanierung bestehender Trink-und Abwasseranlagen profitieren. Zur Vermeidung von unzumutbaren Belastungen der Bürger bei der Sanierung der genannten Anlagen unterstützt die Staatsregierung die Kommunen seit Anfang 2016 in besonderen Härtefällen mit einer Härtefallförderung. Hierfür stehen pro Jahr bis zu 70 Millionen Euro zur Verfügung. Die Härtefallschwellen werden jetzt abgesenkt, sodass noch mehr Gemeinden einen Förderantrag stellen können. Dabei profitieren insbesondere Räume mit besonderem Handlungsbedarf. Außerdem sollen zukünftig auch inner- und interkommunale Lösungen gefördert werden. Um der aktuellen Baupreisentwicklung Rechnung zu tragen, werden die Förderpauschalen bei teuren Maßnahmen angehoben. Und auch eine Deckelung der Zuwendungen entfällt künftig. Die neuen Richtlinien (RZWas 2018) sind zum 1.November 2018 in Kraft getreten.
Neue Beratungsstelle zur Klärschlammverwertung für Kommunen
Bayerns Kommunen werden bei der Verwertung anfallenden Klärschlamms künftig landesweit intensiv beraten. Das betonte Umweltminister Dr. Marcel Huber nach einem Gespräch mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände (Gemeindetag, Städtetag und Landkreistag) im Umweltministerium. Dafür wird eine neue Beratungsstelle für die Kommunen eingerichtet. Diese Beratungsstelle wird beim DWA-Landesverband Bayern angesiedelt. Daneben wird ebenfalls bei der DWA ein Klärschlammbeirat eingerichtet, in dem die kommunalen Spitzenverbände sowie der Freistaat Bayern vertreten sind.
Im Rahmen der Beratung sollen Kommunen Wege aufgezeigt werden, wie sie den vor Ort anfallenden Klärschlamm bestmöglich verwerten können. Auch interkommunale Lösungen, etwa zur regionalen Trocknung und energetischen Verwertung in geeigneten Anlagen sind dabei zu prüfen. Aus Sicht des Umweltministeriums könnte sich zum Beispiel eine Zusammenarbeit der Gemeinden mit Landkreisen und kreisfreien Städten anbieten, die mit ihren Müllverbrennungsanlagen schon Einrichtungen betreiben, die grundsätzlich auch für die thermische Behandlung von Klärschlamm geeignet sind. Um die allgemeinen Planungshilfen für Kommunen zu verbessern, wird zusätzlich der Leitfaden des Bayerischen Landesamts für Umwelt zur Klärschlammverwertung überarbeitet. Dadurch soll sichergestellt werden, dass anfallender Klärschlamm bestmöglich verwertet und mögliche lokale Herausforderungen gemeistert werden können.
Bayern spricht sich schon seit langem dafür aus, die landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlamm zu beenden. Ziel ist eine umfassende thermische Verwertung zur Energiegewinnung, an deren Ende aber auch eine Phosphorrückgewinnung stehen sollte. Der weit überwiegende Teil des Klärschlamms wird be reits jetzt energetisch verwertet. Derzeit gehen in Bayern nur noch etwa 15 Prozent des in den gemeindlichen Kläranlagen anfallenden Klärschlamms in die Landwirtschaft.
Umsetzung der Düngeverordnung beschlossen
Die bayerische Staatsregierung hat die Ausführungsverordnung zur Umsetzung der Düngeverordnung beschlossen. Die Ausführungsverordnung sieht vor, dass ab dem Jahr 2019 in Gebieten mit hoher Nitratbelastung zusätzliche Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers zu ergreifen sind. Dies betrifft in Bayern rund ein Fünftel der Landesfläche. In diesen Gebieten sind über die Vorgaben der Bundes-Düngeverordnung hinaus weitere Maßnahmen umzusetzen wie etwa die Bestimmung des im Boden gespeicherten mineralisierten Stickstoffs im Frühjahr oder die Messung des Stickstoff- und Phosphorgehalts im Wirtschaftsdünger vor der Ausbringung. Mit diesen Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass einerseits der im Boden vom Vorjahr noch gespeicherte Stickstoff sowie der genaue Nährstoffgehalt des Wirtschaftsdüngers bei der Düngeplanung berücksichtigt werden.
Bewerber für den „Leuchtturm 2019″ des Umweltcluster Bayern gesucht
Bis zum 30.September 2018 können Bewerbungen für das „Leuchtturmprojekt 2019″ des Umweltcluster Bayern eingereicht werden.Bewerben können sich Projektträger aus Bayern mit einem konkreten Produkt, einem Verfahren, einer Anlage, einem Konzept oder einer Entwicklung, die bereits erfolgreich umgesetzt wurde und wirtschaftlich arbeitet.Schwerpunkte des Clusters sind: Abfall & Recycling, Alternative Energiegewinnung aus Abfällen und Biomasse, Luftreinhaltung, Ressourceneffizienz und Stoffstrommanagement, Wasser- und Abwasseraufbereitung.
Umweltverbände in Bayern: Düngeverordnung kann Probleme der Gewässer nicht lösen
Die Regelungen der neuen Düngeverordnung reichen nach Auffassung bayerischer Umweltverbände nicht aus, um die Probleme der Gewässer zu lösen. Nach wie vor seien Gewässer und Grundwasser in Bayern nicht in einem Zustand, wie es die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und die Nitratrichtlinie der EU vorsehen. Insbesondere sind die Einträge an Stickstoff und Phosphor aus dem Ackerbau wesentlich zu reduzieren, lautet die Kernforderung eines Forderungskatalogs, den die Bayerischen Flussallianzen, der Bund Naturschutz, der Landesbund …mehr:
„Leuchttürme“ des Umweltcluster Bayern für Projekte im Bereich der Wasserwirtschaft
Zwei „Leuchttürme“ hat der Umweltcluster Bayern verliehen: Die Kelheim Fibres GmbH wurde für das Projekt „Biologisch abbaubares feuchtes Toilettenpapier mit der Viskose-Spezialfaser VILOFT®“ ausgezeichnet. Die Schraml GmbH erhielt den Leuchtturm für das Projekt „Kanalnetzbewirtschaftung 4.0 bei der Stadtentwässerung Nürnberg (SUN)“. Die Preisübergabe fand im Juli 2018 im Augsburger Maximilianmuseum statt. Das Projekt „Biologisch abbaubares feuchtes Toilettenpapier mit der Viskose-Spezialfaser VILOFT®“ ist aufgrund der zunehmenden Verwendung von Feuchttüchern und deren negativen Auswirkungen auf Abwasserbehandlungsanlagen und Kanalsysteme entstanden. Mit der Entwicklung von Feuchttüchern auf Cellulosebasis ist eine erhebliche Entlastung der Abwasserbehandlung zu erwarten. Tücher mit der VILOFT®-Faser dispergieren schnell und stellen so für die Aggregate im Abwassersystem kein Problem dar, so der Umweltcluster Bayern. Und da sie zu 100 Prozent aus Cellulose bestehen, hinterließen sie nach dem natürlichen Zersetzungsprozess keine Reste. Projektpartner sind die Wilo SE und der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Raume Kehlheim. Das Projekt „Kanalnetzbewirtschaftung 4.0 bei der Stadtentwässerung Nürnberg (SUN)“ umfasst eine kanalnetzweite, modulare Abflusssteuerung basierend auf Fernwirkstation übergreifenden Niveau-/Beckendurchflusswerten und permanenter Überwachung der Ist/Soll-Werte im System. Abwasserbehandlungsanlagen müssen aufgrund der stark schwankenden Zuflüsse (hydraulische Belastung) mit großen Pufferkapazitäten ausgeführt werden. Durch den Einsatz digitaler Sensorik und Steuerung kann der Zufluss zur Kläranlage geregelt werden und die Bauwerke (Becken) und Aggregate der Kläranlage innerhalb einer engen Bandbreite dimensioniert werden. Abgesehen von einer Optimierung des Betriebs wird dadurch eine erhebliche Reduktion von Investitionskosten erreicht.
http://www.gfa-news.de/webcode.html?wc=20180726_001
Bayern entwickelt Hinweiskarten für bessere Vorsorge gegen Hochwasser durch Sturzfluten
„Künftig sollen bayernweite Hinweiskarten Bürger und Kommunen bei der Vorsorge gegen Hochwassergefahren durch Sturzfluten unterstützen.Die Entwicklung lokaler Hinweiskarten für sturzflutgefährdete Gebiete ist ein wichtiger Meilenstein, um künftig vor Ort die Gefahr besser einschätzen zu können.Das ermöglicht eine gezielte und individuelle Vorsorge.Die Hinweiskarten sollen für ganz Bayern bis 2020 vorliegen.“ Das erklärte Bayerns Umweltminister Marcel Huber in München.Die Erstellung der Hinweiskarten erfolgt durch das Bayerische Landesamt für Umwelt gemeinsam mit der TU München, der Ludwig-Maximilians-Universität München und dem Leibniz-Rechenzentrum der Bayerischen Akademie der Wissenschaften.Im Rahmen des Projekts werden Sturzfluten mithilfe von Computermodellen simuliert und verschiedene Niederschlagsszenarien erstellt.Das Umweltministerium fördert die Erstellung der Hinweiskarten mit rund 1,7 Millionen Euro.
http://q.bayern.de/sturzfluten
Bayern: Start der Kampagne „Schau auf die Rohre“
Für Abwasserkanäle und Trinkwasserleitungen möchte das Bayerische Landesamt für Umwelt zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden und den wasserwirtschaftlichen Fachverbänden die bayerischen Kommunen sensibilisieren. Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung sind das Rückgrat jeder Gemeinde und elementare Daseinsvorsorge. Damit das so bleibt, müssen die Kommunen ihre Abwasserkanäle und Trinkwasserleitungen regelmäßig überprüfen und wenn notwendig sanieren oder erneuern. Zum Start der neuen Kampagne „Schau auf die Rohre“ betont Claus Kumutat, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Umwelt: „Die Leitungsnetze der Wasserver- und Abwasserentsorgung sind oftmals der größte Vermögenswert einer Gemeinde. Ihre Instandhaltung ist enorm wichtig, damit diese wertvolle kommunale Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft zur Verfügung steht und bezahlbar bleibt.“
Die Kampagne „Schau auf die Rohre“ unterstützt Wasserver- und Abwasserentsorger bei der Planung und schrittweisen Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen der Leitungsnetze und bietet anschauliches Informationsmaterial für die Bürger. Dadurch versachlicht die Kampagne die nötige Diskussion und Entscheidungsfindung vor Ort und bietet zahlreiche erfolgreiche Praxisbeispiele von Kanal- und Trinkwassernetzbetreibern aus ganz Bayern. Informiert wird mit Broschüren, Videos, Ausstellungsmaterial und Veran staltungen auf regionaler Ebene. So kann jede Gemeinde die richtige Sanierungsstrategie maßgeschneidert in eigener Zuständigkeit festlegen und durch rechtzeitiges Handeln Schäden vermeiden und Kosten sparen.
Bayern: 14,5 % der Kanäle kurz- bis mittelfristig sanierungsbedürftig
In Bayern sind rund 14,5 Prozent der öffentlichen Abwasserkanäle kurz- bis mittelfristig sanierungsbedürftig. Das geht aus einer Antwort der Landesumweltministerin Ulrike Scharf (CSU) auf schriftliche Anfrage des Landtagsabgeordneten Harry Scheuenstuhl (SPD) zum Zustand des bayerischen Kanalnetzes vom 1. Februar 2018 hervor. Für 2018 sei eine Zustandserfassung vorgesehen.
Die Sanierungsrate der Kanalnetzbetreiber habe 2012 bei 1.600 Kilometern pro Jahr gelegen, damit habe die mittlere Sanierungsrate bei 1,9 Prozent gelegen. Angesichts des relativ jungen Kanalbestands in Bayern sei die bayerische Sanierungstätigkeit im Bundesvergleich als hoch zu bewerten. Dennoch müssten die Anstrengungen in diesem Bereich weiter gesteigert werden, um den bekannten Bedarf abzubauen und dem rasch anwachsenden Anteil alter Kanäle gerecht zu werden, so die Umweltministerin.
Der Erhalt der kommunalen Abwasserinfrastrukturen wird den Angaben zufolge auf unterschiedliche weise von der Landesregierung unterstützt. Hierzu zählen unter anderem die Härtefallförderung und Unterstützung im Bereich der Bewertung des Kanalnetz-Zustandes.
Der SPD-Umweltpolitiker Scheuenstuhl warnte – nachdem die Umweltministerin seine Anfrage beantwortet hatte – vor einem „schleichenden Verfall“ des öffentlichen Abwassernetzes. „Die Kommunen können diese Milliardenkosten nicht alleine stemmen“, so Scheuenstuhl, „doch das Härtefallprogramm des Freistaats erweist sich mit 70 Millionen Euro als viel zu klein. Das Ergebnis: Immer mehr Kanäle verfallen, das Abwasser versickert im Boden – mit schlimmen Auswirkungen für das Grundwasser.“
Scheuenstuhl erklärte, dass sich der Investitionsbedarf für die Sanierung in Bayern laut einer Studie der Technischen Universität München, im Mittel auf rund 5,8 Milliarden Euro belaufe.
Den vollständigen Artikel lesen Sie in einer der kommenden Ausgaben von EUWID Wasser und Abwasser, die als E-Paper und Printmedium erscheinen. Die Fachzeitung informiert Leser mit knappem Zeitbudget kompakt über die relevanten Entwicklungen in der Wasser- und Abwasserbranche.
Besserer Schutz vor Sturzfluten für bis zu 40 Gemeinden
Mit einem Sonderförderprogramm gegen Sturzfluten unterstützt das Bayerische Umweltministerium die Kommunen in Bayern bei der Vorsorge direkt vor Ort. Am 9. Februar 2018 wurde der erste Förderbescheid aus dem Programm an die Gemeinde Fraunberg im Landkreis Erding übergeben. Ziel des von der Gemeinde Fraunberg zu entwickelnden Sturzfluten-Risikomanagements soll sein, neben kommunalen Schutzmaßnahmen insbesondere auch das Risikobewusstsein der Bürger und die Eigenvorsorge zu verbessern.
Die Gemeinde hat vom Bayerischen Umweltministerium für die Entwicklung der Konzepte eine Förderung von 150 000 Euro erhalten. Insgesamt stehen drei Millionen Euro für Fördermaßnahmen in 40 Kommunen zur Verfügung. 24 Gemeinden haben sich derzeit zum Förderprogramm angemeldet. Das Sonderförderprogramm richtet sich insbesondere an kleinere Kommunen, für die Sturzfluten eine existenzielle Bedrohung sein können.
Ziel des Sonderförderprogramms ist es, die Hochwassergefahren nicht nur von kleinen Gewässern, sondern auch von sogenanntem wild abfließendem Wasser in einer Kommune zu erkennen. Darauf aufbauend werden individuelle Handlungsmöglichkeiten und Schutzmaßnahmen für die Kommunen sowie für die Betroffenen vor Ort aufgezeigt. Nicht nur die klassischen Möglichkeiten des technischen Hochwasserschutzes, sondern auch Elemente wie die Hochwasservorsorge bei der Flächennutzung oder Bauleitplanung werden dabei beleuchtet. Das Sonderprogramm ergänzt das bestehende Förderangebot zur ökologischen Gewässerbewirtschaftung und zum Hochwasserschutz an den Gewässern dritter Ordnung.
Informationen zum Sonderförderprogramm: www.stmuv.bayern.de/themen/ wasserwirtschaft/foerderung/index.htm
Bayerische Abwasserbeseitigung erstklassig
Neuer Bericht über kommunales Abwasser
Bayern steht für eine zuverlässige, erfolgreiche Abwasserentsorgung. Um die Abwässer auch in der Zukunft optimal entsorgen zu können, arbeiten Freistaat und Kommunen Hand in Hand. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf anlässlich eines kürzlich veröffentlichen Berichts über die Behandlung von kommunalen Abwässern. „Gewässerqualität und Abwasserbeseitigung sind in Bayern eine Erfolgsgeschichte. Alle bayerischen Seen haben Badegewässerqualität. Darauf können wir stolz sein. Sauberes Wasser hat herausragende Bedeutung für die Lebensqualität der Menschen. Freistaat und Kommunen arbeiten beim Gewässerschutz seit Jahrzehnten erfolgreich zusammen. Für die Abwasserbeseitigung der Zukunft arbeiten wir Hand in Hand an innovativen Methoden zur gezielten Verbesserung der Reinigungsleistung. Das ist aktive Zukunftsvorsorge“, so Scharf. Im Rahmen einer EU-weiten Berichtspflicht hat der Freistaat für das Jahr 2016 die Qualität der kommunalen Abwasserbeseitigung evaluiert. Der Bericht bestätigt das hohe Niveau der bayerischen Abwasserentsorger, die insbesondere durch eine konsequente Anpassung bestehender Anlagen stets auf technisch neuestem Stand geblieben sind. So konnten beispielsweise die bayerischen Kläranlagen in den letzten zwölf Jahren ihre Reinigungsleistung beim Stickstoff stetig erhöhen.
Jedes Jahr fallen in Bayerns Gemeinden rund 1,8 Milliarden Kubikmeter Abwasser an. Das entspricht in etwa dem Volumen des Ammersees. Bayern setzt auf eine stufenweise Erforschung und Einführung neuer Techniken in den bayerischen Kläranlagen, um die Reinigung des Abwassers dort gezielt weiter zu verbessern, wo es nötig ist. Den momentan üblichen drei Reinigungsstufen wird beispielsweise in einem Pilotprojekt in Weißenburg eine 4. Reinigungsstufe nachgeschaltet um zu erproben, ob und wie zum Beispiel Arzneimittelrückstände zuverlässig eliminiert werden können. Sie besteht aus einer Ozonungsanlage mit nachfolgenden Filtrationsanlagen. Der Freistaat fördert das Projekt mit 2,6 Millionen Euro und finanziert eine umfassende wissenschaftliche Begleitung. Dabei werden auch die Auswirkungen der verbesserten Reinigungsleistung auf Gewässerqualität und Gewässerlebewesen untersucht.
Die öffentliche Abwasserentsorgung ist ein großes Erfolgskapitel bayerischer Umweltpolitik. Rund 97 Prozent der Bevölkerung in Bayern sind heute an kommunale Abwasseranlagen angeschlossen. Um den heutigen Stand der Abwasserentsorgung zu erreichen, wurden in Bayern bisher insgesamt 35 Milliarden Euro von den Städten und Gemeinden investiert. Der Freistaat hat hierzu rund 9 Milliarden Euro an Fördermitteln beigesteuert. Mit den neuen Förderrichtlinien werden nötige Sanierungsmaßnahmen gefördert, wenn ansonsten unzumutbare Härten entstehen würden.
Weitere Informationen unter http://q.bayern.de/abwasserentsorgung
„Leuchtturm 2018“ des Umweltcluster Bayern ausgeschrieben
Der Umweltcluster Bayern sucht wieder Projekte mit Visionen, innovativen neuen Ideen und Produkte mit Potenzial, die einen vorbildlichen Beitrag zur Entwicklung der Umwelttechnologie leisten. Bis zum 30. September 2017 können sich bayerische Umwelttechnologie-Projekte mit Signalwirkung beim Cluster für den „Leuchtturm 2018“ bewerben. Die ausgezeichneten Projekte profitieren vom Marketing durch den Cluster (zum Beispiel auf Messen und Veranstaltungen)und werden durch eigens erstellte Werbematerialien und Veröffentlichungen in Fach- und Printmedien bei der Öffentlichkeitsarbeit unterstützt. Gesucht werden Bewerbungen aus den Bereichen: Wasser und Abwasser, Abfall und Recycling, Alternative Energiegewinnung aus Reststoffen oder Abwasser, Luftreinhaltung, Ressourceneffizienz und Stoffstrommanagement sowie Boden- und Gewässersanierung.
www.umweltcluster.net/leuchtturm
Bayern: Abwasser-Innovationspreis für wegweisende kommunale Projekte verliehen
Das bayerische Umweltministerium hat die Abwasser-Innovationspreise 2016 verliehen. Mit der Preisverleihung ist eine Zusage für eine finanzielle Förderung der Projekte mit insgesamt zwei Millionen Euro durch das Ministerium verbunden. Die Fördersummen orientieren sich prozentual an den geschätzten Investitionskosten. In diesem Jahr wurden vier Projekte ausgezeichnet. Die Gemeinde Theres und die Stadt Neuburg a. d. Donau teilen sich den 1. Preis. 1. Preis: Die Gemeinde Theres plant den Bau eines zweistufigen Rohabwasserfilters mit integrierter Mischwasserbehandlung und setzt damit erstmals ein neuartiges naturnahes Verfahren großtechnisch um. Für das kostengünstige Projekt mit Pilotcharakter für den ländlichen Raum stellt der Freistaat rund 370 000 Euro zur Verfügung. 1. Preis: Die Stadt Neuburg a. d. Donau plant den Bau einer Kristallisationsanlage für die Phosphorrückgewinnung aus Zentratwasser. Dieses Verfahren wird erstmalig großtechnisch umgesetzt und verbraucht wenig Energie und Chemikalien. Diese innovative Idee wird mit 530 000 Euro unterstützt. 3. Preis: Der AVZ Obere Schwabach erhält 450 000 Euro Fördermittel für den Bau eines modernen Durchlaufbeckens. Durch die Verwendung von vorgefertigten Komponenten können Bauzeit und Baukosten gespart werden. 4. Preis: Die Stadt Creußen baut ein Mischsystem zu einem Trennsystem durch ein neuartiges Rohr-in-Rohr-System um. Dieses innovative Konzept fördert der Freistaat mit 630 000 Euro. Prämien in Höhe von jeweils 10 000 Euro bekommen zudem die Stadt Hersbruck für eine neuartige Prozesswasserbehandlung sowie die Stadt Neumarkt St. Veit für den Bau einer Hochlastbelebung in der Kläranlage. Die Ergebnisse der Projekte werden anderen bayerischen Kommunen als Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe bei Investitionen in die Abwasserentsorgung zur Verfügung gestellt.
Bayern fördert DWA-Hochwasseraudit mit 75 Prozent
Bayerische Kommunen können ihre Hochwasservorsorge seit Anfang November äußerst günstig optimieren. Das bayerische Umweltministerium fördert Kommunen, die zur Verbesserung der Hochwasservorsorge das DWA-Audit Hochwasser „Überflutungen und Starkregen“ nutzen, mit einem Fördersatz von 75 Prozent. Bayern plant, das DWA-Audit zur Hochwasservorsorge zu einem Kernelement des Hochwasserrisikomanagements zu machen.
Ressourceneffizienz-Zentrum Bayern offiziell eröffnet
Das neue Ressourceneffizienz-Zentrum Bayern (REZ) ist offiziell eröffnet worden. Als Impulsgeber soll das REZ die Wirtschaft dabei unterstützen, Potenziale zu erkennen und zu nutzen. Träger des REZ sind die bayerischen IHKs und das Landesamt für Umwelt (LfU). Außerdem unterstützen die Region Augsburg, vertreten durch die Regio Augsburg Wirtschaft GmbH, und die Region Untermain, vertreten durch die Fraunhofer- Projektgruppe für Wertstoffkreisläufe und Ressourcenstrategie IWKS, als Regionalpartner die Arbeit des Zentrums vor Ort. So soll beispielsweise eine Bayerische Ressourceneffizienz-Landkarte entwickelt werden. Angesiedelt ist das neue Zentrum am LfU in Augsburg und bei den IHKs in Nürnberg und München. Es ist für ganz Bayern aktiv. Das REZ wird mit rund 1,5 Millionen Euro staatlich gefördert und ist zunächst auf drei Jahre, bis zum 31. März 2016, befristet.
Abwasser-Innovationspreis für wegweisende kommunale Projekte
Kreative Konzepte optimieren die Abwasserentsorgung
Moderne Kläranlagen schützen nicht nur die Gewässer, sondern sie leisten auch einen wichtigen Beitrag zum Ressourcen- und Klimaschutz. Bei der Abwasserbeseitigung wirken die Kommunen in Bayern und der Freistaat vorbildlich zusammen. Für beste Reinigungsergebnisse und um die Effizienz bei der Abwasserbeseitigung weiter zu steigern, zeichnet das Bayerische Umweltministerium alle zwei Jahre innovative kommunale Projekte aus. Die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf unterstrich bei der Verleihung des „Abwasser-Innovationspreises 2016“ in München: „Abwasser ist unter anderem eine Rohstoff- und Energiequelle, die immer mehr an Bedeutung gewinnt. Unser Ziel ist es, zukunftsweisende Technologien und überzeugende Ideen in die Fläche zu bringen. High-Tech-Kläranlagen vereinen den Schutz unserer Gewässer mit den Herausforderungen von Energiewende und Ressourcen- und Klimaschutz. Unsere exzellente Leistungsbilanz in der Daseinsvorsorge zeigt, dass wir gemeinsam vieles richtig machen. Das ist kein Selbstläufer. Wir brauchen innovative Ideen, kreative Konzepte und neue Verfahren, um die Abwasserentsorgung weiter zu optimieren. Gefragt sind gute Ideen aus den Kommunen für die Kommunen.“ Mit der Preisverleihung ist eine Zusage für eine finanzielle Förderung der Projekte mit insgesamt 2 Millionen Euro durch das Bayerische Umweltministerium verbunden. Die Fördersummen orientieren sich prozentual an den geschätzten Investitionskosten.
