Bundesgerichtshof: Entscheidung zu Wasserpreisen vertagt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 17. November 2009 die Entscheidung im „Wetzlarer Wasserpreisverfahren“ vertagt. Nach der mündlichen Verhandlung wollen die Richter ihre Entscheidung am 2. Februar 2010 verkünden. Der Wetzlarer Versorger enwag klagt gegen eine vom hessischen Wirtschaftsministerium als Landeskartellbehörde verfügte Wasserpreissenkung um 29 Prozent. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte im November 2008 das Wirtschaftministerium in seiner Haltung bestätigt. Beide Parteien zogen daraufhin vor den BGH. Hessen führt neben dem Verfahren gegen die enwag acht weitere Kartellverfahren. Zwei der betroffenen Unternehmen haben dagegen vor dem OLG Frankfurt geklagt. Das Gericht will diese Verfahren erst dann fortführen, wenn der BGH entschieden hat. Beide Streitparteien äußerten sich nach der mündlichen Verhandlung vor dem BGH zufrieden. Der hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch sagte: „Die hessischen Wasserpreise befinden sich weiter auf dem Prüfstand.“ Die enwag hingegen meint, ihre Argumente, besonders Rechtsgutachten und „aktuelle Veröffentlichungen“, fänden vor dem BGH „durchaus Beachtung“, während die Vorinstanz den von der enwag erbrachten „Nachweis eines angemessenen Preis/Leistungs-Verhältnisses … nicht ausreichend berücksichtigt“ habe.
Anorganische Spurenstoffe können das Grundwasser belasten
In sauren Böden können Schadstoffe leichter ins Grundwasser gelangen. Die Folge: in Norddeutschland überschreiten die Hintergrundkonzentrationen anorganischer Spurenstoffe aufgrund des hohen Anteils sandiger Böden häufig die Geringfügigkeitsschwellenwerte (GFS) für das Grundwasser. Die Konzentrationen organischer Schadstoffe sind dagegen sehr gering. Das ist das Ergebnis der Studie „Ermittlung flächenrepräsentativer Hintergrundkonzentrationen prioritärer Schadstoffe im Bodensickerwasser“, die die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) im Auftrag des Umweltbundesamts durchgeführt hat.
Dr. Wilhelmus Duijnisveld
E-Mail: Wilhelmus.Duijnisveld@bgr.de
Anlage zur solaren Wasserreinigung eingeweiht
Beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Lampoldshausen wurde am 5. November 2009 die solare Wasserreinigungsanlage Lampoldshausen (SOWARLA) eingeweiht. Die Anlage eliminiert schwer abbaubare anorganische Verunreinigungen aus Wasser unter Einsatz von Sonnenlicht. Kernstück der Anlage ist ein neuartiger Solarreceiver, der aus transparenten Glasröhren besteht. Durch diese Glasröhren wird das mit Eisenionen als Photokatalysator und geringen Mengen Wasserstoffperoxid vermischte Abwasser gepumpt, bis die Sonnenstrahlen den gewünschten Reinigungsgrad erzielt haben. Die in Lampoldshausen in Betrieb genommene Demonstrationsanlage kann die mit Raketentreibstoffen und deren Verbrennungsprodukten kontaminierten Kühlwässer aus den Triebwerksprüfständen des DLR-Instituts für Raumfahrtantriebe vollständig reinigen.
Mecklenburg-Vorpommern: Schub bei der Sanierung von Kleinkläranlagen
Seit Inkrafttreten der verbesserten Förderkonditionen für die Sanierung von Kleinkläranlagen in Mecklenburg-Vorpommern im Frühjahr 2009 sind bei den zuständigen Behörden in den Landkreisen über 6400 Förderanträge gestellt worden, teilte das Landesumweltministerium Mitte November 2009 mit. Zum Vergleich: Im Jahr 2008 wurde die Sanierung von ca. 2000 Kleinklaranlagen gefördert, seit 1998 von etwa 16 200. Betreiber von Kleinkläranlagen haben noch bis Jahresende Zeit, einen Antrag im Rahmen der veränderten Förderrichtlinie zu stellen. Mit der im Frühjahr 2009 geförderten Richtlinie waren die Fördersätze bei der Sanierung von Kleinkläranlagen befristet bis zum 31. Dezember 2009 verdoppelt worden. Auch im Jahr 2010 wird die Sanierung von Kleinkläranlagen gefördert, allerdings wieder zu den ursprünglich geltenden Konditionen.
Anforderungen an die Regenwasserbewirtschaftung
Eine vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebene Studie (Autoren: F. Sieker, H. Sieker, U. Zweynert, P. Schlottmann) erläutert ein Konzept für bundeseinheitliche Anforderungen an die dezentrale Regenwasserbewirtschaftung. Der Bericht erklärt softwarebezogene Verfahren für eine Anwendung in der Praxis und stellt diese kostenlos zur Verfügung. Die Software ermöglicht es Ingenieurbüros und Fachbehörden, Planungsentwürfe zum dezentralen Regenwassermanagement zu bewerten und zu vergleichen, so das Umweltbundesamt.
www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3815.pdf
Praxistest eines Pflanzen-Bodenfilters
In Hamburg-Volksdorf wurde ein mehrjähriger Praxistest eines Hochleistungs-Pflanzen-Bodenfilters durchgeführt. Neben den obligatorischen Standardparametern wurden in das umfassende Untersuchungsprogramm auch prioritäre Substanzen gemäß der EU-Wasserrahmenrichtlinie aufgenommen. Weitere Informationen enthält das Internet:
Umweltministerkonferenz fordert Maßnahmen gegen PFT im Abwasser
Die Umweltministerkonferenz hat nach Mitteilung des brandenburgischen Umweltministeriums am 13. November 2009 einstimmig verstärkt Maßnahmen zur Verminderung der Umweltbelastung durch perfluorierte Tenside im Abwasser gefordert. Die Konferenz habe beschlossen, dass die Bundesländer und der Bund ihre Erfahrungen in den Ländern und in verschiedenen Branchen gemeinsam bis zum Frühjahr 2011 auswerten sollen und daraus Minderungsstrategien abgeleitet werden müssen. Dabei wurde auch die Haltung der neuen brandenburgischen Umweltministerin Anita Tack (Linke) zur künftigen Klärschlammverwertung deutlich: In Brandenburg konnte wegen überhöhter PFT-Werte in zwei Fällen Klärschlamm nicht landwirtschaftlich genutzt werden. Die Ministerin hierzu: „Die Klärschlammverbrennung ist auf Dauer zu teuer.“
Kläranlage Markranstädt erweitert
Die Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) haben die Kläranlage Markranstädt von 12 000 auf 18 000 Einwohnerwerte erweitert. Gleichzeitig wurde ein neues Maschinengebäude errichtet, ein Sandfang ergänzt, zwei Stufenrechen wurden durch zwei Feinsiebe ersetzt, und eine dritte biologische Stufe mit Mikrofiltration wurde neu gebaut. Umbau und Erweiterung kosteten 4,6 Millionen Euro.
Bayern fördert klimafreundliche Kläranlagen
Der Betrieb von kommunalen Kläranlagen in Bayern soll klimafreundlicher werden. Für eine Energieanalyse durch externe Ingenieurbüros können Betreiber von größeren Kläranlagen jeweils bis zu 10 000 Euro an Fördermitteln vom bayerischen Umweltministerium erhalten. Daraus resultierende Maßnahmen, die sich als besonders wirtschaftlich und effektiv herausstellen, sind innerhalb von zwei Jahren umzusetzen. Die Fördergelder für Kläranlagenbetreiber sind Teil des Klimaprogramms Bayern 2020. Sie sind bis Ende 2011 befristet. Nähere Auskünfte erteilen die bayerischen Wasserwirtschaftsämter.
www.wasser.bayern.de
www.klima.bayern.de
Kleine Anfrage zur Gewässerprivatisierung
„Seen mit überwiegender Bedeutung für ihr ökologisches Umfeld, den Landschaftswasserhaushalt, die Naherholung und den Naturtourismus sollten … im Besitz der öffentlichen Hand bleiben.“ Dies verlangt die Bundestagsfraktion der Grünen in einer Kleinen Anfrage vom 12. November 2009 (Bundestags-Drucksache 17/27). In den insgesamt zwölf Einzelfragen geht es unter anderem um die künftige Praxis des Bundes und seiner Einrichtungen bezüglich des Verkaufs von Seen und diesen ähnlichen Gewässern.
