Montag, Oktober 26, 2020
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Meldungen Arbeitsicherheit Dezember 2008

Dezember 2008
17.12.2008 Exposition gegenüber Stoffgemischen einfach ermitteln und beurteilen 
17.12.2008 Handlungsanleitung zum Umgang mit Mineralwolle-Dämmstoffen 
17.12.2008 Gesetzliche Unfallversicherung: Das ändert sich im kommenden Jahr  
15.12.2008 Präventionskampagne Haut: Vor allem im Winter leidet die Haut unter mangelnder Luftfeuchtigkeit 
15.12.2008 Nationale Arbeitsschutzkonferenz geht erfolgreich an den Start 
11.12.2008 Europäische Forschungspartnerschaft für sichere und gesunde Arbeit beschlossen 
11.12.2008 Risiko für Erkrankungen durch Tonerstaub geklärt 
05.12.2008 Produktkatalog zur Lärmminderung im Netz 
04.12.2008 REACH: Jetzt beginnt die Registrierungsphase 
04.12.2008 Monopol der gesetzlichen Unfallversicherung nach Auffassung des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs mit EU-Recht vereinbar 
04.12.2008 Neue Fachzeitschrift zur gesetzlichen Unfallversicherung erscheint ab Januar
„DGUV Forum“ löst 2009 „Die BG“ ab 
04.12.2008 Arbeitsschutz weltweit verbessern 

 


Exposition gegenüber Stoffgemischen einfach ermitteln und beurteilen

Das Institut für Arbeitsschutz (BGIA) und andere Fachleute haben
ein Modell entwickelt, mit dem sich die inhalative Exposition am Arbeitsplatz
beurteilen lässt, auch wenn nicht für alle Stoffe des Gemisches Messergebnisse
und Arbeitsplatzgrenzwerte vorliegen. Ziel ist es, über die Notwendigkeit von
Atemschutz entscheiden zu können. Der Sonderdruck kann über info@dguv.de kostenlos bestellt werden.
Zur Methodenbeschreibung:
http://www.dguv.de/webcode.jsp?q=d40495

(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)) 

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Handlungsanleitung zum Umgang mit Mineralwolle-Dämmstoffen

Über den Umgang mit Mineralwolle-Dämmstoffen, die zur Wärme- und
Schalldämmung in Form von Glaswolle oder Steinwolle zum Einsatz kommen,
informiert eine Handlungsanleitung. Sogenannte „alte“ Dämmstoffe enthalten
Fasern, die als krebserzeugend gelten. Sie dürfen seit dem 1. Juni 2000 in
Deutschland nicht mehr verwendet werden. „Neue“ Dämmstoffe mit dem
RAL-Gütezeichen gelten als gesundheitlich unbedenklich. Der Sonderdruck,
der unter Mitarbeit von Berufsgenossenschaften und des BGIA erarbeitet
und aktualisiert wurde, kann über info@dguv.de kostenlos bestellt werden.
Download der Handlungsanleitung:
http://www.bgbau-medien.de/pdf/bau341.pdf

(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)) 

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Gesetzliche Unfallversicherung: Das ändert sich im kommenden Jahr

Meldeverfahren, Insolvenzgeldumlage, Altlastausgleich und Versicherung im Ehrenamt von Reform der Unfallversicherung betroffen

Das Jahr 2009 bringt eine Reihe von Veränderungen in der gesetzlichen Unfallversicherung. Darauf weisen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen zum Jahreswechsel hin. So müssen Arbeitgeber ab kommendem Jahr für jeden einzelnen Angestellten Daten zur gesetzlichen Unfallversicherung melden. Bisher genügte eine Entgeltmeldung für das gesamte Unternehmen. Beiträge für das Insolvenzgeld sind ab kommendem Jahr an die Einzugstellen der Krankenkassen zu zahlen. In der gewerblichen Wirtschaft werden zudem die Altlasten der Berufsgenossenschaften neu verteilt. Je nach Branche müssen sich Arbeitgeber auf eine Ent- oder Belastung einstellen. Parteien können ihre ehrenamtlich tätigen Vorstände gegen Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten im Ehrenamt versichern. Hintergrund der Veränderungen ist das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (UVMG), das der Bundestag im vergangenen Sommer verabschiedet hat.

