Die Trinkwasserqualität soll noch besser werden/50 Millionen Euro werden investiert
Die Qualität des Essener Trinkwassers soll in Zukunft noch besser werden. Ziel ist es, die Wasserwerke Essen-Horst und Essen-Überruhr im Verbund zu betreiben. „Dies soll zu einer dauerhaften Absicherung einer qualitativ hochwertigen und kostengünstigen Wasserproduktion führen“, erläutert Dietmar Bückemeyer, technischer Vorstand der Stadtwerke Essen AG. Insgesamt werden rund 50 Millionen Euro in das Projekt investiert. Diese teilen sich die Stadtwerke Essen AG und die GELSENWASSER AG jeweils zur Hälfte. 

Drei zusätzliche Aufbereitungsstufen

Die höhere Qualität soll dadurch erreicht werden, dass die Wasseraufbereitungsanlage in Essen-Überruhr ab dem Jahre 2011 ausschließlich bereits gefiltertes Wasser aus Essen-Horst und Uferfiltrat aus Essen-Überruhr verwendet. Die Wasseraufbereitungsanlage erhält zudem drei neue Aufbereitungsstufen: 1. Aktivkohle-Festbettfilter, 2. zentrale physikalische Entsäuerung, 3. UV-Desinfektion sowie einen Dreikammer-Trinkwasserbehälter. Das bisherige Reini-gungsverfahren der Langsamsandfiltration erfolgt dann aus-schließlich am Standort Burgaltendorf in der ersten Aufbe-reitungsstufe.

Anpassung an zukünftige Herausforderungen

Arzneistoffe, Röntgenkontrastmittel, Flammschutzmittel, PFT etc. werden derzeit im Zusammenhang mit trinkwasserrele-vanten Stoffen immer wieder diskutiert. Durch verbesserte Analytik können einzelne Stoffe in geringsten Mengen, das heißt sogar im Nanogrammbereich (1 Nanogramm entspricht 0,000000001 Gramm) im Trinkwasser nachgewiesen werden. Auch wenn die Trinkwasserverordnung stets von beiden Wasserwerken eingehalten wird, sollen durch das zukünftige Verbundsystem die immer größer werdenden Anforderungen an hochwertiges, gesundes Trinkwasser noch besser erfüllt werden.

Im Hinblick auf PFT unterschreiten die Stadtwerke Essen sogar den Zielwert von 0,0000001 Gramm pro Liter. Der von der Trinkwasserkommission vorgegebene Leitwert, der als lebenslang gesundheitlich unbedenklich angesehen wird, beträgt 0,0000003 Gramm pro Liter. Es werden monatliche Untersuchungen zum Thema PFT durchgeführt, um die hohe Wasserqualität jederzeit zu gewährleisten. Somit steht fest, dass keinerlei Gesundheitsgefährdung besteht. Die Mess-werte veröffentlicht das Unternehmen zudem bereits seit Juni 2006 auf seiner Internetseite.

Wirtschaftlicher Hintergrund

Bereits im Jahr 2002 haben sich die Stadtwerke Essen AG und die GELSENWASSER AG zusammengeschlossen, um die Wasserwerke Essen-Überruhr und Essen-Horst gemein-sam zu betreiben. Im Fokus der Kooperation stehen Gewin-nung, Förderung, Aufbereitung und Bereitstellung von Trink-wasser an der Ruhr in Essen und die entsprechende Liefe-rung an die Gesellschafter. Die Gesellschafter halten jeweils 50 Prozent der Anteile an der Wassergewinnung Essen GmbH (WGE) und haben ihre Wassergewinnungs- und Auf-bereitungsanlagen sowie die Pumpwerke im Ruhrtal in die Gesellschaft mit eingebracht. 

Von dem FDP-Abgeordneten im Deutschen Bundestag wurde die Bundesregierung gefragt, welche Position sie „hinsichtlich der derzeit bestehenden steuerlichen Ungleichbehandlung von privaten und öffentlich-rechtlichen Unternehmen in der Entsorgungswirtschaft“ einnehme. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesfinanzminister Karl Diller (SPD) antwortete darauf am 18. Oktober 2007 (Bundestags-Drucksache 16/6744, Seite 12):

„Leistungen der Abfall- und der Abwasserentsorgung, die durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts gegenüber dem Bürger erbracht werden, werden als nicht steuerpflichtige hoheitliche Tätigkeit behandelt. Betriebe der privaten Entsorgungswirtschaft, die entsprechende Leistungen im Auftrag der öffentlichen Hand ausführen, werden nicht unmittelbar gegenüber dem Bürger tätig; ihre Leistungen unterliegen als nicht hoheitliche Tätigkeiten der Ertrag- und Umsatzsteuerpflicht. Angesichts dieser nicht vergleichbaren Leistungsbeziehungen sieht die Bundesregierung keine Ungleichbehandlung innerhalb der Entsorgungswirtschaft.“