Im Schweriner Landtag hatte sich am 21. Oktober 2009 bereits der Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), ähnlich geäußert. Er forderte die Bundesregierung auf, die Privatisierung von Gewässerflächen nicht nur befristet auszusetzen, sondern gänzlich darauf zu verzichten. Sollte die neue Bundesregierung auf einer Gewässerprivatisierung bestehen, bedürfte es einer breiten Allianz, um dies zu verhindern. Als Begründung verwies Backhaus unter anderem darauf, dass eine Privatisierung von Gewässern die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie erheblich erschwere und die Einhaltung der terminlichen Vorgaben gefährde.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/000/1700027.pdf
Arbeitskreis zu umweltökonomischen Gesamtrechnungen der Länder konstituiert
Die Statistischen Ämter aller Bundesländer haben die Umweltökonomischen Gesamtrechnungen in ihre Aufgabenkataloge aufgenommen. Der neue „Arbeitskreis Umweltökonomische Gesamtrechnungen der Länder“ (AK UGRdL) kam erstmals am 21. Oktober 2009 in Darmstadt zusammen. In den letzten zehn Jahren hatte die Mehrzahl der Statistischen Landesämter in Sachen Umweltökonomie nur auf vorläufiger Basis zusammengearbeitet. Die erste Gemeinschaftsveröffentlichung des neuen Arbeitskreises soll dem Thema „Wasser“ gewidmet sein. Die Geschäftsstelle des AK UGRdL ist beim Landesbetrieb IT.NRW in Düsseldorf angesiedelt.
Ver- und Entsorgungsinfrastruktur des neuen Hauptstadt-Flughafens fertig
Zwei Jahre vor der geplanten Eröffnung des neuen Hauptstadt-Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld ist die Ver- und Entsorgungsinfrastruktur des Geländes weitgehend fertiggestellt, teilten die Berliner Wasserbetriebe und die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH Anfang November 2009 mit. Das Entwässerungskonzept des BBI sieht die getrennte Erfassung, Ableitung und Behandlung von Niederschlagswasser und Schmutzwasser vor. Abwässer werden je nach Belastung versickert, vor Ort oder im Klärwerk Waßmannsdorf der Berliner Wasserbetriebe gereinigt. Geplant wurden insgesamt 50 km Wasser- und Abwasserleitungen sowie vier Pumpwerke. Regenwasser wird auf dem BBI auch zur Kühlung verwendet. Ein „Datenblatt Entwässerungskonzept“ steht zum Download bereit:
www.berlin-airport.de , dort: Suchfunktion „Entwässerungskonzept“
Studie zur Entwicklung der Berliner Wasserbetriebe vorgelegt
Eine Studie zur Entwicklung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) seit 1999 bescheinigt den Gesellschaftern RWE Aqua, Veolia Wasser und Land Berlin eine erfolgreiche Partnerschaft. Die BWB zeichnen sich danach durch Innovationskraft, Transparenz, Qualität und Servicefreundlichkeit aus. Erstellt wurde die Studie vom Wissenschaftlichen Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) aus Bad Honnef. Das WIK hat in sechsmonatiger Arbeit untersucht, wie sich die BWB seit der Teilprivatisierung 1999 entwickelt und inwieweit die Partner die damals vertraglich definierten Ziele erreicht haben. Alle mit dem Land Berlin vereinbarten Ziele seien erreicht worden, in vielen Fällen sogar übererfüllt. Die Studie kommt nach Mitteilung der Gesellschaft RWE Aqua und Veolia Wasser „zu dem eindeutigen Schluss, dass diese öffentlich-private Partnerschaft in den vergangenen zehn Jahren eine Erfolgsgeschichte war.“ Im Rahmen des Gutachtens angestellte Vergleiche zeigen, dass die Berliner für die Wasserversorgungsleistungen weniger zahlen als die Mehrzahl der Deutschen. Der Preisanstieg, einschließlich des Entgelts für die in Berlin besonders aufwendige Abwasserentsorgung, habe sich seit 1999 stark verlangsamt. Kurz- und Langfassung der Studie stehen im Internet zum Download zur Verfügung:
Pilotprojekt zur Wärmegewinnung aus Abwasser
Das Bundesumweltministerium stellt rund 240 000 Euro aus seinem Umweltinnovationsprogramm für ein gemeinsames Pilotprojekt der Emschergenossenschaft und der Stadtwerke Bochum GmbH zur Verfügung. Ziel des Projekts ist es, das Schwimmbad „Nordwestbad Bochum“ künftig mit Wärme aus Abwasser zu beheizen. Dadurch werden die Energieeffizienz gesteigert und Ressourcen geschont. Der Ausstoß an Kohlendioxid verringert sich damit um 220 Tonnen pro Jahr. Die Wärme des Abwassers soll mithilfe eines 120 Meter langen Wärmetauschers, der in den neuen Kanal eingebaut wird, zurückgewonnen und zur Beheizung des Schwimmbads genutzt werden. Die Abwassertemperatur liegt selbst in den Wintermonaten noch bei rund 12°C. Die notwendige Vorlauftemperatur von 50 bis 55°C wird mithilfe einer Wärmepumpe erreicht. Ein Blockheizkraftwerk erzeugt Strom für den Antrieb der Wärmepumpe und ebenfalls Wärme für die Trinkwassererhitzung. Damit auch in einem harten Winter niemand frieren muss, stehen zwei vorhandene Gasbrennwertkessel zur Deckung von Bedarfsspitzen bereit.
www.bmu.de/2330.php
Machbarkeits-Studie zur Klärschlamm-Verwertung der Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach
In Abstimmung mit der ARGE „Gewässerschutz obere Regnitz“ hat die Stadt Nürnberg, vertreten durch die Stadtentwässerung und Umweltschutz GmbH einem Leipziger Ingenieurbüro den Auftrag zu einer Machbarkeits-Studie für die Klärschlammverwertung der oben genannten Städte unter Einsatz des Mephrec-Verfahrens erteilt. Das neue Verfahren soll die gleichzeitige stoffliche und energetische Verwertung des Klärschlamms verwerten, wobei eine Kalkphosphat-Schlacke erzeugt wird, die ähnlich dem früheren Thomasmehl als P-Dünger eingesetzt werden kann. Im gleichen Prozess-Schritt entsteht ein Synthesegas, das zur direkten Verstromung in Gasmotoren geeignet ist. Hierzu wird der entwässerte Klärschlamm (ca. 27 % TS) nach einem speziellen Verfahren brikettiert und einer Sauerstoff-Schmelzvergasung in einem Schachtofen unterworfen, der als Reaktor mit Gichtgas-Rückführung ausgebildet ist. Das von dem Ingenieurbüro (ingitec) entwickelte Verfahren wurde erstmals auf der internationalen Tagung „Nutrient Recovery from Wastewater Streams“ (Vancouver/Kanada, 2009) zur Diskussion gestellt. Seine Wirtschaftlichkeit wird nach Angaben der Entwickler getragen von eingesparten Entsorgungsgebühren sowie von den Erlösen aus der Düngemittel- und der Stromerzeugung.
Koalitionsvereinbarung für Sachsen
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP über die Bildung einer neuen Regierung in Sachsen finden sich auch einige Aussagen zur Wasserwirtschaft:
Im Zusammenhang mit der Energieversorgung heißt es, „der Nutzung von Biomasse, Solarenergie, Geothermie und dem Repowering von Wasser- und Windkraftwerken [kommt] eine besondere Bedeutung zu.“ Auf Bundesebene will man sich für die Weiterführung der Sanierung ehemaliger Braunkohletagebaugebiete über das Jahr 2012 hinaus einsetzen.
Zur dezentralen Abwasserbehandlung: „Wir wollen, dass dezentrale Abwasserbehandlungsanlagen insbesondere dort zum Einsatz kommen, wo dies wirtschaftlich sinnvoll und ökologisch vertretbar ist und leisten entsprechende Unterstützung.“
Zum Hochwasserschutz: „Wir räumen dem präventiven Hochwasserschutz nach den Erfahrungen des Augusthochwassers 2002 weiterhin besondere Priorität ein und werden das in der Folge aufgelegte Hochwasserschutzinvestitionsprogramm weiter umsetzen.
Und: „Wir bekennen uns zur Bewahrung der Natürlichkeit der Elbe. Wir wollen keinen Ausbau der Elbe beispielsweise mit Staustufen.“
Zur Umsetzung von EU-Recht: „Wir werden auf das Einhalten von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit bei EU-Entscheidungen achten und uns für Deregulierung sowie Bürokratieabbau bei der EU engagieren. EU-Recht und EU-Standards werden wir grundsätzlich nur 1 : 1 umsetzen.“
Zur Verwaltungsmodernisierung wurde vereinbart: „Der ständige Prozess der Verwaltungsmodernisierung basiert auf den Grundsätzen Aufgabenverzicht, Privatisierung, Kommunalisierung sowie Bündelung und Konzentration verbleibender staatlicher Tätigkeit…“
Grundsätzlich heißt es im Koalitionsvertrag: „Wir schaffen ein Kompetenzzentrum Public Private Partnership.“
Der 59 Seiten umfassende Vertrag steht im Internet zum Download bereit:
www.sachsen.de/download/Koalitionsvereinbarung_2009_09_22.pdf
Synthetische Regenreihen für Bayern
Planungsbüros können beim Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) künstlich erzeugte Niederschlagsreihen beziehen. Für jeden beliebigen Ort in Bayern ist es seit kurzem möglich, Niederschlagsreihen zu erzeugen, die die gleichen wesentlichen statistischen Merkmale aufweisen wie gemessene Regenreihen.