Das UVMG enthält folgende Regelungen:

Meldeverfahren
Bisher meldet der Arbeitgeber seiner Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse einmal im Jahr die Gesamtzahl der Beschäftigen, der geleisteten Arbeitsstunden, die Lohnsumme und deren Verteilung auf die Gefahrtarifstellen. Die Unfallversicherung errechnet aus diesem so genannten Lohn- oder Entgeltnachweis den Beitrag für das zurückliegende Jahr.

Ab kommendem Jahr müssen Arbeitgeber Daten zur gesetzlichen Unfallversicherung an die Einzugsstellen der Krankenkassen melden. Dazu müssen sie das so genannte Datenerfassungs-und-Übermittlungsverfahren (DEÜV) nutzen, mit dem sie schon heute Daten zur gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung melden. Statt einer Meldung für das gesamte Unternehmen ist zukünftig also auch in der gesetzlichen Unfallversicherung eine Einzelmeldung pro Beschäftigten notwendig. Wichtig: Arbeitgeber sollten möglichst Lohnbuchhaltungssoftware erwerben, die den entsprechenden Datenbaustein bereits enthält. Für eine Übergangszeit kommen zudem beide Verfahren zum Einsatz. Der Lohnnachweis entfällt erst ab 2012.

Hintergrund dieser Änderung ist der Übergang der Betriebsprüfung von der Unfall- auf die Rentenversicherung. „Die gesetzliche Unfallversicherung hat diese Neuregelungen von Beginn an strikt abgelehnt“, sagt Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung. „Wir befürchten, dass der Aufwand an Bürokratie zunimmt.“

Insolvenzgeld
Bisher zogen die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen den Beitrag zum Insolvenzgeld für die Bundesagentur für Arbeit ein, die das Insolvenzgeld ausbezahlt. Ab Januar 2009 muss der Arbeitgeber den Beitrag zum Insolvenzgeld monatlich an die Einzugstellen der gesetzlichen Krankenkassen überweisen.

Verteilung der Altlasten
Beginnend mit der Umlage für 2008 wird der bisherige Altlastausgleich der gewerblichen Berufsgenossenschaften schrittweise auf die neue Lastenverteilung umgestellt. Danach trägt zunächst jede Berufsgenossenschaft Belastungen in einer Höhe, die dem aktuellen Unfall- und Erkrankungsgeschehen in den von ihr versicherten Unternehmen entsprechen. Belastungen, die darüber hinausgehen, werden von der Solidargemeinschaft aller Berufsgenossenschaften getragen. Ziel dieser Neuregelung ist also nicht, Branchen mit hohen Risiken pauschal zu entlasten, sondern gezielt solche Belastungsunterschiede auszugleichen, die durch den Strukturwandel bedingt sind.

Unternehmen des produzierenden Gewerbes können aufgrund dieser Umstellung mittelfristig mit einer Entlastung rechnen, während Dienstleistungsunternehmen sich auf leicht steigende Beiträge einstellen müssen. Die Zusatzbelastung wird jedoch nach Einschätzung von Experten nur in seltenen Fällen mehr als 0,2 Prozent der Lohnsumme erreichen. Durch eine Freibetragsregelung werden kleine und mittlere Unternehmen bei der Verteilung der Solidarlast begünstigt. Gemeinnützige Unternehmen sind von der Lastenverteilung ausgenommen.

Unfallversicherung im Ehrenamt
Seit 2005 haben Vereine die Möglichkeit, ihre ehrenamtlich tätigen Funktionäre freiwillig in der gesetzlichen Unfallversicherung gegen Unfälle zu versichern. Diese Möglichkeit steht nun auch den politischen Parteien offen. Zuständiger Versicherungsträger ist die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (www.vbg.de) in Hamburg.

