Montag, Oktober 26, 2020
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Nachrichten von Verbänden April bis Juni 2008

Juni 2008 
FITR  Expertenkreis über Ratten im Kanalnetz gegründet 
ATT  Verbände der Wasserwirtschaft stellen neues Branchenbild vor 
INFRAFUTUR Kommunale Unternehmen gestalten die Zukunft 
Mai 2008 
VKU  Anwendbarkeit des Vergaberechts bei Gründung interkommunaler Kooperationen in der Abwasserwirtschaft?
Kommunal
Partner 
Erfolg für KommunalPartner – In Baden-Württemberg entstehen neue Stadtwerke mit dem Know-how bestehender 
AöW  Positionspapier der AöW erschienen 
FVBiogas Biogasindustrie in Deutschland: Neue Publikation stellt Fakten und Unternehmen vor 
BDEW Wasserwirtschaft ist beschäftigungspolitischer Motor 
BBE  Biogas sichert Versorgung durch Erneuerbare Energien ab 
WWF  Klima-Beschlüsse von Meseberg nicht zur Luftnummer machen 
BDE  Bioabfall wertvoll wie nie 
BMK  BioMethan Kuratorium gegründet 
April 2008 
WWF  Gastgeber Deutschland setzt im Vorfeld die falschen Signale 
VKU  VKU ZU KRAFTWERKSBAU UND KLIMASCHUTZ 
BWK  BWK fordert Paradigmenwechsel beim Hochwasserschutz 
VKU  Hohe Zufriedenheit der Bürger mit kommunalen Leistungen 
DStGB Kommunen rechnen mit höheren Gebühren 
BDEW  BDEW gründet Landesgruppe Mitteldeutschland 

 


Expertenkreis über Ratten im Kanalnetz gegründet

Ein Expertenkreis hat sich am 23. April 2008 am Forschungsinstitut für Tief- und Rohrleitungsbau Weimar e. V. zu einem ersten Treffen zusammengefunden, um Fachwissen zum Thema Rattenbekämpfung im Sielwesen zu bündeln und Aufgaben für die Forschung zu entwerfen. Zu diesem Expertenkreis gehören Vertreter des Umweltbundesamtes, des Bundesforschungsinstitutes für Kulturpflanzen und Wirbeltierforschung in Münster, des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit in Oldenburg, des Instituts für Hygiene und Umwelt der Freien und Hansestadt Hamburg, der APC AG als Schädlingsbekämpfer, von Rohrleitungsbauunternehmen und von Ingenieurbüros und dem Forschungsinstitut für Tief- und Rohrleitungsbau Weimar e. V. In einem ersten Schritt soll die Datenbasis über den Rattenbestand, bzw. Rattenbefall erweitert werden. Um aussagekräftige Daten zu erhalten, ist geplant, eine Fragebogenaktion bei Kommunen und Gemeinden durchzuführen. Gleichzeitig gibt der Expertenkreis allen Interessierten die Möglichkeit der Mitwirkung oder Unterstützung von Projekten zur Rattenbekämpfung.
Forschungsinstitut für Tief- und Rohrleitungsbau Weimar e. V., Georg-Haar-Straße 5, 99427 Weimar; Tel. (0 36 43) 82 68 33, Fax 82 68 26, E-Mail: hartmut.solas@fitr.de
Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, Fachbereich Schädlingsbekämpfung, Task-Force Veterinärwesen, Dezernat 32, Postfach 39 49, 26029 Oldenburg; Tel. (04 41) 5 70 26-137, E-Mail: jona.freise@laves.niedersachsen.de

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Verbände der Wasserwirtschaft stellen neues Branchenbild vor

Sechs Verbände der deutschen Wasserwirtschaft präsentierten am 19. März 2008 im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) das neue Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft 2008. Für die DWA begleitete ihr Vorstandsmitglied Dr. Jochen Stemplewski die Übergabe des 105 Seiten starken Berichts an den Parlamentarischen Staatssekretär Peter Hintze. Aus dem Branchenbild geht hervor, dass die deutsche Wasserwirtschaft ihren Leistungsstandard, ihre wirtschaftliche Effizienz sowie die Zufriedenheit ihrer Kunden weiter steigern konnte. Weiterhin erreichte Deutschland hinsichtlich der Trinkwasserversorgung und der Abwasserbeseitigung im internationalen Vergleich vorbildliche Werte. Damit wurde dem BMWi zum zweiten Mal seit 2006 ein umfangreiches Gesamtbild der Leistungen und Standards der deutschen Wasserwirtschaft vorgelegt.