Um die Leistungsfähigkeit von Kanalnetzen zuverlässig nachzuweisen, eignen sich besonders Langzeitsimulationen. Als Eingangsdaten benötigen Langzeitsimulationen lange, zeitlich hoch aufgelöste und lückenlose Zeitreihen des Niederschlags. Für viele Orte in Bayern liegen aber Niederschlagsmessungen über längere Zeiträume nicht vor. Der Einsatz von synthetisch erzeugten Niederschlagsreihen ermöglicht es nun, Langzeitsimulationen zur Nachrechnung von Kanalnetzplanungen durchzuführen.
Bearbeitet wurde das Vorhaben „Synthetische Regenreihen für Bayern (NiedSimBy)“ von der Universität Stuttgart, Lehrstuhl für Hydrologie und Geohydrologie, im Auftrag des LfU. Herzstück des Projekts ist ein sogenannter Niederschlagsgenerator in Form eines Rechenprogramms. Der Generator greift auf eine Datenbank mit gemessenen Niederschlagsdaten zurück und erzeugt unter Berücksichtigung der jeweiligen ortsspezifischen Verhältnisse neue Regenreihen. Finanziert wurde das Projekt vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit.
www.lfu.bayern.de/wasser/fachinformationen/abwasser_synthetische_niederschlagsreihen/index.htm
Karl-Imhoff-Preis der DWA vergeben
Umweltpreis der DWA für Ulrich Dittmer, Belobigung für David Jérôme Dürrenmatt
Dr.-Ing. Ulrich Dittmer (geb. am 12. November 1969) von der Universität Stuttgart wurde mit dem Karl-Imhoff-Preis der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) ausgezeichnet. Der Wissenschaftler bekam den Preis für seine im Juni 2006 an der TU Kaiserslautern „mit Auszeichnung“ abgeschlossene Dissertation „Prozesse des Rückhaltes und Umsatzes von Kohlenstoff- und Stickstoffverbindungen in Retentionsbodenfiltern zur Mischwasserbehandlung“.
Eine Belobigung ging an David Jérôme Dürrenmatt (geb. am 30. Oktober 1981) von der eawag, dem Wasserforschungsinstitut der ETH Zürich. Dürrenmatt wurde für seine im Jahr 2007 an der ETH Zürich abgeschlossene Diplomarbeit „Berechnung des Verlaufs der Abwassertemperatur im Kanalisationsrohr“ ausgezeichnet. Überreicht wurde der Preis im Rahmen der Landesverbandstagung Bayern und Bundestagung am 27. und 28. Oktober 2009 in Augsburg.
Handwerksmeister der Münchner Stadtentwässerung studieren
Zwei Handwerksmeister der Münchner Stadtentwässerung haben zum Sommersemester 2009 an der Hochschule München ein Gaststudium in den Fächern der Wasserwirtschaft begonnen. Normalerweise arbeiten sie bei der Münchner Stadtentwässerung und sind dort mit Planung und Bau von Abwasserkanälen betraut. Die beiden Studenten, Werner Löb und Christian Zollner, haben bereits mit gutem Erfolg die erste Prüfung im Fach Hydraulik abgelegt. Im jetzigen Wintersemester besuchen sie neben ihrer Arbeitszeit regelmäßig die Lehrveranstaltungen zu den Grundlagen der Siedlungswasserwirtschaft. Die vertraglichen Voraussetzungen wurden mit Zustimmung des bayerischen Wissenschaftsministeriums zwischen Hochschule und Stadtverwaltung geschaffen. Durch diese Weiterbildungsmaßnahme wird die Münchner Stadtentwässerung ihre Meister künftig vielfältiger einsetzen und mit umfangreicheren Aufgaben betrauen können.
Quelle: http://www.dwa.de
Mecklenburg-Vorpommern: Einsparpotenzial auf Kläranlagen untersucht – Leitfaden erstellt
Einen Leitfaden zu energiesparenden Maßnahmen auf Kläranlagen stellte der Umweltminister Mecklenburg-Vorpommerns, Till Backhaus, am 16. September 2009 vor. Im Rahmen dieses Projekts wurde bei fünf repräsentativen kommunalen Kläranlagen eine Energiefeinanalyse durchgeführt. Auf der Grundlage dieser Analyse wurde das realistisch umsetzbare Potenzial zur Reduzierung des Energieverbrauchs und zur Steigerung der Energieproduktion – unter Einhaltung der Überwachungswerte – abgeschätzt. Ein Schwerpunkt wurde auf Anlagen der Größenklasse 4 (10 000 EW bis 100 000 EW) gelegt, da auf diesen ca. 54 Prozent der Gesamtabwassermenge des Bundeslands behandelt werden.
www.um.mv-regierung.de
dort: Publikationen
Am 25. November 2009 findet zu dieser Thematik auch eine gemeinsame Fachtagung des Umweltministeriums Mecklenburg-Vorpommern und des DWA-Landesverbandes Nord-Ost im Schweriner Schloss statt:
www.dwa-no.de
Rheinland-Pfalz: Neues Hochwasserzentrum und Hochwasserpartnerschaften
Städte und Gemeinden an rheinland-pfälzischen Flüssen mit großer Hochwassergefahr sollen künftig von der Arbeit eines neuen „Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge“ in Mainz profitieren. Es unterstützt die Errichtung und Koordination von Hochwasserpartnerschaften, die über kommunale Grenzen hinweg den Schutz vor Hochwasser weiter optimieren. Am 23. September 2009 haben Umweltministerin Margit Conrad und Innenminister Karl Peter Bruch sowie die Vorsitzenden von Landkreistag, Städtetag und Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz sowie Hochwassernotgemeinschaft Rhein e. V. in Mainz die entsprechende „Kooperationsvereinbarung über die Einrichtung und die Unterstützung der Hochwasserpartnerschaften in Rheinland-Pfalz“ unterzeichnet. Das Umweltministerium fördert das „Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge“ mit jährlich 120 000 Euro; es wird bei der Hochwassernotgemeinschaft Rhein eingerichtet.
Neu ist das Konzept von „Hochwasserpartnerschaften“ mit einem intensiven Hochwasserrisikomanagement – von der Information zu hochwasserangepasstem Bauen bis hin zu für den Ernstfall abgestimmten Alarm- und Einsatzplänen – oder unter anderem der rechtzeitigen Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger. Die Gründung der Hochwasserpartnerschaften ist ein auf mehrere Jahre angelegtes Projekt, das auch die Umsetzung der europäischen Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie von 2007 unterstützen soll.
Hochwassergefahrenkarten, die im EU-Projekt TIMIS erstellt wurden:
www.geoportal-wasser.rlp.de
Hochwasserfrühwarnungen und Hochwasservorhersagen für Rheinland-Pfalz:
www.hochwasser-rlp.de
Projekt zum Umgang mit Regenwasser in Hamburg
Mit der Problematik Klimawandel – Niederschlagsverhältnisse – Flächenversiegelung – erhöhte Abflussmengen – überlastete Ableitungssysteme befasst sich das Projekt RegenInfraStrukturAnpassung (RISA), das die Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und Hamburg Wasser initiiert und am 29. September 2009 öffentlich vorgestellt haben. Das Projekt RISA strebt danach, frühzeitig geeignete Lösungsansätze zu entwickeln, damit Überflutungen von Kellern, Straßen und Grundstücken sowie zusätzliche Gewässerbelastungen verhindert werden können. Inhaltlich konzentriert sich RISA darauf, die technischen Grundlagen zu ermitteln und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass ein zukunftsweisender und nachhaltiger Umgang mit Regenwasser ermöglicht wird. Ziel ist es, den Entwässerungskomfort beizubehalten, Gewässer- und Binnenhochwasserschutz zu wahren und zu verbessern. Weiterhin sieht das Projekt vor, wasserwirtschaftliche Maßnahmen in die Stadt- und Raumplanung zu integrieren und institutionelle Rahmenbedingungen an die gegebenen Veränderungen anzupassen. Die Ergebnisse sollen in einen „Strukturplan Regenwasser“ einfließen, der für die kommenden Jahre Leitlinie für das Handeln von Verwaltung, Fachleuten und Grundstückseigentümern für ein neues Regenwassermanagement in Hamburg sein soll.
Statistische Daten zur Wasserwirtschaft
Das Statistische Bundesamt hat am 23. September 2009 den 54 Seiten umfassenden Band Umwelt – Öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung (Fachserie 19, Reihe 2.1) mit Stand 2007 veröffentlicht. Diese Datensammlung erscheint alle drei Jahre. Die Publikation kann beim Statistischen Bundesamt bestellt werden, steht aber auch zum kostenlosen Download bereit:
Tel. (02 28) 99-6 43 89 50
Fax 99-6 43 89 63
E-Mail: wasser@destatis.de
www.destatis.de/publikationen
Suchwort „Wasserversorgung“
Übersicht über Cross-Border-Leasing
Eine aktuelle Deutschlandkarte des in Leipzig ansässigen Leibniz-Instituts für Länderkunde zeigt, wo und in welchem Umfang deutsche Kommunen Teile ihrer Infrastruktur in Cross-Border-Leasing-Geschäfte mit US-amerikanischen Investoren eingebracht haben. Das Institut nennt mehr als 50 deutsche Kommunen und Zweckverbände, die solche Verträge seit 1995 geschlossen haben. Danach steht Nordrhein-Westfalen mit insgesamt rund der Hälfte des deutschlandweiten Transaktionsvolumens an der Spitze, gefolgt von Sachsen und Baden-Württemberg. In Bayern und Niedersachsen sind dagegen nur wenige und in Schleswig-Holstein, Brandenburg und dem Saarland gar keine Vertragsabschlüsse zu verzeichnen. Die Städte mit den größten Beteiligungen an Cross-Border-Leasing-Modellen sind Düsseldorf, Essen, Leipzig, Berlin und Stuttgart.