In diesem Jahr hat das Umweltministerium den „Abwasser-Innovationspreis“ für insgesamt vier Projekte verliehen. Die Gemeinde Theres und die Stadt Neuburg a.d. Donau teilen sich den 1. Preis.
1. Preis: Die Gemeinde Theres plant den Bau eines zweistufigen Roabwasserfilters mit integrierter Mischwasserbehandlung und setzt damit erstmals ein neuartiges naturnahes Verfahren großtechnisch um. Für das kostengünstige Projekt mit Pilotcharakter für den ländlichen Raum stellt der Freistaat rund 370.000 Euro zur Verfügung.
1. Preis: Die Stadt Neuburg a.d. Donau plant den Bau einer Kristallisationsanlage für die Phosphor-Rückgewinnung aus Zentratwasser. Dieses Verfahren wird erstmalig großtechnisch umgesetzt und verbraucht wenig Energie und Chemie. Diese innovative Idee wird mit 530.000 Euro unterstützt.
3. Preis: Der AVZ Obere Schwabach erhält 450.000 Euro Fördermittel für den Bau eines modernen Durchlaufbeckens. Durch die Verwendung von vorgefertigten Komponenten können Bauzeit und Baukosten gespart werden.
4. Preis: Die Stadt Creußen baut ein Mischsystem zu einem Trennsystem durch ein neuartiges Rohr-in-Rohr-System um. Dieses innovative Konzept fördert der Freistaat mit 630.000 Euro.
Prämien in Höhe von jeweils 10.000 Euro bekommen zudem die Stadt Hersbruck für eine neuartige Prozesswasserbehandlung sowie die Stadt Neumarkt St. Veit für den Bau einer Hochlastbelebung in der Kläranlage.
Mit dem Abwasser-Innovationspreis zeichnet das Bayerische Umweltministerium seit dem Jahr 2012 herausragende Verfahren beispielsweise der weitergehenden Abwasserreinigung, der Kanalsanierung oder der Energiegewinnung aus Abwasser aus. Die Ergebnisse der Projekte werden anderen bayerischen Kommunen als Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe bei Investitionen in die Abwasserentsorgung zur Verfügung gestellt.
Rund 2.600 kommunale Kläranlagen in Bayern reinigen im Jahr mehr als 1,8 Milliarden Kubikmeter Abwasser, das entspricht etwa dem Volumen des Ammersees. Dafür haben die Kommunen in den vergangenen 60 Jahren rund 35 Milliarden Euro in ihre Abwasserentsorgung investiert. Der Freistaat gewährte in diesem Zeitraum Fördermittel in Höhe von rund 9 Milliarden Euro. Derzeit sind rund 97 Prozent der Einwohner Bayerns an kommunale Kläranlagen angeschlossen. Das Abwasser der restlichen drei Prozent wird in Kleinkläranlagen gereinigt.
Weitere Informationen auch im Internet unter www.wasser.bayern.de
Komponente „Sturzfluten“ im Hochwasserschutz- Aktionsprogramm
Das bayerische Kabinett hat auf einer Klausur in St. Quirin Anfang August 2016 Beschlüsse in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz gefasst. Danach wird das Hochwasserschutz-Aktionsprogramm 2020plus (AP2020plus) um eine neue Komponente „Sturzfluten“ erweitert. Die Warnung vor Sturzfluten soll durch genauere Prognosen und Frühwarnungen verbessert werden. Daneben wird die Beratung der Gemeinden verstärkt. Auch soll die staatliche Förderung von kommunalen Hochwasserprojekten weiter ausgebaut werden. In den Jahren 2017 und 2018 sollen dafür Haushaltsmittel von 12 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Auch 30 neue Stellen zur Stärkung der Wasserwirtschaftsämter und des Landesamtes für Umwelt sind vorgesehen.
1,2 Milliarden Euro für die Gewässer
Bayern investiert zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie bis zum Jahr 2021 rund 1,2 Milliarden Euro in die Verbesserung der Gewässerqualität. Im Mittelpunkt stehen drei Schwerpunkte: Die Struktur der Oberflächengewässer einschließlich der Ufer- und Auenbereiche muss verbessert, die biologische Durchgängigkeit von Fließgewässern hergestellt und der Eintrag von Nährstoffen reduziert werden. Bereits in der ersten Bewirtschaftungsperiode wurden über 1400 Einzelmaßnahmen zur Herstellung der biologischen Durchgängigkeit durchgeführt bzw. begonnen, für die neue Periode sind solche Maßnahmen an mehr als 500 Wasserkörpern geplant. In den kommenden Jahren sind an fast 70 Prozent der bayerischen Flüsse und Gewässer Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur vorgesehen. Die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf appelliert auch an die Landwirte, freiwillig gewässerschonende Maßnahmen umzusetzen. Fördermöglichkeiten gibt es dafür zum Beispiel über das bayerische Kulturlandschaftsprogramm oder das Vertragsnaturschutzprogramm.
Eine der wichtigsten aber auch kostspieligsten kommunalen Aufgaben
ist der Erhalt von Trink- und Abwasseranlagen. Um den Kommunen tatkräftig unter die Arme zu greifen, hat der Freistaat bereits eine Reihe von Maßnahmen in die Wege geleitet. Das unterstrich die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute in München. „Die bayerischen Städte und Gemeinden versorgen die Menschen im Freistaat erfolgreich, zuverlässig und zu moderaten Preisen. Bayern hat in der Wasserversorgung und bei der Abwasserentsorgung hohe Anschlussgrade, hohe Qualitätsstandards und eine hohe Ausfallsicherheit erreicht. Damit das so bleibt, braucht es ein wirkungsvolles Maßnahmenbündel. Denn funktionierende Strukturen bei Wasserversorgung und Abwasser sind das Rückgrat einer jeden Kommune. Die kommunale Zuständigkeit ist wichtig und richtig. An ihr wird nicht gerüttelt“, so Scharf. Insgesamt umfasst die öffentliche Kanalisation in Bayern rund 95.000 Kilometer, die Wasserversorgungsleitungen rund 115.000 Kilometer. Seit den 1950er Jahren haben die Kommunen rund 46 Milliarden Euro in Wasserversorgung und Gewässerschutz investiert. Der Freistaat Bayern hat diese Anstrengungen mit rund 12 Milliarden unterstützt. Mit einem neuen Förderprogramm für Härtefälle werden auch Sanierungsmaßnahmen gefördert, wenn ansonsten unzumutbare Härten entstehen würden. Das Programm ist im Jahr 2016 mit insgesamt 30 Millionen Euro für Sanierungen von Abwasserent- und Wasserversorgungsanlagen ausgestattet. Vor kurzem erhielt als erster Antragsteller in Bayern die Gemeinde Niederschönenfeld (Landkreis Donau-Ries) einen Förderbescheid.
Die Verpflichtungen und Anforderungen an die Wasserversorgung und Abwasserbehandlung stellen gerade kleinere Kommunen vor organisatorische Herausforderungen. Eine Möglichkeit und bewährte Praktik ist die interkommunale Zusammenarbeit. Die Kommunalgesetze bieten beispielsweise mit dem „gemeinsamen Kommunalunternehmen“ (gKU) eine Unternehmensform, bei der die Mitbestimmung der einzelnen Kommune erhalten, die Aufgabenwahrnehmung jedoch gebündelt werden kann. Obwohl bei vielen kommunalen Aufgaben die Unternehmensform eines Kommunalunternehmens weit verbreitet ist, wird sie bei den kommunalen Wasserdienstleistungen in Bayern bisher kaum genutzt. Ein erfolgreiches Beispiel ist das AWA-Ammersee Wasser- und Abwasserbetriebe gKU. In der AWA haben sich vor zehn Jahren die sieben Gemeinden Andechs, Herrsching, Inning, Pähl, Seefeld, Wielenbach und Wörthsee zusammengeschlossen. Inzwischen versorgt das gemeinsame Kommunalunternehmen 34.000 Einwohner und betreut 550 Kilometer Abwasser- und 500 Kilometer Trinkwassernetz.
Ein weiterer Baustein ist das Benchmarking der kommunalen Wasserversorger und Abwasserentsorger, das jeweils bereits in fünf Projektrunden erfolgreich durchgeführt wurde und auch weiterhin die Kommunen unterstützt. Benchmarking ist Teil der Modernisierungsstrategie der Wasserwirtschaft in Bayern. Ziel des interkommunalen Vergleichs ist es, die Effizienz und Wirtschaftlichkeit zu steigern, das Qualitätsmanagement zu optimieren und die Transparenz zu erhöhen. Scharf: „Kommunen und Bürger profitieren von dem Kennzahlen-Vergleich, weil beide langfristig finanziell entlastet werden. Die Trink- und Abwassergebühren liegen in Bayern deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Diese Höchstleistung muss regelmäßig auf den Prüfstand. Benchmarking ist dafür ein wichtiges Instrument
http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/pressemitteilung.htm?PMNr=109/16
In Bayern werden zwei Drittel des Klärschlamms thermisch verwertet
Zwei Drittel des Klärschlamms sind in Bayern im Jahr 2015 thermisch verwertet worden. Einer stofflichen Verwertung wurde im vergangenen Jahr nur noch ein Drittel des Klärschlamms zugeführt, teilte das Bayerische Landesamt für Statistik Anfang gestern mit.
Im Jahr 2015 wurden von den öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen in Bayern insgesamt rund 283.600 Tonnen Trockenmasse Klärschlamm entsorgt. In die mit steigender Tendenz genutzte thermische …mehr:
Bayern bis 2025 ausreichend Deponiekapazitäten
Bayern verfügt unter Annahme gleichbleibender Entsorgungsmengen in einem Prognosezeitraum bis 2025 über ausreichend Deponiekapazitäten. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle, vom Bayerischen Landesamt für Umwelt in Auftrag gegebene Bedarfsprognose für Deponien der Klassen 0, I und II. Aufgrund regional unterschiedlicher Verteilung der vorhandenen Deponiekapazitäten kann im Prognosezeitraum in einzelnen Regierungsbezirken der Rückgriff auf bislang anderweitig genutztes oder nicht ausgebautes Deponievolumen erforderlich werden. Vereinzelt kann auch neues Deponievolumen notwendig werden. Jährlich fallen in Bayern zum Beispiel über 45 Millionen Tonnen Bauabfälle an. Der überwiegende Teil (über 90 Prozent) kann dabei einer Verwertung zugeführt werden.
Größtes bayerisches EU-LIFE-Projekt „Flusserlebnis Isar“ beginnt
Die untere Isar soll wieder naturnäher werden – mit Kiesufern, Inseln, Nebenarmen und Auengewässern. Ermöglicht wird das durch „Flusserlebnis Isar“, Bayerns bislang größtes EU-LIFE-Projekt mit Schwerpunkt Natur. Hauptziel des Projekts ist es, Teilabschnitte der unteren Isar durch umfangreiche Verbesserungen der Gewässerstruktur aufzuwerten. Dazu sollen vor allem Uferflächen renaturiert und die Lebensbedingungen für heimische Fischarten wie beispielsweise Huchen, Barbe und Nase deutlich verbessert werden. Auch entlang der Isar liegende Auwälder und Auwiesen werden von Maßnahmen profitieren. Insgesamt umfasst das Vorhaben sieben Umsetzungsschwerpunkte im unteren Isartal zwischen Loiching und Ettling im Landkreis Dingolfing-Landau. Die Gesamtfläche des Projektgebiets beträgt 604 Hektar. Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von 6,3 Millionen Euro.
Bayern bis 2025 ausreichend Deponiekapazitäten
Bayern verfügt unter Annahme gleichbleibender Entsorgungsmengen in einem Prognosezeitraum bis 2025 über ausreichend Deponiekapazitäten. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle, vom Bayerischen Landesamt für Umwelt in Auftrag gegebene Bedarfsprognose für Deponien der Klassen 0, I und II. Aufgrund regional unterschiedlicher Verteilung der vorhandenen Deponiekapazitäten kann im Prognosezeitraum in einzelnen Regierungsbezirken der Rückgriff auf bislang anderweitig genutztes oder nicht ausgebautes Deponievolumen erforderlich werden. Vereinzelt kann auch neues Deponievolumen notwendig werden. Jährlich fallen in Bayern zum Beispiel über 45 Millionen Tonnen Bauabfälle an. Der überwiegende Teil (über 90 Prozent) kann dabei einer Verwertung zugeführt werden.
Pilotprojekt zur Abwasserbeseitigung der Zukunft
Wie lässt sich die kommunale Abwasserbeseitigung organisieren, wenn die Bevölkerungszahl zurückgeht und damit auch die Zahl der Gebührenzahler sinkt? Diese und weitere Fragen rund um den Gewässerschutz der Zukunft werden in einem neuen Pilotprojekt in Oberfranken geklärt. Die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf sieht als Königsweg für den Erhalt der Abwasseranlagen die engere Kooperation zwischen den Gemeinden. Das Umweltministerium fördert das Pilotprojekt mit rund 200 000 Euro. Darin wird anhand konkreter Beispiele untersucht, wie durch interkommunale Zusammenarbeit kommunale Pflichtaufgaben weiterhin sicher und mit für die Bürger zumutbaren Kosten erfüllt werden können. Auch soll auf diesem Weg für eine bessere Auslastung der Anlagen gesorgt werden, die durch den Bevölkerungsrückgang mancherorts nicht mehr gegeben ist. Das Pilotprojekt wird in Zusammenarbeit mit dem Abwasserverband Saale und seinen 14 Mitglieds- und Gastgemeinden durchgeführt. Das Projekt hat eine Laufzeit von zweieinhalb Jahren und ist Bestandteil des Aktionsplans Demografischer Wandel des Freistaats Bayern. Impulse und Beratung erhalten die Teilnehmer durch externe Experten aus Wissenschaft und Technik, moderiert wird das Pilotprojekt von der Universität Bayreuth. Die Ergebnisse des Projekts werden in einem Abschlussbericht aufbereitet und allen bayerischen Kommunen und Abwasserverbänden zur Verfügung stehen.
Abwasser-Innovationspreis 2016 – jetzt bewerben!
Die Entwicklung und der Einsatz innovativer Technologien und Verfahren für die Sanierung von Kanälen und Kläranlagen ist ein wichtiges Anliegen des Freistaats Bayern. Unter der Schirmherrschaft der Bayerischen Umweltministerin Ulrike Scharf wird daher im Jahr 2016 zum dritten Mal der „Abwasser-Innovationspreis“ ausgelobt.
Ausgezeichnet werden können innovative Verfahren zur:
• Kanalsanierung
• Misch- und Regenwasserbehandlung
• Erhöhung der Energieeffizienz auf Kläranlagen
• Energiegewinnung aus Abwasser
• Ertüchtigung von Kläranlagen im ländlichen Raum
• Elimination von Mikroverunreinigungen aus Abwasser
Es können bis zu fünf Teilnehmer eine baubegleitende Förderung über insgesamt bis zu 3 Millionen Euro erhalten. Zusätzlich können bis zu fünf Vorschläge mit insgesamt bis zu 20.000 Euro prämiert werden. Die Planer der ausgezeichneten Projekte erhalten eine Anerkennungsprämie.
Die Bewerbungsunterlagen können bis zum 30. April 2016 im Internet unter www.wasser.bayern.de angefordert werden. Der Bewerbungsschluss ist der 1. Juli 2016. Anschließend findet eine Bewertung durch ein Fachgremium statt. Die Gewinner werden Ende 2016 vom Bayerischen Umweltministerium ausgezeichnet.
http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?ID=BTB5ZwrxX0gIE2KmA8krBA%3D%3D
Bewerber um den „Umweltcluster Leuchtturm 2016″ gesucht
Der Umweltcluster Bayern sucht wieder bayerische Unternehmen und Einrichtungen, die sich durch clevere Ideen und Innovationen ausgezeichnet haben. Diese können sich für den „Umweltcluster Leuchtturm 2016″ bewerben, wenn sie ein innovatives Projekt, Produkt, Verfahren oder eine Dienstleistung aus den Umweltcluster-Bereichen erfolgreich am Markt etabliert haben. Bewerbungen sind möglich in den Bereichen: Wasser und Abwasser, Abfall und Recycling, Alternative Energiegewinnung aus Reststoffen oder Abwasser, Luftreinhaltung, Ressourceneffizienz und Stoffstrommanagement. Die Bewerbungsfrist endet am 30. September 2015. Weitere Informationen zur Bewerbung, das Bewerbungsformular und die Teilnahmebedingungen:
www.umweltcluster.net/leuchtturm/bewerbung
Bayern: Weitere 36 Millionen Euro für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
Der Freistaat fördert im Jahr 2015 den Ausbau der Trink- und Abwasseranlagen in den Kommunen mit weiteren 36,6 Millionen Euro. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf zum Start des Förderprogramms: „Die öffentliche Wasserversorgung ist ein Erfolgskapitel bayerischer Umweltpolitik. Reines Wasser aus dem Hahn ist ein wesentliches Element für die hohe Lebensqualität in Bayern. Der Freistaat ist ein starker Partner der Kommunen. Dank der hohen Investitionen in Trink- und Abwasseranlagen setzen Freistaat und Kommunen seit Jahrzehnten hohe Standards für eine hervorragende Gewässerqualität.“ Mit dem Programm des Bayerischen Umweltministeriums können im Jahr 2015 insgesamt 129 Baumaßnahmen von Städten und Gemeinden gefördert werden, davon 86 aus dem Bereich der Wasserversorgung und 43 aus dem Bereich der Abwasserentsorgung. Zwei Drittel der für die Wasserversorgung berücksichtigten Fördermittel fließen 2015 nach Niederbayern. Bei der Abwasserentsorgung wird mit über 40 Prozent der größte Anteil für Projekte in Oberbayern zur Verfügung gestellt. Insgesamt haben die Projekte ein Investitionsvolumen von rund 109 Millionen Euro. Mit dem aktuellen Förderprogramm befindet sich Bayern auf der Zielgeraden beim Ausbau der Infrastruktur bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Die Erschließung ist nach Realisierung der jetzt angemeldeten Projekte nahezu flächendeckend abgeschlossen.
An die zentrale Trinkwasserversorgung sind 99,1 Prozent der Bürger angeschlossen, an die kommunalen Kläranlagen knapp 97 Prozent. Der Freistaat hat den Kommunen in den vergangenen 60 Jahren über 12 Milliarden Euro an Zuwendungen für den Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen gewährt. Die Kommunen haben im gleichen Zeitraum zusätzlich über 45 Milliarden Euro investiert. Das Abwasser der restlichen drei Prozent der Bevölkerung wird dauerhaft durch Kleinkläranlagen entsorgt. Für deren Bau und die Nachrüstung hat Bayern in den vergangenen zehn Jahren rund 175 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Durch die sehr gute Reinigungsleistung der bayerischen Kläranlagen weisen rund drei Viertel der Fließgewässer in Bayern im Hinblick auf die organische Belastung einen guten oder sehr guten Zustand auf. Alle bayerischen Seen haben Badegewässerqualität.
Weitere Informationen:
• Zum Thema Wasserwirtschaft, Hochwasserschutz: http://www.wasser.bayern.de
http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?ID=BTB5ZwrxX0hTYGs35GsCVg%3D%3D
Bayern: AbwasserInnovationspreis geht nach Nürnberg und Betzenstein
Das bayerische Umweltministerium hat den „Abwasser-Innovationspreis 2014″ vergeben. Ausgezeichnet wurden die Stadtentwässerung und Umweltanalytik
Nürnberg sowie die Verbandsgemeinde (VG) Betzenstein/Landkreis Bayreuth. In Nürnberg wird ein Regenrückhaltebecken umgebaut. Ziel ist eine qualitativ hochwertige Reinigung von belastetem Regenwasser aus dem städtischen Bereich. Insbesondere sollen damit Nährstoffe, vor allem Phosphor, ausgefiltert werden. In einem bayernweit einzigartigen Verfahren wird dazu die Regenwasserbehandlung (Sedimentation) in das Regenrückhaltebecken integriert. Dafür stellt der Freistaat rund 250 000 Euro zur Verfügung. Im Landkreis Bayreuth wird ein innovatives Verfahren zur Energiegewinnung aus gereinigtem Abwasser und Regenwasser umgesetzt. Durch den Umbau des vorhandenen Schönungsteichs wird der Ablauf der Kläranlage zwischengespeichert und über eine Turbine Strom erzeugt. In einem zweiten Schritt ist die energetische Nutzung der Entlastungswassermengen der Regenbecken geplant. Die VG Betzenstein erhält dafür 30 000 Euro vom Umweltministerium.
40 Prozent des Klärschlamms stofflich verwertet
Im Jahr 2013 wurden von den öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen in Bayern gut 267 000 Tonnen Trockenmasse Klärschlamm entsorgt. Das teilte das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Ende Oktober 2014 mit. Mit einer Zunahme von 371 Tonnen (0,1 Prozent) blieb die Menge des 2013 direkt entsorgten Klärschlamms knapp über dem Niveau des Vorjahres. Rund 158 000 Tonnen Trockenmasse (59,3 Prozent) gingen in die thermische Entsorgung, darunter knapp 55 000 Tonnen in die Monoverbrennung und gut 94 000 Tonnen in die Mitverbrennung. Knapp unter 108 000 Tonnen Trockenmasse (40,3 Prozent) wurden stofflich verwertet, darunter etwa 49 000 Tonnen in der Landwirtschaft und rund 56 000 Tonnen im Landschaftsbau. Der Anteil der thermischen Entsorgung an allen genutzten Entsorgungswegen ist seit Beginn der jährlichen Erhebung im Jahr 2006 von 44,3 Prozent auf 59,3 Prozent angestiegen. Dagegen zeigt die stoffliche Verwertung eine kontinuierlich abnehmende Tendenz. Sie verringerte sich von 55,5 Prozent der insgesamt entsorgten Klärschlammmenge im Jahr 2006 auf 40,3 Prozent im Jahr 2013. Seit 2011 wird mit rückläufiger Tendenz knapp die Hälfte des anfallenden Klärschlamms von bayerischen Abwasserbehandlungsanlagen in andere Bundesländer verbracht – von 2006 bis 2010 waren es noch etwas mehr als die Hälfte –, überwiegend zur Verwertung im Landschaftsbau und zur thermischen Entsorgung.
Förderung ausbezahlt
Bei der öffentlichen Abwasserentsorgung arbeiten Freistaat und Kommunen seit Jahrzehnten erfolgreich zusammen. Der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte bei der Übergabe eines Förderbescheides für sieben Kleinkläranlagenbetreiber der Gemeinde Babensham: „Durch intensive Bemühungen hat Bayern bei der öffentlichen Abwasserentsorgung höchste Standards für eine hervorragende Gewässerqualität gesetzt. Ein bedeutender Beitrag für die sichere Abwasserentsorgung im ländlichen Raum ist die Unterstützung von Kleinkläranlagen. In den vergangenen zehn Jahren hat der Freistaat rund 175 Millionen Euro für den Bau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen zur Verfügung gestellt. Damit ist Bayern Spitzenreiter im Ländervergleich.“ Die öffentliche Abwasserentsorgung ist ein großes Erfolgskapitel bayerischer Umweltpolitik. Rund 97 Prozent der Bevölkerung in Bayern sind heute an knapp 2.700 kommunale Abwasseranlagen angeschlossen. Das Abwasser der restlichen drei Prozent der Bevölkerung wird dauerhaft über mechanisch-biologische Kleinkläranlagen entsorgt. Deshalb unterstützt der Freistaat seit dem Jahr 2003 die Betreiber mit einem speziellen Förderprogramm. Ziel des Programms ist es, Kleinkläranlagen die Umrüstung auf den aktuellen Stand der Technik zu ermöglichen. Rund 60.000 Kleinkläranlagen wurden seitdem mit biologischen Stufen nachgerüstet. Dabei wurden insgesamt rund 175 Millionen Euro bewilligt, wobei die Mittel überwiegend in den ländlichen Raum flossen. Da die Umrüstung der in Betracht kommenden Kleinkläranlagen nahezu abgeschlossen ist, läuft das Förderprogramm Ende des Jahres 2014 aus. „Bayern ist Vorreiter bei der Kleinkläranlagenförderung und hat mehr Anlagen nachgerüstet als alle anderen Länder. Unser Ziel ist die vollständige Umrüstung bis zum Jahr 2015. Wer von der Förderung noch keinen Gebrauch gemacht hat, sollte die Gelegenheit in den nächsten Monaten nutzen“, so Huber.
In den vergangenen Jahrzehnten hat die Staatsregierung die Kommunen bei der Errichtung von Abwasseranlagen mit rund 8,8 Milliarden Euro finanziell unterstützt. Dank der umfassenden Bemühungen von Kommunen und Freistaat sind die bayerischen Flüsse und Seen sauber. Rund drei Viertel der Fließgewässerkörper Bayerns weisen bezüglich der organischen Belastung einen guten oder sehr guten Zustand auf. Alle Seen im Freistaat erfüllen die strengen Anforderungen der EU-Badegewässer-Richtlinie.