Die Bundesregierung setzt bei der Modernisierung der Wasserwirtschaft auf die Eigeninitiative der Unternehmen und auf Benchmarking„, erklärte Peter Hintze. Es sei sehr erfreulich, dass die Zahl der Benchmarking-Projekte sowohl bundesweit als auch in den Regionen stark zugenommen habe. Nach Angaben der Verbände beteiligten sich 750 Unternehmen der Trinkwasserversorgung und 1300 Unternehmen der Abwasserbeseitigung an den Projekten. Das bedeute im Vergleich zum Jahr 2005 einen Zuwachs von 15 Prozent. Verglichen wurden sowohl einzelne Kennziffern als auch gesamte Unternehmen oder Sparten. Außerdem wurden Prozesse analysiert, um Verbesserungspotenziale zu erschließen.

So muss sich Deutschland im Hinblick auf den Klimawandel und den zu erwartenden demografischen Wandel nicht grundsätzlich in der Wasserwirtschaft umorientieren. Mit regional angepassten Konzepten und Maßnahmen wird bereits heute dem veränderten Niederschlagsaufkommen und der Entwicklung des Wasserbedarfs begegnet.
Bei der Abwasserbeseitigung liegt Deutschland mit einem Anschlussgrad von 96 Prozent an das öffentliche Kanalnetz im europäischen Spitzenfeld. Das Kanalnetz ist seit 2001 um rund sechs Prozent auf eine Länge von 515000 Kilometern ausgebaut worden.

97 Prozent der Abwassermenge in Deutschland werden nach dem höchsten EU-Standard behandelt. Auch kleinere Kläranlagen, für die keine Anforderungen im Hinblick auf die Nährstoffelimination gemäß EG-Kommunalabwasserrichtlinie bestehen, weisen gute Abbauwerte für Stickstoff und Phosphor auf.

„Rund sieben Milliarden Euro investierte die deutsche Wasserwirtschaft 2006 in die Infrastruktur“, betonten die Verbände. Die Branche sei damit ein bedeutender beschäftigungs- und umweltpolitischer Motor für den Mittelstand.

Herausgegeben wird das Branchenbild von der Arbeitsgemeinschaft Trinkwassertalsperren e. V. (ATT, Gummersbach), dem Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (BDEW, Berlin), dem Deutschen Bund verbandlicher Wasserwirtschaft e. V. (DBVW, Hannover), der Deutschen Vereinigung des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW, Bonn), der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA, Hennef) und dem Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU, Berlin).
Das „Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft 2008″ ist als Broschüre bei der DWA-Bundesgeschäftsstelle erhältlich (105 Seiten, 31,90 Euro, fördernde DWA-Mitglieder erhalten 20 % Rabatt; Tel. 0 22 42/872-333, Fax 872-100, E-Mail: kundenzentrum@dwa.de  und steht im Internet zum Download bereit: www.dwa.de

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Kommunale Unternehmen gestalten die Zukunft

INFRAFUTUR – das steht für die Zukunft von dezentralen Infrastrukturen. Unter diesem Namen hat sich eine Forschungspartnerschaft zusammengefunden mit dem Ziel, „Perspektiven dezentraler Infrastrukturen im Spannungsfeld von Wettbewerb, Klimaschutz und Qualität“ zu erarbeiten. Mitglieder der Forschungspartnerschaft waren das Wuppertal Institut, der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) e.V der Verband kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung im VKU (VKS), die Arbeitsgemeinschaft für sparsame Energie- und Wasserverwendung im VKU (ASEW) sowie dreizehn kommunale Unternehmen der Ver- und Entsorgungsbranche.
Die Forschungspartnerschaft INFRAFUTUR stellt am 27. Mai 2008 die Ergebnisse ihrer dreijährigen erfolgreichen Zusammenarbeit auf einem Kongress in Heidelberg vor.

Untersuchungsgegenstand war die Fragestellung, ob und gegebenenfalls wie dezentrale Infrastrukturen die entscheidende Grundlage für eine nachhaltige und umfassende Qualitätssicherung in den Sparten Energie, Wasser/Abwasser und Abfall darstellen. Im Forschungsmittelpunkt stand dabei die Erarbeitung von nachhaltigen Unternehmensstrategien mit ökoeffizienten und qualitätsorientierten Handlungsempfehlungen für diese Sparten.

Dezentrale Infrastrukturen haben viele Vorteile, so das Ergebnis.