Volker Bode, Leibniz-Institut für Länderkunde, Tel. (03 41) 255-65 43
E-Mail: nadaktuell@ifl-leipzig.de
http://aktuell.nationalatlas.de
Zweite Runde des Benchmarkings in der Wasserwirtschaft in Rheinland-Pfalz abgeschlossen
Am 28. September 2009 wurden in Mainz die Ergebnisse der zweiten Runde des „Benchmarking in der Wasserwirtschaft Rheinland-Pfalz“ diskutiert. Ergebnisse: Die Wasserpreise liegen leicht unter dem bundesweiten Durchschnitt (Platz 8): Deutschland: 189,56 Euro/Jahr, Rheinland-Pfalz: 183,76 Euro/Jahr (in einem Musterhaushalt mit einem Verbrauch von 80 Kubikmetern). Die Abwasserpreise liegen deutlich unter dem Durchschnitt (Platz 3): Deutschland: 229,50 Euro/Jahr, Rheinland-Pfalz: 191,64 Euro/Jahr (Musterhaushalt). Alle Unternehmen arbeiten kostendeckend. Der Energieverbrauch der Kläranlagen liegt bereits niedriger als in anderen Ländern. Die festgestellten Spannweiten zeigen aber, dass es noch bei vielen Unternehmen erhebliche Verbesserungspotenziale gibt. Rheinland-Pfalz finanziert jede der drei vorgesehenen Vergleichsrunden mit jeweils 80 000 Euro. Die nächste und letzte Runde wird sich mit dem Zukunftsthema „Energieeffizienz“ als Untersuchungsschwerpunkt beschäftigen. An den ersten beiden Vergleichsrunden haben sich insgesamt 235 rheinland-pfälzische Unternehmen beteiligt.
BWB planen zwei Windräder
Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) prüfen die Errichtung zweier Windräder auf dem Gelände des Klärwerks Schönerlinde. Damit würde dieses Klärwerk zur ersten energieautarken Großanlage des Unternehmens. Derzeit werden 43 Prozent des in den sechs Klärwerken der BWB benötigten Stroms aus Klärschlamm gewonnen. Mitte Juli teilten die BWB außerdem mit, sie hätten die Leistung der Solaranlage im Wasserwerk Tegel verdreifacht. Die Leistung der dortigen größten Solaranlage Berlins betrage jetzt maximal 560 kW.
Bundesgerichtshof zum Vergaberecht
Zwei Entscheidungen zum Vergaberecht hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 10. September 2009 gefällt. Die entsprechenden Pressemitteilungen sind überschrieben „Klausel zum Baubeginn in öffentlichen Ausschreibungen muss vergabekonform ausgelegt werden“ und „Kein Anspruch auf Mehrvergütung nach einem verzögerten Vergabeverfahren ohne Änderung der Ausführungsfristen“.
In dem einen Verfahren ging es um die Frage, wie die in den Ausschreibungsbedingungen eines öffentlichen Vergabeverfahrens enthaltene Klausel „Beginn der Ausführung spätestens zwölf Tage nach Zuschlagserteilung“ auszulegen ist. Der BGH hat entschieden, dass der Baubeginn an die ausgeschriebene Zuschlagsfrist anknüpft, wenn der Zuschlag erst nach Ablauf der in den Ausschreibungsbedingungen festgelegten Zuschlagsfrist erfolgt. Dem Bieter dürfe kein ungewöhnliches Wagnis aufgebürdet werden für Umstände und Ereignisse, auf die er keinen Einfluss habe und deren Wirkung er im Voraus nicht schätzen könne.
In dem anderen Verfahren war über die Frage von Mehrvergütungen infolge eines verzögerten Zuschlags im öffentlichen Vergabeverfahren zu entscheiden. Führe die Verschiebung des Zuschlags nicht zu einer Änderung der vertraglichen Ausführungsfristen, müsse der durch Zuschlag zustande gekommene Vertrag nicht angepasst werden. Der Bieter müsse zum Schutz des Wettbewerbs an seinem Preis festhalten. Könne der den Preis nicht mehr halten, dürfte er der Verlängerung der Bindefrist nicht zustimmen und müsse aus dem Vergabeverfahren ausscheiden.
www.bundesgerichtshof.de
(Az. VII ZR 152/08 und VII ZR 82/08)
TSM: DWA vergibt Qualitätssiegel im Abwasserbereich erstmals ins Saarland
Als erstes Ver- und Entsorgungsunternehmen
im Saarland hat die Wasserversorgung
Ostsaar GmbH die Bestätigung
des Technischen Sicherheitsmanagements
für ihren Bereich Abwasserbetrieb
erhalten. Gleichzeitig erfolgte die erneute
Bestätigung des Trinkwasserbereichs,
der vor fünf Jahren bereits erstmals überprüft
wurde.
„Die WVO hat die Anforderungen des
Technischen Sicherheitsmanagements
(TSM) gemäß den Richtlinien voll erfüllt
und damit bewiesen, dass die Organisationssicherheit
der Sparten Wasser und
Abwasser in vollem Umfang gewährleistet
ist.“ Zu diesem Ergebnis kamen die
externen Prüfer der Deutschen Vereinigung
des Gas- und Wasserfaches e. V.
(DVGW) und der DWA nach einer zweitägigen
Prüfung. Durch das bescheinigte
hohe Qualitätsniveau erhalten die Kunden
der WVO die Garantie, dass eine
Organisation vorhanden ist, die eine
sichere, zuverlässige und wirtschaftliche
Versorgung, also ein hohes…mehr in
Heft 8/2009 ab Seite 879
Bewegte Tragflächen nutzen Energie aus Wasserkraft
Die in Fluss- und Meeresströmungen enthaltene kinetische Energie soll eine an der Universität Kassel entwickelte Technologie nutzen. Damit soll es nicht mehr notwendig sein, Wasser zuvor großräumig aufzustauen. Eine schwingende Tragfläche, die durch Wasserkraft bewegt wird, hat Prof. Dr.-Ing. Martin Lawerenz im Fachgebiet Strömungsmaschinen entwickelt und patentieren lassen. Mit Simulationsverfahren und dem Bau einer funktionsfähigen Prototypenanlage sowie der Dokumentation von Messergebnissen soll neben der Machbarkeit auch die Wirtschaftlichkeit der Technologie nachgewiesen werden.
www.uni-kassel.de/fb15/ite/turbo
Deutsche Städte europaweit führend bei der Abwasserentsorgung
Deutsche Städte erfüllen die europäischen Umweltvorgaben zur Abwasserentsorgung vorbildlich. Dies belegt der aktuelle Bericht der Europäischen Kommission zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie. Deutschlandweit werden die Vorgaben der Richtlinie zu 100 Prozent umgesetzt. Der Bericht legt auch die großen Unterschiede in der Umsetzung zwischen den Mitgliedsstaaten offen. Neben Deutschland erfüllen auch die Niederlande, Dänemark und Österreich die Anforderungen der Kommunalabwasserrichtlinie vollständig. In Frankreich werden dagegen nur für 64 Prozent der Abwässer die europäischen Vorgaben eingehalten, in Portugal nur für 41 Prozent. Nur 18 der 27 Mitgliedstaaten stellten die erforderlichen Daten für den Bericht zur Verfügung. So konnten für einige Länder, darunter Griechenland, Italien und Spanien, keine Angaben gemacht werden. Der Bericht zeigt, dass besonders in den neuen Mitgliedsstaaten weiterhin bedeutende Investitionen erforderlich sind, um den Anforderungen der Kommunalabwasserrichtlinie in Zukunft zu genügen.
http://ec.europa.eu/environment/water/water-urbanwaste/implementation/pdf/implementation_report_summary.pdf
Quelle: http://www.dwa.de/
Informationen der DWA-Infostelle für Beschäftigte im Abwasserbereich: Schweinegrippe und Abwasser
Topthema Schweinegrippe
Im Zusammenhang mit einer befürchteten weltweiten Epidemie („Pandemie“) durch das „Schweinegrippe“-Virus H1N1 erreichen die DWA-Infostelle als technische Auskunftsstelle der DWA verstärkt Anfragen. Wir haben uns deshalb an das Informationszentrum der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gewandt und informieren nun initiativ die Fachkreise der Abwassertechnik.