(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)) 

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Präventionskampagne Haut: Vor allem im Winter leidet die Haut unter mangelnder Luftfeuchtigkeit

Raue und zu Entzündungen neigende Haut kann auch ein Symptom für trockene Luft sein. Insbesondere in Büros klagen Beschäftigte häufig über Beschwerden, die auf trockene Luft zurückgeführt werden können. Die Träger der Präventionskampagne Haut geben Tipps, wie man seine Haut dagegen schützen kann.

Insbesondere im Winter können Haut-Beschwerden aufgrund von trockener Luft auftreten. Denn wenn kalte Außenluft in die beheizten Innenräume gelangt und dort erwärmt wird, sinkt die Luftfeuchtigkeit. „Es ist erwiesen, dass die Haut bei einer Luftfeuchte von unter zehn Milligramm pro Liter in Stress gerät“, sagt Prof. Swen Malte John, Leiter der Dermatologie an der Universität Osnabrück. Bei einem etwa 20 Grad warmen Raum liegt diese Grenze demnach bei etwa 40 Prozent relativer Luftfeuchtigkeit. „Viele Betroffene klagen bei trockener Luft über trockene, zum Teil juckende Haut, insbesondere zwischen den Fingern oder an den Unterschenkeln. Zudem verschlechtern sich bestimmte chronische Hauterkrankungen wie Neurodermitis oder Schuppenflechte“, so der Experte der Präventionskampagne Haut.

Tipps bei trockener Luft
„Wir haben allerdings kein Sinnesorgan, das trockene Luft eindeutig wahrnehmen könnte“, sagt der Dermatologe Prof. Swen Malte John. Hier helfe nur ein Hygrometer, das die relative Luftfeuchtigkeit messen kann. Bei einer Zimmertemperatur von 20 bis 22 Grad liegt die empfohlene Raumfeuchte bei 40 bis 60 Prozent. Folgende Tipps schützen die Haut vor trockener Luft schützen:

* Richtig Lüften! Fenster im Winter nur kurz, aber weit öffnen. So gelangt weniger Feuchtigkeit an die Außenluft.
* Viel trinken! Das unterstützt den Selbstreinigungsprozess der Schleimhäute.
* Fettigere Cremes auftragen! Im Winter die Haut am besten mit Salben (z.B. Vaseline) oder Pflanzenölen wie Mandel- oder Borretschöl eincremen. Im Zweifelsfall beim Hautarzt beraten lassen!
* Wenn Luftbefeuchter aufgestellt werden: Darauf achten, dass diese ein BG-PRÜFZERT-Zeichen tragen. Hersteller mit diesem Zeichen haben den hygienischen und sicheren Betrieb ihrer Systeme nachgewiesen.

Präventionskampagne Haut geht zu Ende
Nach zweijähriger Laufzeit endet die gemeinsame Präventionskampagne Haut von gesetzlicher Kranken- und Unfallversicherung mit Ablauf des Jahres 2008. Insgesamt warben rund 100 Krankenkassen und Unfallversicherungsträger unter dem Motto „Deine Haut. Die wichtigsten 2m2 Deines Lebens“ dafür, dem größten Organ des Menschen mehr Beachtung zu schenken.

Mit Abschluss der Präventionskampagne Haut enden die Bemühungen der gesetzlichen Kranken- und Unfallversicherung, Hauterkrankungen zu vermeiden, aber nicht. „Hauterkrankungen entstehen über einen langen Zeitraum hinweg und treten meist erst nach Jahren auf. Die Präventionskampagne Haut kann daher nur ein Anstoß gewesen sein, sich weiterhin für das Thema zu engagieren. Die gesetzliche Unfallversicherung wird das Thema etwa im Rahmen der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie weiter verfolgen“, sagt Projektleiter Fritz Bindzius von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).

Weitere Informationen zur Präventionskampagne Haut unter: www.2m2-haut.de

(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)) 

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Nationale Arbeitsschutzkonferenz geht erfolgreich an den Start

Zur konstituierenden Sitzung der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz am Montag in Berlin erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Mit der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz (NAK) nimmt ein neues Steuerungsgremium die Arbeit auf, das der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern im Arbeitsschutz neue Impulse geben wird. Die NAK soll zu einer Koordinierungsplattform werden, die Ressourcen bündelt, fortschrittliche Wege aufzeigt und die Wirkung der eingeleiteten Maßnahmen dauerhaft verbessern will. Die Beteiligung der Sozialpartner gewährleistet, dass die Arbeitsschutzziele möglichst dicht an den Erfordernissen der Praxis ausgerichtet werden und in die Betriebe hinein wirken.