Die Forschungsergebnisse sind als Zusammenfassender Bericht in Kürze im Buchhandel erhältlich und detailliert in drei Spartenbänden veröffentlicht, die gegen Entgelt beim Wuppertal Institut bezogen werden können. Eine Kurzfassung zum Download sowie weitere Projektinformationen erhalten Sie unter http://www.infrafutur.de

Den ganzen Bericht lesen Sie unter: http://www.infrafutur.de

URL dieser Pressemitteilung: http://idw-online.de/pages/de/news261791

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Anwendbarkeit des Vergaberechts bei Gründung interkommunaler Kooperationen in der Abwasserwirtschaft?

So lautet der Titel eines Aufsatzes, auf den der VKU Verband kommunaler Unternehmen e. V. in seinem newsletter vom 16.5.2008 hinweist.
Mehr unter
http://www.vku.de/vkuGips/VKU/vku.de/VKU-Nachrichtendienst/VKU_Nachrichtendienst/Anlage_Mai_ND.pdf

VKU Verband kommunaler Unternehmen e. V.
Brohler Straße 13
50968 Köln
Telefon: ++49-(0)221/3770-0
FAX: ++49-(0)221/3770-266
E-Mail: info@vku.de
Internet: http://www.vku.de/

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Erfolg für KommunalPartner – In Baden-Württemberg entstehen neue Stadtwerke mit dem Know-how bestehender

Neue Stadtwerke gründen statt bestehende auflösen – diesen Weg hat sich die KommunalPartner Beteiligungsgesellschaft auf die Fahnen geschrieben. Der Verbund von sechs unabhängigen Stadtwerken meldet jetzt Vollzug: Mit den Stadtwerken Staufen und Müllheim hat die 2005 gegründete Gesellschaft ihren ersten Erfolg gelandet.

„Wir glauben an die ‚Idee Stadtwerk'“, stellt Peter Turkowski klar. Der Geschäftsführer der KommunalPartner Beteiligungsgesellschaft, selbst jahrzehntelang Chef eines kommunalen Energieversorgers, hält Stadtwerke nicht nur für dauerhaft wirtschaftlich, sondern auch für unabdingbar im Energiemarkt: „Die Energie- und Wasserversorgung ist ein entscheidendes Stück Daseinsvorsorge. Städte und Gemeinde sollten den Einfluss darauf erhalten oder gewinnen.“ Auf der anderen Seite ist der Energiemarkt komplexer geworden. Deswegen bräuchten neue Stadtwerke Partner, die nicht nur mit Geld, sondern vor allem mit ihrer Erfahrung und ihrem Wissen helfen.

Für diesen Zweck ist die KommunalPartner Beteiligungsgesellschaft von ihren Gesellschaftern, sechs rein kommunalen Stadtwerken, gegründet worden. Sie unterstützt Stadtwerke dabei, selbstständig zu werden oder zu bleiben. Dabei soll – ganz wichtig – der Einfluss der Kommune erhalten bleiben. „Wir wollen Arbeitsplätze und Know-how vor Ort aufbauen statt abziehen“, umreißt Turkowski eine der zentralen Forderungen. Wobei auch die KommunalPartner eine rentable Beteiligung erreichen wollen: „Ziel ist es, gemeinsam mit unseren Partnern effiziente und erfolgreiche Stadtwerke aufzubauen und weiter zu entwickeln.“

All das soll nun in Staufen und Müllheim erstmals umgesetzt werden. „Es ist eine Entscheidung von historischer Dimension“, sagt Müllheims Bürgermeister René Lohs über den Gemeinderatsbeschluss zur Gründung eigener Stadtwerke.

Voraussetzung für die Gründung eigener Stadtwerke war die Tatsache, dass die Gas-Konzessionsverträge mit dem bisherigen Netzbetreiber, der badenova, ausgelaufen waren. Diese meist 20 Jahre laufenden Verträge regeln die Nutzung von öffentlichen Straßen, Plätzen und Liegenschaften für die Energieversorgung. Nun wollen die beiden Städte ihre Chance nutzen und die Energieversorgung selbst in die Hand nehmen. Wenn die Strom-Konzessionen auslaufen, sollen sie auch integriert werden.