Zuletzt waren Grippeviren im Abwasser im Jahr 2006 ein Thema, als das Vogelgrippe-Virus H5N1 Anlass zur Besorgnis gab. BAuA und DWA sind derzeit keine Erkenntnisse zur Infektionsgefahr mit Schweinegrippe durch Abwasser im Vergleich zur „aviären Influenza“ (von lat.: aves – Vogel und med.: influenza – Grippe) bekannt. Bezüglich der aviären Influenza und der Verbreitung durch bzw. der Persistenz im Wasser/Abwasser gibt es Papiere des Umweltbundesamtes und der WHO:
UBA-Hinweis „Trinkwasser und aviäre Influenza A/H5N1T – Hinweise für Wasserversorger“ (pdf, 3 Seiten, 62 kB)
WHO-Hintergrundpapier zur Vogelgrippe (pdf, 311 kB, 37 Seiten, englisch)
Das Betriebspersonal in Abwasserbehandlungsanlagen ist gegenüber einer ganzen Reihe von Erregern exponiert. Influenzaviren können dabei ebenfalls vorkommen.
In der gegenwärtigen Situation ist wahrscheinlich noch von einem Verdünnungseffekt im Abwasser auszugehen. Das könnte sich ändern, wenn die Anzahl erkrankter Personen im Einzugsgebiet einer Abwasseranlage erheblich zunimmt.
Übertragen wird die Erkrankung durch Tröpfcheninfektion oder kontaminierte Gegenstände, auch über kontaminierte Hände. Daher sind die üblichen Hygienemaßnahmen einzuhalten.
Bezüglich des Arbeitsschutzes in Bezug auf Infektionserreger im Abwasserbereich hat der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) die Technische Regel für biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 220 (pdf, 84 KB, 18 Seiten) erlassen.
Dort sind die Schutzmaßnahmen für alle im Abwasserbereich zu berücksichtigenden Übertragungswege dargestellt. In der gegenwärtigen Situation ist aus unserer Sicht die Einhaltung der dort beschriebenen Schutzmaßnahmen ausreichend.
Wie bei „gewöhnlichen“ Influenza-Viren ist eine Infektion z.B. bei der Inhalation oder dem Verschlucken größerer (Abwasser-)Aerosolmengen durchaus möglich.
Für Beschäftigte im Kanalbetrieb kann nach unserem derzeitigem Erkenntnisstand eine erhöhte Gefährdung dann angenommen werden, wenn z.B. in oder nahe an Abwassersystemen von Großkliniken gearbeitet wird, wobei auch hier die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften grundsätzlich hinlänglich sein sollte.
Persistenz des Virus in kommunalem Abwasser
Bei Viren versteht man unter „Persistenz“ die Fähigkeit eines Virus, in einem bestimmten Umfeld zu „überleben“, also aktiv – vereinfacht ausgedrückt: ansteckend – zu bleiben. Nach dem derzeitigen Erkenntnisstand ist das „Schweinegrippe“-Virus im Medium Abwasser nicht persistenter als bereits bekannte Influenza-Viren. Von einer erhöhten Infektionsgefahr durch das neue Virus ist daher zunächst nicht auszugehen. Das kann sich im Falle einer Pandemie dadurch ändern, dass sich – vergleichbar mit jeder anderen Influenza-Epidemie – mehr Viren im Abwasser finden. In diesem Zusammenhang könnte also von einer insgesamt größeren Gefährdung gesprochen werden. Es gibt zwar Medienberichte über tödlich verlaufene „Schweinegrippe“-Infektionen, aber es ist unklar, ob die betroffenen Personen besonders empfindlich waren, z.B. durch Vorerkrenkungen oder hohes Alter – in solchen Fällen kann auch eine „normale“ Influenza fatal sein.
Dennoch ist nach dem derzeitigen Erkenntnisstand (Mitte August 2009) davon auszugehen, dass die im Abwasserbereich üblichen (und ohnehin vorgeschriebenen!) Hygienemaßnahmen ausreichend sind, um einer Infektion vorzubeugen.
Somit kann die drohende „Schweinegrippe“-Pandemie zum Anlass genommen werden, das Betriebspersonal für die Einhaltung der bekannten Schutzmaßnahmen zu sensibilisieren und einer möglichen Verunsicherung oder Beunruhigung entgegenzuwirken.
Die Betreiber selbst können den Anlass nutzen, um nochmals sicherzustellen, dass sie
ihre Verpflichtungen in Bezug auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz kennen und
ihren Verpflichtungen nachkommen, um
ihren Beschäftigten alle notwendigen Vorkehrungen des Arbeitsschutzes zur Verfügung zu stellen und
funktionierende Prozesse existieren, um mögliche Missstände schnell zu beseitigen.
Wir gehen zwar davon aus, dass die einschlägigen Maßnahmen allen Betroffenen bekannt sind, weisen aber auf die wichtigsten Maßnahmen zur persönlichen Hygiene hier nochmals hin (Quelle: TRBA 220).
Folgende grundsätzliche Forderungen (siehe auch TRBA 500 „Allgemeine Hygienemaßnahmen: Mindestanforderungen“) sind in abwassertechnischen Anlagen einzuhalten:
Nach Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen und vor dem Verlassen der Betriebsräume und -bereiche müssen die Hände gewaschen und ggf. vorher desinfiziert werden. Einmalhandtücher, Hautreinigungs-, Hautschutz- und Hautpflegemittel sowie Desinfektionsmittel sind entsprechend dem Hautschutzplan, der vom Arbeitgeber nach Beratung durch den Betriebsarzt zu erstellen ist, anzuwenden.
An Arbeitsplätzen darf nicht gegessen, getrunken und geraucht werden.
Lebensmittel dürfen nur in speziell für diesen Zweck vorgesehenen Schränken oder Kühlschränken aufbewahrt werden. Diese Schränke sind regelmäßig zu reinigen.
Pausen- und Bereitschaftsräume dürfen nicht mit stark verschmutzter Arbeitskleidung betreten werden.
Zur Körperreinigung nach Arbeitsende sollen Duschen benutzt werden.
Schutzkleidung, die der Arbeitskleidung in diesem Bereich entspricht, und persönliche Schutzausrüstungen sind nach Bedarf zu wechseln und durch den Arbeitgeber zu reinigen. Ein wöchentlicher Wechsel der Schutzkleidung sollte aber mindestens eingehalten werden. Die Reinigung der Wäsche ist sowohl im Unternehmen als auch durch Dritte möglich. Das Reinigungspersonal muss auf die Infektionsgefahr hingewiesen werden. Die betriebseigene Waschmaschine darf nur für diesen Zweck benutzt werden. Dem Wäschereipersonal ist mitzuteilen, dass die zu reinigende Kleidung wie infektionsverdächtige Wäsche zu behandeln ist. Sie darf nur in ausreichend widerstandsfähigen, dichten und verschlossenen Behältnissen, wie z. B. in für diesen Zweck bestimmten Textil- oder Polyethylensäcken, gekennzeichnet in die Wäscherei gegeben werden.
Straßenkleidung ist getrennt von Arbeitskleidung und persönlichen Schutzausrüstungen aufzubewahren.
Im Übrigen sei darauf hingewiesen, dass die „Schweinegrippe“ zwar in einigen Fällen, aber längst nicht immer dramatisch verläuft. Grundsätzlich sind die Anzeichen und der Verlauf einer Infektion die einer „normalen“ Grippe – und damit nicht zu unterschätzen. Wer den Verdacht hat, sich mit dem Influenza-Virus infiziert zu haben, sollte – im Interesse seiner Kolleginnen und Kollegen, aber auch im Interesse der eigenen Gesundheit – lieber nicht zur Arbeit gehen, sondern einen Arzt aufsuchen.
Da nicht auszuschließen ist, dass Mitarbeiter sich anstecken (da sie sich in ihrer Freizeit an Orten aufhalten, an denen mit einem höheren Infektionsrisiko zu rechnen ist als in Kanal und Kläranlage), verweisen wir auf das Faltblatt „Selbstverteidigung gegen Grippe“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA, www.bzga.de ). Das Faltblatt enthält allgemeine Hinweise und Verhaltensregeln zur Vermeidung einer Ansteckung sowie zum Verhalten im Erkrankungsfall. Mit direktem Bezug zur Schweinegrippe hat die BzgA außerdem ihre „BzgA-Bürgerinformationen“ 2/2009 „8 Empfehlungen zum persönlichen Grippeschutz“ und 3/2009 „Schweinegrippe: Empfehlungen zum Verhalten im Verdachts- und Krankheitsfall“ veröffentlicht, die kostenfrei zum Download bereitstehen.
Fazit
Nach derzeitigem Erkenntnisstand besteht durch die Schweinegrippe keine signifikant größere Gefährdung für Beschäftigte im Abwasserbereich. Die bekannten hygienischen Schutzmaßnahmen sind ausreichend, aber notwendig, um vor einer Infektion zu schützen. Die Medienpräsenz des Themas kann genutzt werden, um in Sachen Arbeitsschutz und Hygiene zu sensibilisieren und zu informieren.
