Montag, Oktober 26, 2020
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Neue Bücher-Recht

Neue Bücher zu Recht

Wasserhaushaltsgesetz  
Phasing-Out-Verpflichtung im Anlagengenehmigungsrecht 
Kommunales Haftungsrecht  
Kalkulation von Gebühren und Beiträgen der Abwasserbeseitigung  
VOB Gesamtausgabe 2012 

 


Wasserhaushaltsgesetz

Das Autorenteam Susanne Rachel Wellmann, Peter Queitsch und Klaus-D. Fröhlich erläutern in ihrer Kommentierung des Wasserhaushaltsgesetzes anschaulich und kompakt die Regelungen des WHG einschließlich der nach der Veröffentlichung der 1. Auflage erfolgten Rechtsprechung und Literatur. Die 2. Auflage dieses Kommentars berücksichtigt vor allem die zwischenzeitlich erfolgten gesetzlichen Änderungen und neue Rechtsprechung. Zugleich finden auch die inzwischen erlassenen Bundes- Rechtsverordnungen zum Wasserhaushaltsgesetz Eingang in die Kommentierung, wie beispielsweise die Grundwasser-Verordnung und die Oberflächengewässerverordnung. Der Kommentar setzt wesentliche Schwerpunkte in den Themenbereichen Wasserversorgung (§§ 50 ff. WHG), Abwasserbeseitigung (§§ 54 ff. WHG), Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer (§§ 25 ff. WHG), Gewässerausbau (§§ 76 ff. WHG) und Hochwasserschutz (§§ 72 ff. WHG). Zudem werden die bundesrechtlichen Regelungen zu den Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen (§§ 91 ff. WHG) sowie die Entschädigungs- und Ausgleichsregelungen (§§ 96 ff. WHG) für den Rechtsanwender verständlich aufbereitet. Die Kommentierung des neuen Abschnitts 3a (Bewirtschaftung von Meeresgewässern) ist selbstverständlich auch Bestandteil der aktualisierten Kommentierung. Aus der Praxis für die Praxis ist der Kommentar eine wertvolle Arbeits- und Orientierungshilfe für sämtliche im Wasserrecht tätigen Verwaltungen, Firmen und Verbände, Personen und Institutionen – insbesondere für Städte, Gemeinden und Wasserbehörden, Gerichte und Rechtsanwälte, Industrie, Gewerbe und Landwirtschaft, Ingenieure und Architekten.

Susanne Rachel Wellmann, Peter Queitsch und Klaus-D. Fröhlich: Wasserhaushaltsgesetz – Kommentar, 742 Seiten, 79,00 € Kommunal- und Schul-Verlag, Wiesbaden www.kommunalpraxis.de ISBN 978-3-82931-141-0
 
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Phasing-Out-Verpflichtung im Anlagengenehmigungsrecht

Die wasserrechtlichen Vorgaben aus dem Europarecht wirken sich auf das nationale Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz aus. Die PhasingOut-Verpflichtung der Wasserrahmenrichtlinie sieht vor, dass Einträge von prioritären gefährlichen Stoffen in Oberflächengewässer langfristig zu beenden sind. In dem Buch „Die Beachtung der wasserrechtlichen PhasingOutVerpflichtung im Anlagengenehmigungsrecht“ stellt Andreas Pieper umfassend die Vorgaben der PhasingOutVerpflichtung sowie deren Bedeutung für das nationale Anlagengenehmigungsrecht dar. Nach Einschätzung des Autors muss die PhasingOutVerpflichtung bereits heute auch von den nationalen Genehmigungsbehörden beachtet werden.

Andreas Pieper: Die Beachtung der wasserrechtlichen Phasing-Out-Verpflichtung im Anlagengenehmigungsrecht broschiert, 234 Seiten, 64 Euro Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden
ISBN-13 978-3848712502

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Kommunales Haftungsrecht

Dr. Georg Krafft hat im Erich Schmidt Verlag die neu strukturierte und erheblich erweiterte fünfte Auflage seines Werkes „Kommunales Haftungsrecht“ veröffentlicht. Der Autor analysiert alle in Betracht kommenden Aspekte kommunaler Haftung unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung und ihrer Einbettung in die rechtlich-dogmatischen Grundlagen. Das Werk geht dabei vom Blickwinkel eines Juristen aus, der die Haftung der Kommune und/oder ihrer Bediensteten zu beurteilen hat und erläutert klassische Rechtsprobleme der Haftung der öffentlichen Hand. Für wasserwirtschaftlich besonders interessant sind dabei die ausführlichen Darlegungen zu Hochwasserschutz- und Abwasserbeseitigungspflichten. Neu ist eine vertiefte Behandlung der persönlichen Haftung der Organe der Kommune und ihrer Bediensteten unter allen Aspekten kommunaler Betätigung, der persönlichen Haftung von Leitungskräften kommunaler AGs und GmbHs sowie des Versicherungsschutzes der Kommunen.  