Das Beispiel zeigt, dass der Energiemarkt, und speziell der für Beteiligungen, weiter aktiv ist. Aber ebenso, dass man auch als vermeintlich Kleiner am Markt große Chancen hat, wenn man seine Vorteile ausspielt. „Wir sind näher bei den Menschen und bei den Kommunen als die mächtigen Energiekonzerne“, sieht Turkowski als größten Vorteil. RWE, EnBW und Co. suchen derzeit landauf landab händeringend nach neuen Beteiligungspartnern – meist Stadtwerke, die um ihre Existenz fürchten. Alternativen wie die KommunalPartner gab es bisher kaum. „Wir haben eine Lücke geschlossen“, ist Turkowski sicher, „nämlich die einer Beteiligung mit garantiert kommunaler Führung.“ Man merke, dass Kommunen oftmals mehr Vertrauen in Partner haben, die dieses Umfeld kennen. „Und die darüber hinaus bewiesen haben, dass sie es können,“ das ist dem Betriebswirt wichtig.

Die neuen Stadtwerke sollen zügig gegründet werden. Spätestens Anfang 2009 soll es so weit sein. Mit im Boot als Dienstleistung-Partner sind noch die Stadtwerke Waldkirch, selbst erst seit knapp über zehn Jahren selbstständig. „Wir haben die richtigen Partner“, ist Staufens Bürgermeister Michael Benitz überzeugt.
http://www.kommunalpartner.com/html/frameset/presse.htm

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Positionspapier der AöW erschienen

Eine zwölfseitige Broschüre mit dem Titel Positionen der öffentlichen Wasserwirtschaft hat die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) veröffentlicht. Das Heft ist in drei große Kapitel eingeteilt: Wo die öffentliche Wasserwirtschaft steht, Was die öffentliche Wasserwirtschaft für die Zukunft will, Was die öffentliche Wasserwirtschaft verhindern will. Die Broschüre steht auch zum Download im Internet bereit:
www.aoew.de/verbandsinformationen.html

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Biogasindustrie in Deutschland: Neue Publikation stellt Fakten und Unternehmen vor

Berlin, 25.04.2008 ‐ Die erstmals aufgelegte Broschüre „Biogas – Neue Chancen für
Landwirtschaft, Industrie und Umwelt“ ist ab sofort erhältlich. Die ersten zehn Kapitel
stellen die wichtigsten wirtschaftlichen, ökologischen und technischen Fakten und
Zusammenhänge vor. In den drei folgenden Kapiteln präsentieren sich insgesamt 54
Unternehmen – vom kompletten Anlagenanbieter bis zum hochspezialisierten
Ingenieurbüro.

Die Broschüre und die dazugehörige Website www.multitalent‐biogas.de entstanden auf Initiative des Fachverbandes Biogas e.V. Entwickelt, produziert und herausgegeben wurde
die Publikation von der Sunbeam GmbH und der Solarpraxis AG in Berlin.
„Biogas – Neue Chancen für die Landwirtschaft, Industrie und Umwelt“ wird während der Pressekonferenz des Fachverbandes Biogas e.V. am 5. Mai 2008 auf der Internationalen Abfall‐ und Abwasser‐Messe Ifat in München offiziell vorgestellt. Die Pressekonferenz
beginnt um 14.00 Uhr im Konferenzraum, Pressezentrum West, Messegelände München.
Anmeldung wird erbeten unter ho@biogas.org.
Pressevertreter können die Broschüre kostenfrei unter der Internetadresse
www.multitalent‐biogas.de bestellen, dort kann auch ein PDF der Publikation
heruntergeladen werden.
Rückfragen:
German Lewizki, Sunbeam GmbH, Tel 030 26554380
Andrea Horbelt, Fachverband Biogas e.V., Tel 08161 984663

Über den Fachverband Biogas e.V.:
Der Fachverband Biogas e.V. ist mit knapp 3.000 Mitgliedern die deutsche
Interessenvertretung der Biogas‐Branche. Er vereint Betreiber, Planer und Anlagenbauer.

Über die Solarpraxis AG:
Die Berliner Solarpraxis AG ist eines der führenden Beratungs‐ und Dienstleistungsunternehmen der
Solarbranche. Sie generiert und vermarktet Wissen aus der Branche der erneuerbaren Energien in Form von Engineering‐Dienstleistungen, Konferenzen und Verlagsprodukten für Unternehmen, Handwerk, Verbände, Politik und eine breite Öffentlichkeit. Mit ihrer Tochterfirma, der Sunbeam GmbH, hat die Solarpraxis AG direkten Zugriff auf professionelle Dienstleistungen in den Bereichen Public Relations, Neue Medien und Kommunikationsdesign

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Wasserwirtschaft ist beschäftigungspolitischer Motor

Investitionen in nachhaltige Wasserversorgung und Abwasserentsorgung /
Hohe Versorgungsqualität und geringste Wasserverluste in Europa