Für fachliche Anfragen zu allen Themenbereichen der DWA steht Ihnen die DWA-Infostelle kostenfrei zur Verfügung. Telefonisch täglich von 9 bis 12 Uhr unter 02242/872-132, per eMail unter infostelle@dwa.de oder per Post an die Adresse der DWA-Bundesgeschäftsstelle. Ihr Ansprechpartner ist Sebastian Förster.
Linksammlung Downloads:
Ausschuss für biologische Arbeitsstoffe ABAS bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ( www.baua.de ):
Technische Regel für biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 220 „Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen bei abwassertechnischen Anlagen“ (pdf, 84 KB, 18 Seiten)
Technische Regel für biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 500 „Allgemeine Hygienemaßnahmen: Mindestanforderungen“ (pdf, 21 kB, 4 Seiten)
Umweltbundesamt (UBA, www.uba.de ):
UBA-Hinweis „Trinkwasser und aviäre Influenza A/H5N1T – Hinweise für Wasserversorger“ (pdf, 3 Seiten, 62 kB)
Weltgesundheitsorganisation (WHO, www.who.int ):
WHO-Hintergrundpapier zur Vogelgrippe (pdf, 311 kB, 37 Seiten, englisch):
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA, www.bzga.de ):
Flyer „Selbstverteidigung gegen Grippe“: Bestellmöglichkeit oder pdf , 1 MB
BZgA-Bürgerinformation 02/2009 – 8 Empfehlungen zum persönlichen Grippeschutz : pdf, 26 kB, 2 Seiten
BZgA-Bürgerinformation 03/2009 – Schweinegrippe: Empfehlungen zum Verhalten im Verdachts- und Krankheitsfall : pdf, 131 kB, 2 Seiten
Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA, www.dwa.de ):
Infoblatt „Schweinegrippe und Abwasser“ (dieses Dokument als pdf, 100 kB)
http://www.dwa.de/portale/dwa_master/dwa_master.nsf/home?readform&objectid=20C1809D138429B7C125726600483727
EU-Richtlinie zur Überwachung des Gewässerzustands veröffentlicht
Die Europäische Kommission hat die „Richtlinie 2009/90/EG vom 31. Juli 2009 zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates“ erlassen, veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Union, L 201/36-38 vom 1. August 2009.
http://eur-lex.europa.eu
Neues Umweltrecht veröffentlicht
Das im Juni/Juli 2009 beschlossene neue deutsche Umweltrecht wurde im Bundesgesetzblatt, Teil 1, veröffentlicht: das „Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts“ vom 31. Juli 2009 in Nr. 51 vom 6. August 2009, Seite 2585 bis 2621, das „Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege“ vom 29. Juli 2009 in Nr. 51 vom 6. August, Seite 2542 bis 2579, das „Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt – RGU)“ vom 11. August 2009 in Nr. 53 vom 17. August 2009, Seite 2723 bis 2729.
www.bgbl.de
http://bundesrecht.juris.de
Willy-Hager-Medaille und -Preis ausgeschrieben
Die Willy-Hager-Medaille und der Willy-Hager-Preis sind erneut für 2010 ausgeschrieben. Die Medaille wird alle drei Jahre vergeben. Sie dient zur Auszeichnung von Persönlichkeiten, die sich in hervorragender Weise um die wissenschaftliche Erforschung der Grundlagen und Verfahren der Wasseraufbereitung und der Abwasserreinigung verdient gemacht haben. Der Willy-Hager-Preis wird jährlich für hervorragende Arbeiten auf dem Gebiet der Verfahrenstechnik der (industriellen) Wasser- oder Abwasseraufbereitung an jüngere Hochschulforscher verliehen. Die Ausschreibung erfolgt in beiden Fällen durch die DECHEMA und „Wasserchemische Gesellschaft“, eine Fachgruppe in der Gesellschaft Deutscher Chemiker, im Namen und Auftrag der Willy-Hager-Stiftung (Stuttgart). Vorschläge für die Willy-Hager-Medaille und Bewerbungen für den Willy-Hager-Preis können bis zum 23. Oktober 2009 gerichtet werden an:
DECHEMA, Prof. Dr. Gerhard Kreysa, Postfach 15 01 04, 60061 Frankfurt a. M. Tel. (069) 75 64-305, Fax 75 64-302,
www.dechema.de/ehrungen-path-123211.html
21 Klageverfahren wegen PFT-Belastung in Brilon-Scharfenberg abgeschlossen
Der Geschäftsführer der Firmen, die für die Belastung von Grundstücken in Brilon-Scharfenberg (Sauerland) mit perfluorierten Tensiden (PFT) verantwortlich sind, und die Pächterin dieser Flächen sind grundsätzlich verpflichtet, die Umweltschäden auf ihre Kosten zu beseitigen. Ein Teil der ihrer Beseitigung dienenden Maßnahmen war allerdings rechtswidrig und ist daher aufgehoben worden. Das ergibt sich aus den Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 22. Juni 2009. Mit diesen Urteilen und Beschlüssen hat das Gericht die juristische Aufarbeitung der 21 Klageverfahren abgeschlossen, die verschiedene Kläger 2008 gegen die bodenschutzrechtlichen Maßnahmen des Landrats des Hochsauerlandkreises eingeleitet hatten. Wie aus dem Urteil hervorgeht, sind die Richterinnen und Richter insbesondere davon überzeugt, dass die PFT-Belastung der Möhne und vor allem des Wasserwerks „Möhnebogen“ bei Arnsberg-Neheim unmittelbar kausal auf die Belastung der Flächen in Scharfenberg zurückzuführen ist. Diese hat wiederum ihre Ursache in der Aufbringung vermeintlicher Bodenverbesserer, die mit Klärschlämmen und weiteren Industrieabfällen aus Belgien, unter anderem aus der Textil- und Papierherstellung, vermischt waren. Gegen die Urteile kann beim Oberverwaltungsgericht Münster Revision eingelegt werden.
www.vg-arnsberg.nrw.de
DWA-Leistungsvergleich kommunaler Kläranlagen 2008 beinhaltet erstmalig Stromverbrauchsdaten
Der 21. Leistungsvergleich kommunaler Kläranlagen der DWA widmet sich u. a. dem Stromverbrauch auf Kläranlagen, der zunehmend in den Mittelpunkt gerät. In erster Linie sollen Kläranlagen das Abwasser reinigen – eine Aufgabe, die sie sehr erfolgreich erfüllen. Die Mehrheit der Anlagen liegt deutlich unterhalb der gesetzlichen Anforderungen. Auch kleinere Anlagen, für die noch keine Grenzwerte für Stickstoff und Phosphor im Ablauf bestehen, weisen zum Teil erstaunlich gute Ablaufwerte auf. Aber auch der wirtschaftliche Betrieb stellt ein wichtiges Thema dar. Zudem können Kläranlagen vor dem Hintergrund des Klimawandels einen Beitrag zum Energiesparen leisten. Grundlage für den Vergleich bildet der mittlere spezifische jährliche Stromverbrauch pro Einwohner. Generell sinkt mit zunehmender Anlagengröße der spezifische Stromverbrauch.
Der komplette 21. DWA-Leistungsvergleich kommunaler Kläranlagen 2008 ist in der Oktober-Ausgabe der KA – Korrespondenz Abwasser, Abfall 10/2009 abgedruckt.
Weitere Informationen:
DWA-Bundesgeschäftsstelle
Dipl.-Biol. Sabine Thaler
Theodor-Heuss-Allee 17
53773 Hennef
Tel.: 02242 872-142, Fax: 02242 872-184 02242
E-Mail: thaler@dwa.de
Bestellung des Sonderdrucks:
DWA-Bundesgeschäftsstelle
Kundenzentrum
Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef
Tel.: 02242 872-333, Fax: 02242 872-100
E-Mail: kundenzentrum@dwa.de
Benchmarking BKWasser Hessen startet in neue Runde
Alle Betreiber von Wasserversorgungs- bzw. Abwasserbeseitigungsanlagen in Hessen sind eingeladen, sich erneut an einem freiwilligen Benchmarking zu beteiligen. Träger der Initiative mit der Bezeichnung „BKWasser Hessen“ sind der Hessische Städte- und Gemeindebund, der DWA-Landesverband Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland sowie das Hessische Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. In den vergangenen sechs Projektrunden haben mehr als 100 Unternehmen am Benchmarking BKWasser Hessen teilgenommen.
Das Projekt ist nicht als Prüfprozess, sondern als freiwilliger und ganzheitlich orientierter Lernprozess zur konsequenten Umsetzung der Modernisierungsstrategie des Deutschen Bundestages angedacht. In der neuen Projektrunde wird der BKWasser von der aquabench GmbH (Köln) in Zusammenarbeit mit der Cooperative Infrastruktur und Umwelt (Darmstadt) fortgeführt. Die wissenschaftliche Begleitung übernimmt weiter Prof. Dr. Karl H. Wöbbeking, Forschungsgruppe Kommunal- und Umweltwirtschaft der FH Mainz.