Mit der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz nimmt die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) jetzt Fahrt auf. Hier geht es darum, Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten durch einen präventiv ausgerichteten und systematisch wahrgenommenen Arbeitsschutz zu verbessern und zu fördern.

Die Träger der GDA stimmen ihr Handeln im Bereich der Prävention künftig noch enger ab auf der Grundlage gemeinsam festgelegter Arbeitsschutzziele. Mit Beginn des neuen Jahres sollen bis 2012 bundesweit nach einheitlichen Kriterien elf Arbeitsprogramme in Tätigkeitsfeldern mit besonderen Gefährdungsschwerpunkten umgesetzt und in ihrem Nutzen für Betriebe und Beschäftigte überprüft werden. Damit sollen Zahl und Schwere der Arbeitsunfälle sowie die Belastungen und Erkrankungen in den Bereichen „Muskel-Skelett“ und „Haut“ zurückgeführt werden. Besonderes Augenmerk soll dabei auf psychische Belastungen, die Belange von kleinen und mittleren Unternehmen und auf systematische Präventionsansätze gelegt werden.

In diesem Jahr und in 2009 hat das BMAS die Leitung der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz inne. Für die Folgejahre ist ein turnusmäßiger Wechsel der GDA-Träger in der Vorsitzführung vereinbart.

(Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Europäische Forschungspartnerschaft für sichere und gesunde Arbeit beschlossen

Arbeitsschutzinstitute wollen Forschung koordinieren

Das Institut für Arbeitsschutz (BGIA) der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung und 12 weitere europäische Forschungsinstitute haben am 7. November 2008 einen Forschungsverbund in Dublin gegründet. Dazu änderten die beteiligten Institutsleiter die Satzung der bereits bestehenden Partnerschaft für Europäische Forschung im Arbeitsschutz (PEROSH). Ziel ist, die wissenschaftlichen Einrichtungen noch enger zu vernetzen und ihre Forschungsaktivitäten zu koordinieren. Neben gemeinsamen Forschungsprojekten will sich PEROSH ab 2009 von einem eigenen Koordinator für europäische Angelegenheiten in Brüssel vertreten lassen.

Die Partnerschaft PEROSH, Abkürzung für das englische „Partnership for European Research in Occupational Safety and Health“, besteht seit November 2003. „Ursprünglich ging es uns vor allem darum, gemeinsam für die Anliegen der Arbeitsschutzforschung auf europäischer Ebene einzutreten und das Thema sichere und gesunde Arbeit insbesondere im Forschungsprogramm der europäischen Kommission zu platzieren“, sagt Professor Dietmar Reinert, stellvertretender BGIA-Leiter und Mitglied der PEROSH-Führungsmannschaft. Nun wird aus der Interessenvertretung ein echter Forschungsverbund, der in den nächsten Jahren eigeninitiativ acht aktuelle Arbeitsschutzthemen bearbeiten will. Reinert: „In unseren Nachbarländern stellen sich vielerorts dieselben Arbeitsschutzfragen; da ist es sinnvoll, voneinander zu lernen und Forschungsressourcen gemeinsam und damit wirksamer zu nutzen.“ Im Verbund untersucht werden so zum Beispiel die Anforderungen an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz älterer Arbeitnehmer, die möglichen Gefährdungen durch die Nanotechnologie und der Einfluss einer Sicherheitskultur auf das Unfallgeschehen am Arbeitsplatz.

Da die neue Form der Partnerschaft sehr viel mehr Abstimmung erfordert, sucht PEROSH ab 2009 einen eigenen Koordinator mit Sitz in Brüssel.