Berlin, 21 April 2008 – „Seit der deutschen Vereinigung hat die Wasserwirtschaft rund 100 Milliarden (Mrd.) Euro in die Anlagen und Netze zur Sicherung der Trinkwasserversorgung und der Abwasserentsorgung investiert. Die Wasserwirtschaft ist damit einer der größten Investoren in der deutschen Wirtschaft und ein starker umwelt- und beschäftigungspolitischer Motor.“ Das erklärte Peter Rebohle, Vizepräsident des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin, zur Investitionssituation in der deutschen Wasserwirtschaft. Mehr unter

http://www.bdew.de/bdew.nsf/id/DE_20080421_Wasserwirtschaft_ist_beschaeftigungspolitische_Motor?open&l=DE&ccm=250010020

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Biogas sichert Versorgung durch Erneuerbare Energien ab

„Mit dem speicherbaren Biogas kann nicht nur unabhängig von Witterung und Tageszeit kontinuierlich Strom produziert werden. Sondern der Strom aus Biogas kann bis zu einem gewissen Grad auch bedarfsgerecht je nach Verbrauch in das Stromnetz eingespeist werden“, machte der Präsident des Fachverbandes Biogas e.V., Josef Pellmeyer, anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Bundesverbandes Erneuerbare Energien (BEE) zur gesicherten Energieversorgung aus Erneuerbaren Energien deutlich. Dem Biogas komme damit eine Schlüsselrolle im Zusammenspiel der verschiedenen Erneuerbaren Energien zu. „Es kann die fluktuierende Stromproduktion, z.B. aus der Windkraft, ergänzen und somit eine
gleichmäßigere Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien gewährleisten“, so
Pellmeyer. Mehr unter

http://www.biogas.org/datenbank/file/notmember/presse/08-04-23_PM_BEE-PK.pdf

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Klima-Beschlüsse von Meseberg nicht zur Luftnummer machen

Umweltverbände: Parlamentarier müssen Gesetzespaket nachbessern

Die Umweltverbände DNR, NABU, Greenpeace, BUND, DUH und WWF haben angesichts der laufenden Beratungen im Bundestag die zentralen Vorhaben des Energie- und Klimapakets der Bundesregierung auf den Prüfstand gestellt. Sie riefen die Parlamentarier dazu auf, „bei allen ihren Beschlüssen strikt darauf zu achten, dass diese die Klimawirksamkeit des Gesamtvorhabens erhöhen, statt sie weiter zu schwächen“. Die Umweltverbände sind besorgt, mehr unter
http://www.wwf.de/presse/details/news/klima_beschluesse_von_meseberg_nicht_zur_luftnummer_machen/

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Bioabfall wertvoll wie nie

Das war das Fazit des Parlamentarischen Abends des BDE. Bioabfall ist ein höchst wertvoller Sekundärrohstoff, doch derzeit wird in Deutschland nur die Hälfte des möglichen Aufkommens eingesammelt und genutzt. Dabei ist er bestens für die Herstellung von Kompost, Energie, Wärme und Biokraftstoffen geeignet. Gleichzeitig lässt sich mit seiner richtigen Verwertung die Bilanz des klimaschädlichen Kohlendioxids positiver gestalten. Mehr unter

http://www.bde-berlin.org/ 

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BioMethan Kuratorium gegründet

Aktuell gibt es in Deutschland keine wirtschaftspolitisch konsequente Kompetenz- und Lobby-Plattform für Biomethan bzw. BNG. Aus diesem Grund haben sich der BBK und die FEE Fördergesellschaft Erneuerbare Energien beschlossen, ein „BioMethan-Kuratorium (BMK)“ als Plattform zu gründen. wirtschaftspolitisch Die Mitglieder dieses Kuratoriums sollen …
Den ganzen Artikel lesen Sie unter:

http://geschaeftskunden.dew21.de/Default.aspx/g/621/l/1031/r/-1/t/612614/on/612614/a/12/ID/634173

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Gastgeber Deutschland setzt im Vorfeld die falschen Signale 