Auf eine weitere Frage hin verneinte Diller die Zulässigkeit eines ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Leistungen der Abwasserentsorgung; eine Ermäßigung sei EU-rechtlich nicht zulässig.

http://dip.bundestag.de/btd/16/067/1606744.pdf  

Es liegt seit geraumer Zeit „im Trend“, dass Städte und Gemeinden ihre Betriebe der Daseinsvorsorge, wenn diese Dauerverluste erleiden, in selbständige Kapitalgesellschaften „auslagern“, so der Bundesfinanzhof (BFH) in einer Pressemitteilung vom 24. Oktober 2007. Oftmals würden in solche Kapitalgesellschaften zugleich Anteile an gewinnträchtigen Betrieben eingelegt, so dass sich die Verluste und Gewinne ausglichen (kommunale „Querfinanzierung“). Der BFH hat mit Urteil vom 22. August 2007 entschieden, dass solche Querfinanzierungen aus steuerlicher Sicht nicht zu beanstanden sind. Allerdings zieht die Hinnahme von Dauerverlusten ohne Verlustausgleich und gegebenenfalls Gewinnaufschlägen bei den Kapitalgesellschaften regelmäßig verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA) und damit eine entsprechende Belastung mit Körperschaftsteuer- und Gewerbesteuer nach sich. Denn die Übernahme der Verluste erfolgt im Interesse der Städte und Gemeinden als Gesellschafterinnen; diesen werden durch die Kapitalgesellschaften in Gestalt des ersparten Aufwands gesellschaftlich veranlasste Vorteile zugewendet. Die mit der Privatisierung erhofften Kostenvorteile, insbesondere die Entlastung der kommunalen Haushalte sowie die Verbilligung von Eintrittsgebühren, werden infolgedessen teilweise zunichte gemacht.

Im konkreten Fall ging es um eine kommunale Holding-GmbH, die alleinige Anteilseignerin eines in eine GmbH ausgelagerten dauerdefizitären kommunalen Bäderbetriebs sowie einer mit Gewinn arbeitenden kommunalen Wohnungsbau-GmbH war und mit beiden Tochtergesellschaften jeweils ein Organschaftsverhältnis begründet hatte. Nach Meinung des BFH liegt in einer solchen Gestaltung zwar regelmäßig kein Gestaltungsmissbrauch im Sinne des § 42 Abs. 1 Abgabenordnung vor. Jedoch ist der im Rahmen des Ergebnisabführungsvertrags zu übernehmende Verlust der dauerdefizitären Gesellschaft steuerlich als vGA zu behandeln, die von der Holding-GmbH an die Gemeinde als Trägerkörperschaft weitergeleitet wird, und zwar ohne mit den ebenfalls abzuführenden Gewinnen der weiteren Eigengesellschaft verrechnet und um diese gemindert zu werden

Zugleich hat der BFH in seinem Urteil klargestellt, dass er auch unter der Geltung des sogenannten Halbeinkünfteverfahrens an seiner ständigen Rechtsprechung festhält, nach der eine Kapitalgesellschaft über keine außerbetriebliche Sphäre verfügt und durch das Gesellschaftsverhältnis (mit-)veranlasste verlustbringende Aktivitäten unter den Voraussetzungen einer einkommensteuerrechtlichen sogenannten „Liebhaberei“ eine vGA auslösen können.

www.bundesfinanzhof.de/www/index3.html (Urteil vom 22. August 2007, Az. I R 32/06)   

Der Aufsichtsrat der Berliner Wasserbetriebe hat heute eine Kapitalherabsetzung in Höhe von insgesamt 526 Mio. € beschlossen. Mit der Hälfte dieser Summe zahlt das Land Berlin seit 1995 aufgelaufene Kosten für die Straßenregenentwässerung an die Wasserbetriebe zurück. Einen entsprechenden Rechtsstreit hatte das Verwaltungsgericht Berlin 2007 zu Gunsten der Wasserbetriebe entschieden. Um diese Forderung finanzieren zu können, hat das Land Berlin den Weg der Entnahme von Eigenkapital aus den Berliner Wasserbetrieben gewählt. Damit das Anteilsverhältnis am Unternehmen – 50,1% Land Berlin, 49,9% private Gesellschafter – unberührt bleibt, erfolgt die Kapitalentnahme in Höhe von insgesamt 526 Mio. € exakt in dieser Konstellation.