Weitere Informationen im Internet unter www.wasser.bayern.de
http://www.stmuv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?ID=BTB5ZwrxX0ilMha79TbfuQ%3D%3D
Weitere 15,7 Millionen Euro für bayerische Wasserprojekte
Projekte leisten wichtigen Beitrag zur Gewässerqualität / Freistaat starker Partner der Kommunen
Der Freistaat Bayern fördert auch in diesem Jahr kommunale Projekte zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung: rund 15,7 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Dies betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber anlässlich der Fördermittelvergabe in München: „Die Qualität unserer bayerischen Gewässer ist sehr gut. Davon profitieren die Menschen im gesamten Freistaat. Die Kommunen leisten mit ihrer Wasserversorgung und Abwasserentsorgung dazu einen wichtigen Beitrag. Der Freistaat ist ein starker Partner der Kommunen: Mit dem neuen Förderprogramm werden über 50 neue Maßnahmen vor Ort unterstützt.“ Alle angemeldeten Vorhaben der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung können ohne Wartezeiten gefördert werden. Der Ausbau der Infrastruktur zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ist damit in Bayern nahezu flächendeckend abgeschlossen. „Eine Milliarde Menschen weltweit haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Bei uns kommt dieser Luxus direkt aus dem Wasserhahn. Dafür müssen wir etwas tun: Der Schutz unserer hochwertigen Gewässer ist eine zentrale Zukunftsaufgabe“, so Huber. Inklusive des kommunalen Eigenanteils haben die neuen Projekte ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 34 Millionen Euro. Insgesamt werden bayernweit 52 Maßnahmen überwiegend im ländlichen Raum gefördert, davon 33 im Bereich der Abwasserentsorgung und 19 bei der Wasserversorgung.
Rund 2.700 kommunale Kläranlagen in Bayern reinigen im Jahr mehr als 1,5 Milliarden Kubikmeter Abwasser. Das entspricht in etwa dem Inhalt des Ammersees. Der Freistaat Bayern hat die Kommunen in den vergangenen 60 Jahren mit über 12 Milliarden Euro für den Bau von Anlagen zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung unterstützt. Die Kommunen haben in diesem Zeitraum hierfür rund 45 Milliarden Euro investiert. An die zentrale Trinkwasserversorgung sind in Bayern über 99 Prozent der Bürger angeschlossen, an die kommunalen Kläranlagen über 96 Prozent. Rund drei Prozent der Einwohner reinigen ihr Abwasser in Kleinkläranlagen. 95 Prozent des Trinkwassers im Freistaat wird aus Grundwasser gewonnen, zwei Drittel muss nicht einmal aufbereitet werden.
Weitere Informationen auch im Internet unter http://www.stmuv.bayern.de/umwelt/wasserwirtschaft/foerderung/index.htm.
Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Wasserrechts (VVWas)
Vollzitat: Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Wasserrechts (VVWas) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 27. Januar 2014 Az.: U4505-2010/2 (AllMBl S. 57)
• Volltext (Allgemeines Ministerialblatt – AllMBl) unter
• https://www.verkuendung-bayern.de/files/allmbl/2014/02/allmbl-2014-02.pdf
• Keine Vollzugshinweise
Was wird geregelt?
Für den Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes und des Bayerischen Wassergesetzes sowie der hierauf beruhenden Verordnungen wurden die Verwaltungsvorschriften zum Vollzug des Wasserrechts erlassen.
Für wen gilt die Regelung?
Die Verwaltugsvorschriften zum Vollzug des Wasserrechts wurden vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz erlassen. Sie wenden sich an die nachgeordneten Behörden und sind ausschließlich für diese bindend. Indirekt wirken sich die Verwaltungsvorschriften auch auf alle aus, die Wasser nutzen, auf Wasser einwirken und Gewässer ausbauen oder unterhalten, nachdem die Behörden bei ihrer Entscheidung an die Verwaltungsvorschrift gebunden sind.
Wer ist zuständig?
Zuständig für den Vollzug sind die Kreisverwaltungsbehörden (Landratsämter und kreisfreie Städte) und die Wasserwirtschaftsämter.
https://www.verkuendung-bayern.de
Bayern weltweit Vorreiter in der Wasserwirtschaft
UNO zeichnet Bayerisches Projekt aus
Die UNO würdigt das bayerische Engagement im Bereich der internationalen nachhaltigen Wasserwirtschaft. Das betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber anlässlich der Auszeichnung des Projekts „Technologietransfer Wasser“ (TTW) im Rahmen der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ am heutigen Mittwoch. „Wasser ist die Grundlage allen Lebens. Jeder Tropfen zählt. Bayern setzt international Standards im nachhaltigen Umgang und zum Schutz des Wassers“, sagte Huber. Das Projekt TTW wurde 1999 durch das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz gegründet und ist am Landesamt für Umwelt in Hof angesiedelt. Ziel ist es, die Zusammenarbeit im Bereich der Wasserwirtschaft international zu fördern und den Wissenstransfer zu verbessern. Die durch TTW angebotenen Aktivitäten sollen den Aufbau funktionierender Umweltmanagementstrukturen unterstützen. In der Vergangenheit wurden Behördenvertreter unter anderem aus Polen und Kasachstan beraten. Aktuell profitieren Ingenieure aus der Ukraine und Weißrussland von den bayerischen Erfahrungen bei der Beseitigung industrieller Abwässer. Informationen werden hier durch Praktika oder Seminare in Bayern sowie Vortragsveranstaltungen und Beratungen im Ausland vermittelt. Bayern ist im Bereich der Abwasserbeseitigung hervorragend aufgestellt: Über 2600 kommunale Kläranlagen reinigen im Jahr mehr als das Volumen des Ammersees – 1,5 Milliarden Kubikmeter Wasser.
UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (2005-2014)
Nachhaltige Entwicklung setzt einen breiten Einsatz für eine menschenwürdige Gesellschaft voraus. Die notwendigen Fähigkeiten dazu werden durch die UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ vermittelt. Mit der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (2005-2014) haben sich die Staaten der Vereinten Nationen verpflichtet, diese Art des Lernens in ihren Bildungssystemen zu verankern.
Weitere Informationen unter www.lfu.bayern.de/wasser/ttw/index.htm
Weitere 15,7 Millionen Euro für bayerische Wasserprojekte
Projekte leisten wichtigen Beitrag zur Gewässerqualität / Freistaat starker Partner der Kommunen
Der Freistaat Bayern fördert auch in diesem Jahr kommunale Projekte zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung: rund 15,7 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Dies betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber anlässlich der Fördermittelvergabe in München: „Die Qualität unserer bayerischen Gewässer ist sehr gut. Davon profitieren die Menschen im gesamten Freistaat. Die Kommunen leisten mit ihrer Wasserversorgung und Abwasserentsorgung dazu einen wichtigen Beitrag. Der Freistaat ist ein starker Partner der Kommunen: Mit dem neuen Förderprogramm werden über 50 neue Maßnahmen vor Ort unterstützt.“ Alle angemeldeten Vorhaben der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung können ohne Wartezeiten gefördert werden. Der Ausbau der Infrastruktur zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ist damit in Bayern nahezu flächendeckend abgeschlossen. „Eine Milliarde Menschen weltweit haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Bei uns kommt dieser Luxus direkt aus dem Wasserhahn. Dafür müssen wir etwas tun: Der Schutz unserer hochwertigen Gewässer ist eine zentrale Zukunftsaufgabe“, so Huber. Inklusive des kommunalen Eigenanteils haben die neuen Projekte ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 34 Millionen Euro. Insgesamt werden bayernweit 52 Maßnahmen überwiegend im ländlichen Raum gefördert, davon 33 im Bereich der Abwasserentsorgung und 19 bei der Wasserversorgung.
Rund 2.700 kommunale Kläranlagen in Bayern reinigen im Jahr mehr als 1,5 Milliarden Kubikmeter Abwasser. Das entspricht in etwa dem Inhalt des Ammersees. Der Freistaat Bayern hat die Kommunen in den vergangenen 60 Jahren mit über 12 Milliarden Euro für den Bau von Anlagen zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung unterstützt. Die Kommunen haben in diesem Zeitraum hierfür rund 45 Milliarden Euro investiert. An die zentrale Trinkwasserversorgung sind in Bayern über 99 Prozent der Bürger angeschlossen, an die kommunalen Kläranlagen über 96 Prozent. Rund drei Prozent der Einwohner reinigen ihr Abwasser in Kleinkläranlagen. 95 Prozent des Trinkwassers im Freistaat wird aus Grundwasser gewonnen, zwei Drittel muss nicht einmal aufbereitet werden.
Weitere Informationen auch im Internet unter
http://www.stmuv.bayern.de/umwelt/wasserwirtschaft/foerderung/index.htm.
Weitere Informationen:
• Zum Thema Wasserwirtschaft, Hochwasserschutz: http://www.wasser.bayern.de
Publikationen:
• Zum Thema Wasserwirtschaft, Hochwasserschutz: http://www.bestellen.bayern.de/shoplink/wasser.htm
Teure Nachrüstung Hohe Kosten für Kläranlagen
Viele mittelfränkische Gemeinden müssen ihre Abwasser- und Kläranlagen nachrüsten, um den geforderten Standards gerecht zu werden. Das bringt allerdings immense Kosten mit sich. Diese sollen auf die Bürger umgelegt werden.
In dünner besiedelten Gebieten Mittelfrankens könnten auf einzelne Bürger Umlagen in Höhe von bis zu 30.000 Euro zu kommen, erklärt der Landtagsabgeordnete Hans Herold (CSU) aus Neustadt an der Aisch. Mit einer Initiative im Arbeitskreis Bürokratie-Abbau der CSU-Landtagsfraktion will der Politiker nun eine Erleichterungen erreichen.
„Pragmatische Lösungen“
Der Politiker will, dass bei der Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen mehr auf die örtlichen Gegebenheiten Rücksicht genommen wird. Zur Verbesserung der Wasserqualität gebe es zu Recht hohe Standards, so Herold. „Aber es sollte in bestimmten Situationen auch pragmatische Lösungen geben können“, erklärte der Landtagsabgeordnete.
So dürfe beispielsweise über einen Kanal nur eine bestimmte Menge sogenanntes Fremdwasser in eine Kläranlage laufen. Sei die Menge höher als vorgeschrieben, müsse die Gemeinde eine Art Strafgebühr zahlen. Allerdings gebe es Gemeinden, …mehr:
http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/nachruestung-klaeranlagen-mittelfranken-100.html
Wasser ist Leben – Lagebericht dokumentiert große Erfolge beim Gewässerschutz in Bayern
Bayern ist bei der Qualität der Abwasserreinigung im deutschland- und europaweiten Vergleich in der Spitzengruppe. Das betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber bei der Vorstellung des aktuellen Lageberichts: „Die vom Freistaat seit Jahrzehnten betriebene konsequente Gewässerschutzpolitik zeigt große Erfolge. Der gemeinsame Einsatz von Freistaat und Kommunen beim Gewässerschutz lohnt sich: Alle großen Seen Bayerns haben Badegewässerqualität. Durch die hohe Reinigungsleistung der bayerischen Kläranlagen haben rund drei Viertel der Fließgewässer in Bayern bei der organischen Belastung einen guten oder sehr guten Zustand.“ Im Freistaat werden 2.636 kommunale Kläranlagen mit einer Gesamtausbaugröße von insgesamt rund 26,8 Millionen Einwohnerwerten betrieben. Die Kommunen haben dafür in den vergangenen 60 Jahren rund 34 Milliarden Euro investiert. Der Freistaat gewährte Fördermittel in Höhe von 8,7 Milliarden Euro. Die Anlagen reinigen im Jahr mehr als 1,5 Milliarden Kubikmeter Abwasser – das entspricht in etwa der Füllmenge des Ammersees. Der Anschlussgrad der bayerischen Bevölkerung an öffentliche Abwasseranlagen stieg seit 1990 von 87,5 Prozent auf heute knapp 97 Prozent – damit sind rund 12 Millionen Einwohner des Freistaats an eine kommunale Kläranlage angeschlossen. Etwa 3 Prozent der Einwohner behandeln das Abwasser in Kleinkläranlagen. Huber: „Seit 2003 wurden etwa 172 Millionen Euro für den Bau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen bewilligt. Damit ist Bayern Spitzenreiter bei der Förderung von Kleinkläranlagen.“ Die Reinigungsleistung der in Bayern betriebenen Anlagen liegt im europäischen Vergleich im Spitzenfeld und beträgt bei Stickstoff etwa 78 Prozent, bei Phosphor sogar rund 87 Prozent.
Huber kündigte gleichzeitig ein weiterhin konsequentes Vorgehen beim Gewässerschutz an: „Bayerisches Wasser ist ein Premiumprodukt. Bei den erreichten Erfolgen dürfen wir deshalb nicht stehenbleiben. Der Freistaat wird zusammen mit den Kommunen auch in Zukunft den Gewässerschutz mit Nachdruck verfolgen.“ Besondere Schwerpunkte im Bereich der kommunalen Abwasserbeseitigung sind zukünftig die Energieeffizienz in der Abwasserbeseitigung, die weitere Verbesserung der Behandlung von Regenwasser und Optimierung und Substanzerhalt bestehender Abwasseranlagen. Aktuelle Studien zeigen, dass durch innovative und moderne Abwasseranlagen zwischen 2008 und 2010 bereits elf Prozent der Energie eingespart und zwölf Prozent mehr eigene Energie produziert werden konnten. Huber: „High-Tech-Kläranlagen reinigen nicht nur nach höchsten Umweltstandards. Die Betreiber können gleichzeitig Kosten sparen. Damit werden die Ressourcen, das Klima und die Finanzen der Bürger geschont.“
Mit dem Lagebericht 2012 informiert Bayern zum achten Mal über den Gewässerschutz im Freistaat. Gemäß der EU-Kommunalabwasserrichtlinie muss der Kommission alle zwei Jahre über den Stand der Abwasserbeseitigung berichtet werden. Der Bericht steht im Internet-Angebot des Bayerischen Landesamts für Umwelt zur Verfügung:
http://www.lfu.bayern.de/wasser/abwasseranlagen_emissionen/index.htm.
Neues Hochwasserrisikomanagement für Saale und Eger
Neue Risikokarten für Hochwasser in Oberfranken und Oberpfalz / Erste Informationsveranstaltung für Kommunen
Das jüngste Hochwasser an Donau, Inn und zahlreichen weiteren Gewässern hat gezeigt, dass der Schutz der Bevölkerung vor solchen Katastrophen auch in Zukunft ein Schwerpunktthema in Bayern ist. Dies betonte die Bayerische Umweltstaatssekretärin Melanie Huml im Vorfeld einer Informationsveranstaltung für Kommunen über das bestehende Hochwasserrisiko sowie die Bedeutung von Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten. Um auf mögliche Hochwasserkatastrophen vorbereitet zu sein und Schäden zu mindern, erstellt der Freistaat Bayern diese für zahlreiche Gewässer. Huml: „Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten bilden die wesentliche Grundlage für einen effektiven Hochwasserschutz. Für Teile Oberfrankens und der Oberpfalz wurden jetzt die ersten Karten fertig gestellt. In einem bayernweiten Pilotprojekt wurde dabei das Einzugsgebiet der Elbe untersucht. Bis Ende des Jahres werden Karten für ganz Bayern vorliegen.“ Die bayerischen Fließgewässer umfassen insgesamt eine Länge von über 100.000 km. Zur Erstellung der Hochwasserrisikokarten wurden besonders gefährdete Abschnitte unter anderem an Main, Donau, Saale und Eger ausgewählt. „Die Karten geben Aufschluss darüber, welche Gebiete im Falle eines Hochwassers besonders gefährdet sind. Denn auch wenn technische Hochwasserschutzmaßnahmen bereits installiert sind, kann es bei Extremhochwasser zu Überflutungen kommen. Gefährdet sind besonders die Menschen, die in Ufernähe wohnen. Für alle Beteiligten, Betroffene und Helfer, ist es deshalb zentral auf solche Situationen vorbereitet zu sein“, unterstrich Huml. Mit Hilfe der neuen Hochwasserrisiko- und Hochwassergefahrenkarten können die Gemeinden ihr Hochwasserrisikomanagement ausarbeiten und sich optimal auf die zu erwartenden Auswirkungen vorbereiten.
Insgesamt investiert der Freistaat Bayern bis Ende 2013 rund 30 Millionen Euro in die Erstellung von Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten. Fertiggestellt sind die Risikokarten bereits für die Flusseinzugsgebiete von Main, Saale und Eger. Anfang August werden den ersten Kommunen im Rahmen einer Informationsveranstaltung die Hochwassergefahren- und -risikokarten für das Flusseinzugsgebiete der Sächsischen Saale und der Eger vorgestellt. Die Karten erleichtern auch künftig kommunale Planungen, zum Beispiel bei der Ausweisung von neuen Gewerbegebieten oder Wohnsiedlungen. Diese können dann gezielt außerhalb der Gefahrenzone vorgesehen werden oder es ist bekannt, wie das Schadenspotential im Falle eines Hochwassers ausfallen kann. Aber auch dem Katastrophenschutz bieten sie wichtige Informationen und Daten. Die Kommunen, für die bisher noch keine Karten vorliegen, können sich bei den zuständigen Wasserwirtschaftsämtern beraten lassen.
Weitere Informationen im Internet unter www.wasser.bayern.de
35 Millionen Euro für Wasserprojekte in Bayern – Alle Vorhaben werden ohne Wartezeit gefördert
Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr kommunale Investitionen in die Wasserver- und Abwasserentsorgung mit rund 35 Millionen Euro. Dies betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber anlässlich der Fördermittelvergabe für gemeindliche Abwasser- und Wasserversorgungsprojekte. „Bayerisches Wasser ist ein Premiumprodukt, die Wasserver- und Abwasserentsorgung wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge. Mit dem neuen Förderprogramm steht der Freistaat weiter fest an der Seite der Kommunen“, so Huber. Insgesamt haben die Projekte ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 74 Millionen Euro. Damit werden insgesamt 113 Maßnahmen gefördert, davon 87 im Bereich der Abwasserentsorgung und 26 der Wasserversorgung. „Der weitere Ausbau der Wasserversorgung und die Maßnahmen zum Gewässerschutz sind essentiell für die natürlichen Lebensgrundlagen im Freistaat und den Standort Bayern. Das Förderprogramm setzt ein Signal für Kontinuität bei Investitionen in die wasser- und abwassertechnische Infrastruktur“, so Huber. Das Förderprogramm kommt im Wesentlichen den südostbayerischen Kommunen im ländlichen Raum zugute. Alle angemeldeten Vorhaben der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung können laut Huber ohne Wartezeit gefördert werden. „Die gute Nachricht für die Kommunen: Sie können jetzt die Förderanträge stellen und entsprechend dem Baufortschritt die Mittel abrufen“, sagte Huber.
Der Freistaat Bayern hat die Kommunen in den vergangenen 60 Jahren mit rund 12 Milliarden Euro für den Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen gefördert. Die Kommunen haben in diesem Zeitraum rund 45 Milliarden Euro investiert. Huber: „Bayern liegt bei der Förderung von Abwasserprojekten im Bundesvergleich an der Spitze. Auch deswegen zahlen Bayerns Bürger für ihre hochwertige und leistungsfähige Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung nur moderate Gebühren, die deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegen.“ An die zentrale Trinkwasserversorgung sind knapp 99,1 Prozent der Bürger angeschlossen, an die kommunalen Abwasserentsorgung 96,4 Prozent.
Weitere Informationen gibt es auch im Internet unter www.wasser.bayern.de
Freistaat unterstützt Abwasserprojekte in Oberfranken mit über 5,5 Millionen Euro
Bayern fördert in diesem Jahr 14 kommunale Abwasserprojekte in Oberfranken mit über 5,5 Millionen Euro. Dies gab Umweltstaatssekretärin Melanie Huml anlässlich der Fördermittelvergabe bekannt. „Bayern stellt mehr Fördermittel für die Abwasserentsorgung bereit als jedes andere Bundesland. Dies ist ein wichtiger Beitrag für die hohe Lebensqualität in Oberfranken. Deshalb stellt der Freistaat auch in diesem Jahr den Kommunen umgangreiche Fördermittel zur Verfügung“, so Huml. Insgesamt haben die Projekte in Oberfranken ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 16 Millionen Euro.
Bayernweit fördert der Freistaat in diesem Jahr kommunale Investitionen in die Wasserver- und Abwasserentsorgung mit rund 35 Millionen Euro. Huml: „Das Geld kommt überwiegend dem ländlichen Raum zugute“, so Huml. In den vergangenen 60 Jahren hat Bayern die kommunalen Wasserversorgungsanlagen mit rund 3,5 Milliarden Euro unterstützt. Eine Förderung von etwa 8,7 Milliarden Euro erhielten die Gemeinden für ihre Abwasseranlagen. Drei Viertel aller Flüsse und Bäche in Bayern weisen durch die hohe Reinigungsleistung der bayerischen Abwasseranlagen einen guten bis sehr guten Zustand auf. Alle Seen im Freistaat erfüllen die strengen europäischen Anforderungen an Badegewässer.
Weitere Informationen unter www.wasser.bayern.de
„München heißkalt“ – Neues 3D-Projekt nutzt Grundwasser deutschlandweit einzigartig und spart Energie
Die innovative Nutzung von Grundwasser kann einen wichtigen Beitrag zum Energiesparen in Ballungsräumen leisten. Denn Grundwasser als Quelle für Heizwärme und Klimakälte spart Energie und vermeidet CO2. Das betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber anlässlich der Präsentation des Projekts „GEPO – Geothermisches Potenzial der Münchner Schotterebene“, das vom Bayerischen Umweltministerium bis 2015 mit 656.000 Euro unterstützt wird. Huber: „Die lebenswerte Stadt der Zukunft setzt auf den breiten Einsatz von Ökoenergien. Bereits wenige Meter unter der Münchner City schlummert eine riesige klimafreundliche Energiequelle – kühles Grundwasser der Münchner Schotterebene. Diesen geothermischen Bodenschatz werden wir heben.“ Die Bedingungen zur geothermischen Nutzung von Grundwasser sind im Münchner Umland geologisch nahezu ideal. Spezielle Bedeutung hat das Projekt daher für die Landeshauptstadt München. Huber: „Das neue 3D-Projekt ermöglicht ein deutschlandweit einzigartiges Grundwassermanagement. Mit den Ergebnissen können in Zukunft neue Wärme- und Kälteanlagen passgenau ins Energienetz der Stadt integriert werden. Mit einer innovativen Schachbrett-Anordnung kann zukünftig die Münchner City flächendeckend vom Grundwasser profitieren.“ Die Grundwassertemperatur in den verschiedenen Stadtteilen ist nicht überall gleich: Sie kann am selben Tag neun oder auch 19 Grad betragen. Bereits heute wird das kalte Grundwasser im Stadtgebiet zum Kühlen in Brauereien, Heizen in U-Bahn-Anlagen oder Klimatisieren in Rechenzentren eingesetzt. Damit wird die Temperatur von Verwaltungs-, Gewerbe- und Industriebauwerken in München nachhaltig reguliert, denn nach dem Kühleinsatz wird das erwärmte Wasser wieder in den Grundwasserkreislauf zurückgespeist und kann an anderer Stelle zum Heizen mittels Wärmepumpe verwendet werden. Ziel des neuen Projekts ist, die Grundwassernutzung zum Heizen und Kühlen und Klimatisieren noch weiter zu optimieren. Die Nutzung bringt keine Nachteile für die Qualität des Münchner Grundwassers.
Geologen des Landesamts für Umwelt und der TU München erheben dazu im GEPO-Projekt flächendeckend alle Daten rund um das Grundwasser in der Münchner Schotterebene. Dabei werden 50.000 Bohrpunkte ausgewertet und an über 1.000 Grundwassermessstellen und Brunnen zeitgleich erkundet, in welcher Tiefe das Grundwasser vorkommt. Im Computer entsteht daraus ein dreidimensionaler Grundwasserkörper, in dem die Wassermenge, die Strömungsrichtung und die jeweilige Temperatur dargestellt sind. An der Optimierung der geothermischen Nutzung im Raum München beteiligen sich die Landeshauptstadt München, die Wasserwirtschaftsämter München, Rosenheim, Weilheim sowie die Stadtwerke München.
Weitere Informationen im Internet unter www.lfu.bayern.de/geologie
2. Süd- und Ostbayerische Wassertagung schlägt alle Rekorde
Spannende Themen, angeregte Diskussionen, volle Gänge: mit knapp 2000 Besuchern und über 140 Ausstellern schlug die diesjährige Süd- und Ostbayerische Wassertagung (SOW) in Landshut (10.-11.04.2013) alle Rekorde. Die Resonanz auf das Thema „Energie- und Ressourceneffizienz rund ums Wasser“ war riesig. Dies zeigt, dass in Unternehmen und Kommunen das Thema Wasser aktueller denn je ist. Und dass zwar global große Herausforderungen bevorstehen, diese aber lokal mit Tatkraft in Angriff genommen werden. Mehr:
http://www.umweltcluster.net/de/news
Umfrage in Bayern: Mehrheit gegen Wasserprivatisierung und gegen EU-Pläne / Bundesregierung erachtet kommunale Strukturen für geschützt
Beim Thema Wasserprivatisierung und EU-Konzessionsrichtlinie zeigt eine in Bayern von TNS Emnid durchgeführte Umfrage eine eindeutige Position der Bürger und Bürgerinnen auf: 85 Prozent der 1016 Befragten sprechen sich gegen Wasserprivatisierung aus und 75 % fordern, dass sich Seehofer in der Bundesregierung gegen Wirtschaftsminister Rösler beim Thema Konzessionsrichtlinie durchsetzen soll.