Arbeitsschutzforschung ist ein wirksames Instrument, um Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz vorzubeugen. In Deutschland haben die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen den gesetzlichen Auftrag, die Ursachen von arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Gesundheit zu erforschen. Sie unterhalten dafür eigene Institute und fördern und finanzieren Forschungsvorhaben Dritter. Daneben stimmen sie sich mit europäischen und internationalen Partnerinstituten ab, um vorhandene Erkenntnisse zu nutzen und Doppelarbeit zu vermeiden.

Weiterführende Informationen
Zum Netzwerk PEROSH: http://www.perosh.org/home.html

Zur Stellenausschreibung: http://www.dguv.de/inhalt/bildung/stellen/stellen_weitere/perosh/index.jsp

(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)) 

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Risiko für Erkrankungen durch Tonerstaub geklärt

Information zu Tonerstäuben am Arbeitsplatz veröffentlicht

Die Medien greifen immer wieder mögliche Gefährdungen von Beschäftigten im Büro durch Tonerstäube aus Laserdruckern und Kopierern auf. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat jetzt eine Abschätzung des Krebsrisikos durch Tonerstäube vorgenommen und auf ihrer Homepage veröffentlicht. Die Abschätzung beruht auf den bislang bekannten Belastungsdaten. Danach besteht für Beschäftigte im Büro kein Anlass zur Besorgnis. Dies gilt auch für Servicetechniker und Beschäftigte in Recyclingbetrieben, wenn die Staubbelastung durch geeignete Maßnahmen gering gehalten wird.

Titel wie „Der Tod aus der Tonerkartusche“ verunsichern viele Beschäftigte, die mit Laserdruckern und Kopieren arbeiten. Hintergrund für diese Meldungen sind Tierexperimente, bei denen Tonerstaub eine krebserzeugende Wirkung gezeigt hat. Das Risiko für Beschäftigte, aufgrund von Tonerstäuben am Arbeitsplatz an Krebs zu erkranken, ist allerdings sehr gering. Erst bei einer Belastung von 60 Mikrogramm pro Kubikmeter wird das kürzlich vom Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beschlossene Akzeptanzrisiko für krebserzeugende Stoffe am Arbeitsplatz überschritten.

Untersuchungen des Bundesinstituts für Risikobewertung zeigen, dass die Raumluft an Büroarbeitsplätzen weniger als 30 Mikrogramm lungengängigen Tonerstaub pro Kubikmeter enthält. Bei Servicetechnikern wurden Konzentrationen in einer Größenordnung von 50 Mikrogramm, beim Recycling von Kartuschen von 60 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen. Damit liegen die derzeit bekannten Belastungen im akzeptablen Bereich.

Zusätzliche Schutzmaßnahmen müssen daher in Büros nicht ergriffen werden. Aus Vorsorgegründen sollten dennoch die in den Merkblättern der BAuA empfohlenen Maßnahmen beachtet werden. Dazu gehört beispielsweise, dass Gruppendrucker in einem getrennten Raum stehen. Bei Servicearbeiten und beim Recycling sollten besondere Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Die Merkblätter „Sicherer Umgang mit Tonerstäuben““ und „Kopiergeräte und Drucker im Büro“ befinden sich im Bereich Publikationen auf der BAuA-Homepage.

Die Information „Tonerstäube am Arbeitsplatz“ kann von der Homepage der BAuA www.baua.de im Bereich Gefahrstoffe heruntergeladen oder beim Informationszentrum der BAuA telefonisch, 0231.90 71 20 71, oder per E-Mail, info-zentrum@baua.bund.de angefordert werden.

(Quelle: Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA))

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Produktkatalog zur Lärmminderung im Netz

Lärmarm produzieren und bauen: Überblick mit einem Klick

Jeder vierte Beschäftigte in Deutschland ist häufig oder immer Lärm bei der Arbeit ausgesetzt, jeder zweite Betroffene fühlt sich dadurch belastet. Allein die Zahlungen für Renten aufgrund berufsbedingter Lärmschwerhörigkeit schlagen bei den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung mit jährlich rund 170 Millionen Euro zu Buche. Lärmminderung an der Quelle lautet deshalb die Devise.