„Die Kapitalherabsetzung wirkt sich nicht auf die Wasser- und Abwassertarife aus, sondern schmälert in den Folgejahren die Rendite für die Gesellschafter des Unternehmens Land Berlin, RWE und Veolia“, erklärt Harald Wolf als Vorsitzender des Aufsichtsrates und Berliner Wirtschaftssenator. „Auch für die Investitionstätigkeit des Unternehmens hat diese Kapitalmaßnahme keine Auswirkungen, da die Wasserbetriebe auch künftig mit einer branchenüblichen Eigenkapitalquote angemessen ausgestattet bleiben.“ Dieses Eigenkapital wird jährlich wieder anwachsen, da über die 2004 eingeführten Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte durch Rücklagenbildung die Eigenkapitalbasis im Unternehmen gestärkt wird.

In Folge des Gerichtsurteils zahlt das Land Berlin eine dreistellige Millionensumme an die Berliner Wasserbetriebe. Diese Nachzahlung führt für das Jahr 2007 zu einem außerordentlich hohen Unternehmensergebnis, das in den vorangegangenen Jahren durch entsprechende Risikovorsorge allerdings auch geschmälert worden ist. Das Land Berlin hat als Gesellschafter der Wasserbetriebe Anspruch auf den Bilanzgewinn. Damit fließen große Teile des im Prozessergebnis gezahlten Geldes an das Land Berlin zurück. Die exakten Zahlen des noch nicht testierten Jahresabschlusses 2007 berät der Aufsichtsrat Ende Februar.

http://www.bwb.de/content/language1/html/299_4082.php

Dr. Janine Drexler, Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Fraunhofer-Gesellschaft

Krankenhausabwässer sind mit Arzneimitteln belastet, die der Umwelt schaden können. Eine neu entwickelte Anlage packt das Problem an der Quelle an: Sie behandelt und reinigt Toilettenabwässer direkt, noch bevor sie in die Kläranlage gelangen.

Antibiotika, Zytostatika, Psychopharmaka – Patienten in Krankenhäusern schlucken viele Medikamente. Ein Teil davon wird ausgeschieden und landet im Abwasser. Selbst nach der Behandlung in der Kläranlage sind sie im Wasser teilweise nachweisbar, da sie nicht biologisch abgebaut werden. Noch können die Experten die Auswirkungen für die Umwelt nicht vollständig absehen. Vieles deutet jedoch darauf hin, dass verweiblichte Fische, die nachlassende Wirkung von Antibiotika und sogar abnehmende Spermienzahlen bei jungen Männern auf diese Rückstände im Wasser zurückzuführen sind.

Forscher des Fraunhofer-Instituts für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik UMSICHT haben zusammen mit dem Duisburger Institut für Energie- und Umwelttechnik e.V. IUTA ein Verfahren entwickelt, das Krankenhausabwässer gleich dort behandelt, wo sie anfallen – Schadstoffe gelangen so erst gar nicht in das städtische Wassernetz. Der Clou der Anlage: Sie greift nicht die gesamten Abwasserströme eines Krankenhauses ab, sondern konzentriert sich auf Teilströme, wie die Toilettenabwässer aus der onkologischen Abteilung. Diese sind in der Regel durch die Medikamente, die Patienten beispielsweise während einer Chemotherapie erhalten, besonders hoch belastet. Andere Abwässer wie aus der Klinikwäscherei oder -küche fließen nicht unnötigerweise durch die Anlage – die Medikamente sind daher in kleinen Volumenmengen konzentriert. „Das Verfahren ist extrem effektiv“, sagt Bettina Becker, Projektleiterin am UMSICHT. „Die getesteten Substanzen sind nach der Behandlung zu über 99 Prozent abgebaut. Analytisch sind sie nicht mehr nachweisbar.“ Die Forscher testeten mit Zytostatika, Antibiotika, Psychopharmaka und Schmerzmitteln versetztes „Abwasser“. Nach der Reinigung hatte es die toxische und erbgutschädigende Wirkung vollständig verloren.

Und so funktioniert das Verfahren: In einem Vorlagebehälter setzen sich zunächst die Schwebstoffe ab. Dann gelangt das Wasser in den Reaktionsbehälter: Hier erzeugen UV-Licht, Wasserstoffperoxid oder Ozon Radikale, die die Arzneiwirkstoffe zerstören. Derzeit steht die Pilotanlage, die mit Hilfe von Mitteln des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie BMWi geplant und aufgebaut wurde, als Prototyp am IUTA. Künftig sollen Krankenhäuser solche Kompaktanlagen in das Abwassersystem einbauen. Das könnte auch einen finanziellen Anreiz haben: Zuschläge, die Kliniken ansonsten für die starke Verschmutzung des Abwassers entrichten müssen, können gegebenenfalls entfallen.