Die Auftraggeberin der Umfrage Campact e.V. führt gleichzeitig eine Unterschriftenaktion „Unser Wasser ist keine Ware!“ durch, worin die Herausnahme der Wasserversorgung aus der Konzessionsrichtlinie gefordert wird. Mit den jetzigen Umfrageergebnissen möchte Campact ein Signal in Richtung Politik setzen. Die bisherigen Kompromissvorschläge von der EU-Kommission und die Bekenntnisse aus Bayern würden nicht ausreichen. Die Gefahr für die kommunalen Wasserwerke durch die EU-Richtlinie sei immer noch nicht gebannt. Die Bundesregierung müsse deshalb die geplante EU-Richtlinie eindeutig ablehnen.
Unterdessen erachtet die Bundesregierung die kommunalen Strukturen weiterhin für geschützt. Dies ergibt sich aus der Antwort des Ministeriums für Wirtschaft und Technologie im Namen der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag. Insbesondere ergebe sich aus der Richtlinie kein Zwang zur Beauftragung Dritter. Die vorgesehene Richtlinie schaffe außerdem Klarheit, unter welchen Rahmenbedingungen eine kommunale Zusammenarbeit möglich sei. Die Bundesregierung unterstützt die Ankündigungen von der EU-Kommission, für die Stadtwerke und horizontale öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit Lösungen und Kompromisse zu finden. Auch ergibt sich aus der Antwort, dass die Bundesregierung am 11.12.2012 dem Entwurf des EU-Legislativpakets zum Vergaberecht, einschließlich der Konzessionsrichtlinie zugestimmt hat, worin auch der Anwendungsbereich auf die Wasserbranche enthalten ist. Die Bundesregierung begründet dies damit, dass die Richtlinie nicht die Freiheit der Mitgliedstaaten einschränke, öffentliche Aufgaben wie die Trinkwasserversorgung selbst oder durch ihre Untergliederungen (z.B. Kommunen) wahrzunehmen.
Die Ergebnisse der TNS Emnid-Umfrage wurden am 17.04.2013 in einer Pressekonferenz in München bekannt gegeben, zu der auch die AÖW eingeladen war. Die Positionen der AöW können Sie auch aus den aktuellen AöW-Pressemitteilungen vom 31.01.13 und 01.03.13 entnehmen.
Die gemeinsame Pressemitteilung zur Umfrage und die Umfrageergebnisse können Sie hier abrufen:
Gemeinsame Pressemitteilung vom 15.04.2013, Campact, BUND, ver.di, AöW, hier abrufbar (extern)
https://www.campact.de/presse/mitteilung/wasser/appell/pm-2013-04-17emnidumfragewasser/
Die Umfrageergebnisse finden Sie hier:
http://blog.campact.de/wp-content/uploads/2013/04/wasser-2.pdf
Weitere Informationen:
Antwort der Bundesregierung, Wirkungen der aktuellen EU-Vergaberechtsreform auf die Trinkwasserversorgung und kommunale Daseinsvorsorge sowie die Rolle der Bundesregierung auf Europäischer Ebene (extern)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/129/1712944.pdf
AöW-Pressemitteilung vom 01.03.2103, Richtlinienvorschläge zu Dienstleistungskonzessionen sind trotz aller Abschwächungsversuche ein Einfallstor für Liberalisierung in der Wasserwirtschaft
http://www.aoew.de/pages/posts/aoew-richtlinienvorschlaege-zu-dienstleistungskonzessionen-sind-trotz-aller-abschwaechungsversuche-ein-einfallstor-fuer-liberalisierung-in-der-wasserwirtschaft-55.php
AöW-Pressemitteilung vom 31.03.2013, Die Wasserwirtschaft braucht keine Richtlinie zu Dienstleistungskonzessionen!
http://www.aoew.de/pages/posts/die-wasserwirtschaft-braucht-keine-richtlinie-zu-dienstleistungskonzessionen-45.php
Bayern festigt Spitzenposition bei Umweltanalytik
Erweiterungsbau am Landesamt für Umwelt eingeweiht / Umweltkompetenzstandort Augsburg weiter gestärkt
Die Spitzenposition der bayerischen Umweltanalytik wird weiter gefestigt. Das betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber bei der Einweihung des neuen Erweiterungsbaus am Landesamt für Umwelt in Augsburg: „Das Landesamt für Umwelt ist ein international anerkanntes Umweltkompetenzzentrum. Durch die Zusammenlegung der Umweltanalytik können Wasser-, Luft- und Bodenproben in Bayern zukünftig noch schneller untersucht werden. Damit wird der Standort Augsburg weiter gestärkt.“ Die bisher auf die Standorte München und Augsburg verteilten Labore zur Umweltanalytik sind jetzt in Schwaben zusammengefasst. Dazu wurde ein Erweiterungsbau mit 2.500 m² Labor- und Arbeitsplätzen errichtet. Huber: „Hier ist passend zur Umweltkompetenz des Landesamts ein energetisch hochwertiger Bau entstanden, der Maßstäbe beim Energiesparen setzt. 80 neue hochmoderne Labor- und Büroarbeitsplätze ermöglichen eine breit gefächerte Umwelt-Qualitätskontrolle für ganz Bayern aus einer Hand. Die Umweltlabore erfüllen eine wichtige Aufgabe: Sie sind die Augen der Umweltverwaltung.“ Zukünftig können am Standort Augsburg Schwermetallanalysen, Mikrobiologie und Biotests sowie Untersuchungen von Fließgewässern und Grundwasser auf Pflanzenschutzmittel durchgeführt werden. Daneben steht ein Dioxinlabor mit hochauflösenden Massenspektrometern zur Verfügung, die millionstel Teile eines milliardstel Gramms nachweisen können. Bayern ist neben Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland mit einem Labor dieser Art. Die Baukosten für das gesamte Vorhaben betrugen rund 16 Millionen Euro.
Das LfU ist die zentrale Fachbehörde für Umwelt- und Naturschutz, Geologie und Wasserwirtschaft in Bayern mit Hauptsitz in Augsburg. Das Landesamt erhebt und bewertet Daten über den Zustand der Umwelt in Bayern. Daraus werden Ziele, Strategien und Planungen für eine nachhaltige Nutzung und Sicherung der Umwelt entwickelt. Aktuell liefern bayernweit 45 Monitoringprogramme mit über 9.000 Messstellen laufend aktuelle Daten über wichtige Umweltparameter wie Luftqualität oder Gewässerzustand.
Weitere Informationen im Internet unter www.lfu.bayern.de
38,2 Millionen Euro für bayerische Wasserprojekte – Fördermittel für kommunale Anlagen und Kleinkläranlagen gesichert
Im März zahlt der Freistaat 38,2 Millionen Euro Fördermittel für kommunale bayerische Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen sowie für private Kleinkläranlagen aus. Der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte: „Die bayerischen Kommunen leisten bei der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung vorbildliche Arbeit. Bayern ist ein starker Partner der Kommunen. Nach intensiven Haushaltsverhandlungen sind die Fördermittel für die kommunale Wasserversorgung und Abwasserentsorgung gesichert.“ Für die kommunale Abwasserentsorgung werden jetzt 32,5 Millionen Euro, für die kommunale Wasserversorgung 2,8 Millionen Euro und für private Kleinkläranlagen 2,9 Millionen Euro an Fördermitteln ausbezahlt. Huber: „Auch zukünftig können die Fördermittel ohne Wartezeiten ausgezahlt werden. Die Kommunen können zeitnah mit den Zuschüssen rechnen. Das ist ein großer Erfolg.“ Der Freistaat kehrt damit zu turnusmäßigen Auszahlungen zurück, zukünftig werden etwa alle drei Monate Auszahlungen geleistet. Im März werden die bis Februar 2013 eingegangenen Förderanträge ausgezahlt.
Der Freistaat Bayern hat in den vergangenen 60 Jahren im Bereich der kommunalen Wasserversorgung rund 3,5 Milliarden Euro und im Bereich der kommunalen Abwasserentsorgung knapp 8,7 Milliarden Euro an Unterstützung gewährt. Huber: „Seit 2003 wurden zudem etwa 171 Millionen Euro für den Bau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen bewilligt. Damit ist Bayern Spitzenreiter bei der Förderung von Kleinkläranlagen.“ Um die Energieeffizienz im Abwasserbereich weiter zu steigern, hat das Bayerische Umweltministerium außerdem Energieanalysen auf Kläranlagen mit bisher insgesamt rund 1 Million Euro gefördert. Bayern hat mit 99,1 Prozent einen hohen Anschlussgrad an die öffentliche Wasserversorgung erreicht. Die restlichen 0,9 Prozent der bayerischen Bevölkerung werden über private Hausbrunnen versorgt. Bis 2015 werden voraussichtlich 97 Prozent der bayerischen Bevölkerung an eine kommunale Kläranlage angeschlossen sein, das Abwasser von 3 Prozent der Bevölkerung wird dauerhaft über leistungsfähige Kleinkläranlagen entsorgt. Durch die sehr gute Reinigungsleistung der bayerischen Kläranlagen weisen rund drei Viertel der Fließgewässer in Bayern bezüglich der organischen Belastung einen guten oder sehr guten Zustand auf. Alle bayerischen Seen haben Badegewässerqualität.
Benchmarking motiviert zur Optimierung der kommunalen Trinkwasser- und Abwasserversorgung – Benchmarking-Projektrunde 2013 gestartet
Die bayerischen Kommunen leisten bei der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung vorbildliche Arbeit. Dies betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber heute in Amerang beim Start der Projektrunden 2013 für das Benchmarking in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Bayern. Huber: „Mit ihrer Teilnahme am Benchmarking können kommunale Unternehmen zeigen, dass sie eine qualitativ hochwertige Dienstleistung erbringen und dabei kostenorientiert handeln. Davon profitieren auch die Bürger. Wer effizient wirtschaftet, spart Energie und kann gleichzeitig die Bevölkerung entlasten. Das Beispiel der Teilnehmergemeinden zeigt, wie der Modernisierungsprozess in der bayerischen Wasserwirtschaft gelingen kann.“ Im Rahmen des vom Bayerischen Umweltministerium, kommunalen Spitzenverbänden und Fachverbänden unterstützten Benchmarking-Projekts können kommunale Unternehmen Vergleichbarkeit bei ihren Leistungen herstellen und so Optimierungsmöglichkeiten erkennen. Das stellt Transparenz her und zeigt Wege auf, um Kosten zu senken. Benchmarking liefert damit wichtige Argumente auch gegen die EU-Vorstöße zur Privatisierung der Wasserversorgung. Huber: „Wasser und Abwasser sind Bestandteil der Daseinsvorsorge. Unser hochwertiges bayerisches Wasser darf nicht zu einer Handelsware werden. Deshalb ist es wichtig, dass unsere Wasserversorgung bei den Kommunen verbleibt. Dies gewährleistet moderate Preise und hervorragende Qualität.“
Die Ergebnisberichte der Benchmarking-Projekte in Abwasser und Wasserversorgung sichern seit dem Jahr 2000 langfristige Qualität und Leistungsoptimierung und sind Aushängeschild der Branche. Jeder Teilnehmer am Benchmarking-Projekt erhält einen Zuschuss des Bayerischen Umweltministeriums in Höhe von 500 Euro. Durch innovative und moderne Abwasseranlagen konnten zwischen 2008 und 2010 bereits elf Prozent der Energie eingespart und zwölf Prozent mehr eigene Energie produziert werden. Um die Energieeffizienz im Abwasserbereich weiter zu steigern, hat das Bayerische Umweltministerium Energieanalysen auf Kläranlagen mit bisher insgesamt rund 1 Million Euro gefördert. Ab sofort besteht wieder Gelegenheit für alle kommunalen Einrichtungsträger zur Teilnahme am Benchmarking in der Wasserversorgung und beim Abwasser.
Weitere Informationen: http://www.wasser.bayern.de
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Bayern: Abwasser-Innovationspreis erstmals verliehen – High-Tech im Abwassersektor optimal nutzen
Mit dem Abwasser-Innovationspreis werden ausgezeichnet:
– Die Gemeinde Rott (Landkreis Landsberg am Lech) saniert ihre vorhandene Teichkläranlage. Die Abwasserreinigung soll zukünftig durch eine Kombination aus bewährter Teichklärung und neuen, hochtechnischen Reinigungsverfahren (Sequentiell beschickter Reaktor) erfolgen. Die Kombination von bewährten, robusten Reinigungsverfahren mit fortschrittlicher Technik und ihre Auslegung ist bisher einmalig in Bayern und gut auf andere Anlagen übertragbar. Fördersumme: 1,2 Millionen Euro.
– Die Stadt Cham möchte ihre Kläranlage in der Form modernisieren, dass die energiehaltigen Anteile im Abwasser einer Molkerei gezielt der Faulgaserzeugung zugeführt werden (Flotationsanlage). Fördersumme: 600.000 Euro.
– Die Stadt Pegnitz (Landkreis Bayreuth) beabsichtigt mit der Umrüstung ihrer Kläranlage, den Energieverbrauch zu minimieren. Dazu soll der anfallende Klärschlamm nicht mehr durch eine sauerstofffreie Belüftung stabilisiert, sondern gesammelt und einer benachbarten Kläranlage mit Schlammfaulung zugeführt werden. Dort wird das anfallende Klärgas energetisch verwertet. Fördersumme: 450.000 Euro.
– Die Stadt Straubing plant eine Druckleitung, mit der energiehaltiges Abwasser von drei Industriebetrieben am Sammelkanal vorbei direkt in die Kläranlage geführt und dort zur Faulgasnutzung verwertet wird. Fördersumme: 350.000 Euro.
Zudem wurden aufgrund der Besonderheit der eingereichten Projektideen auch zwei Prämien von je 2.500 Euro vergeben:
– Die Stadt Bischofsheim an der Rhön (Landkreis Rhön-Grabfeld) erhält die Prämie für ihr Konzept, eine Kläranlage mit einer Klärschlammfaulung zur Klärgasgewinnung umzurüsten.
– Die Stadt Erlangen wird für ihr Konzept einer „Energie-Plus Kläranlage“ ausgezeichnet, die langfristig mehr Energie erzeugen als verbrauchen soll.
Bei der Abwasserentsorgung gibt es noch Potential für Innovationen. Dies betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber bei der Verleihung des ersten Bayerischen Abwasser-Innovationspreises in München. „High-Tech-Kläranlagen reinigen nicht nur nach höchsten Umweltstandards. Sie vereinen Gewässerschutz mit den Herausforderungen von Energiewende und Klimaschutz“, so Huber. Um innovative Vorzeigeprojekte mit Vorbildcharakter für andere Kommunen auszuzeichnen, verleiht das Bayerische Umweltministerium in diesem Jahr erstmals den „Abwasser-Innovationspreis“. Damit werden herausragende Verfahren der weitergehenden Abwasserreinigung, der Kanalsanierung, der Misch- und Regenwasserbehandlung, der Energieeffizienz und der Energiegewinnung aus Abwasser prämiert. Preisträger sind die Gemeinde Rott (Landkreis Landsberg am Lech) sowie die Städte Cham, Pegnitz und Straubing, die damit die Zusage erhalten, dass ihre Projekte mit einem Festbetrag in Höhe von 350.000 bis zu 1,2 Millionen Euro gefördert werden. Zudem wurden auch Prämien ausgelobt: Je 2.500 Euro erhalten die Stadt Bischofsheim an der Rhön und die Stadt Erlangen als Sonderpreis für ihre zukunftsweisenden Konzepte.
Das durch das Bayerische Umweltministerium unterstützte Projekt „Benchmarking Abwasser Bayern“ zeigt, dass durch innovative und moderne Abwasseranlagen zwischen 2008 und 2010 bereits elf Prozent der Energie eingespart und zwölf Prozent mehr eigene Energie produziert werden konnten. Huber: „Die Betreiber können Kosten sparen. Geschont werden damit die Ressourcen, das Klima und die eigenen Finanzen.“ Rund 2.700 kommunale Kläranlagen in Bayern reinigen im Jahr mehr als 1,5 Milliarden Kubikmeter Abwasser. Dafür haben die Kommunen in den vergangenen 60 Jahren rund 34 Milliarden Euro in ihre Abwasserentsorgung investiert. Der Freistaat gewährte Fördermittel in Höhe von 8,7 Milliarden Euro. Derzeit sind 12 Millionen oder über 96 Prozent der Einwohner Bayerns an kommunale Kläranlagen angeschlossen. Rund drei Prozent der Einwohner reinigen ihr Abwasser in Kleinkläranlagen. Bayern fördert zudem den Bau von Kleinkläranlagen – seit 2003 mit 168 Millionen Euro.
Weitere Informationen gibt es auch im Internet unter www.wasser.bayern.de
http://www.stmug.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=24947
Bayern: Energiewende kommt vor Umwelt- und Naturschutz
In Bayern könnte sich zukünftig die Position der Wasserwirtschaft gegenüber der Energiewirtschaft deutlich verschlechtern. Die Landtags-CSU setzt sich im neu zu beschließenden Landesentwicklungsplan (LEP) für einen Vorrang der Energiewende gegenüber den Belangen des Natur- und Umweltschutzes ein. So sieht die CSU unter anderem eine maximale Nutzung der Wasserkraft als Ziel bei der Landesentwicklung vor. Auch neue Querbauten in Flüssen soll es dafür geben dürfen. Zudem fordert die CSU, zusätzliche Standorte für Pumpspeicherkraftwerke zu prüfen. Der Landesentwicklungsplan befindet sich derzeit in Bayern in der politischen Abstimmung. Das Kabinett hatte den Entwurf im Mai 2012 beschlossen, nun berät der Landtag darüber.
www.gfa-news.de
Webcode: 20120829_002
Bayern: neue Muster- Entwässerungssatzung
Das bayerische Innenministerium hat ein neues „Muster für eine gemeindliche Entwässerungssatzung“ veröffentlicht (Allgemeines Ministerialblatt, 30. März 2012, Nr. 3, S. 182–198). Der DWA-Landesverband Bayern hat hierzu einen Sonderdruck herausgegeben, der ergänzende Informationen enthält (vgl. S. 755 in diesem Heft). Das Ministerialblatt steht im Internet zum Download bereit. Zur Erleichterung der direkten Verarbeitung in den Kommunen kann die Mustersatzung im Word-Format von der Website des Innenministeriums heruntergeladen werden:
www.gfa-news.de Webcode: 20120622_001
Huber: 111 Millionen Euro für bayerische Wasser- und Abwasserversorgung
Neues Förderprogramm gestartet / Jetzt Anträge stellen
Bayern fördert 2012 den Ausbau der Trink- und Abwasseranlagen im Freistaat mit 111 Millionen Euro. Das betonte der bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber zum Start des neuen Förderprogramms für Trink- und Abwasseranlagen in Bayern. „Wir sind ein verlässlicher Partner der Kommunen. Mit unserer Förderung von kommunalen Investitionen setzen wir ein Zeichen der Kontinuität“, sagte Huber. Mit dem Programm des Umweltministeriums können 2012 insgesamt 290 Baumaßnahmen von Städten und Gemeinden gefördert werden, davon 241 aus dem Bereich der Abwasserversorgung und 49 aus dem Bereich der Wasserversorgung. Die Kommunen können ab sofort bei den Wasserwirtschaftsämtern Förderanträge stellen. Die Gemeinden erhalten dann einen Zuwendungsbescheid, in dem die Förderhöhe auf Grundlage der zuwendungsfähigen Kosten festgelegt wird. Sie können dann entsprechend des Baufortschritts die Mittel abrufen. „Hochmoderne Abwasserreinigung verbessert nicht nur die Wasserqualität unserer bayerischen Gewässer, sie sichert auf Dauer unsere natürlichen Lebensgrundlagen“, so Huber. „Die bayerischen Bürger profitieren von hochwertigem Trinkwasser und moderaten Abwassergebühren, die deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegen.“
Insgesamt hat der Freistaat in den vergangenen 60 Jahren die kommunalen Wasser- und Abwasseranlagen mit rund 12 Milliarden Euro unterstützt. Über 96,4 Prozent der bayerischen Bevölkerung sind mittlerweile an kommunale Kläranlagen angeschlossen, rund 99 Prozent an öffentliche Trinkwasserversorgungsanlagen.
Weitere Informationen auch im Internet unter www.wasser.bayern.de
Abwasser-Innovationspreis 2012 ausgeschrieben
Einsparpotential bei Abwasserentsorgung nutzen – Innovative Anlagen steigern Effizienz
Die Energiewende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Bislang ungenutztes Potential zur Energieeffizienz wie zum Beispiel in der Abwasser-Branche müsse dabei verstärkt genutzt werden. Das betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber bei der Vorstellung des Berichts 2011 „Benchmarking Abwasser Bayern“. „Der Wille zum Energiesparen muss stärker in den Köpfen verankert werden. Jeder kann seinen Beitrag leisten: der Bürger genauso wie der Staat und Unternehmen.“ Für den Bericht wurde die Leistung von rund 60 kommunalen bayerischen Abwasserbetrieben verglichen. „Durch innovative und moderne Abwasseranlagen konnten zwischen 2008 und 2010 bereits elf Prozent der Energie eingespart und zwölf Prozent mehr eigene Energie produziert werden. Das schont die Ressourcen, das Klima und die eigenen Finanzen, denn damit sparen die Betreiber Kosten“, fasste Huber die Ergebnisse des Berichts zusammen. Bereits zum dritten Mal hatte das bayerische Umweltministerium den Leistungsvergleich kommunaler Abwasserunternehmer unterstützt. Huber forderte die Kommunen auf, dieses Angebot stärker zu nutzen. Huber: „Wer effizient wirtschaftet, spart Energie und kann gleichzeitig die Gebühren stabil halten. Davon profitieren auch die Bürger.“
Um die Energieeffizienz im Abwasserbereich weiter zu steigern, fördert das Bayerische Umweltministerium Energieanalysen auf Kläranlagen mit bisher insgesamt rund 1 Million Euro. Zudem schreibt es in diesem Jahr auch den „Abwasser-Innovationspreis“ aus. Mit dem Preis sollen herausragende Verfahren der weitergehenden Abwasserreinigung, der Kanalsanierung, der Misch- und Regenwasserbehandlung, der Energieeffizienz und der Energiegewinnung aus Abwasser ausgezeichnet werden. Die fünf besten Vorschläge erhalten eine Förderung von insgesamt bis zu drei Millionen Euro. Die weiteren zehn besten Vorschläge erhalten Prämien von insgesamt bis zu 20.000 Euro. Die Bewerbungsunterlagen können bis 30. Juni 2012 im Internet angefordert werden. Weitere Informationen unter www.wasser.bayern.de.
Bayern: Neuer Leitfaden für Kleinkläranlagen
Ein neuer Leitfaden des Bayerischen Landesamts für Umwelt (LfU) gibt Antworten auf Fragen zu Planung, Genehmigung, Bau sowie Eigenkontrolle, Wartung und Überwachung von Kleinkläranlagen. Das LfU erwartet, dass langfristig in Bayern rund 100 000 Kleinkläranlagen betrieben werden. In Bayern wird das Abwasser von knapp 97 Prozent der Bevölkerung in rund 2700 kommunalen Kläranlagen gesammelt und gereinigt. Die restlichen 400 000 Einwohner können auch langfristig nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen werden. Der neue Leitfaden kann im Internet kostenlos bestellt oder heruntergeladen werden:
www.gfa-news.de Webcode: 20120426_001
Bayern: Mehr Fördermittel für Kleinkläranlagen
Bayern ist Spitzenreiter bei der Förderung von Kleinkläranlagen in Deutschland. Dies betonte der bayerische Umweltminister, Dr. Marcel Huber, anlässlich der Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2012 am 27. März 2012 durch den Landtag. 6000 Kleinkläranlagenbetreiber aus 333 bayerischen Gemeinden könnten schneller von den Fördermitteln profitieren. Nach langwierigen Verhandlungen stünden in diesem Jahr insgesamt 33 Millionen Euro für die Kleinkläranlagen zur Verfügung. Ursprünglich waren im laufenden Doppelhaushalt 15 Millionen Euro für die Förderung privater Kleinkläranlagen eingeplant. Damit können laut Huber nun alle Förderanträge aus den Jahren 2010/11 bedient werden. Anfang Mai 2012 werden die Fördermittel an die Kommunen überwiesen, die diese dann an die Antragssteller weitergeben. Anfang April 2012 stand zusätzlich eine Auszahlung für Förderungen von Kommunalen Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen aus Mitteln des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) an. Die Auszahlung hat ein Gesamtvolumen von etwa 57,3 Millionen Euro. Davon entfallen 54,9 Millionen Euro auf Vorhaben der Abwasserentsorgung, 2,4 Millionen Euro auf Vorhaben der Wasserversorgung. Rund 250 Gemeinden profitieren von der Auszahlung.
www.gfa-news.de
Webcode: 20120329_002
Informationsveranstaltung „Die neue Muster-Entwässerungssatzung“
Im März ist nun die neue bayerische Muster-Entwässerungssatzung (Muster- EWS) erschienen. Dies ist Anlass, über Änderungen, Neuerungen und damit verbundene Auswirkungen zu informieren und zu diskutieren. Der DWA-Landesverband Bayern veranstaltet daher am 12. Juni 2012 in Augsburg eine Informationsveranstaltung zur neuen Muster-EWS. In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Umweltministerium, dem Bayerischen Innenministerium, dem Bayerischen Gemeindetag sowie dem Bayerischen Städtetag werden Fachreferenten einen inhaltlichen Überblick geben und in weiteren Vorträgen auf die rechtlichen, technischen und finanziellen Aspekte und Möglichkeiten eingehen. Neben ausreichend Zeit zur Diskussion und zum Meinungsaustausch bietet sich auch die Gelegenheit, Fragestellungen oder Anwendungsbeispiele zu erläutern.