Doch wer eine Maschine lärmarm konstruieren oder für eine optimale Raumakustik des Gebäudes sorgen will, stößt schnell an Grenzen bei der Auswahl geeigneter Produkte. Bislang fehlte Konstrukteuren, Planern und Architekten eine schnelle Übersicht über Schallschutzprodukte. Diese Lücke schloss die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) mit einem Produktkatalog zur Lärmminderung, der sich als freie Datenbank unter www.baua.accon.de im Internet befindet.

Bereits 1995 gab die BAuA einen zweibändigen Katalog als Druckschrift heraus, der akustische Daten und Anwendungshinweise zu zahlreichen Schall absorbierenden und Schall dämmenden Werkstoffen, Bauteilen und Systemen mit den entsprechenden Bezugsnachweisen enthielt. Angesichts des raschen technischen Fortschritts erwies sich die Aktualisierung des Katalogs als problematisch. Deshalb beauftragte die BAuA die ACCON GmbH Ingenieurbüro für Schall- und Schwingungstechnik mit dem Forschungsprojekt „Schallschutzprodukte für Arbeitsplätze und Arbeitsstätten – Zusammenstellung, Beispiele“.

Dabei entstand der Produktkatalog „Produkte zur Lärmminderung“, der als kostenlose Datenbank im Internet Nutzern zur Verfügung steht. Das Angebot gibt in deutscher und englischer Sprache Auskunft über die verschiedensten Produkte wie beispielsweise lärmarme Kreissägeblätter, Blasdüsen aber auch Schallschutzprodukte wie Schalldämpfer oder Schall absorbierende Deckensysteme. In der Datenbank ist eine Suche nach Herstellern oder nach Anwendungen der Produkte möglich. Die Datenblätter der jeweiligen Produkte enthalten alle wichtigen Informationen wie beispielsweise Anwendungsbereiche, akustische Daten und verwendetes Material. Mittlerweile befinden sich rund 500 Datensätze mit Produkten von über 100 Herstellern aus acht Ländern im Katalog.

Doch die Datenbank soll noch weiter wachsen. Hersteller von Produkten zur Lärmminderung können sich per E-Mail an die Datenbank wenden, um ihr Produkt qualitätsgesichert einzupflegen. Kontakt: baua-datenbank@accon.de.

Link zum Produktkatalog: www.baua.accon.de

(Quelle: Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA))

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REACH: Jetzt beginnt die Registrierungsphase

Vorregistrierungsfrist ist abgelaufen

Am 1. Dezember 2008 endet die Vorregistrierungsphase im neuen europaweit geltenden Chemikalienrecht, der so genannten REACH-Verordnung. Zugleich beginnt die Registrierungsphase, deren erste Frist am 1. Dezember 2010 ausläuft. Darauf weist die Bundesstelle Chemikalien der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hin.

Unter der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sind seit dem 01.06.2008 nahezu alle Chemikalien, die in der EU hergestellt oder importiert werden, ab Mengen von einer Tonne pro Jahr registrierungspflichtig. Dabei müssen verschiedene Daten über die Gefahren des jeweiligen Stoffs eingereicht werden, bevor er auf den Markt gebracht werden darf. Für bestimmte, schon lange auf dem Markt verfügbare Stoffe haben Hersteller und Importeure jedoch die Möglichkeit der Vorregistrierung. Durch die Vorregistrierung verschiebt sich die Pflicht zur Registrierung um einige Jahre nach hinten. Der Stoff kann zunächst ohne Dateneinreichung weiterhin gehandelt werden.

Am 1. Dezember 2008 um Mitternacht (MEZ) endet die Frist zur Vorregistrierung. Inzwischen sind über 2 Millionen Vorregistrierungen aus der gesamten EU bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) eingegangen; deutlich mehr als die ursprünglich erwarteten 150.000. Über 6.000 deutsche Firmen haben bisher diese Möglichkeit genutzt.