Weitere Informationen:

http://www.fraunhofer.de/presse/presseinformationen/2007/12/Mediendienst122007Thema5.jsp Ansprechpartner

URL dieser Pressemitteilung: http://idw-online.de/pages/de/news238519

Der amerikanische Farmer Joseph Glidden erhielt am 1873 ein Patent auf eine Idee, die er so beschrieb “ diese Erfindung dient dazu, Rinder vom Durchbrechen der Weidezäune abzuhalten „.
Er hatte den Stacheldraht erfunden und wurde damit ein reicher Mann. Denn die Farmer mussten nun nicht mehr von den Cowboys ihre Herden bewachen lassen, sondern konnte sie auf eingezäunten Wiesen grasen lassen. Die Indianer versuchten das neumodische Zeug zu sabotieren, sie nannten es „devils rope“, Seil des Teufels, das nun so plötzlich ihre Gebiete unterbrach.
Im spanisch-amerikanischen Krieg 1898 fand der amerikanische Präsident Roosevelt für Stacheldraht eine ganz neue Anwendung. Auf Kuba setze er ihn zur „Bewachung“ von Gefangenen ein. Dass diese „Verwendung“ noch geschätzt wird, sieht man aktuell im Gazastreifen.

Neu aufgelegte LfU-Broschüre informiert über Möglichkeiten zur Minderung hochfrequenter elektromagnetischer Felder im persönlichen Umfeld

(Augsburg) +++ Maßnahmen zur Abschirmung von hochfrequenten elektromagnetischen Feldern aufzuzeigen, ist Ziel einer neu aufgelegten Broschüre des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU). Die um neue Materialien ergänzte Broschüre enthält Messdaten zu zahlreichen Baustoffen: Ziegel, Betonsteine, Holzkonstruktionen und ganze Häuser wurden ebenso untersucht wie Dächer, Fenster und Fensterzubehör (Rollläden, Sonnenschutzfolie, Fliegengitter). Auch Abschirmwerte von speziellen Wandbeschichtungen, Tapeten und Textilien sind darin zu finden. „Nach den wissenschaftlichen Erkenntnissen sind zusätzliche Abschirmungen nicht erforderlich, denn vor Ort messen Fachleute meist weniger als ein Prozent der geltenden Grenzwerte“ erläutert LfU-Präsident Albert Göttle. „Das zeigen auch die Ergebnisse des landesweiten Monitorings des LfU.“ Aber dieser fachlich-technischen Einschätzung stünden Befürchtungen mancher Menschen gegenüber. Göttle: „Das nehmen wir ernst.“ Wer also die elektromagnetischen Wellen in seinem persönlichen Umfeld über das von Staat garantierte Schutzniveau hinaus selbst noch weiter absenken möchte, findet in der LfU-Broschüre Informationen über wirksame Maßnahmen. +++

Die Feldstärke nimmt auch bei „freier Sicht“ auf die Sendeantennen sehr stark mit der Entfernung ab. Die Grenzwerte werden meist schon nach wenigen Metern Abstand von der Antenne unterschritten. Direkt unter der Antenne ist die Strahlung ebenfalls gering, weil die Antennen vor allem in waagerechter Richtung abstrahlen. Außerdem wichtig: Die reflektierte oder gestreute Strahlung ist nochmals wesentlich schwächer als die direkte Strahlung. Daher reicht es aus, sich bei den Abschirmungsmaßnahmen auf nahegelegene Sender und auf die senderseitigen Wände zu konzentrieren. Vor teuren Nachrüstungen sollte man sich im Detail beraten lassen. Wenn Schirmung, dann richtig – dafür gibt die LfU-Broschüre praktische Tipps.

Weitere Informationen
Die Broschüre „Schirmung elektromagnetischer Wellen im persönlichen Umfeld“ ist kostenlos zu beziehen über: www.bestellen.bayern.de, Rubrik Elektrosmog.

Adressen fachkundiger Stellen sind im Internet abrufbar unter: http://www.lfu.bayern.de/

Bayerisches Landesamt für Umwelt
Sekretariat
Telefon 0821/90 71-50 02
Internet: www.lfu.bayern.de
pressestelle@lfu.bayern.de

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86179 Augsburg
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Dr. Thomas Henschel
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