Freitag, Oktober 23, 2020
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Ungarn
Ungarn soll Umweltstandards in Rotschlammdeponie verbessern 

 


EU-Kommission: Ungarn soll Umweltstandards in Rotschlammdeponie verbessern

Die Europäische Kommission hat Ungarn aufgefordert, beim Betrieb der Rotschlammbecken in Almásfüzít für ein angemessenes Schutzniveau, wie es das EU-Recht verlangt, zu sorgen. Bei einer eingehenden Untersuchung der aktuellen Praxis wurde festgestellt, dass einige Abfallbewirtschaftungsmaßnahmen in dem Gebiet, die auf eine Sanierung der Anlage abzielten, nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden. Entgegen dem EU-Abfallrecht wurden gefährliche Abfälle mit anderen Abfallarten gemischt. Außerdem wurden Umweltverträglichkeitsprüfungen nicht vorgenommen. In seiner Antwort auf das im November 2013 ergangene Aufforderungsschreiben gab Ungarn an, dass es eine Überprüfung der Maßnahmen initiiert habe, der Prozess aber noch nicht abgeschlossen sei. Da der Betrieb der Deponie während dieser Prüfung nicht eingestellt wurde, geht
die Kommission davon aus, dass Ungarn die erforderlichen Maßnahmen zur Abstellung des Verstoßes gegen das EU-Recht noch nicht ergriffen hat. Deshalb wird eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt. Ungarn muss der Kommission nun binnen zwei Monaten mitteilen, welche Maßnahmen zur Behebung des Problems ergriffen wurden. Andernfalls kann die Kommission beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage gegen Ungarn erheben.
 
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