Das Benchmarking „BKWasser“ liefert Betreibern:
• eine aussagekräftige Bewertung ihrer Aufgaben,
• konkrete Hinweise zu Optimierungsmöglichkeiten,
• umfangreiche Argumentationshilfen für interne Diskussionen und die Verwendung in Gremien oder Ausschüssen,
• eine Präsentationsgrundlage, die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung als effiziente, hochwertige und zuverlässige
Dienstleistung gegenüber der Öffentlichkeit darzustellen, die nachhaltig und im Sinne des Bürgers wahrgenommen wird.
Damit erhält man Antworten auf Fragen wie:
• Wo steht meine Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im hessischen Branchenvergleich und wie hat sie sich seit der
letzten Erhebung entwickelt?
• Welcher Aufgabenbereich sollte genauer untersucht werden?
• Was sind die Ursachen für diese Positionierung und was ist daraus zu lernen?
Anmeldungen sind jederzeit möglich:
www.bkwasser.de
Ansprechpartner:
Wolfgang Fabry, Hessischer Städte- und Gemeindebund, Tel. (0 61 08) 60 01-40
Antje Vogt, aquabench GmbH
Tel. (0 22 03) 3 59 29-14
Florian Michel, Cooperative Infrastruktur und Umwelt Darmstadt
Tel. (0 61 51) 53 90-15
Übersicht über Datenbanken des Bundes
Eine Liste der Datenbanken und Statistiken, die vom Bundesministerium für Landwirtschaft und vom Bundesumweltministerium sowie von den jeweils nachgeordneten Behörden geführt werden, enthält die Bundestags-Drucksache 16/13875 vom 7. August 2009 (Seite 57 bis 65). Um eine der gelisteten Datenbanken zu finden, empfiehlt es sich, Suchmaschinen für das Internet einzusetzen, auch wenn nicht alle Datenbanken öffentlich zugänglich sind. Nützlich ist auch das „Umweltportal Deutschland“ (PortalU), das von der Koordinierungsstelle PortalU im Niedersächsischen Ministerium für Umwelt und Klimaschutz auf der Grundlage der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung UDK/GEIN betrieben und weiterentwickelt wird.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613875.pdf
www.portalU.de
Quelle: http://www.dwa.de
ZWAR erneut zertifiziert
Der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen ist zum dritten Mal für sein Qualitätsmanagement (nach ISO 9001:2008) sowie Umweltmanagement (nach ISO 14001:2004) zertifiziert worden. Nach der (erstmaligen) Zertifizierung im Jahr 2003 erfolgte alle drei Jahre die Rezertifizierungsauditierung der beiden betrieblichen Managementsysteme. Auch in den dazwischen liegenden Jahren werden die Systeme durch externe Audits überprüft. Herzstück der prozessorientierten Managementsysteme ist ein 1500 Seiten umfassendes Führungshandbuch. Dies wird selbstverständlich nicht in seiner Printversion genutzt. Die Mitarbeiter haben über das betriebliche Intranet Zugriff auf eine elektronische Vollversion, die ständig weiterentwickelt wird. Zweimal jährlich werden in Reviews die Managementsysteme intern auf ihre Geeignetheit, Angemessenheit und Wirksamkeit überprüft und wo möglich optimiert.
Im Jahr 2009 nun wurde erstmalig auch das Arbeitsschutzmanagement zertifiziert. Norm ist die OHSAS 18001:2007. Geprüft werden die Umsetzung der arbeits- und gesundheitsschutzrechtlichen Forderungen und ihre Dokumentation in Formblättern und Checklisten. Auch hier wurde ein uneingeschränktes Zertifikat erteilt.
www.zwar.de
Wupperverband: 59 Prozent des Strombedarfs aus erneuerbaren Energien selber erzeugt
Der Wupperverband hat im Jahr 2008 59 Prozent (24,5 Millionen kW) seines gesamten Strombedarfs (41,5 Millionen kW) aus erneuerbaren Energien selber erzeugt. Der Verband nutzt in sechs Klärwerken das bei der Klärschlammfaulung anfallende Biogas zur Strom- und Wärmeerzeugung in Blockheizkraftwerken (BHKW). Dadurch werden rund 43 Prozent des Strombedarfs dieser Klärwerke gedeckt.
Um die Klärgasmenge zu steigern, möchte der Wupperverband zukünftig freie Kapazitäten in den Faulbehältern der Klärwerke Kohlfurth, Burg und Buchenhofen zur Mitbehandlung (Co-Vergärung) von zum Beispiel hochorganischen Abwässern, Speiseresten oder Fettabscheiderinhalten nutzen. Mittelfristig soll durch die Co-Vergärung so viel Klärgas erzeugt werden, dass der Anteil von selbst erzeugtem Strom in diesen Klärwerken von jetzt 43 auf 60 Prozent gesteigert wird. Im März 2008 startete der Wupperverband im Klärwerk Kohlfurth einen Versuchsbetrieb zur Co-Vergärung. Nach positiven Ergebnissen soll dieser im Jahr 2009 abgeschlossen werden und dann in den Dauerbetrieb übergehen.
Zehn Jahre Klärwerk Wansdorf
Seit zehn Jahren wird im Neubau des Klärwerks Wansdorf Abwasser aus Berlin und zahlreichen brandenburgischen Kommunen im Nordwesten Berlins gemeinsam gereinigt. Das Klärwerk ist ein Kooperationsprojekt der Gemeinden Falkensee, Hennigsdorf, Oranienburg und Velten und des Trink- und Abwasserzweckverbands Glien (sie halten zusammen 51 Prozent der Gesellschaftsanteile) sowie der Berliner Wasserbetriebe (49 Prozent). Es wurde am 5. Juli 1999 durch die damaligen Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Eberhard Diepgen und Manfred Stolpe, in Betrieb genommen. Etwa 200 000 Einwohner sind an das Klärwerk angeschlossen.
Kein automatischer Anspruch auf Mehrvergütung bei verzögertem Vergabeverfahren
Die Frage, wer die Mehrkosten durch eine Bauzeitverschiebung, zum Beispiel durch zwischenzeitlich gestiegene Materialkosten, zu tragen hat, wenn bei der Vergabe von Bauaufträgen durch die öffentliche Hand ein Mitbieter ein Nachprüfungsverfahren eingeleitet hat, dieses aber erfolglos bleibt, beschäftigt seit einiger Zeit die Obergerichte. Weder der Auftragnehmer, der den Zuschlag erhalten hat, noch die öffentliche Hand können das Nachprüfungsverfahren verhindern und wollen daher die Mehrkosten nicht tragen. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. Mai 2009 (VII ZR 11/08) die Mehrkosten dem öffentlichen Auftraggeber auferlegt, wenn der Zuschlag unverändert auf das Angebot erteilt worden ist.
Eine andere Konstellation hat der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle (OLG) mit Urteil vom 17. Juni 2009 (Aktenzeichen: 14 U 62/08) entschieden. Bei diesem Fall machte ein Berliner Straßenbauunternehmen Mehrkosten für die verzögerte Erteilung des Zuschlags für ein Straßenbauvorhaben im Raum Verden geltend. Anders als bei dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte der öffentliche Auftraggeber nach dem verzögerten Vergabeverfahren im Zuschlagsschreiben jedoch neue Fertigstellungsfristen bestimmt.
Bei dieser Fallgestaltung, so der 14. Zivilsenat des OLG, hat die öffentliche Hand das ursprüngliche Gebot des Bauunternehmens nur in modifizierter Form angenommen. Rechtlich handelt es sich damit um ein neues Angebot unter Ablehnung des ursprünglichen Angebots im Sinne des § 150 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Unter diesen Umständen hätte der Bieter auf während der verlängerten Zuschlagsfrist eingetretene Preiserhöhungen hinweisen und gegebenenfalls durch eine erneute Ablehnung des neuen Angebotes einen neuen Preis verlangen müssen. Versäume der Bieter dies, könne der öffentliche Auftraggeber davon ausgehen, dass der Bieter trotz der eingetretenen Preiserhöhungen auskömmlich kalkuliert habe, und sei nicht verpflichtet, sich nach Ablauf der Annahmefrist auf einen geänderten Preis einzulassen. Der 14. Zivilsenat hat die Revision zugelassen.
http://www.oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de
www.bundesgerichtshof.de
Globale Umweltprobleme
Zu Hause ist die Umwelt noch in Ordnung – so sehen es die meisten Bundesbürger. Laut einer Umfrage des Umweltbundesamtes schätzen 85 von 100 Befragten die Umweltqualität in ihrer Stadt oder Gemeinde als recht gut bis sehr gut ein. Etwas weiter über den Tellerrand geguckt, schwindet allerdings zunehmend die Überzeugung, dass es in Natur und Umwelt zum Besten steht: Für die Umweltqualität in ganz Deutschland möchten nur noch 64 Prozent der Befragten eine recht gute bis sehr gute Note geben. Kaum noch gute Noten bekommt dagegen die globale Umweltqualität. 82 Prozent der Befragten sehen drückende Probleme und schätzen den Stand der Umwelt auf weltweitem Niveau eher schlecht bis sehr schlecht ein.