Einen Monat vor dem Beginn des UN-Umweltgipfels in Bonn fordert der WWF die Bundesregierung auf, ausreichend Geld für den Schutz der biologischen Vielfalt zur Verfügung zu stellen. Sonst könne das Ziel, den globalen Artenschwund bis 2010 zu stoppen, nicht mehr erreicht werden. In der aktuellen Debatte über den Bundeshaushalt 2009 hatte Finanzminister Steinbrück angekündigt, den Entwicklungshilfe-Etat einzufrieren. Aus diesem Posten werden internationale Umwelt- und Entwicklungsprojekte finanziert, die der weltweiten Armutsbekämpfung dienen.
„Gastgeber Deutschland setzt mit dieser Diskussion ein völlig falsches Signal. Warum sollten andere tiefer in die Tasche greifen, wenn selbst reiche Länder bei der Rettung von Arten, Wäldern und Meeren sparen?“, kritisiert Christoph Heinrich, Leiter Naturschutz beim WWF. Die von Kanzlerin Merkel angepeilte Vorreiterfunktion Deutschlands sei in Gefahr. „Nur wenn wir den Raubbau an der Natur stoppen, können wir auch die Armut wirkungsvoll bekämpfen“, betont Heinrich. Intakte Wälder, sauberes Trinkwasser, reiche Fischgründe und viele andere Dienstleistungen der Natur seien gerade für die Ärmsten der Armen überlebenswichtig. Eine bereits 2005 veröffentlichte WWF-Studie hatte gezeigt, dass sich durch eine naturverträgliche Ressourcen-Nutzung auch Gesundheit, Einkommen, Bildungsniveau und die soziale Situation der Bevölkerung verbessern.
Regierungschefs, Minister und etwa 4.000 Delegierte werden im Mai in Bonn über die Weiterentwicklung des 1992 verabschiedeten „Übereinkommens zur biologischen Vielfalt“ (CBD) verhandeln. Dabei geht es unter anderem um ein globales Netzwerk an Schutzgebieten, das an Land bis 2010 und in den Meeren bis 2012 etabliert werden soll. Ein Kernproblem der CBD ist bislang jedoch der eklatante Geldmangel. Die reichen Länder haben zugesagt, die Kosten für neue Projekte im Rahmen der CBD auch für die ärmeren Länder zu übernehmen. Dabei kommt dem Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit eine entscheidende Rolle zu.
Deutschland hat sich verpflichtet, seine Ausgaben für die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. 2007 lag das Niveau bei nur 0,37 Prozent. Dieses Ziel rückt mit der Ankündigung Steinbrücks in weite Ferne, so der WWF. Nach Angabe des wissenschaftlichen Beirates „Globale Umweltfragen“ der Bundesregierung benötigt die Weltgemeinschaft etwa 290 Milliarden US-Dollar im Jahr, um die biologische Vielfalt in den vom Menschen genutzten Regionen zu bewahren. Weitere 20 bis 30 Milliarden Dollar fallen für ein weltweites Schutzgebiets-Netzwerk an – davon sind derzeit gerade einmal 20 Prozent abgedeckt.
Presse-Newsletter 21.04.08:

Kontakt:Jörg Roos
WWF-Experte für Biodiversität
Tel. 069-79144-206;

Ralph Kampwirth
WWF-Pressestelle
Tel. 040-530200118

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VKU ZU KRAFTWERKSBAU UND KLIMASCHUTZ

Neue Kohlekraftwerke unverzichtbar
Einen neuen politischen und gesellschaftlichen Konsens über die Energieversorgung der Zukunft hat der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) Hans-Joachim Reck gefordert. Der Bau neuer Kohlekraftwerke dürfe nicht blockiert werden, mahnte Reck mit Blick auf die Entscheidungen über das Kraftwerk Moorburg auf einer Energiewirtschaftlichen Tagung in Berlin. Auch in den nächsten Jahrzehnten könne man auf Kohle als Brennstoff in Kraftwerken nicht verzichten. Wichtig sei es, hocheffiziente Techniken wie die gekoppelte Erzeugung von Strom und Wärme (KWK) einzusetzen, um den CO2-Ausstoss zu reduzieren.
Pressemitteilung 10/08 Berlin, 22.04.2008.
VKU Verband kommunaler Unternehmen e. V.
Hausvogteiplatz 3-4
10117 Berlin
Telefon: ++49(0)30/58 58-0
FAX: ++49(0)30/58 58 0-100
E-Mail: info@vku.de
Internet: http://www.vku.de/

2008 VKU Verband kommunaler Unternehmen e.V.

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BWK fordert Paradigmenwechsel beim Hochwasserschutz

Die Grundsätze des Hochwasserschutzes werden gegenwärtig aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen wie der Europäischen Hochwasserrichtlinie aktualisiert. Dazu fordert der BWK in einem aktuellen Positionspapier dazu auf, zur zukünftigen Vermeidung von Hochwasserschäden Anpassungen vorhandener Konzepte vorzunehmen. Zudem müssen die zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels auf den Wasserhaushalt berücksichtig werden. 

Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau (BWK) e.V.
http://www.bwk-bund.de/news.htm

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Hohe Zufriedenheit der Bürger mit kommunalen Leistungen

Kommunalwirtschaft sichert Tausende von Arbeitsplätzen und Leistungsqualität vor Ort
Die Bürger sind mit den Leistungen ihrer Kommune zufrieden und sehen keinen vorrangigen Bedarf, kommunale Einrichtungen zu privatisieren.

„Der Grundsatz „Privat vor Staat“ wird in dieser Allgemeinheit nicht mehr akzeptiert. So hat sich z. B. gerade eine deutliche Mehrheit der Bürgerschaft in Leipzig gegen eine Teilprivatisierung der Stadtwerke ausgesprochen. Im Bereich der Abfallentsorgung findet zunehmend eine Rekommunalisierung statt. Das ist ein neuer Trend, der sich aber auch in Meinungsumfragen widerspiegelt“, sagte der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, auf dem 2. Zukunftskongress des DStGB heute in Bonn.

Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), erklärte: „Die Bürger lehnen eine Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen ab. Sie wollen, dass die Energieversorgung und die Wasserversorgung in kommunaler Hand bleiben. Denn Stadtwerke haben eine hohe Reputation als sichere und zuverlässige Versorger vor Ort.“ Er verwies auf die Ergebnisse einer vom dimap-Institut im Auftrag des VKU durchgeführten repräsentativen Befragung von Stadtwerke-Kunden. 73 % finden es gut, dass die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser durch ein kommunales Unternehmen garantiert wird.

In der direkten Gegenüberstellung wollen 58 Prozent lieber von Stadtwerken mit Strom und nur 11 Prozent von privaten Unternehmen beliefert werden. Eine privatisierte Trinkwasserversorgung wird sogar von drei Vierteln der Befragten abgelehnt. Lediglich 13 Prozent befürworten private Unternehmen in der Wasserversorgung. Wie schon bei früheren Image-Untersuchungen schätzen die Kunden bei ihrem kommunalen Versorger insbesondere die Zuverlässigkeit (92 Prozent). Fast vier Fünftel der Kunden bescheinigen den Stadtwerken, sie seien ein wichtiger regionaler Wirtschaftsfaktor, bürgernah, kunden- und umweltorientiert. Deshalb ist auch nach wie vor die Bereitschaft, den Stromlieferanten zu wechseln, bei Stadtwerke-Kunden geringer als bei Kunden privater Versorger.

„Daraus sollte man allerdings nicht den Schluss ziehen, dass der Private immer schlechter, und der kommunale oder öffentliche Anbieter immer besser ist“, sagte Landsberg. Die Parole „Privat vor Staat“ ist so falsch wie es umgekehrt falsch wäre, vorrangig auf staatliche Anbieter zu setzen. Der Wettbewerb braucht beide, private und staatliche in diesem Fall kommunale Anbieter.

Konkret muss vor Ort entschieden werden, ob eine Aufgabe besser von einem privaten oder einem kommunalen Unternehmen oder einer Zusammenarbeit erledigt werden soll. Es gibt keinen Königsweg und keinen Weg, der überall der gleiche ist. Entscheidungserheblich muss sein, was aus ökonomischer Sicht sinnvoll ist und was im Interesse der Bürger liegt.

Die kommunale Daseinsvorsorge ist ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor mit entscheidender Bedeutung für die Entwicklung vor Ort, an der die Bürger festhalten wollen und die sie mit gestalten.

Allein die im Verband kommunaler Unternehmen organisierten 1.400 kommunalen Unternehmen und Betriebe erwirtschaften mit 230.000 Beschäftigten Umsatzerlöse in Höhe von 70 Mrd. Euro jährlich. Sie sind damit ein wichtiger Auftraggeber für das örtliche Handwerk, sichern Beschäftigung und Ausbildung.
Pressemeldung vom 7.4.2008
Kontakt:
Deutscher Städte- und Gemeindebund, Franz Reinhard Habbel, Pressesprecher, Tel.: (030) 7 73 07-225
Verband Kommunaler Untenehmen (VKU), Rosemarie Folle, Pressesprecherin,
Tel.: (030)58 580-208

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Kommunen rechnen mit höheren Gebühren

Nach dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst suchen Städte und Gemeinden nach Finanzierungsmöglichkeiten
Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst belastet die Kommunen stärker als diese erwartet haben. Um die Entgelterhöhung von insgesamt acht Prozent zu finanzieren, müssen Schulden aufgenommen werden und es drohen Gebührenerhöhungen für die Bürger. „Viele Gemeinden werden neue Schulden aufnehmen müssen, Investitionen zurückfahren und die Gebühren erhöhen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Gerd Landsberg. Insgesamt rechnet der DStGB mit Mehrbelastungen für die öffentlichen Haushalte in Höhe von rund acht Milliarden Euro. Die Finanzlage der einzelnen Kommunen falle aber sehr unterschiedlich aus.