Die Seminargebühr beträgt für DWAMitglieder 145,00 Euro, für Nicht-Mitglieder 195,00 Euro.
Das Detailprogramm ist auf der Homepage einsehbar und wird auch gerne auf Wunsch zugesandt. DWA-Landesverband Bayern
Friedenstraße 40,
81671 München
Tel. (089) 2 33-6 25 90,
Fax 2 33-6 25 95
E-Mail: info@dwa-bayern.de
www.dwa-bayern.de
Bayerisches Wassergesetz geändert
Zum 29. Februar 2012 wurde das Bayerische Wassergesetz geändert (Bayerischer Landtag, Drucksache 16/11357). Die Änderungen beziehen sich im Wesentlichen auf Wasserschutzgebiete für die Wassergewinnung. Download der Drucksache:
www.gfa-news.de
Webcode: 20120305_005
Bayern fördert 2012 Kleinkläranlagen mit 33 Mio. Euro – Daneben 57,3 Mio. Euro Auszahlung für kommunale Kläranlagen
Bayern ist Spitzenreiter bei der Förderung von Kleinkläranlagen in Deutschland. Dies betonte Dr. Marcel Huber, Umweltminister, anlässlich der Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2012 durch den Landtag. „Gute Nachrichten für die bayerischen Kleinkläranlagenbetreiber: 6000 Kleinkläranlagenbetreiber aus 333 bayerischen Gemeinden können schneller von den Fördermitteln profitieren. Das war mir auch persönlich ein großes Anliegen“, betonte Huber. „Nach langwierigen Verhandlungen stehen in diesem Jahr insgesamt 33 Millionen Euro für die Kleinkläranlagen zur Verfügung.“ Ursprünglich waren im laufenden Doppelhaushalt 15 Millionen Euro für die Förderung privater Kleinkläranlagen eingeplant. Im Zuge des Nachtragshaushalts 2012 werden 18 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Huber: „Dies konnte erreicht werden durch eine einmalige Umschichtung in Höhe von zehn Millionen Euro. Weitere acht Millionen Euro stammen aus dem Sonderprogramm zum Abbau des Abfinanzierungs- und Förderstaus.“ Damit können laut Huber nun alle Förderanträge aus den Jahren 2010/11 bedient werden. Anfang Mai werden die Fördermittel an die Kommunen überwiesen, die diese dann an die Antragssteller weitergeben. Seit 2003 wurden bislang rund 165 Millionen Euro für den Bau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen bewilligt – im Schnitt 3000 Euro je Anlage. Bereits im Jahr 2011 konnten durch interne Umschichtungen im Umweltministerium zusätzlich elf Millionen Euro zur Kleinkläranlagenförderung zur Verfügung gestellt werden. Auch für den Doppelhaushalt 2013/14 werde sich das Umweltministerium für eine Kontinuität der Fördermittel einsetzen, so Huber.
Anfang April steht zusätzlich eine Auszahlung für Förderungen von Kommunalen Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen aus FAG-Mitteln an. Die Auszahlung hat ein Gesamtvolumen von etwa 57,3 Millionen Euro. Davon entfallen 54,9 Millionen Euro auf Vorhaben der Abwasserentsorgung, 2,4 Millionen Euro auf Vorhaben der Wasserversorgung. Rund 250 Gemeinden profitieren von der Auszahlung. Insgesamt hat der Freistaat in den vergangenen 60 Jahren die kommunalen Abwasseranlagen mit rund 8,6 Milliarden Euro unterstützt. Über 96 Prozent der bayerischen Bevölkerung sind mittlerweile an eine kommunale Abwasseranlage angeschlossen. Bis 2015 werden es voraussichtlich 97 Prozent sein.
Weitere Informationen auch im Internet unter www.wasser.bayern.de.
Zuschüsse für kommunale Abwasseranlagen
Finanzspritze für Kommunen 5,3 Millionen Euro Zuschuss vom Umweltministerium
Dem Wasserwirtschaftsamt Weilheim wurden vom bayerischen Umweltministerium Fördermittel in Höhe von 5,3 Millionen Euro zum Bau von Abwasseranlagen bewilligt. Damit wird in unserem Amtsbereich ein Investitionsvolumen in Höhe von 12 Millionen Euro angestoßen bzw. abfinanziert, teilte er Leiter des Wasserwirtschaftsamtes Christian Wanger mit. Die Bauvorhaben liegen überwiegend in den Landkreisen Bad-Tölz-Wolfratshausen und Weilheim-Schongau.
Mit diesem Förderprogramm kann die Ersterschließung der Gemeinden mit Abwasseranlagen im Amtsgebiet des Wasserwirtschaftsamtes Weilheim fast abgeschlossen werden. Der Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen beträgt danach in den Landkreisen Bad Tölz-Wolfratshausen und Weilheim-Schongau 95 %, in Garmisch-Partenkirchen, Landsberg und Starnberg 98%.
Von den bestehenden rd. 5.400 dezentralen Kleinkläranlagen sind bislang 48 % mit einer biol. Stufe nachgerüstet. Dazu wurden insgesamt 7,6 Mio. € an Zuschüssen von Umweltministerium ausgezahlt.
Zukünftig stehen nun die Überprüfung der Kanalnetze und der Hausanschlüsse auf Dichtheit sowie die Minimierung der Einträge aus den Entlastungsbauwerken der Kanalisation im Fokus. Das Wasserwirtschaftsamt Weilheim wird den Gemeinden bei dieser Aufgabe weiterhin kompetent zur Seite stehen.
http://www.wwa-wm.bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen_neu/index.htm
Bayern: Drittes Benchmarking Abwasser Bayern 2011 startet
Für das Landesprojekt Benchmarking Abwasser Bayern 2011 wird im II. Quartal 2011 die dritte Erhebungsrunde mit den Daten des Wirtschaftsjahres 2010 durchgeführt. Die Datenerhebung ist ab Mai 2011 in einem Zeitraum von drei bis vier Monaten möglich.
www.abwasserbenchmarking-bayern.de
Freistaat unterstützt Wasserprojekte in Oberfranken mit über elf Millionen Euro
Bayern fördert Wasserprojekte in Oberfranken mit 11,3 Millionen Euro. Dies gab Melanie Huml, Umweltstaatssekretärin, anlässlich der Auszahlung der Fördergelder an die Kommunen Oberfrankens bekannt. In die kommunale Abwasserentsorgung fließen über neun Millionen Euro und in die Wasserversorgung über eine Million Euro. Betreiber erhalten für die Nachrüstung ihrer privaten Kleinkläranlagen knapp 1,2 Millionen Euro an staatlichen Zuschüssen. „Bayern stellt damit mehr Fördermittel für die Wasserver- und Abwasserentsorgung bereit als jedes andere Bundesland. Das Geld kommt überwiegend dem ländlichen Raum zugute“, so Huml. Bayernweit hat der Freistaat für kommunale Wasser- und Abwasserprojekte rund 93 Millionen Euro ausbezahlt. Betreiber privater Kleinkläranlagen bekommen knapp sieben Millionen Euro an Zuschüssen. „Unsere leistungsfähige Abwasserent- und Wasserversorgung trägt zu der hohen Lebensqualität in Bayern bei. Deshalb stellt der Freistaat auch in diesem Jahr die Fördermittel zu Verfügung“, so Huml.
In den vergangenen 60 Jahren hat Bayern die kommunalen Wasserversorgungsanlagen mit rund 3,5 Milliarden Euro unterstützt. Eine Förderung von etwa 8,5 Milliarden Euro erhielten die Gemeinden für ihre Abwasseranlagen. Drei Viertel aller Flüsse und Bäche in Bayern weisen durch die hohe Reinigungsleistung der bayerischen Abwasseranlagen einen guten bis sehr guten Zustand auf. Alle Seen im Freistaat erfüllen die strengen europäischen Anforderungen an Badegewässer
Publikationen:
• Zum Thema Wasserwirtschaft, Hochwasserschutz:
http://www.bestellen.bayern.de/shoplink/wasser.htm
Bürgerbelastung in Bayern bei der Abwasserbeseitigung deutlich unter dem bundesweiten Wert
Die Belastung für die Bürger in Bayern
bei der Abwasserbeseitigung liegt deutlich
unter dem bundesweiten Durchschnittswert.
Dies ist eines der Ergebnisse
des zweiten Benchmarking-Vergleichs
bei der Abwasserbeseitigung.
Immerhin haben sich in der zweiten Runde
89 bayerische Abwasserunternehmen
an dem Projekt beteiligt. Die bayerische
Umweltstaatssekretärin Melanie Huml beglückwünschte
bei der Abschlussveranstaltung
am 28. April 2010 alle Teilnehmer
und meinte, dass diese Unternehmen die
Zeichen der Zeit richtig erkannt haben.
Weiter meinte Huml: „Momentan ist
es an der ‚Liberalisierungs- und Privatisierungsfront“
etwas ruhiger geworden.
Aber das muss nichts heißen. Sogenannte
kommunale Monopole stehen immer
wieder im Fokus der Öffentlichkeit und
der Medien. Ein aktueller Anlass kann
genügen, um die Lawine wieder loszu-treten. Denken Sie nur an die negativen
Schlagzeilen über die schwer nachzuvollziehenden
Trinkwasserpreise in Hessen.
Außerdem ventiliert die EU in regelmäßigen
Abständen, welche öffentlichen
Aufgaben man denn für den Markt öffnen
könnte. Dann steht die kommunale
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
mit großer Wahrscheinlichkeit wieder
auf der Agenda. Dabei sind wir uns
in Bayern sicher, dass die Trinkwasserversorgung
und die Abwasserbeseitigung
als Aufgaben der Daseinsvorsorge bei
Quelle: Umweltministerium Bayern
Bayern fördert bundesweit die meisten Abwasserprojekte / Stadt Traunstein erhält bis zu 890.000 Euro an Fördergeld
Die Stadt Traunstein baut ihre Kanalisation weiter aus. Der Freistaat Bayern übernimmt 70 Prozent der Kosten – bis zu 890.000 Euro. Dafür übergab Dr. Markus Söder, Umweltminister, einen Zuwendungsbescheid an Traunsteins Oberbürgermeister Manfred Kösterke. „Bayern liegt bei der Förderung von Abwasserprojekten im Bundesvergleich an der Spitze. Bayerische Gewässer sind auch deshalb sauber, die Abwassergebühren im Vergleich zu anderen Bundesländern mit am niedrigsten“, betonte Söder. Die Wasserqualität der bayerischen Flüsse und Seen habe sich in den vergangenen Jahrzehnten spürbar verbessert – dank des flächendeckenden Ausbaus der Kanalisation und des Baus leistungsfähiger Kläranlagen. Bayern hat im Vergleich zu den anderen Bundesländern die meisten Abwasseranlagen in Deutschland. In Traunstein werden für die Erschließung der Ortsteile Einham und Neuling insgesamt 3.587 Meter Kanal verlegt, ein Pumpwerk und ein Regenbecken gebaut. Die Gesamtkosten liegen bei 1,33 Millionen Euro.
Rund 2.700 kommunale Kläranlagen in Bayern reinigen im Jahr mehr als 1,5 Milliarden Kubikmeter Abwasser und sorgen so für den Schutz der Bäche, Flüsse und Seen. Der Zustand von drei Viertel der bayerischen Fließgewässer ist gut oder sogar sehr gut. Bayerische Seen haben Badegewässerqualität. Dafür haben die Kommunen in den vergangenen 60 Jahren rund 33 Milliarden in ihre Abwasserentsorgung investiert. Der Freistaat gewährte Fördermittel in Höhe von 8,5 Milliarden Euro. Derzeit sind 12 Millionen oder über 96 Prozent der Einwohner Bayerns an kommunale Kläranlagen angeschlossen. Rund drei Prozent der Einwohner reinigen ihr Abwasser in Kleinkläranlagen. Der Freistaat fördert auch den Bau von Kleinkläranlagen – seit 2003 mit 112 Millionen Euro.
Bayerischer Umweltpreis 2011
Die Bayerische Landesstiftung vergibt auch 2011 den Bayerischen Umweltpreis.
Mit der Ausschreibung ist das Landesamt für Umwelt (LfU) betraut. Die Bewerbungsfrist endete am 31. März 2011.
Hintergrund
Der Bayerische Umweltpreis wird seit 1985 für praktische oder wissenschaftliche Leistungen vergeben, die in besonderem Maße zur Erhaltung und Verbesserung der Umwelt beigetragen und einen engen Bezug zu Bayern haben. Dazu zählen innovative Projekte im technischen Umweltschutz, also z. B. in der Abfallwirtschaft, der Wassereinhaltung oder im Lärmschutz. Auch wer im Naturschutz oder in der Umweltbildung neue Wege geht, kann sich um den Preis bewerben. Ebenso in Frage kommen Leisungen mit Bezug zum Klimaschutz, im Bereich des ökologisch nachhaltigen Wirtschaftens oder im Umweltmanagement. Privates ehrenamtliches Engagement für die Umwelt findet hier eine besondere Beachtung.
Teilnehmerkreis
Der Bayerische Umweltpreis kann an Einzelpersonen oder an Gruppen, unabhängig von der Rechtsform vergeben werden.
Preisträger 2010
• Kulmbach für ihr Projekt „Umweltfreundliches Rechenzentrum“
• Landschaftspflegeverband VöF Kelheim als Vorreiter für inzwischen 52 weitere LPV in Bayern
• Stadt Weilheim für ihr Projekt „Mobilitätskompass zur Verringerung des motorisierten Individualverkehrs und CO2-Ausstoßes“
Weiterführende Informationen
http://www.izu.bayern.de/aktuelles/detail_aktuelles.php?pid=01030101001650&utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=nl1067
Riesige Investitionen für bayerische Kommunen im Bereich Abwasser
Schriftliche Anfrage an der bayrischen Landtag
der Abgeordneten Christa Naaß SPD
vom 07.07.2010 und Antwort vom 9.8.2010
Die bayerischen Kommunen stehen in den nächsten Jahren
vor immensen Investitionen im Bereich Abwasser, vor allem
bei der Nachrüstung der Kläranlagen. Nach der Änderung
der RZWas im Jahr 2005 gibt es jedoch nur noch eine Förderung
für nicht erschlossene Bereiche. Die Finanzierung allein
über Verbesserungsbeiträge ist jedoch für Kommunen
vor allem im ländlichen Bereich aufgrund der geringen Anschlussdichte
nicht möglich.
Ich bitte die Staatsregierung um Mitteilung,
1. wie viele Kommunen, aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken,
in den nächsten Jahren
a) eine Erweiterung/Nachrüstung von Kläranlagen
b) einen Neubau
vornehmen müssen,
2. ob geplant ist, die RZWas diesen Gegebenheiten anzupassen
und wieder eine staatliche Förderung ermöglicht
wird,
3. ob daran gedacht ist, das Kommunalabgabengesetz dahingehend
zu ändern, dass Rückstellungen gebildet werden
können.
4. Wie bewertet die Staatsregierung die Aussage, dass die
Rentabilitäts- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen der
Wasserwirtschaftsämter unzeitgemäß sind, weil dabei
unter anderem die demografische Entwicklung außen vor
gelassen wird.
Antwort
des Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit
vom 09.08.2010
Die Schriftliche Anfrage beantworte ich im Einvernehmen
mit dem Staatsministerium des Innern wie folgt:
Zu 1. a) und b):
Die nachfolgenden Zahlen basieren auf einer Erhebung des
Jahres 2009 zur Aufstellung der Maßnahmenprogramme
nach EU-Wasserrahmenrichtlinie für den Betrachtungszeitraum
2010 bis 2015. Es sind Vorhaben berücksichtigt, für
27.09.2010
deren Umsetzung bereits ein Wasserrechtsbescheid ergangen
ist bzw. für die konkrete Planungen vorliegen.
Zu 2.:
Der Neubau und die Erweiterung von Kläranlagen im Zuge
der Ersterschließung sind nach RZWas 2005 förderfähig.
Vorhaben der Sanierung oder Nachrüstung sind seit Einführung
der RZWas 2005 nicht mehr förderfähig. Es ist nicht
geplant, diese in Zukunft wieder staatlich zu fördern.
Zu 3.:
Die Träger öffentlicher Entwässerungseinrichtungen haben
bereits nach geltendem Recht die Möglichkeit, Rücklagen
für zukünftig entstehenden Investitionsaufwand zu bilden.
Seit 01.01.2000 (Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
– KAG – vom 09.06.1998) gestattet Art. 8 Abs.
3 Satz 4 KAG u. a. auch Trägern öffentlicher Entwässerungseinrichtungen,
auf zuwendungsfinanzierte Anschaffungs-
und Herstellungskosten für die Einrichtung abzuschreiben.
Dies gilt nach Art. 19 Abs. 5 KAG auch für solche
Kosten von Anlagenteilen, die bereits vor Inkrafttreten dieser
Rechtsänderung mit Zuwendungen finanziert worden
sind. Die hierbei erzielten Abschreibungserlöse sind einer eigens
für die kostenrechnende Einrichtung zu bildende Sonderrücklage
zuzuführen (§ 20 Abs. 4 Satz 4 der Kommunalhaushaltsverordnung
– Kameralistik – KommHV-Kameralistik
bzw. Sonderposten nach § 73 KommHV-Doppik). Wie
der Vollzugsbekanntmachung des Staatministeriums des Innern
vom 30.05.2000 (AllMBl S. 415 ff.) zur o. g. Änderung
des KAG entnommen werden kann, sind die in einer solchen
Sonderrücklage enthaltenen Mittel für künftige Investitionen
zu verwenden, d. h. von künftigen Anschaffungs- und Herstellungskosten
abzuziehen. Die Entscheidung, ob von der
Möglichkeit der Abschreibung auf zuwendungsfinanzierte
Anschaffungs- und Herstellungskosten Gebrauch gemacht
wird, steht im Ermessen der jeweiligen Träger öffentlicher
Entwässerungseinrichtungen. Eine Ausweitung der gesetzlichen
Spielräume zur Bildung zweckgebundener Rücklagen
für die Finanzierung von Sanierungs- und Verbesserungsmaßnahmen
wird derzeit geprüft.
Stellenkürzungen bei der bayerischen Wasserwirtschaftsverwaltung
An den Wasserwirtschaftsämtern in Bayern werden im Rahmen der Reform „Verwaltung 21″ bis 2019 bayernweit insgesamt 477 Stellen abgebaut. Die Aufschlüsselung auf die einzelnen Bereiche stellt sich wie folgt dar: Aufgabenabbau: 134 Stellen; Privatisierung von Aufgaben und Vergabe von Leistungen: 176 Stellen; Synergien durch Konzentration der Wasserwirtschaftsämter: 128 Stellen; Laborkonzept: 39 Stellen. Nach der Reform soll es in Bayern 17 Wasserwirtschaftsämter geben. Diese Zahlen nennt das bayerische Umweltministerium in seiner Antwort auf die Frage einer SPD-Abgeordneten im bayerischen Landtag.
Bayern fördert klimafreundliche Kläranlagen – Gewässer- und Klimaschutz vereinen
Der Betrieb von kommunalen Kläranlagen im Freistaat soll klimafreundlicher werden. Wer eine Energieanalyse der Kläranlage durchführen lässt, erhält dafür Fördergelder des Bayerischen Umweltministeriums, so Dr. Markus Söder, Umweltminister. „Der ‚Energiepass für Kläranlagen‚ zeigt, wie ganz gezielt Energie eingespart werden kann. Davon profitieren Umwelt und Betreiber.“ Für eine Energieanalyse durch externe Ingenieurbüros können Betreiber von größeren Kläranlagen ab sofort jeweils bis zu 10.000 Euro an Fördermitteln erhalten. Daraus resultierende Maßnahmen, die sich als besonders wirtschaftlich und effektiv herausstellen, sind innerhalb von zwei Jahren umzusetzen. „Moderne Kläranlagen sollen nicht nur Abwasser nach höchsten Umweltstandards reinigen, sondern Gewässerschutz mit Klimaschutz vereinen“, so Söder.
Rund 2.700 kommunale Kläranlagen in Bayern reinigen im Jahr mehr als
1,5 Milliarden Kubikmeter Abwasser und sorgen so für den Schutz der Bäche, Flüsse und Seen. Das geht nicht zum Nulltarif: Bis zu 20 Prozent des gesamten Elektrizitätsverbrauchs einer Gemeinde gehen derzeit auf das Konto der Kläranlagen. Sie verursachen damit bayernweit Energiekosten von fast
100 Millionen Euro pro Jahr. Energie sparen lässt sich beispielsweise durch den Einbau moderner Pumpentechnik oder durch effizientere Belüftung des Abwassers. Zudem können Kläranlagen nicht nur Abwasser reinigen, sondern selbst klimafreundliche Energie liefern – beispielsweise indem der anfallende Klärschlamm energetisch verwertet wird.
Die Fördergelder für Kläranlagenbetreiber sind Teil des Klimaprogramms Bayern 2020. Sie sind bis Ende 2011 befristet. Nähere Auskünfte erteilen die Bayerischen Wasserwirtschaftsämter.
http://www.stmugv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=18492
Hände weg vom bayerischen Trinkwasser – Versorgung muss in der Verantwortung der Kommunen bleiben
Bayerisches Trinkwasser muss bayerisch bleiben. Das forderte Dr. Markus Söder, Umweltminister, heute in München beim Lebensforum Wasser. Die Verantwortung für die Trinkwasserversorgung müsse auch weiterhin bei den Kommunen liegen. ‚Wir stehen zu den kommunalen Wasserversorgern. Denn unser wichtigstes Lebensmittel gehört nicht in die Hände von Konzernen‘, sagte Söder. Der Freistaat wehre sich auch weiterhin gegen Bestrebungen der EU, den Wassermarkt zu liberalisieren. Wasser dürfe nicht zu Schleuderpreisen globalisiert werden. Beim ‚Lebensforum Wasser‘ standen die Bedeutung von Wasser als existenzielle Lebensgrundlage und der nachhaltige Umgang mit der Ressource im Mittelpunkt. Mit Almaz Böhm von der ‚Stiftung Menschen für Menschen‘ diskutierte Umweltminister Söder auch über Wasserprojekte in Äthiopien. Bayern unterstütze bereits seit Jahren durch den Transfer innovativer Wassertechnologien den Ausbau der Wasserversorgung, führte Söder an. Der Staatsminister betonte, dass der Erhalt von frischem, sauberem und bezahlbarem Trinkwasser gerade in Zeiten des Klimawandels von fundamentaler Bedeutung sei. ‚Bayerns Wasserversorgung ist sicher und von hoher Güte. Um die hohe Qualität zu bewahren, brauchen wir allerdings weiterhin eine gewissenhafte Nutzung unseres Wassers‘, so Söder. Mit 222 Millionen Euro investiere die Bayerische Staatsregierung dieses Jahr doppelt soviel wie in den vergangenen Jahren in die Wasserversorgung und Abwasserreinigung. ‚Der vorsorgende Schutz des Grundwassers geht bei uns vor. Es gilt: der Schutz kommt vor der Aufbereitung,‘ so Söder. 92 Prozent des bayerischen Trinkwassers stammten aus Grund- und Quellwasser. Zwei Drittel seien naturrein und ohne Aufbereitung zu genießen. Aus dem restlichen Drittel würden lediglich natürliche Stoffe wie Eisen ausgefiltert.