Firmen, die die Vorregistrierungspflicht nicht einhalten, können die entsprechenden Übergangsregelungen nicht in Anspruch nehmen. Dies bedeutet, dass der jeweilige Stoff vor einer weiteren Herstellung, beziehungsweise Einfuhr bei der ECHA sofort registriert werden muss. Die Überwachung erfolgt durch die zuständigen Landesbehörden.

Doch auch die Firmen, die ihre Stoffe vorregistriert haben, werden jetzt beginnen, die Registrierungsdossiers für ihre Stoffe zusammenzustellen. Hier läuft die erste Registrierungsfrist bis zum 1. Dezember 2010. Ein Austausch der Daten wird in Foren zum Austausch von Stoffinformationen (SIEFs) erfolgen, die sich bereits während der Vorregistrierungsphase gebildet haben. Dieser Austausch ist zwingend, um Wirbeltierversuche zu vermeiden. Schließlich dürfen laut Artikel 26 der REACH-Verordnung Studien mit Wirbeltierversuchen für einen gleichen Stoff nicht wiederholt werden. Weiterhin verringern sich die Gebühren bei der ECHA, wenn Stoffdaten gemeinsam eingereicht werden.

Die nationale Auskunftsstelle – REACH-Helpdesk der Bundesbehörden, eingerichtet bei der BAuA, wird die betroffene Industrie bei der Erfüllung Ihrer Registrierungspflichten unterstützen und beraten.

Kontakt: Tel.: 0231 9071-2971, Fax: 0231 9071-2679, E-Mail: reach-info@baua.bund.de, Internet: www.reach-helpdesk.de

(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)) 

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Monopol der gesetzlichen Unfallversicherung nach Auffassung des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs mit EU-Recht vereinbar

Das Monopol der gesetzlichen Unfallversicherung in Deutschland ist mit europäischem Recht vereinbar. Diese Auffassung vertrat heute der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg in der Rechtssache Kattner Stahlbau GmbH (C-350/07). Das Plädoyer des Generalanwalts gilt als wichtiger Indikator für die endgültige Entscheidung des Gerichts. In über 90 Prozent aller Fälle folgen die EuGH-Richter seinen Anträgen.

In Deutschland haben Arbeitgeber die gesetzliche Pflicht, ihre Mitarbeiter bei einer Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse gegen Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten zu versichern. Gegen diese Pflichtmitgliedschaft hatte unter anderem ein Unternehmer aus Sachsen geklagt. Er sieht darin einen Verstoß gegen die europäische Dienstleistungsfreiheit und das europäische Wettbewerbsrecht. Dieser Auffassung schloss sich Generalanwalt Mazák nicht an.

Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), begrüßte das Plädoyer des Generalanwalts: „Dies ist eine weitere wichtige Stimme, die für die Vereinbarkeit des Monopols mit europäischem Recht spricht.“ Auch die EU-Kommission hält das Monopol in ihrer Stellungnahme für unbedenklich. Auf nationaler Ebene hatte das Bundessozialgericht die Pflichtmitgliedschaft bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen mehrfach bestätigt. „Wir erwarten das endgültige Urteil des EuGH daher mit Spannung.“ Ein positives Urteil biete die Chance, dass die „politisch motivierte Kampagne“ gegen die Unfallversicherung zu einem Ende komme. Nach Angaben des Gerichtshofs wird die Entscheidung Anfang 2009 fallen.

Hintergrund
Die Frage, ob das Monopol der gesetzlichen Unfallversicherung mit europäischem Recht vereinbar ist, wurde dem EuGH im Juli 2007 vom Landessozialgericht Sachsen zur Entscheidung vorgelegt. Der Kläger wollte so die Öffnung der gesetzlichen Unfallversicherung für den Wettbewerb erzwingen. Abgesehen von der rechtlichen Seite wäre Wettbewerb in der gesetzlichen Unfallversicherung – oder gar eine mögliche Privatisierung – auch aus ökonomischen Gründen ein gravierender Fehler“, erklärt Dr. Joachim Breuer. Der DGUV-Hauptgeschäftsführer führt als Grund an, dass private Versicherer hohe Kosten für das Marketing refinanzieren müssten – „von Gewinnen ganz zu schweigen“. Das würde zwangsläufig steigende Beiträge nach sich ziehen.