Sparmöglichkeiten ausgeschöpft

„Besonders schmerzhaft sei der Kompromiss für Städte mit hohen Defiziten, etwa in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus. In vielen Städten werde der Druck zum Stellenabbau erhöht. Zudem rechne er damit, dass viele Kommunen keine Wahl bleibe, die Gebühren und Preise für Dienstleistungen zu erhöhen, etwa bei der Müllabfuhr oder im Nahverkehr.

Dass ein Stellenabbau nicht für alle Kommunen mit angespannter Haushaltslage eine Option ist, zeigt das Beispiel Gelsenkirchen. Die Stadt ist durch die Kohlekrise stark belastete und hat eine Arbeitslosenquote von 15,6 Prozent. „Wir sind bereits am unteren Ende der Personaldecke“, sagte der Sprecher der Stadt Martin Schulmann der Berliner Zeitung. Ein weiterer Abbau sei nicht möglich. Ebenso seien keine weiteren Privatisierungen zu erwarten. Der Tarifabschluss werde für die Stadt rund sieben Millionen Euro Mehrkosten verursachen und vermutlich durch höhere Schulden finanziert. Dennoch sieht Schulmann den Konsolidierungskurs aufgrund der guten Wirtschaftslage nicht gefährdet. Bis 2011 soll der Haushalt ausgeglichen sein.

Neue Schulden will Potsdam vermeiden. Nach dem bisherigen Entwurf will die Stadt in diesem Jahr erstmals seit 1995 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Durch die Tarifeinigung werden sich die Personalkosten auf einen siebenstelligen Betrag erhöhen, sagte Bürgermeister Burkhard Exner. Er könne nicht ausschließen, dass die Vereinbarung Auswirkungen auf den Haushalt 2008 habe, hoffe aber, dass der Haushaltsausgleich bestehen bleibt. Die Hälfte der regulären Tarifsteigerungen für die rund 1 700 Mitarbeiter solle durch bessere Geschäftsprozesse aufgefangen werden. Der Personalabbau werde weitergehen, indem frei werdende Stellen nicht neu besetzt werden.

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BDEW gründet Landesgruppe Mitteldeutschland

Verband mit rund 200 Unternehmen der Energie- und Wasserwirtschaft / Mitglieder aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

Gera, 2. April 2008 – Die Unternehmen der Energie- und Wasserwirtschaft in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden künftig von einem einheitlichen Verband vertreten: Am Dienstag Nachmittag, 1. April 2008, wurde in Gera die Landesgruppe Mitteldeutschland des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) gegründet. Die rund 200 Mitgliedsunternehmen beschlossen die Fusion der bislang getrennten Organisationen für Strom und Fernwärme sowie für Erdgas, Wasser und Abwasser.

Zum Vorsitzenden der BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland wurde Uwe Barthel gewählt. Er ist Mitglied des Vorstandes der Stadtwerke Chemnitz AG. Erich Böhm, Mitglied des Vorstandes der E.ON Thüringer Energie AG, und Johannes Kempmann, Technischer Geschäftsführer der Städtischen Werke Magdeburg GmbH, wurden als Stellvertreter gewählt.

„In unserer neuen Landesgruppe Mitteldeutschland sind sowohl die kleinen als auch die großen Unternehmen der Energie- und Wasserwirtschaft organisiert“, erklärte Barthel. Mit dem Zusammenschluss zum neuen, ganzheitlichen Verband werde dem hohen Stellenwert der Infrastruktur für die wirtschaftliche Entwicklung Mitteldeutschlands Rechnung getragen.

Im Rahmen der Gründungsveranstaltung der neuen BDEW-Landesgruppe begann in Gera eine zweitägige Tagung, die gemeinsam mit der Landesgruppe Ost der Deutschen Vereinigung des Gas- und Wasserfaches (DVGW) veranstaltet wird. Nahezu 300 Fachleute aus der Energie- und Wasserwirtschaft sowie des Handwerks, aus Politik und Wissenschaft treffen sich zu diesem Informations- und Erfahrungsaustausch, berichtete die BDEW-Landesgruppe.

Weitere Informationen

Reinhard Rauh
Geschäftsführer der BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland
Telefon 03 52 04 / 70 2-0
E-Mail info@bgw-dvgw-ost.de

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