Weitere Informationen: http://www.stmug.bayern.de/umwelt/index.htm
Koalitionsvereinbarung in Bayern
Am 27. Oktober 2008 haben die CSU und die FDP die Koalitionsvereinbarung für die Legislaturperiode von 2008 bis 2013 unterzeichnet. Darin heißt es unter anderem: „Wir werden die Privatisierungspolitik Bayerns orientiert an ordnungspolitischen Leitlinien sowie wirtschafts- und strukturpolitischen Belangen fortsetzen.“ „Wir werden alles unternehmen, … das Studium in den sogenannten MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) attraktiver zu machen.“ „Wir werden sicherstellen, dass private wirtschaftliche Betätigung außerhalb der kommunalen Daseinsvorsorge Vorrang vor der wirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand hat, insbesondere durch ein Anhörungsrecht der Betroffenen aus Industrie, Handwerk und Handel.“ Ingenieurbüros wird es freuen, dass Bayern für eine „vorbildliche Zahlungsmoral der öffentlichen Hand“ sorgen will. Und zum Thema Energie: „Wir werden die Spitzenposition Bayerns bei der Nutzung von Biomasse, Wasserkraft, Sonnenenergie und Geothermie ausbauen und den Anteil der erneuerbaren Energien am End-Energieverbrauch bis zum Jahr 2020 auf 20 %, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung auf 30 % steigern. Wo unnötige Hindernisse für den Ausbau regenerativer Energien bestehen, werden wir sie abbauen.“ „Wir wollen die energetische Nutzung von Biomasse, weil sie grundlastfähig ist.“ „Durch Anpassung des Hochwasserschutzprogramms und Maßnahmen zur Sicherung der Wasserressourcen treffen wir Vorsorge für Klimaveränderungen. Neben dem technischen messen wir gerade auch dem präventiven Hochwasserschutz hohe Bedeutung zu, wie zum Beispiel der Schaffung neuer Retentionsräume.“ „Wir wollen die EG-Wasserrahmenrichtlinie konsequent umsetzen und werden dadurch die biologische und chemische Qualität der Gewässer in Bayern weiter verbessern. Natürliche Auen wollen wir, wenn möglich, reaktivieren und Flusstäler und Auen nach Möglichkeit renaturieren. Flüsse und Seen sind wertvoller Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Die hohe Gewässergüte in Bayern ist uns weiterhin ein wichtiges Anliegen.“ Zum Umweltgesetzbuch: „Wir unterstützen die Erarbeitung eines einheitlichen Umweltgesetzbuches als Schritt zu mehr Transparenz und weniger Bürokratie. Eine Veränderung bestehender Standards im Rahmen dieses Projekts lehnen wir ab.“ Zur Verwaltungsreform: „Insbesondere werden wir die Aufgaben der Regierungen mit dem Ziel überprüfen, möglichst viele Aufgaben auf die untere Verwaltungsebene (Landratsämter oder Kommunen) zu übertragen.“ „Wir verfolgen eine 1 : 1-Umsetzung von EU-Richtlinien in deutsches Recht ohne darüber hinaus gehende Regulierungen.“ Man will sich weiter gegen die geplante EU-Bodenschutz-Richtlinie einsetzen. Die Zusammensetzung der Regierung stand zum Redaktionsschluss noch nicht fest; der Umweltminister soll aber weiterhin von der CSU gestellt werden.
http://lv.fdp-bayern.de
Klärschlamm auf Feldern als „schwere Hypothek“
Die Klärschlammdüngung birgt nach Meinung des bayerischen Umweltministeriums für Landwirte und Lebensmittelproduzenten „weitaus mehr Risiken als Chancen und stellt langfristig eine schwere Hypothek dar.“ Bayern fordert deshalb zum einen ein Ausbringungsverbot und zeigt gleichzeitig alternative Verwertungsmöglichkeiten auf. Dies erklärte der bayerische Umweltminister Otmar Bernhard am 30. Juni 2008 beim Internationalen Klärschlammsymposium, das sein Ministerium gemeinsam mit einer Reihe weiterer Partner in Fürstenfeldbruck ausgerichtet hat. Bernhard: „Die 16 Jahre alte deutsche Verordnung deckt längst nicht mehr das gesamte Risikopotenzial des Klärschlamms ab. Was hilft‘s, wenn die Schwermetallgehalte ordentlich gemessen und die vorgeschriebenen Grenzwerte eingehalten werden, im Klärschlamm enthaltene organische Schadstoffe wie Weichmacher, Tenside und Desinfektionsmittel hingegen nach Gesetz gar nicht analysiert werden müssen?“ Daher gehe auch die vom Bund geplante Novelle der deutschen Klärschlammverordnung nicht weit genug. Denn sie erlaubt weiterhin die Ausbringung, wenn auch mit schärferen Grenzwerten. Bernhard hat daher EU-Umweltkommissar Dimas aufgefordert, die Klärschlammaufbringung europaweit zu verbieten oder zumindest den einzelnen EU-Staaten eine nationale Verbots-Möglichkeit einzuräumen. Zudem forciert Bayern den Ausbau der thermischen Klärschlamm-Verwertung, um Kommunen Alternativen zum „Schlamm gedüngten Acker“ aufzuzeigen.
In Bayern wird Klärschlamm bereits in sechs Müllheizkraftwerken, einem Kohlekraftwerk und vier Monoverbrennungsanlagen energetisch verwertet. So konnte die landwirtschaftliche Verwertung von 55 Prozent im Jahr 1997 auf heute rund 20 Prozent zurückgeführt werden. Durch den Bau von Kleinverbrennungsanlagen bei bestehenden Kläranlagen kann dem Minister zufolge diese Quote weiter gesenkt werden.
http://www.umweltpakt.bayern.de
Kurzfassung Ergebnisbericht Benchmarking Abwasser Bayern
Mit dem Benchmarking Abwasser Bayern 2007 wurde die bayerische Wasserwirtschaft untersucht. Alle Ergebnisse sind in dem Bericht zusammengefasst und geben Auskunft über die bayerische Positionierung mit dem Blick über den „Tellerrand“ zu weiteren erfolgreichen Landesprojekten. Die Gesamtversion können Sie mit einer Schutzgebühr von 15,- € plus Versandkosten und MWST bei Frau Vogt a.vogt@aquabench.de bestellen.
Weitere Informationen unter: http://www.abwasserbenchmarking-bayern.de/
Unterschied DWA-Wirtschaftsdatenumfrage zu Benchmarking Abwasser Bayern
Umfrage der DWA „Wirtschaftsdaten der Abwasserentsorgung
Konzept:
Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) führt in Partnerschaft mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, wieder eine Umfrage zur aktuellen Abwassergebührensituation und zum Stand der Abwasserentsorgung durch, mit dem Ziel, das neue, für 2008 geplante Branchenbild der Wasserwirtschaft mit diesen Daten anzureichern. Damit soll an das 2005 publizierte Branchenbild der Wasserwirtschaft angeknüpft und dieses Bild weiterentwickelt werden, um auch den Dialog zwischen Wasserwirtschaft, Verbänden, Politik und Öffentlichkeit besser führen zu können.
Die erhobenen Daten werden nur in kumulierter Form z. B. auf Bundes- und Landesebene bzw. nach Gemeindegrößenklassen veröffentlicht und ausschließlich im Rahmen der satzungsgemäßen Verbandszwecke von der DWA verwendet.
Was ist anders beim Projekt „Benchmarking Abwasser Bayern“?
Im Gegensatz zur bundesweiten DWA-Umfrage „Wirtschaftsdaten in der Abwasserentsorgung“ verfolgt das Projekt „Benchmarking Abwasser Bayern“ die folgenden Ziele:
- belastbare, nachvollziehbare Standort- und Positionsbestimmung für jedes einzelne Unternehmen/Kommunen im bayerischen Vergleich bzw. für vergleichbare Unternehmensmerkmale
- Ergebnisdarstellung nach dem 5-Säulen-Modells für das Unternehmensbenchmarking
- Ergebnisdiskussion und Ursachenanalyse in gemeinsamen Workshops
- Erfahrungsaustausch in den Vergleichsgruppen
- weitere deutschlandweite Vergleichsmöglichkeit mit über 300 Unternehmen
Damit geht das Projekt „Benchmarking Abwasser Bayern“ weit über die DWA-Wirtschaftsdatenumfrage hinaus und unterstützt alle teilnehmenden Unternehmen/Kommunen bei der weiteren Optimierung des eigenen Betriebes. Da die DWA-Wirtschaftsdatenumfrage erstmals in 2007 durch die aquabench GmbH im Auftrag der DWA durchgeführt wird, konnten hierbei die unterschiedlichen Erhebungssysteme noch nicht angeglichen werden.
Wesentliche Gründe hierfür sind:
- unterschiedlicher Adressatenkreis
- verschiedene Ziele für die Ergebnisdarstellung
- gewachsene Struktur der DWA-Wirtschaftsdatenumfrage
- Bundesweite Benchmarkingansätze erst seid 2006 vermehrt in der Durchführung (Erfahrungen werden gesammelt und ausgewertet)
Die Zusammenführung der Eingabewerte beider Produkte ist zukünftig geplant, um Ihren Erhebungsaufwand zu minimieren.
Quelle: http://www.abwasserbenchmarking-bayern.de/
Kleinkläranlagen aus über 300 Gemeinden gefördert – Zusätzliche Mittel von 8 Millionen Euro
Kleinkläranlagen und kommunale Wasserversorgungsanlagen werden heuer mit zusätzlichen rund 8 Millionen Euro gefördert. Umweltminister Otmar Bernhard kündigte heute in München die Auszahlung der Mittel an, die aufgrund der Aufhebung der Haushaltssperre zur Verfügung stehen. Bernhard: ‚Kleinkläranlagenbetreiber aus über 300 Gemeinden erhalten Fördermittel. Das Geld kommt fast ausschließlich dem ländlichen Raum zugute.‘ Durch die neue ‚Finanzspritze‘ konnten die Wartezeiten bis zur Auszahlung der Förderanträge für Kleinkläranlagen, die auf die gesetzlich vorgeschriebene biologische Reinigung nachgerüstet wurden, nahezu auf Null abgebaut werden. Bernhard: ‚Bayern liegt bei der Förderung von Abwasserprojekten im Bundesvergleich ganz vorn. Bayerns Wasser ist deshalb günstig und rein. Zwei Drittel der Fließgewässer in Bayern haben eine gute oder sehr gute Wasserqualität und alle bayerischen Seen Badegewässerqualität.‘ Im Freistaat kostet Trinkwasser durchschnittlich 1,48 Euro pro Kubikmeter, im Vergleich zum Bundesdurchschnitt von 1,85 Euro.
Bei der Abwasserentsorgung beträgt der Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen etwa 96 Prozent. An die zentrale Trinkwasserversorgung sind knapp 99 Prozent der Menschen angeschlossen. Bereits im Frühjahr 2008 wurden 157 Millionen Euro Fördermittel für kommunale Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen und 22 Millionen Euro für private Kleinkläranlagen ausgezahlt. Insgesamt hat der Freistaat seine Kommunen in den letzten 60 Jahren bei Abwasseranlagen mit rund 8,2 Milliarden Euro unterstützt, Wasserversorgungsanlagen wurden mit etwa 3,5 Milliarden Euro gefördert. Seit 2003 wurden außerdem bislang rund 73 Millionen Euro für den Bau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen bewilligt.
Weitere Informationen: http://www.wasser.bayern.de
Benchmarking bei Bayerns Abwasserentsorgern beweist gute Qualität zu günstigen Preisen
Das erste freiwillige ‚Benchmarking‘ ergab, das Bayerns Abwasserentsorger gute Qualität zu günstigen Preisen liefern. Dieses Resümee zog Umweltstaatssekretär Marcel Huber heute in Nürnberg zum Abschluss des Projekts. Huber: ‚Den wiederholten Brüsseler Liberalisierungsrufen erteilen wir eine klare Absage. Die Abwasserentsorgung in kommunaler Verantwortung garantiert hohe und zuverlässige Reinigungsleistung, gute Gewässergüte und nicht zuletzt mit die günstigsten Abwassergebühren in Deutschland.‘ Um dies schwarz auf weiß zu belegen, hat das Umweltministerium zusammen mit dem Bayerischen Gemeindetag, dem Bayerischen Städtetag und der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) 2007 ein Benchmarking-Projekt gestartet. Teilgenommen haben 166 Unternehmen, die 46 Prozent der angeschlossenen Einwohner Bayerns repräsentieren. Für die nächste Runde 2009 sollen noch mehr Kommunen in Bayern überzeugt werden, Benchmarking als Modernisierungsinstrument vollständig und flächendeckend in Bayern einzuführen. Huber: ‚Mit Benchmarking lernt man von den Besten. Das Projekt stellt Vergleichbarkeit her, fördert Defizite zutage und bietet so Impulse für die Verbesserung der Unternehmensprozesse. Außerdem motiviert es alle Projektteilnehmer, sich an den Leistungen der Erstplatzierten zu orientieren. Das Projekt zeigte auch, dass Effizienz nicht automatisch von der Größe des Unternehmens, sondern von optimierten Betriebsabläufen bestimmt wird.‘ +++
Das Benchmarking-Projekt berücksichtigt beim Kennzahlenvergleich Wirtschaftlichkeit, Sicherheit, Qualität, Kundenservice und Nachhaltigkeit der Abwasserentsorger. Ein Ergebnis des Projektes ist, dass bayerische Kläranlagen noch mehr Energie selbst erzeugen könnten, um die Preise trotz der weltweit ansteigenden Energiekosten günstig zu halten. Huber: ‚Für unsere Benchmarker wurde ein durchschnittlicher Aufwand für die Abwasserbeseitigung von 88,50 Euro pro Einwohner und Jahr ermittelt; Bayerns Durchschnitt liegt bei 99 Euro, der Bundesdurchschnitt bei 117 Euro.‘ Das Umweltministerium förderte die Teilnahme am Projekt mit 500 Euro je Unternehmen. 125 Liter Abwasser produziert jeder von uns im Durchschnitt täglich. Öffentliche Kanäle, die zweimal um den Äquator reichen würden, leiten in Bayern das Abwasser aus 2.000 Kommunen in 2.800 Kläranlagen.
Weitere Informationen: http://www.wasser.bayern.de
100 Millionen Euro für gesundes Trinkwasser und saubere Flüsse und Seen
259 Maßnahmen meist im ländlichen Raum
Bayern legt für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung auch 2008 Förderprogramme in Höhe von insgesamt 100 Millionen Euro auf. Dies erklärte Bayerns Umweltminister Otmar Bernhard heute in München. Ein Großteil der 259 neu in die Förderung aufgenommenen Maßnahmen kommt dabei den Gemeinden im ländlichen Raum zugute. Bernhard: ‚Gesundes Trinkwasser und saubere Flüsse und Seen sind unabdingbare natürliche Lebensgrundlagen. Städte und Gemeinden in Bayern sind in der Pflicht, ihre Abwasseranlagen und damit den Zustand unserer Gewässer weiter zu verbessern und ihre Trinkwassernetze auszubauen. Der Staat unterstützt sie dabei.‘ Mit einem Umfang von 100 Millionen Euro wird die Förderung auf hohem Niveau fortgeführt. Weitere 216 Maßnahmen der Abwasserentsorgung und 43 Maßnahmen der Wasserversorgung mit einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 167 Millionen Euro werden mit staatlichen Zuschüssen von 100 Millionen Euro gefördert werden. Die Kommunen können für diese Maßnahmen ab sofort Förderanträge stellen. +++
Der Freistaat hat den Kommunen in den vergangenen 60 Jahren rund 11,6 Milliarden Euro für die Förderung von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen bereitgestellt. Der Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen liegt mittlerweile bei über 95 Prozent, bei der Trinkwasserversorgung sogar bei 98,8 Prozent. Ergänzend hat der Freistaat seit 2003 die Nachrüstung privater Kleinkläranlagen mit fast 73 Millionen Euro gefördert.
Weitere Informationen: http://www.wasser.bayern.de
Klärschlamm auf Felder kann schwere Hypothek werden – Bayern für Ausbringungsverbot
Die Klärschlammdüngung birgt für Landwirte und Lebensmittelproduzenten weitaus mehr Risiken als Chancen und stellt langfristig eine schwere Hypothek dar. Bayern fordert deshalb zum einen ein Ausbringungsverbot und zeigt gleichzeitig alternative Verwertungsmöglichkeiten auf. Dies erklärte Umweltminister Otmar Bernhard heute beim Internationalen Klärschlammsymposium in Fürstenfeldbruck. Bernhard: ‚Die 16 Jahre alte deutsche Verordnung deckt längst nicht mehr das gesamte Risikopotenzial des Klärschlamms ab. Was hilft’s, wenn die Schwermetallgehalte ordentlich gemessen und die vorgeschriebenen Grenzwerte eingehalten werden, im Klärschlamm enthaltene organische Schadstoffe wie Weichmacher, Tenside und Desinfektionsmittel hingegen nach Gesetz gar nicht analysiert werden müssen?‘ Daher gehe auch die vom Bund geplante Novelle der deutschen Klärschlammverordnung nicht weit genug. Denn sie erlaubt weiterhin die Ausbringung, wenn auch mit schärferen Grenzwerten. Bernhard: ‚Verbraucher wollen keine Lebensmittel von Klärschlamm gedüngten Äckern‘. Bernhard hat daher EU-Umweltkommissar Dimas aufgefordert, die Klärschlammaufbringung europaweit zu verbieten oder zumindest den einzelnen EU-Staaten eine nationale Verbots-Möglichkeit einzuräumen. Zudem forciert Bayern den Ausbau der thermischen Klärschlamm-Verwertung, um Kommunen Alternativen zum ‚Schlamm gedüngten Acker‘ aufzuzeigen.
In Bayern wird Klärschlamm bereits in sechs Müllheizkraftwerken, einem Kohlekraftwerk und vier Monoverbrennungsanlagen energetisch verwertet. So konnte die landwirtschaftliche Verwertung von 55 Prozent im Jahr 1997 auf heute rund 20 Prozent zurückgeführt werden. Durch den Bau von Kleinverbrennungsanlagen bei bestehenden Kläranlagen kann dem Minister zufolge diese Quote weiter gesenkt werden. Zudem wird ein langer Transportweg vermieden und die entstehende Wärme sinnvoll zum Trocknen des Schlamms genutzt. Klärschlamm ist nach den Worten Bernhards auch eine wichtige Rohstoffquelle: Er ist mit jährlich rund 60.000 Tonnen Phosphor die größte Sekundärressource Deutschlands. ‚Methoden, den wertvollen Phosphor aus dem Klärschlamm zurückzugewinnen, gibt es‘, so Bernhard. Der Bund sollte daher eine Strategie zur nachhaltigen Nutzung aller Sekundärphosphorressourcen in Deutschland entwickeln.
Weitere Informationen: http://www.abfall.bayern.de
Nährstoffeinträge in Donau länderübergreifend reduzieren
‚Donau-Fische brauchen saubere und durchwanderbare Gewässer‘
Die Nährstoffeinträge in die Donau müssen länderübergreifend deutlich verringert werden; Bayern engagiert sich in der Internationalen Donauschutzkommission für entsprechende Reduzierungsmaßnahmen. Dies betonte Umweltminister Otmar Bernhard heute am Internationalen Donautag anlässlich der Einweihung des generalsanierten Schiffmeisterhauses in Deggendorf. Bernhard: ‚Das Schwarze Meer ist immer noch von starkem Algenwachstum betroffen, auch durch Nährstoffeinträge aus der Donau. Sauerstoffmangel und Verschlammung bedrohen den Lebensraum seltener Fischarten. Bekannt sind die Donau-Störe, von denen es rund 20 Arten gibt. Alle Donau-Anrainer müssen den Eintrag von Phosphor- und Stickstoffverbindungen aus den Herkunftsbereichen Abwasser und Landwirtschaft in die Donau weiter verringern, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken.‘ Bayern setzt modernste Kläranlagentechnik ein und hat dadurch die Belastung des Stroms durch Abwasser-Einleitungen bereits erheblich verringert. Bei der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie legt Bayern auf die ökologische Durchgängigkeit der Donau größten Wert. In Zusammenarbeit mit den großen Wasserkraftbetreibern wird dazu aktuell ein umfassendes Konzept erstellt. ‚Wenn wir es gemeinsam mit allen Donau-Anrainerstaaten schaffen, das Ökosystem der Donau weiter zu stabilisieren, tragen wir auch zum Erhalt der Donau-Störe bei‘, so der Minister. Den Schutzgedanken bei Jung und Alt mit anschaulichen Beispielen begreifbar machen sollen künftig auch Veranstaltungen im Deggendorfer Schiffmeisterhaus, das zu einem Informations- und Erlebniszentrum rund um die Themen Wasser, Umwelt und Gesundheit umgebaut wurde. Als Auftakt prämierte Minister Bernhard am Tag der Donau die Teilnehmer des Schulwettbewerbes zum Thema ‚Gemeinsam für sauberes Wasser‘. +++
Die Donau ist nach der Wolga der zweitlängste Fluss Europas. Ihr Lauf verbindet über mehr als 2.800 Kilometer den Schwarzwald mit dem Schwarzen Meer und zugleich Länder und Völker, Kulturen und Sprachen. Das Einzugsgebiet der Donau ist mit über 82 Millionen Menschen aus 18 Nationen das internationalste der Welt. Im Lebensraum Donau sind insgesamt über 300 Vogel- und noch viel mehr Fischarten heimisch. Der größte der rund 20 Störarten ist der Hausen (Belugastör). Er wird bis zu 6 Meter lang, 150 Jahre alt und gut 1,2 Tonnen schwer; er ist derzeit nur noch in der unteren Donau vertreten.
Weitere Informationen: http://www.wasser.bayern.de
Programmstart Infrakredit Kommunal
Infrastrukturförderung in Bayern wird günstiger
Die LfA Förderbank Bayern und die KfW Förderbank bieten ab sofort mit dem „Infrakredit Kommunal“ bayernweit eine attraktive Finanzierungsmöglichkeit für kommunale Infrastrukturinvestitionen an. So können 50 Prozent des Kreditbedarfs für Vorhaben in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung sowie Verkehrsinfrastruktur besonders günstig finanziert werden.
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Grundlage des neuen Kredits ist eine weitere Kooperation der bayerischen Förderbank mit der KfW Bankengruppe. „Die Intensivierung der guten Zusammenarbeit zwischen den beiden Instituten stärkt die kommunale Infrastruktur. Dies nutzt insbesondere den bayerischen Betrieben“, so Bayerns Wirtschaftsministerin und LfA-Verwaltungsratsvorsitzende Emilia Müller. Finanzminister Erwin Huber sagt: „Förderelemente des Bundes und der LfA können für bayerische Projekte eingesetzt werden und entlasten dadurch die Kommunen.“
Mit dem neuen Infrakredit Kommunal stehen Kommunen, kommunalen Eigenbetrieben und kommunalen Zweckverbänden zinsgünstige und langfristige Finanzierungsmöglichkeiten von bis zu 30 Jahren zur Verfügung. Durch lange Zinsbindungsfristen und Laufzeiten erhalten die Kommunen langfristige Planungssicherheit.
Die Mittel sind für kommunale Investitionsmaßnahmen in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung sowie Verkehrsinfrastruktur inklusive dem Personennahverkehr vorgesehen. Dabei können bis zu 50 Prozent des Kreditbedarfs finanziert werden. Auch eine Kumulierung mit anderen Fördermitteln ist möglich. Der Antrag wird direkt bei der LfA gestellt. Das Verfahren ist einfach und schnell.
Der Infrakredit Kommunal wird durch den Kommunalkredit der KfW Förderbank zinsgünstig refinanziert und von der LfA Förderbank Bayern nochmals zinsverbilligt.
„Durch diese enge Verzahnung der Förderung durch Bund und Land können Neu- und Ersatzinvestitionen in die kommunale Infrastruktur in Schwerpunktbereichen zielgerichtet und günstig finanziert werden“, hebt Wolfgang Kroh, Vorstandssprecher der KfW Bankengruppe hervor.
„Gerade daraus entsteht ein Standortvorteil für Bayern“, betont Michael Schneider, Vorstandsvorsitzender der LfA Förderbank Bayern: „Denn eine gut entwickelte kommunale Infrastruktur ist die Basis für einen leistungsfähigen Wirtschaftsstandort und eine gute regionale Entwicklung.“
Zusätzliche Fördermittel in Bayern
Das Land Bayern stellt 30 Millionen Euro Fördermittel für kommunale Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen sowie zehn Millionen Euro für Kleinkläranlagenbetreiber zusätzlich zur Verfügung. Das kündigte der bayerische Umweltminister Otmar Bernhard am 27. Mai 2008 in München an. Möglich wurde dies durch eine Mittelaufstockung im Nachtragshaushalt 2008. Insgesamt hat Bayern seinen Kommunen in den letzten 60 Jahren für kommunale Abwasseranlagen mit rund acht Milliarden Euro unter die Arme gegriffen, etwa 3,5 Milliarden Euro gab es für kommunale Wasserversorgungsanlagen. Seit 2003 wurden außerdem bislang rund 63 Millionen Euro für den Bau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen bewilligt. Der Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen liegt mittlerweile bei über 95 Prozent und bei der Trinkwasserversorgung sogar bei 98,8 Prozent.
www.wasser.bayern.de
Energie statt Dünger – Bayern geht vorsorglich neue Wege bei der Klärschlamm-Entsorgung
Unter dem Motto ‚Energie statt Dünger‘ forciert Bayern den Ausbau der thermischen Klärschlamm-Verwertung, um Kommunen Alternativen zum ‚Schlamm gedüngten Acker‘ aufzuzeigen. Denn unabhängig davon, ob die EU mitspielt, wird Bayern aus Gründen eines vorbeugenden Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzes mittelfristig aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung aussteigen. Das betonte Umweltminister Otmar Bernhard heute beim Spatenstich zum Einbau der sludge2energy-Kleinver-brennungsanlage in der Kläranlage Straubing. Bernhard: ‚Lebens- und Futtermittel sollten nicht von Feldern stammen, auf die Klärschlamm aufgebracht wurde. Denn Klärschlamm ist der Reststoff der Abwasserreinigung. Er enthält eine Vielzahl an Schadstoffen aus Gewerbe, Industrie und Haushalten mit oft unbekannter Wirkung auf Böden, Grundwasser und Nahrungsmittel.‘ Bernhard hat daher EU-Umwelt-Kommissar Dimas aufgefordert, die Klärschlammaufbringung europaweit zu verbieten oder zumindest den einzelnen EU-Staaten eine nationale Verbots-Möglichkeit einzuräumen. Um die Risiken der bodenbezogenen Klärschlammverwertung aufzuzeigen und alternative Lösungswege vorzustellen, hat Bayern Bund und EU zu einem internationalen Klärschlamm-Symposium Ende Juni geladen.
In Bayern wird Klärschlamm bereits in sechs Müllheizkraftwerken, einem Kohlekraftwerk und vier Monoverbrennungsanlagen energetisch verwertet. So konnte die landwirtschaftliche Verwertung von 55 Prozent im Jahr 1997 auf heute rund 20 Prozent zurückgeführt werden. Durch den Einbau von Kleinverbrennungsanlagen in bestehende Kläranlagen kann dem Minister zufolge diese Quote weiter gesenkt werden. Zudem wird ein langer Transportweg vermieden und die entstehende Wärme sinnvoll zum Trocknen des Schlamms genutzt. Bernhard: ‚Wir möchten den Kommunen alternative Entsorgungswege aufzeigen. Hier in Straubing entsteht ein Prototyp der Kleinverbrennungsanlage und morgen nimmt Staatssekretär Marcel Huber eine neue High-Tech-Verwertungsanlage in Mintraching in Betrieb, die aus Klärschlamm Kohle, Heizöl und Heizgas macht.‘ In Bayern sind 2006 in 2.830 kommunalen Kläranlagen rund 6 Millionen Tonnen Klärschlamm angefallen.