Georg Krafft: Kommunales Haftungsrecht,
Geb. Ausgabe, 998 Seiten, 118 Euro
Erich Schmidt Verlag, Berlin
ISBN-13: 978-3503144457
 
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Kalkulation von Gebühren und Beiträgen der Abwasserbeseitigung

Die Höhe von Abwassergebühren und Beiträgen unterscheidet sich in Deutschland von Region zu Region teilweise deutlich. Dafür gibt es viele Ursachen, wie zum Beispiel die unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten mit der Siedlungsdichte, dem Frischwasserverbrauch bzw. den Abwasseranfall, den Höhenunterschieden im Entsorgungsgebiet, der Leistungsfähigkeit des Vorfluters oder der Bodenbeschaffenheit sowie der Investitionstätigkeit oder der Bevölkerungsentwicklung usw. Ein wesentlicher Punkt sind jedoch die unterschiedlichen Rahmenbedingungen nach den Kommunalabgabengesetzen der einzelnen Bundesländer. Die Bundesländer legen dabei in unterschiedlicher Weise fest, was zu den ansatzfähigen Kosten – insbesondere den kalkulatorischen Kosten wie Abschreibungen und Zinsen – gehört. In diesem Rahmen haben die Gemeinden Einfluss auf die Höhe der Gebührenerhebung unter anderem durch Gestaltung der örtlichen Entwässerungssatzungen. Kalkulatorische Kosten können unter Umständen bis zu zwei Drittel der Abwassergebühren bestimmen. Diese Rahmenbedingungen machen die Gebühren- und Beitragskalkulation zu einer komplexen und schwierigen Aufgabe. Mit dem nun vorgelegten Themenband T 3/2012 „Kalkulation von Gebühren und Beiträgen der Abwasserbeseitigung“ stellt die DWA den Entscheidungsträgern und Praktikern in der Kommunalpolitik sowie denjenigen, die sich mit der Kalkulation von Abwasserentgelten und Beiträgen befassen oder dafür verantwortlich sind, ein Handbuch mit konkreten Hilfestellungen zur Verfügung. Erarbeitet wurde der Themenband von der Arbeitsgruppe WI-3.2 „Entgelte und Steuern“ und dem Fachausschuss WI-3 „Organisation und Finanzierung“ im DWA-Hauptausschuss „Wirtschaft“. Das Handbuch gibt dabei Kundigen und Unkundigen einen leichtverständlichen Überblick über die kommunalabgabenrechtlichen Rahmenbedingungen und Gestaltungsspielräume. Es ermutigt zur Nutzung von Gestaltungsspielräumen und folgt dabei stets Grundprinzipien, wie zum Beispiel der konsequenten Beachtung des Kostendeckungsprinzips. Der Themenband soll dem Leser Orientierung bei der Handhabung von Einzelfällen bieten. In den Anhängen findet er zudem Arbeitsberichte, welche die Themenbereiche „Erhebung von Grundgebühren“, „Auswirkungen des Demografischen Wandels auf Gebühren“ und die „Nutzungsdauern von Vermögensgegenständen“ ergänzen oder zu vertiefen.

DWA-Themen (T3/2012)
„Kalkulation von Gebühren und Beiträgen der Abwasserbeseitigung“,
September 2012,
64 Seiten
ISBN 978-3-942964-63-0
Ladenpreis: 58,00 Euro fördernde
DWA-Mitglieder: 46,40 Euro  

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VOB Gesamtausgabe 2012

Autor / Hrsg.: DIN, DVA
Verlag: Beuth Verlag
Bibliographie: Ausgabedatum 2012, A5 (148 × 210), Leinen
ISBN-Nr.: 978-3-410-61290-2

Preis: 46.00 €
inkl. 7% MwSt.

Dieser Artikel erscheint: 15.10.2012

Nach der erfolgten Zustimmung des Bundesrates zur Vergabeverordnung (VgV) erscheint die neue VOB Gesamtausgabe 2012 im kommenden Oktober! Geht es in Deutschland um die Bauvergabe, ist die VOB das einschlägige Grundlagen- und Nachschlagewerk. Die VOB ist der Maßstab für gute Bauverträge und solide bauvertragliche Abmachungen. Mit der komplett aktualisierten Ausgabe 2012 werden Änderungen in Teil A, Teil B sowie Teil C gültig.

Alle Teile der VOB wurden überarbeitet, im Einzelnen:
– DIN 1960 „VOB Teil A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen“
– DIN 1961 „VOB Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen“
– Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (VOB Teil C)

Die VOB Teil C beinhaltet die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV), die gleichzeitig auch als DIN-Normen herausgegeben werden. Durch die ständige Weiterentwicklung im technischen Bereich sind die ATV hinsichtlich ihrer praxisgerechten Anwendung zu überprüfen und entsprechend zu aktualisieren.

So wurden durch die Hauptausschüsse Hochbau und Tiefbau (HAH und HAT) des DVA
– insgesamt 7 ATV materiell fortgeschrieben.
– Darüber hinaus wurden insgesamt 29 ATV redaktionell überarbeitet.
– 2 neue ATV wurden erarbeitet, ATV DIN 18323 „Kampfmittelräumarbeiten“ und ATV DIN 18326 „Renovierungsarbeiten an Entwässerungskanälen“.

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