Zudem versicherten Berufsgenossenschaften und Unfallkassen auch Berufskrankheiten, ein für private Versicherer nur schwer zu kalkulierendes Risiko wie die Asbest-Fälle in den USA zeigten. „Seit über 100 Jahren stellt die Unfallversicherung Arbeitgeber von der Haftung für diese Risiken frei“, so Breuer. „Arbeitgeber sollten sich gut überlegen, ob die daraus folgende Rechtssicherheit und der soziale Frieden so geringe Güter sind, dass sie lieber weiter für einen fragwürdigen Wettbewerb streiten.“

(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)) 

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Neue Fachzeitschrift zur gesetzlichen Unfallversicherung erscheint ab Januar
„DGUV Forum“ löst 2009 „Die BG“ ab

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) wird ab Januar 2009 eine neue Fachzeitschrift herausgeben. „DGUV Forum“, so der Titel, wird im Wiesbadener Universum Verlag erscheinen und sich mit Themen aus Prävention, Rehabilitation und Entschädigung beschäftigen. Sie richtet sich an Mitarbeiter von Berufsgenossenschaften und Unfallkassen sowie an Leser in Universitäten, Sozialgerichten, Ministerien und Arbeitsschutzbehörden, die sich für die gesetzliche Unfallversicherung interessieren. Mit dem Start von „DGUV Forum“ endet zugleich die Herausgeberschaft der DGUV von „Die BG“, die seit 1949 im Berliner Erich-Schmidt-Verlag erscheint.

„Wir vollziehen mit der neuen Zeitschrift die Fusion der beiden ehemaligen Spitzenverbände HVBG und BUK zur DGUV auf der Ebene unserer Fach- und Verbandszeitschrift nach“, sagt Gregor Doepke, Leiter Kommunikation der DGUV. „In ‚DGUV Forum‘ werden wir auch Beiträge aus der öffentlichen Unfallversicherung bringen, zum Beispiel zur Schüler-Unfallversicherung. Das Spektrum wird damit breiter sein als das von ‚Die BG‘, die sich primär an Inhalten der gewerblichen Unfallversicherung orientierte.“ Die neue Zeitschrift werde damit „das Fachorgan für die gesetzliche Unfallversicherung und mit anspruchsvollen Beiträgen kompetent und aktuell berichten“.

„DGUV Forum“ erscheint mit einer Startauflage von 5.500 Stück. Der Preis für ein Jahres-Abonnement (10 Ausgaben) beträgt 96,00 Euro zuzüglich Versand.

Die Zeitschrift ist zu beziehen beim Universum Verlag Wiesbaden, Postfach, 65175 Wiesbaden, Info-Telefon: 0611/90 30-501, Bestell-Fax 0611/90 30-181. Bestellinfos im Internet unter www.universum.de/shop.

(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)) 

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Arbeitsschutz weltweit verbessern

Internationale Konferenz findet im Januar 2009 in Dresden statt

Weltweit bestehen enorme Unterschiede beim Schutz von Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Die Frage, wie diese Unterschiede verringert werden können, wird vom 28. bis 30. Januar 2009 eine internationale Strategiekonferenz in der BG-Akademie Dresden beschäftigen. Die Konferenz richtet sich an Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit aus den EU-Mitgliedstaaten, anderen entwickelten Ländern und den Schwellenländern. Im Zentrum steht der Austausch über nationale, europäische und globale Strategien im Arbeitsschutz. Neben Vorträgen und Diskussionsrunden stehen Workshops auf dem Programm, in denen die Teilnehmer Möglichkeiten für die Entwicklung, Umsetzung und Evaluation von nationalen Strategien analysieren.

Ausrichter der Konferenz ist die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO), der Internationalen Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS), der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA), der Internationalen Kommission für Gesundheit am Arbeitsplatz (ICOH) sowie der Internationalen Vereinigung der Arbeitsaufsicht (IALI).

Weitere Informationen hierzu gibt es im Internet unter www.dguv.de/bgag, Webcode d35366.

(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)) 

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