Weitere Informationen: http://www.abfall.bayern.de
http://www.stmugv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=14290
High-Tech verwandelt Klärschlamm in Heizöl
Eine deutschlandweit einzigartige High-Tech-Anlage verwandelt Klärschlamm in Heizöl, Heizgas und Kohle. Das betonte Bayerns Umweltstaatssekretär Marcel Huber heute bei der Inbetriebnahme der Niedertemperatur-Konvertierungsanlage in der Kläranlage Herzogmühle in Mintraching, Landkreis Regensburg. Huber: ‚Im Klärschlamm ist all das drin, was aus dem Abwasser rausgefiltert wurde, also auch Pestizide, Lösungsvermittler, Arzneimittel. Im Interesse eines vorsorgenden Umwelt- und Verbraucherschutzes setzt sich Bayern daher für einen Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung ein. Die Verwertungsanlage in Mintraching zeigt hierfür einen europaweit beispielhaften Alternativweg auf.‘ Eingesetzt wird dabei nicht nur der Klärschlamm, der beim Abwasserzweckverband Pfattertal anfällt, sondern auch der Klärschlamm aus zehn weiteren kommunalen Kläranlagen im Landkreis Regensburg – zusammen circa 25.000 Tonnen Nassschlamm im Jahr. Daraus werden künftig pro Jahr rund 750 Tonnen Kohle, 175 Tonnen Öl und 475 Tonnen Gas gewonnen. ‚Die Anlage gewinnt aus Klärschlamm so viel Energie, dass ein ganzes Dorf es mollig warm hätte‘, so Huber. Die Kosten für das Projekt belaufen sich auf 4,25 Millionen Euro; die EU fördert das Vorhaben im Rahmen des Umweltprogramms ‚LIFE‘ mit 1,16 Millionen Euro. +++
Die sanierte und erweiterte zentrale Kläranlage Herzogmühle geht zum Schutz der Pfatter über die wasserrechtlichen Mindestanforderungen hinaus. Insgesamt sind nun rund 96 Prozent der Einwohner im Zweckverbandsgebiet über ein Kanalnetz von 130 Kilometer Länge an Abwasseranlagen angeschlossen. Gewässerschutz gibt es laut Huber natürlich nicht zum ‚Nulltarif: So hat der Zweckverband in die Errichtung seiner Abwasseranlagen erhebliche Finanzmittel investiert; der Freistaat konnte ihn dabei in den vergangenen 30 Jahren mit fast 12 Millionen Euro unterstützen. Für die aktuellen Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen wurden staatliche Zuschüsse in Höhe von fast 1,4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Weitere Informationen: http://www.abfall.bayern.de
http://www.stmugv.bayern.de/aktuell/presse/detailansicht.htm?tid=14303
Freie Sicht auf die Donau – Weltenburg erhält “unsichtbare“ Hochwasser-Schutzmauer
Mit einer 800 Meter langen, ‚unsichtbaren‘ Schutzmauer werden Bürger und Besucher von Weltenburg geschützt, zugleich bleibt die freie Sicht auf die Donau erhalten. Dies erklärte Umweltminister Otmar Bernhard bei der Besichtigung des Baufortschritts heute in Weltenburg. Bernhard: ‚Die Baumaßnahmen für einen 100-jährlichen Hochwasserschutz gehen gut voran und sind voraussichtlich in zwei Jahren fertig. Künftig werden bei Hochwasser auf die neu zu errichtende, ortsfeste Mauer mobile Schutzwände aufgesteckt. Diese Konstruktion erhält das touristisch wunderschöne Ortsbild genauso wie den unverstellten Blick auf die Donaukulisse mit den markanten Steilufern.‘ Die Weltenburger müssen aber nicht nur von der Flussseite vor Hochwasser geschützt werden, sondern auch von innen: wegen der Schutzmauer kann bei starkem Regen das Wasser nicht mehr in die Donau abgeleitet werden. Daher wird ein innerörtliches Kanal- und Pumpsystem angelegt, um das Hinterland entwässern zu können. Die Gesamtkosten der Schutzmaßnahmen belaufen sich auf rund 4,7 Millionen Euro, die anteilig Kelheim, Freistaat und EU bezahlten. +++
Seit 1999 wurden circa 2,8 Millionen Euro an Investitionen in den Hochwasserschutz der Stadt Kelheim und das Kloster Weltenburg investiert. Dies betraf vor allem Deichsanierungen im Bereich der Altmühlmündung sowie das Anlegen neuer Deichhinterwege. Das Kloster Weltenburg wurde mit einem möglichst unsichtbaren Hochwasserschutz ausgerüstet, um Hochwasserschutz und Denkmalschutz auf beste Weise zu vereinen. Weitere Informationen unter http://www.wasser.bayern.de/ . Pressemitteilung
25. April 2008
Nr. 125/08
PDF-Download
http://www.comet.bayern.de/webservice/stmugv_presse_pdf/pdf_presse.php?tid=14296
Weitere Informationen: http://www.wasser.bayern.de
Bayerns größtes und teuerstes Hochwasserschutz-Projekt braucht Mithilfe aller im Mangfalltal
Schadenspotenzial von 1 Mrd. Euro
Um möglichen Hochwasserschäden in Milliardenhöhe vorzubeugen, braucht es die Mithilfe aller im Mangfalltal. Das betonte der bayerische Umweltminister Otmar Bernhard heute zum Auftakt des ‚Hochwasserforums Mangfalltal‘ in Bruckmühl, Landkreis Rosenheim. Bernhard: ‚Im Mangfalltal wird für rund 150 Millionen Euro eines der größten und wichtigsten Hochwasserschutzprojekte Bayerns umgesetzt. Aber gerade angesichts des Klimawandels muss klar sein, dass der Mensch Naturgewalten nie vollständig beherrschen wird. Eine hundertprozentige Sicherheit für alle denkbaren Hochwassersituationen kann es nicht geben. Neben der Schaffung von natürlichem Rückhalteraum und der Errichtung technischer Schutzbauten setzen wir im Mangfalltal daher auch auf verstärkte Flächenvorsorge der Kommunen und die Risikovorsorge jedes Einzelnen.‘ Bauentwicklung und schadensträchtige Nutzungen müssen laut Bernhard aus Überschwemmungsbereichen soweit wie möglich heraus gehalten werden. Zudem stehe jeder Einzelne in der Pflicht, selbst Vorsorge gegen Hochwasser zu treffen, beginnend bei einer angepassten Bauweise bis hin zur privaten finanziellen Risikovorsorge und Versicherungsschutz. Die umfangreiche Veranstaltungsreihe ‚Hochwasserforum Mangfalltal‘ soll helfen, die Anwohner entsprechend zu sensibilisieren und zu informieren. +++
Das Mangfalltal zählt zu den am höchsten gefährdeten Flussabschnitten Bayerns mit großen Wohn- und Industriegebieten sowie wichtiger Infrastruktur: Bei einem hundertjährlichen Hochwasser wären dort 42.000 Einwohner mit einem Schadenspotenzial von rund einer Milliarde Euro betroffen. Daher wird derzeit nach den Worten des Ministers ein maßgeschneidertes Schutzkonzept umgesetzt: Der natürliche Rückhalt wird verstärkt. Deiche werden soweit möglich nahe zur Bebauung rückverlegt und neu errichtet. Schon jetzt steht dem Katastrophenstab im Mangfalltal für ‚den Fall der Fälle‘ ein Echtzeit-Deichbruchmodell zur Verfügung, das Entscheidungen zur Evakuierung erleichtert. In Feldolling soll zudem einer von sieben bayerischen Flutpoldern errichtet werden. Er kann im äußersten Ernstfall kontrolliert geflutet werden, um gefährliche Hochwasserspitzen ‚abzuschneiden‘. Und auch der Wasserspiegel des Tegernsees soll so gesteuert werden, dass im Hochwasserfall Rückhalteraum zur Verfügung steht.
Informationen unter http://www.wwa-ro.bayern.de/ und http://www.wasser.bayern.de/ .
‚Wasser marsch“ für erste bayernweite Umweltbildungskampagne “WasSerleben 2008“
Die erste bayernweite Umweltbildungskampagne hat Umweltminister Otmar Bernhard heute gestartet. Unter dem Motto ‚WasSerleben‘ vermitteln 91 Umweltbildungseinrichtungen in mehr als 400 Veranstaltungen bis in den Oktober Wissenswertes über unsere wichtigste Lebensgrundlage Wasser. ‚Angesichts der knapper werdenden Reserven müssen wir Wasser schonen. Diesen nachhaltigen Umgang mit Wasser müssen alle lernen, ganz besonders unsere jungen Menschen. Dazu brauchen wir Umweltbildung, die Wasser mit allen Sinnen erlebbar macht‘, machte Bernhard beim Start der Veranstaltungsreihe im Freilandmuseum Neusath-Perschen deutlich. Umweltbildung könne nur dann erfolgreich sein, wenn die Menschen die Angebote auch kennen. Umweltbildung ist Bernhard zufolge ein wichtiges Ziel bayerischer Umweltpolitik. Seit 1995 unterstützt das Umweltministerium aus dem Programm „Förderung von Umweltstationen‘ mit derzeit jährlich 1,455 Millionen Euro Umweltbildungsprojekte. Aus dem Umweltfonds kann seit 1997 Bildungsengagement an den Einrichtungen mit derzeit jährlich 620.000 Euro gefördert werden.
Höhepunkt der Kampagne ist eine spezielle Aktionswoche vom 31. Mai bis 8. Juni mit beispielsweise einer HundertWasser-Kunstwoche, einem Fest der Weltreligionen oder einer ökologisch-kulinarischen Werkstatt über Flussfische. Mit einer Wasser-Safari in Füssen geht die Kampagne am 4. Oktober zu Ende. Veranstalter sind Einrichtungen, die das Qualitätssiegel ‚Umweltbildung.Bayern‘ tragen. Die Dachmarke steht für ein qualitativ hochwertiges und pädagogisch fundiertes Bildungsangebot. Bei der Veranstaltung zeichnet Bernhard 18 Einrichtungen und Netzwerke mit der Dachmarke aus; insgesamt tragen damit 91 Einrichtungen das Siegel. Die Kampagne ist bundesweit die erste derartige Aktion zur UN-Dekade ‚Bildung für nachhaltige Entwicklung‘ (2005-2014).
Weitere Informationen: http://www.umweltbildung.bayern.de
High-Tech Konzept für sauberes Abwasser hält Inn sauber und hilft mit, Artenvielfalt zu erhalten
Mit dem neuen Klärwerk leisten Simbach und die Nachbargemeinden Kirchdorf am Inn und Julbach auch einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt, weil der Inn sauber bleibt. Dies erklärte Umweltstaatssekretär Marcel Huber heute bei der Einweihung der neuen Kläranlage im niederbayerischen Simbach am Inn. Huber: ‚Der Inn ist ein wichtiger Lebensraum für verschiedenste Tier- und Pflanzenarten und von entscheidender Bedeutung für die Vernetzung der Biotope untereinander. Die gute Gewässergüte des Inn wird durch die optimierte Anlagentechnik weiter stabilisiert‘. Simbach hat den Grundstein für ein zukunftsweisendes Konzept der Abwasserbeseitigung gelegt und erfüllt ab sofort höchste Umweltstandards in der Abwasserreinigung. Die drei Kommunen haben in die Erweiterung und Sanierung der Kläranlage rund 4,3 Millionen Euro investiert und werden vom Freistaat mit 269.000 Euro unterstützt. ‚Der Umbau der Kläranlage zu einer modernen Belebungsanlage mit anaerober Schlammstabilisierung ist eine wichtige Infrastruktureinrichtung für die Region‘, so Huber.
In Bayern sind bereits 95 Prozent der Einwohner an die rund 2.850 kommunalen Kläranlagen angeschlossen. Ziel ist es Huber zufolge, den Anschlussgrad auf 97 Prozent anzuheben. ‚Die Erfolge von Bayerns Gewässerschutzpolitik können sich sehen lassen. Sie sind auch der Verdienst der bayerischen Kommunen, die viel Zeit und Geld in die Infrastruktur zur Abwasserentsorgung gesteckt haben‘, so der Umwelt-Staatssekretär. Mit Bayerns Förderpolitik im Wasser- und Abwasserbereich bleibt zudem jedem Bürger etwas mehr im Geldbeutel. Die Abwassergebühren konnten in Bayern im Durchschnitt auf 1,60 Euro pro Kubikmeter gehalten werden, während der Bundesbürger fast die Hälfte mehr dafür zu zahlen hat. Die Gesamtaufwendungen von Städten und Gemeinden in Bayern für die Abwasserentsorgung betrugen seit 1946 rund 32 Milliarden Euro. Der Freistaat hat die Kommunen in diesem Zeitraum mit rund 8 Milliarden Euro bei der Abwasserentsorgung finanziell unterstützt. Rund 90 Prozent dieser Finanzhilfen flossen in den ländlichen Raum. ‚Die Zuschüsse kommen auch den Geldbeuteln unserer Bürger zugute. Sie zahlen mit durchschnittlich 99 Euro an Gebühren pro Jahr für die Abwasserbeseitigung mit am Wenigsten in Deutschland‘, so Huber.
Weitere Informationen: http://www.wasser.bayern.de
EU-Studie prämiert Bayerns Umweltpakt für KMUs – Vorbild für alle 27 EU-Staaten
Bayerns Umweltpakt ist als einziges deutsches Projekt von der EU ausgewählt worden, um kleine und mittlere Unternehmen kostengünstig umweltkompetent zu machen. Er ist damit Vorbild für alle 27 EU-Mitgliedstaaten. Das verkündete Bayerns Umweltstaatssekretär Marcel Huber heute auf der Auftaktveranstaltung Klein, sauber und wettbewerbsfähig‚ gemeinsam mit der EU-Kommission und der IHK in München. Huber: ‚Die EU-Kommission hat den Umweltpakt Bayern als ein herausragendes Beispiel zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen im Umweltschutz ausgewählt. Große Konzerne haben oft geschulte Mitarbeiter für betrieblichen Umweltschutz und die damit einhergehende Kosteneinsparung. Kleinen Familienbetrieben fällt gezieltes Umweltmanagement hingegen viel schwerer. Der Umweltpakt Bayern wendet sich daher besonders an kleine und mittlere Unternehmen.‘ In einer weltweiten Studie hat die Europäische Kommission nun 17 best-Practice-Beispiele zur Erlangung von Umweltkompetenz der KMUs herausgefiltert. Bei Informationsveranstaltungen in allen Mitgliedstaaten werden diese Projekte weiter vermittelt. +++
Derzeit läuft der Umweltpakt 2005 bis 2010 mit rund 5.000 beteiligten Unternehmen. ‚Umweltpakt-Betriebe verbrauchen im Schnitt 10 Prozent weniger Energie pro Beschäftigten und sogar bis zu 45 Prozent pro eine Million Euro Umsatz als Betriebe, die nicht im Umweltpakt sind, und sparen dadurch auch eine Menge Kosten‘, so Huber. Der Umweltpakt Bayern unterstützt KMUs auf vielfältige Weise: Kleine Firmen benötigen für eine Betriebsanalyse unter Umweltgesichtspunkten oft einen externen Berater. ‚Wer einen Berater holt, um eine erste Betriebsanalyse durchzuführen oder ein Umweltmanagementsystem einzuführen, erhält über das ‚Bayerische Umweltberatungs- und Auditprogramm BUBAP‘ die Hälfte der Kosten erstattet‘, so der Staatssekretär. Eine weitere Hilfestellung bieten Leitfäden, in denen branchenspezifisch wichtige Informationen zur Energieeinsparung zusammengestellt sind. Antwort auf konkrete Fragen der Firmen bietet das Infozentrum UmweltWirtschaft, das eng mit den Wirtschaftsverbänden zusammenarbeitet.
Mehr zum Umweltpakt unter http://www.umweltpakt.bayern.de/ , zu ‚Klein, sauber und wettbewerbsfähig: ec.europa.eu/environment/sme/programme/programme_de.htm
Bernhard: Umweltmanagement spart kleinen Betrieben bis zu 20% Energie – bereits 450 machen mit
Über 450 kleine und mittlere Betriebe sparen mit dem Umweltmanagementsystem QuB Energie und Kosten. Dies betonte Bayerns Umweltminister Otmar Bernhard gemeinsam mit dem Präsidenten des Bayerischen Handwerkstags, MdL Heinrich Traublinger, heute bei der Auszeichnung von 20 neuen Betrieben auf der 60. Internationalen Handwerksmesse in München. Bernhard: ‚Die freiwillige Einführung eines Umweltmanagements kann bei kleinen Betrieben zu einer Energieeinsparung von bis zu 20 Prozent führen. Das schont natürlich auch den Geldbeutel und ist gut fürs Image.‘ Die QuB-Zertifizierung orientiert sich am Öko-Audit, geht aber besonders auf die Bedürfnisse kleinerer Betriebe ein. Umsonst gibt es das QuB-Logo natürlich nicht: Die Teilnehmer müssen zunächst die Auswirkungen ihres Betriebs auf die Umwelt bemessen, ein Umweltprogramm erstellen, ihre Mitarbeiter schulen und schließlich ihr Umweltmanagement von einem externen Umweltexperten prüfen lassen. Außerdem führen die teilnehmenden Betriebe mindestens eine Maßnahme jährlich durch, die ihre Umweltauswirkungen verringert, z.B. durch die Reduzierung von Abfällen oder Abwasser. Das Umweltministerium fördert die Einführung des QuB mit bis zu 50 Prozent der Kosten.+++
QuB ist entstanden aus dem erfolgreichen Qualitätsverbund für umweltbewusste Handwerksbetriebe (QuH). Die Einführung eines Umweltmanagementsystems für kleine und mittlere Unternehmen ist eine Vereinbarung im Umweltpakt Bayern auf Initiative des Bayerischen Handwerkstages, des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages und des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes. Das QuB-Konzept hat sich bewährt und ist ein echter Exportschlager: So ist es bereits in Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen, Sachsen und Thüringen möglich, einen Betrieb nach QuB zertifizieren zu lassen.
Der Minister überreichte die Zertifizierungsurkunden an:
- Bäckerei Konditorei Eicher, 84513 Erharting
- J. Hörgstetter Erdbewegungs-GmbH, 85661 Forstinning (2 Standorte)
- Boden-Wand Beschichtungen Jung GmbH, 86165 Augsburg
- Die Junge Werkstatt gGmbH, 86157 Augsburg
- Knöpfle Innenausbau, 86500 Kutzenhausen, Buch
- Holzbearbeitung Kraus GmbH, 86450 Altenmünster – Zusamzell
- Brauerei-Gasthof Kundmüller KG, 96191 Viereth-Trunstadt
- Haustechnik Oberland GmbH, 82362 Weilheim
- Solarzentrum Oberland GmbH, 82362 Weilheim
- Metallbau Reitmayer, 86459 Deubach
- Riederinger Haustechnik GmbH, 83083 Riedering b. Rosenheim
- Heinz Schneider, 84478 Waldkraiburg
- Bäckerei Karl Schrafstetter, 85419 Mauern
- Sennefelder Jochen, 84453 Mühldorf
- Malerbetrieb Franz Spermann, 84503 Altötting
- Königsdorfer-Backstube Inh. Konrad Stelmaszek, 82549 Königsdorf
- Vogel Spedition KG, 95349 Thurnau
- Maler Weber, 84323 Massing
- Bäckerei Konditorei Windhager, 84494 Neumarkt – St. Veit
Weitere Informationen: http://www.umweltpakt.bayern.de
Studie „Klimawandel in Bayern“ zeigt Anpassungsstrategien auf und legt Wissensdefizite offen
Eine unter Federführung Bayreuther Forscher vorgelegte Studie „Klimawandel in Bayern“, an der Wissenschaftler mehrere bayerischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen mitwirkten, analysiert die Klimaentwicklung im Freistaat und wie Ökosysteme und wichtige Bereiche der Gesellschaft auf die Veränderungen reagieren werden. Zudem zeigt sie Anpassungsstrategien in verschiedenen Bereichen auf, legt Wissensdefizite offen und entwickelt Forschungsstrategien.
Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Er wird sich unvermeidlich in vielen Gebieten auswirken; das Spektrum reicht von der menschlichen Gesundheit über die Nahrungsmittelproduktion, die Ökosysteme bis zur politischen Stabilität. Über die Bemühungen zur deutlichen Senkung klimaschädlicher Emissionen hinaus ist es notwendig, Maßnahmen zur Anpassung an die Auswirkungen des sich ändernden Klimas zu konzipieren. Durch präventives Handeln können die nachteiligen Folgen des Klimawandels eingegrenzt werden.
In der Studie „Klimawandel in Bayern“ wird für den Freistaat Bayern aufgearbeitet und analysiert, wie sich das Klima entwickeln wird und wie Ökosysteme und wichtige Bereiche der Gesellschaft auf die Veränderungen reagieren werden. Eine Vielzahl von Experten verschiedenster Einrichtungen, Universitäten, Forschungszentren und Behörden haben dabei mitgewirkt. Ziel der Studie ist es, geeignete Maßnahmen zur Eingrenzung negativer Konsequenzen frühzeitig aufzuzeigen und aus dem heutigen Kenntnisstand heraus Konzepte zur Lenkung der Entwicklung abzuleiten. Darüber hinaus werden Wissensdefizite offen gelegt und Forschungsstrategien entwickelt.
Die Studie entstand unter Federführung des Bayreuther Biogeografen Professor Dr. Carl Beierkuhnlein und des Mikrometeorologen Professor Dr. Thomas Foken mit Beteiligung von Wissenschaftlern der Universitäten Bayreuth (Bayreuther Zentrum für Ökologie und Umweltforschung – BayCEER), Augsburg, Würzburg und TU München. Sie kann bestellt werden unter
http://www.bayceer.uni-bayreuth.de
Carl Beierkuhnlein, Thomas Foken
KLIMAWANDEL IN BAYERN
Auswirkungen und Anpassungsmaßnahmen
Band 113 im Bayreuther Forum Ökologie
501 S., 99 Abbildungen, broschiert, 2008, 25.- €
ISSN 0944-4122
Jürgen Abel M. A., Pressestelle
Universität Bayreuth
Huber: Mit Bioabfall heizen, düngen oder Strom erzeugen? – Studie zeigt ökologisch beste Verwertung
‚Jeder sammelt 130 Kilo Bioabfall, fast drei Mal mehr als vor 15 Jahren‘
Die verschiedenen Verfahren zur Verwertung von Bioabfall und Grüngut werden derzeit auf den Öko-Prüfstand gestellt. Umweltstaatssekretär Marcel Huber stellte die neue Studie heute anlässlich der offiziellen Inbetriebnahme der neuen Bioabfallvergärungsanlage der Stadt München vor. ‚In den letzten 15 Jahren hat sich die Sammelmenge von Bioabfall und Grüngut fast verdreifacht. Mit Bioabfall lässt sich heizen, düngen oder Strom erzeugen. Zur Optimierung der verschiedenen Verwertungsverfahren wollen wir den zuständigen Kommunen eine praktische Entscheidungshilfe an die Hand geben‘, machte Huber deutlich. Die vom Umweltministerium in Auftrag gegebene Arbeit mit exemplarischen Fallstudien in zwei Kommunen wird bis Ende des Jahres vorliegen. Geplant sind dazu auch Informationsveranstaltungen für die entsorgungspflichtigen kreisfreien Städte, Landkreise und Zweckverbände. Auftragnehmer ist das bifa Umweltinstitut in Augsburg. Das Umweltministerium investiert rund 70.000 Euro. +++
Die gesonderte Sammlung von Bioabfall ist Grundvoraussetzung für eine gute Verwertung. Etwa 130 Kilogramm Grüngut und Bioabfall im Jahr sammelt durchschnittlich jeder Einwohner Bayerns und damit fast genau so viel wie an den klassischen Wertstoffen Papier, Glas, Metalle und Kunststoff zusammen. Der Anteil hat sich von jährlich 50 Kilogramm pro Einwohner im Jahr 1991 auf jetzt 130 im Jahr 2006 gesteigert. Für die Verwertung von Bioabfall stehen bayernweit etwa 300 Kompostier- und 15 Vergärungsanlagen zur Verfügung. Die neue Anlage in München kann rund zwei Drittel der Gesamtmenge aller Münchner Biotonnen zu Strom verarbeiten und damit 375.000 Liter Heizöl ersetzen.
Weitere Informationen: http://www.abfall.bayern.de
Bayern fördert Managementsysteme für Arbeitsschutz
Bayern fördert auch heuer wieder die Einführung von Managementsystemen für Arbeitsschutz gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen. Denn mit dem Arbeitsschutzmanagementsystem sinken die Unfallzahlen im Betrieb durchschnittlich um 80 Prozent. Gesundheitsminister Otmar Bernhard rief heute in München gerade Mittelständler auf, OHRIS in ihre bestehenden Qualitäts- und Umweltmanagementsysteme zu integrieren. Bernhard: ‚Arbeitsschutzmanagementsysteme senken die Zahl der Arbeitsunfälle und verbessern Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten. OHRIS-Anwender verzeichnen deutlich weniger Unfälle.‘ Nach einer Auswertung bei OHRIS-Anwendern aus der chemischen Industrie liegt die durchschnittliche Unfallrate mit 2,7 meldepflichtigen Unfällen pro 1000 Beschäftigten im Jahr weit unter dem Durchschnitt von 14. Metall-Betriebe mit OHRIS haben eine Unfallquote von 6,6 im Vergleich zu 43 im Branchendurchschnitt. Auch die Zahl der nicht unfallbedingten Arbeitsunfähigkeitstage pro Jahr war bei den OHRIS-Betrieben mit etwa 7 Tagen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt von etwa 12 Tagen deutlich niedriger. ‚Arbeitsunfälle und Arbeitsunfähigkeitstage vermeiden, heißt hohe Zusatzkosten sparen‘, machte Bernhard deutlich. +++
Arbeitsunfälle bedeuten nicht nur Leid und Unglück für die Betroffenen, sie beeinträchtigen auch nachhaltig die Betriebsabläufe der betroffenen Unternehmen. In Deutschland ereigneten sich im Jahr 2006 über eine Millionen meldepflichtiger Arbeitsunfälle, von denen 941 tödlich endeten. In Bayern vertrauen bereits über 200 Unternehmen – vom großen Automobilhersteller bis zum kleinen Handwerksbetrieb – mit insgesamt mehr als 100.000 Mitarbeitern im Arbeitsschutz auf OHRIS. Um die weitere Verbreitung von OHRIS auch in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zu unterstützen, erhalten diese Betriebe 5.000 Euro Zuschuss nach erfolgreicher Einführung von OHRIS. Gefördert werden Unternehmen mit zehn bis unter 250 Beschäftigten; die bisherige Grenze von 150 Beschäftigten wurde angehoben.
Weitere Informationen: http://www.arbeitsschutz.bayern.de
Bernhard: Mehr Hochwasserschutz für Neustadt
Mit einer Deichrückverlegung erhält der Hochwasserschutz in Neustadt an der Donau eine wichtige zusätzliche Komponente. Das betonte der bayerische Umweltminister Otmar Bernhard heute beim Spatenstich zum ersten Bauabschnitt. Bernhard: ‚Ab sofort wird der sanierungsbedürftige Polderdeich zurückverlegt und auf 2,2 Kilometer an neuer Stelle wieder errichtet. So werden rund 220.000 Kubikmeter an natürlichem Rückhalteraum zurück gewonnen und etwa 600 Hektar Fläche mit zahlreichen Wohnhäusern sowie Landwirtschafts- und Gewerbebetrieben geschützt.‘ Seit der Hochwasserkatastrophe von 1999 wurden insgesamt bereits 17 Millionen Euro in den Neustädter Hochwasserschutz investiert und die Donauhauptdeiche sowie ein Teil des Polderdeiches auf der bestehenden Trasse saniert. Die Gesamtkosten für die jetzt anstehende Deichverlegung von 4,4 Millionen Euro trägt zum größten Teil der Freistaat, Neustadt wird mit rund 200.000 Euro daran beteiligt. ‚In Neustadt werden ‚Technischer Hochwasserschutz‘ und ‚Natürlicher Rückhalt‘ auf ideale Weise vereint, um erneute Überschwemmungen zu vermeiden‘, so der Minister. +++
Der neue Deich wird bis zu 3,2 Meter hoch über das Gelände ragen und damit höher sein als der bisherige, um einen Schutz vor einem hundertjährlichen Hochwasserereignis zu bieten. Er wird abgedichtet und erhält neben einem Deichhinterweg auch einen Deichkronenweg. Dadurch verbessern sich der Deichunterhalt und die Deichverteidigung im Ernstfall laut Bernhard ganz entscheidend. Das Projekt ist Teil des Hochwasserschutz-Aktionsprogramms 2020, das Bayern bereits im Jahr 2001 mit einer Laufzeit von 20 Jahren und einem Gesamtvolumen von 2,3 Milliarden Euro aufgelegt hat. Nach dem Augusthochwasser 2005 wurden die Finanzmittel von rund 115 Millionen Euro pro Jahr auf 150 Millionen Euro pro Jahr in 2006 bis einschließlich 2008 aufgestockt. Zusätzlich fließen nun aus dem Klimaprogramm Bayern 2020 in den Jahren 2009 bis 2011 rund 50 Millionen Euro in das Hochwasserschutz-Aktionsprogramm.
Bernhard: “Laptop und Lebermoose“ – In Bayern gehen Wirtschaftswachstum und Umweltschutz zusammen
Wirtschaftswachstum und Umweltschutz sind im Freistaat kein Gegensatz. Diese Bilanz zog Bayerns Umweltminister Otmar Bernhard heute in München bei der Vorstellung des neuen Umweltberichts 2007. Bernhard: ‚A la ‚Laptop und Lebermoose‘ lassen sich erfreuliche Wirtschaftszahlen und positive Umweltparameter unter einen Hut bringen.‘ So zeigen Bernhard zufolge wichtige Umweltindikatoren einen positiven Trend: Beispielsweise stieg der Energieverbrauch im 10-Jahres-Trend erstmals seit vielen Jahren nicht weiter an, der Ausstoß des klimaschädlichen CO2 nahm messbar ab und ist damit vom Wirtschaftswachstum entkoppelt. Auch die Qualität von Grundwasser, Flüssen und Seen ist ungebrochen hoch und die für Naturschutzziele gesicherten Flächen werden mehr. Die Gefährdung wertvoller Tier- und Pflanzenarten und die Lärmbelastung der Menschen, vor allem in den Ballungsräumen, nehmen dagegen zu. ‚Die Staatsregierung wird am Ball bleiben. Positive Trends gilt es zu verstärken, negative umzukehren und weitere Verbesserungen der Umweltqualität zu erreichen‘, so Bernhard. Der Umweltbericht liefert Bernhard zufolge Denkanstöße für Politik, Verbände und Behörden. Er zeigt Qualitätsstandards und Ursachen für Probleme auf und macht klar, wo Handlungsbedarf besteht. Denn der Nutzungsdruck auf Bayerns Natur und Umwelt werde weiter steigen. Beispielsweise habe Bayern mit 7,5 Prozent in den letzten Jahren das bundesweit stärkste Bevölkerungswachstum zu verzeichnen.
Bayern hat zudem als erstes deutsches Land seinen ‚ökologischen Fußabdruck‘ ermittelt: ‚Vergleicht man Bayerns ökologischen Fußabdruck mit dem Weltdurchschnitt müssen wir uns anstrengen, ökologisch sanfter aufzutreten. Trotzdem steht Bayern als eines der wirtschaftsstärksten Länder in Deutschland gut da,‘ so Bernhard. Der ökologische Fußabdruck wird in so genannten globalen Hektar (gha) ausgedrückt und bildet gleichsam die Fläche ab, die eine Gesellschaft pro Kopf in Anspruch nimmt, um ihre Bedürfnisse zu befriedigen. Mit 4,2 gha pro Einwohner liegt er in Bayern unter dem deutschen Wert von 4,5 gha und weit unter dem der USA von 9,6 gha. ‚Nachhaltige Entwicklung muss oberstes Ziel des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Handelns sein. Auf unsere Industriegesellschaft übersetzt heißt das, nicht vom Kapitalstock, sondern von den Zinsen zu leben‘, so der Minister.
Der Umweltbericht stützt sich auf umweltbezogene Nachhaltigkeitsindikatoren, wie z.B. CO2-Ausstoß, Energieverbrauch oder Entwicklung der Rote-Liste-Arten. Weitere Indikatoren sind:
Klimaschutz:
Trotz der positiven Wirtschaftsentwicklung konnte der Ausstoß des klimaschädlichen CO2 in den letzten 10 Jahren gesenkt werden, von 2001 bis 2004 um insgesamt 6,6 Millionen Tonnen. Der Verbrauch von Primärenergie, der seit den 70er Jahren um 40 Prozent zugenommen hat, steigt im Zehn-Jahres-Trend erstmals seit langem nicht mehr weiter an. Bernhard: ‚Bayern wird den Klimaschutz konsequent fortsetzen: Bis 2010 wollen wir die bayerischen CO2-Emissionen auf insgesamt 80 Millionen Tonnen pro Jahr begrenzen.‘ In den nächsten vier Jahren investiert der Freistaat daher zusätzlich zu den jährlichen 100 Millionen Euro 350 Millionen Euro im Rahmen des Klimaprogramms Bayern 2020 – insgesamt 750 Millionen Euro.
Artenvielfalt:
Die Gefährdung der Vielfalt der Arten und Lebensgemeinschaften ist ein globales Problem, das auch vor Bayern nicht halt macht. Der Anteil der ungefährdeten Arten geht zurück, inzwischen auf 38 Prozent. Dazu könnte der Klimawandel in den nächsten Jahrzehnten einen zusätzlichen Artenverlust bescheren. Auf der anderen Seite greifen die bayerischen Artenhilfsprogramme: Weißstorch oder Wanderfalke beispielsweise konnten im Gefährdungsgrad zurückgestuft werden. Die für Naturschutzziele gesicherten Flächen konnte Bayern inzwischen auf 13,5 Prozent der Landesfläche ausbauen. Der Anteil der Ökolandwirtschaft steigt weiter an. In den letzten zehn Jahren hat Bayern für Naturschutz und Landschaftspflege rund 300 Millionen Euro investiert. Im Klimaprogramm 2020 stehen in den nächsten vier Jahren 8 Millionen Euro für Anpassungsmaßnahmen im Naturschutz zur Verfügung, u. a. für ein Sonderprogramm zur Stabilisierung der genetischen Vielfalt. ‚Die Sorge um eine gesunde Artenvielfalt ist keine lebensfremde Naturromantik, sondern sichert langfristig die Voraussetzungen unserer eigenen Existenz‘, so der Minister. Aktuell wird zusammen mit den anderen Ressorts ein eigenständiges bayerisches Konzept zur Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie geprüft.
Flächenverbrauch:
Von 2000 bis 2004 konnte in Bayern der Flächenverbrauch von über 28 Hektar pro Tag auf 15 Hektar pro Tag nahezu halbiert werden. Inzwischen hat der allgemeine Aufschwung in Deutschland dazu geführt, dass der Flächenverbrauch wieder angezogen hat: 2006 lag er bei 20,6 Hektar pro Tag. Flächensparen ist deshalb ein Schwerpunkt des bayerischen Bodenschutzprogramms. Häufig haben die Kommunen noch innerörtliche Potenziale von mehr als 20 Prozent für eine Bebauung oder Nachverdichtung. Diese gilt es durch ein kommunales Flächenmanagement verstärkt zu nutzen. Das Bündnis zum Flächensparen entwickelt und koordiniert Aktivitäten wie Foren und Ausstellungen für Planer, Entwickler, Entscheidungsträger und Bürger. Bernhard: ‚Unsere Devise ist: Wir müssen mit weniger Platz auskommen‘. Der Anteil von Siedlungs- und Verkehrsflächen beträgt in Bayern 11 Prozent und liegt damit unter dem Bundesdurchschnitt von 13 Prozent. Davon sind allerdings nur knapp die Hälfte tatsächlich versiegelt. Eine Flächeninanspruchnahme, wie z.B. durch eine Ortsumgehung, kann aber auch an anderer Stelle Umweltbelastungen mindern und den Lärmschutz unterstützen.
Wasser:
Zwei Drittel der bayerischen Fließgewässer haben heute mindestens Güteklasse II oder besser – sind also nur mäßig bis gar nicht belastet. Auch die Grundwasserqualität kann sich sehen lassen: Zwei Drittel unseres Trinkwassers werden ohne weitere Aufbereitung an die Verbraucher abgegeben. Die gute Situation ist vor allem auf den mit staatlicher Unterstützung erfolgten landesweiten Ausbau der Abwasserreinigung zurückzuführen: Der Anschlussgrad liegt heute bei 96 Prozent. Die hohe Gewässergüte in Bayern zeigt sich auch bei Bayerns Seen. Von den in diesem Jahr untersuchten 978 Proben an EU-Badestellen hatten nur 11 nach starken Regenfällen deutlich erhöhte Keimzahlen. Bayern wird die europäische Wasserrahmenrichtlinie weiter konsequent umsetzen. Ziel ist, bis 2015 einen guten ökologischen Zustand und eine gute Wasserqualität in allen Gewässern sicher zu erreichen.
Der Umweltbericht Bayern 2007 steht kostenlos als Broschüre bzw. im Internet unter http://www.umweltinformation.bayern.de/ zur Verfügung.
Weitere Informationen: http://www.stmugv.bayern.de/umwelt/index.htm
Huber: Isar liefert Klima-Strom für 440.000 Haushalte
Die Isar liefert klimafreundlichen Strom für umgerechnet 440.000 Haushalte. Dies betonte Bayerns Umwelt-Staatssekretär Marcel Huber heute beim Spatenstich zur Erweiterung des Isar-Wasserkraftwerks in Gottfrieding (Landkreis Dingolfing-Landau). Huber: ‚Wasserkraft ist unverzichtbar für die Deckung des bayerischen Energiebedarfs. Dank der Wasserkraft-Nutzung vermeiden wir jährlich 10 Millionen Tonnen des klimaschädlichen Kohlendioxids.‘ Die Stärkung der Erneuerbaren Energien wie Sonne, Biomasse und eben auch Wasserkraft sei unverzichtbar, um die bayerischen CO2-Einsparziele von 80 Millionen Tonnen pro Jahr bis 2010 zu erreichen. Insgesamt werden an der Isar in 28 Wasserkraftanlagen über 1,6 Milliarden Kilowattstunden regenerativer Isar-Strom erzeugt. ‚Jede nicht aus erneuerbareren Energieformen genutzte Kilowattstunde beschert der klimaschädlichen fossilen Energieerzeugung eine Renaissance‘, so der Staatssekretär. Der Ausbau des Wasserkraftwerkes in Gottfrieding sei ein Musterbeispiel für eine ökonomisch und ökologisch sinnvolle Wasserkraft-Nutzung. Durch Modernisierung und einen behutsamen Ausbau würden Restpotenziale an Wasserkraft zum Schutz des Klimas erschlossen. +++
Das Isar-Wasserkraftwerk in Gottfrieding wird künftig durch eine zusätzliche Turbine noch effektiver. Der naturverträgliche Ausbau mit einer Fischtreppe gewährleistet zudem, dass sich die Flussökologie verbessert. ‚Wandernde Fischarten wie Nase, Äsche oder Barbe können mit dieser Fischaufstiegshilfe wieder das Querbauwerk überwinden und flussaufwärts liegende Lebensräume erschließen. Dies ist ein wichtiger Baustein für mehr Gewässerdurchgängigkeit an der unteren Isar,‘ so Huber. Nach Fertigstellung der Anlage 2009 wird die Leistung verdoppelt sein und das Wasserkraftwerk insgesamt 83 Millionen Kilowattstunden Strom pro Jahr erzeugen – genug für umgerechnet 23.000 Haushalte. Zudem werden durch die Erweiterung weitere 30.000 Tonnen CO2 vermieden.
Bayernweit sind rund 4250 Wasserkraftanlagen in Betrieb, wovon die 220 großen Anlagen über 90 Prozent des Stroms erzeugen.
Weitere Informationen: http://www.wasser.bayern.de
Bernhard: SPD liegt falsch – Bayerns Trinkwasserschutz ist und bleibt sicher
Auch häufiges Wiederholen macht Falsches nicht richtig. Mit diesen Worten kommentierte Bayerns Umweltminister Otmar Bernhard die in schöner Regelmäßigkeit vorgebrachten Behauptungen der Landtags-SPD, der Trinkwasserschutz sei bedroht. Bernhard: ‚Die Wasserversorgung ist und bleibt kommunale Daseinsvorsorge. Daran wird nicht gerüttelt, auch wenn Herr Wörner das nicht glauben will. Beim Schutz des Trinkwassers hat der Staat jetzt und künftig die notwendigen Instrumente, um zu handeln. Die Behauptungen entbehren jeder Grundlage. Mit der von uns angestrebten Gesetzesänderung sind jetzt erstmals individuelle, flexible Schutzverträge für die Wasserschutzgebiete möglich; Trinkwasserschutz wird dadurch schnell und passgenau. Dies ist ein guter Weg, die offenen Wasserschutzgebiets-Verfahren voranzutreiben und unser Wasser schnell und effektiv zu schützen. Der Abschluss solcher Verträge ist schon heute gängige Praxis. Trotzdem sieht die Landtags-SPD offensichtlich in den bayerischen Landwirten potentielle Erpresser, die sich auf Kosten der kommunalen Wasserversorger bereichern wollen.‘ Mit der diskutierten Fortschreibung des bayerischen Wassergesetzes werden der Landwirt als Eigentümer und der kommunale Wasserversorger zu fairen Partnern, die die gleichen Ziele verfolgen. Durch eine individuelle, an die jeweilige Situation angepasste Vertragsregelung zwischen beiden Parteien wird das Optimum an Schutz und Sicherheit für Bayerns Trinkwasserreserven garantiert. ‚Es ist doch zielführender, gemeinsam mit den Menschen, auf deren Grund und Boden unser kostbares Trinkwasser gefördert wird, Schutzmaßnahmen durchzuführen, als eine Prozessflut zu riskieren,‘ so der Minister. Sollte im Einzelfall eine partnerschaftliche Lösung nicht möglich sein, lasse die erwogene Regelung zudem weiterhin eine ordnungsrechtliche Ausweisung von Trinkwasserschutzgebieten zu.
Mit staatlichen Fördermitteln von 8 Milliarden Euro wurden seit 1950 Investitionen von etwa 32 Milliarden Euro ausgelöst. Mehr als 10.000 Brunnen und Quellen sowie 2 große Trinkwasser-Talsperren versorgen im Freistaat die Bevölkerung mit Trinkwasser. Die Kommunen haben seit 1950 mehr als 9 Milliarden Euro in die Wasserversorgung investiert; rund 3,5 Milliarden hat der Staat dazu beigesteuert. Die Gebühren sind mit 1,35 Euro pro Kubikmeter mit die niedrigsten in Deutschland.
Weitere Informationen: http://www.wasser.bayern.de
Energie-Effizienz und Fahrdynamik lassen sich vereinen
Huber: Umwelt- und Klimaschutz durch innovative Fahrzeugtechnik “made in Bavaria“
+++ Innovative Fahrzeugtechnik liefert einen wichtigen Beitrag, die ehrgeizigen Umwelt- und Klimaschutzziele zu erreichen. Davon überzeugte sich Bayerns Umwelt-Staatssekretär heute auf dem 5. Gipfeltreffen der Automobilindustrie in München. Huber: ‚Die Automobilbranche hat den Trend der Zeit erkannt; die IAA war ja beinahe eine Grüne Woche. Das ist gut so, denn ökologisch ausgerichtete Innovationen sind eine Riesen-Chance für wirtschaftliche Prosperität in der deutschen Automobilindustrie.‘ Den bayerischen Premium-Herstellern sprach der Staatssekretär ein hohes Maß an Umwelttechnik-Kompetenz zu. So hätten die Unternehmen unter Beweis gestellt, dass Energieeffizienz und Fahrdynamik vereinbar sind. In diese Richtung gelte es weiter zu entwickeln, so Huber. Die Herausforderungen des neuen Jahrtausends sind geprägt von CO2-Einsparung durch Energieeffizienz, Fahrerassistenzsysteme und intelligente Leitsysteme, Luftreinhaltung (künftig v. a. Stickoxidminderung) durch innermotorische Lösungen und moderne Filtersysteme und Lärmschutz, z. B. durch geräuscharme Reifen.
Weitere Informationen: http://www.klima.bayern.de
Bayerns erster Flutpolder fertig gestellt
“ Das ist ein Quantensprung für die Hochwasser-Sicherheit an der Oberen Iller bis hinunter nach Neu-Ulm an der Donau, einem der am meisten hochwassergefährdeten Gebiete Bayerns „, sagte er Umweltminister Schnappauf Ende September bei der Inbetriebnahme des Polders, der zwischen Immenstadt und Kempten liegt. Nach Aussagen des Ministeriums sind insgesamt sieben Flutpolder geplant. Wenn 2020 der Endausbau beendet ist, dann stehen 30 Mio. Kubikmeter neue Rückhaltekapazität zur Verfügung. Das ist von großer Bedeutung, da man z.B. im Allgäu klimabedingt bis zu 20 Prozent mehr Niederschlag in Form von Regen erwartet.
Desinfektion an der Ilz
In Bayern soll nach Isar und Würm jetzt auch die Ilz Badewasserqualität erreichen. Dazu wird das Abwasser von mehr als 20.000 Menschen nachbehandelt, um vorhandene Keime abzutöten. Das Projekt wird mit rund einer Million vom Landesumweltministerium gefördert. Das LfU weist darauf hin, dass das Umweltbundesamt bei der geplanten Novelle der Abwasserverordnung auch Anforderungen an die Abwasserhygiene plane.
Umwelt in Bayern auf einen Blick
Das Landesamt für Umwelt in Bayern hat seine Internet-Seite neu konzipiert und bietet jetzt auch Informationen des Landesamtes für Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik. In einer sehr übersichtlichen Seite findet man Informationen über Umweltmedien Luft, Boden, Wasser und die Umweltthemen Analytik, Theologie, Lärm, Natur, Strahlung.
Die besonders wichtigen Seiten mit Warndiensten zu Hochwasser, Luftqualität und Lawinengefahr sind direkt von der Startseite aufrufbar.
Bayern fordert “ Europäischen Rat für nachhaltige Stadtentwicklung „
Der Bayerische Städtetag möchte den Kommunen innerhalb der Europäischen Union mehr Mitspracherecht geben. Deshalb wird ein Gremium gefordert, das gegenüber EU-Kommission und EU-Parlament mit entsprechenden Rechten ausgestattet ist. Diese Forderung wurde anlässlich der Versammlung des Bayerischen Städtetages in Fürth im Juli 2007formuliert. Auch die Landesregierung unterstützt die Position und ist der Meinung, dass kommunale Daseinsvorsorge wie Wasserversorgung oder Gesundheitsdienste nicht einseitig unter dem Aspekt des unternehmerischen Gewinnstrebens betrieben werden dürfen.
„Allianz Bayern Innovativ“
So nennt sich die Initiative der bayerischen Staatsregierung mit dem Ziel den Ausbau und die Stärkung landesweiter Netzwerke zwischen Unternehmen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Dienstleistern zu fördern. Dadurch sollen
– Forschungsergebnisse schneller in Produkte umgesetzt werden
– die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen intensiviert werden
– die Bindung von Unternehmen an den Standort Bayern erhöht werden
Im Frühjahr 2007 trafen sich 325 Vertreter der bayerischen Umwelttechnologie zum 1.Cluster – Tag in Berching. Umweltcluster Bayern ist ein Teil der “ Allianz Bayern Innovativ „, ihm gehören auch Vertreter der acht Industrie- und Handelskammern an. Beim Treffen am 21. März 2007 betonte Staatsminister Erwin Huber die Schlüsselrolle der Umwelttechnologie bei der Gestaltung eine langfristig tragfähige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sei die intelligente Antwort auf den steigenden Verbrauch der nur begrenzt vorhandenen natürlichen Ressourcen. Bayerns Umweltminister machte die enorme Bedeutung der Umwelttechnologie für den Klimaschutz deutlich, der Minister erwartet einen Wachstumssprung bei Klimaverträglichkeit Umwelt- und Energietechnologien. „Bayern kann seine führende Stellung in der Umwelttechnologie weiter ausbauen und mit dem Cluster die Innovationspotenziale bestmöglich ausschöpfen „.
Im Anschluss an die Vorträge fanden vier Gesprächsrunden statt, in denen intensiv diskutiert wurde. Als Essenz dieser Diskussionen richtet die Geschäftsstelle in Augsburg Foren ein zu den Themen
-Energie aus Biomasse
– Wasser/ Abwasser
– internationaler Vertrieb
Als erstes Projekt wurde „Wärme Energie aus Abwasser “ eingerichtet.
Breitwasser statt Hochwasser – Überflutungen von Auen anstelle von Kellern
Unter dieses Motto hat der Bund Naturschutz in Bayern seine Positionen zur Zukunft des bayerischen Hochwasserschutzes gestellt.
Der Bund Naturschutz ist der Meinung, dass die Landesregierung unter Hochwasserschutz vor allem technische Großprojekte verstehe. Vom BN wird stattdessen ökologischer Hochwasserschutz durch Schutz- und Reaktivierung von Flüssen und Auen, Reduzierung der Flächenversiegelung und Schutz der Moore gefordert, so die er Vorsitzende des BN. Im “ Hochwasserschutzkonzept 2020 “ des Landes sei der ökologische Hochwasserschutz zwar eine von drei Säulen, diese käme aber hauptsächlich in Reden und nicht in der Praxis vor.
Löschschaum verursachte PFT- Kontamination
Chemikalienhaltiger Schaum und Löschwasser waren in die Kläranlage Geiselbullach/Bayern geflossen und führten im Klärschlamm zu stark erhöhten PFT-Werten, die bis zu 220 Mikrogramm/kg Feststoff betrugen. Etwa sechs Wochen vor der behördlichen Beprobung war das Löschwasser in die Anlage gelangt. Inzwischen sind die Werte wieder auf 10 Mikrogramm zurückgegangen. Zu weiteren Belastungen kam es nicht, da der Klärschlamm der Anlage grundsätzlich verbrannt wird.