(Globus, statistische Angaben: Umweltbundesamt)
Neu: Onassis-Preis für den Schutz der Umwelt
Der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust, Umweltsenatorin Anja Hajduk und der Präsident der Onassis-Stiftung, Anthony S. Papadimitriou, haben am 28. Mai 2009 im Hamburger Rathaus den „Aristotle Onassis Prize for the Protection of the Environment“ („Onassis-Preis für den Schutz der Umwelt“) vorgestellt. Gestiftet von der Alexander S. Onassis Stiftung erinnert er an den verstorbenen Sohn des Reeders Aristoteles Onassis. Der Preis wird künftig alle zwei Jahre in Hamburg für „herausragende Beiträge für den Schutz und die Verbesserung der Umwelt einschließlich der nachhaltig sparsamen Nutzung von Energie“ verliehen. Mit dem Preis, der erstmals im Herbst 2010 vergeben wird, können Einzelpersonen oder Einrichtungen jeder Art, ausgenommen Politiker oder politische Parteien, ausgezeichnet werden. Mit 250 000 Euro wird er einer der höchstdotierten Umweltpreise weltweit.
www.onassis.gr
Stiftung in Hamburg:
Prof. Ulrich Magnus
E-Mail: u-magnus@jura.uni-hamburg.de
Neues Moorschutzkonzept in Mecklenburg-Vorpommern
Als eines der moorreichsten Bundesländer trägt Mecklenburg-Vorpommern eine besondere Verantwortung für den Erhalt bzw. die Wiederherstellung intakter Moorstandorte. das Land verfügt über 300 000 Hektar Moore, die jährlich rund sechs Millionen Tonnen Treibhausgase freisetzen. Das am 4. August 2009 im Kabinett vorgestellte „Konzept zum Schutz und zur Nutzung der Moore“ ist eine Weiterentwicklung und Anpassung des Moorschutzkonzeptes aus dem Jahr 2000. Das neue Moorschutzkonzept soll dazu beitragen, dass intakte Moorstandorte erhalten bleiben, weiterhin Maßnahmen zur Erhöhung der Grundwasserstände auf ungenutzten sowie genutzten Mooren umgesetzt werden, extensive Grünlandnutzung mit einem angepassten ganzjährigem Wassermanagement gefördert wird und produktive Nutzungsmöglichkeiten unterstützt und weiterentwickelt werden, die keine Entwässerung benötigen (nasse Land- und Forstwirtschaft, die sogenannten Paludikulturen). Bei Umsetzung der Zielgrößen des Konzeptes können jährlich etwa 800 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalente eingespart werden. Umweltminister Dr. Till Backhaus verwies darauf, dass sich die Leistungen intakter Moore keinesfalls allein auf den Klimaschutz reduzieren lassen. Moore seien im Bereich des Wassermanagements der Schlüssel für Gewässer-, Boden- sowie Arten- und Biotopschutz. Naturnahe und auch wiedervernässte Moore stabilisieren den Landschaftswasserhaushalt und sind wichtige Bausteine bei der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie.
Klärgas: Mehr in Niedersachsen, weniger in Sachsen-Anhalt
Wie der Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen mitteilt, ist die Stromerzeugung aus Klärgas in dem Land im Jahr 2008 im Vergleich zu 2004 um elf Prozent gestiegen. Dabei nutzen die Kläranlagen die erzeugten Strommengen zunehmend für den Eigenbedarf. In 94 von 649 Anlagen zur öffentlichen Abwasserbehandlung werden jährlich rund 63 Millionen Kubikmeter Rohgas gewonnen, zehn Prozent davon gehen ohne Nutzung verloren.
In Sachsen-Anhalt hingegen ist die Gewinnung von Klärgas im Jahr 2008 gegenüber dem Vorjahr um rund 13 Prozent zurückgegangen. Von den insgesamt gewonnenen 260 000 GJ Klärgas wurden 232 000 GJ zur Stromerzeugung und 17 000 GJ für die Wärmeerzeugung eingesetzt. Die Verluste beliefen sich bei 11 000 GJ. Im Berichtsjahr 2008 wurde diese Gewinnung von erneuerbarer Energie in 13 Kläranlagen des Landes Sachsen-Anhalt genutzt. Der Rückgang der Klärgasproduktion schlug sich insbesondere bei der Stromproduktion nieder. Hier erfolgte ein Rückgang von 20,2 Millionen kWh im Jahr 2007auf 18,4 Millionen kWh im Jahr 2008. Die Gewinnung von Wärme aus Klärgas stieg gegenüber dem Jahr 2007 wieder an. Im Jahr 2008 wurden rund 7000 GJ Klärgas mehr zur Wärmeerzeugung eingesetzt als noch im Jahr 2007. Damit war eine Steigerung von etwa 78 Prozent zu verzeichnen. Die Anzahl der Kläranlagen mit Klärgasgewinnung hat sich in Sachsen-Anhalt gegenüber dem Vorjahr reduziert. Hierin ist auch im Wesentlichen der deutliche Rückgang der Klärgaserzeugung begründet.
http://cdl.niedersachsen.de/blob/images/C56269165_L20.pdf
www.statistik.sachsen-anhalt.de
Suchwort „Klärgas“
Informationen zu gefährlichen chemischen Stoffen zentral verfügbar
Behörden in Deutschland können über das Internet auf einen zentralen Stoffdatenpool zurückgreifen. Der gemeinsame zentrale Stoffdatenpool des Bundes und der Länder (GSBL) listet über 60 000 Reinstoffe und 325 000 Stoffgemische auf. Physikalische, chemische und toxikologische Parameter werden genauso aufgeführt wie Informationen, die Umwelt-, Verbraucher-, Katastrophen- und Arbeitsschutz benötigen. Bislang gab es mehrere verschiedene Datensätze auf individuellen Servern.
Der GSBL ist die größte deutschsprachige, den Behörden zugängliche Stoffdatenbank. Umweltbehörden auf allen Verwaltungsebenen nutzen die Daten in der Gewerbeaufsicht, im Arbeitsschutz und beim Umgang und der Entsorgung von gefährlichen Stoffen. Aber auch Verbraucherinnen und Verbraucher und Gewerbetreibende können – wenn auch in eingeschränktem Umfang – die verständlich aufbereiteten Informationen nutzen.
Zugang zum GSBL für die Öffentlichkeit:
www.bmu.de und www.uba.de
Grundlagenforschung für die Umwelt
Globale Veränderungen des Klimas und der Landnutzung sowie vom Menschen verursachte Schadstoffemissionen werden auch künftig weitreichenden Einfluss auf den Wasserzyklus und auf die Dynamik der Verteilung von Schad- und Spurenstoffen im Wasser, im Boden, an der Landoberfläche und der Atmosphäre ausüben. Um diese Veränderungen abzuschätzen und Strategien zur Vermeidung und zum Management der entstehenden Umweltprobleme zu entwickeln, kooperieren das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) in Leipzig und die Universitäten Tübingen, Stuttgart und Hohenheim. Sie gründen hierzu das Forschungsinstitut Water & Earth System Science (WESS). Ein diesbezüglicher Kooperationsvertrag wurde Anfang August 2009 unterzeichnet. Finanziert wird das neue Institut zu 50 Prozent aus Haushaltsmitteln des UFZ und Geldern der Helmholtz-Gemeinschaft. Die zweite Hälfte der Mittel schießt das Land Baden-Württemberg zu. Bis 2013 stehen 6,6 Millionen Euro zur Verfügung.
www.ufz.de
Neues Geothermie-Informationssystem ist online
Das Geothermische Informationssystem für Deutschland (GeotIS) ist seit Anfang Juni unter der Adresse www.geotis.de im Internet verfügbar. Es werden kostenlose Informationen über geologische Strukturen und physikalische Parameter des Untergrunds bereitgestellt, die für eine Nutzung der tiefen Geothermie relevant sind. Zusätzlich können alle wichtigen Daten über geothermische Anlagen, bestehende und im Bau befindliche, direkt angezeigt werden. Mithilfe von interaktiven Benutzeroberflächen erhält der Benutzer Einblicke in die Untergrundstrukturen der wichtigen geothermischen Grundwasserleiter. Anhand von räumlichen Horizontal- und Vertikalschnitten können Interessenten eine erste Bewertung der Chancen zur Nutzung tiefer geothermischer Energie gewinnen. Das geothermische Informationssystem enthält eine Vielzahl von Datenbank gestützten Informationen, beispielsweise Art des Grundwasserleiters, seine Tiefenstruktur und Temperaturverteilung. Weitere Aussagen über vorhandene Tiefbohrungen oder seismische Sektionen sowie zur hydraulischen Ergiebigkeit können interaktiv abgerufen werden. Umfangreiche mathematische Modellierungen der geologischen Strukturen und des Temperaturfeldes liefern dreidimensionale Untergrundraster.
DWA unterstützt den Aufbau des internationalen Forschungs- und Ausbildungszentrums für Abfall- und Ressourcenwirtschaft (CReED)
Die DWA hat ihre Wurzeln zwar in der Wasser- und insbesondere in der Abwasserwirtschaft, doch befasst sich die Vereinigung im Rahmen dieses ursprünglichen Arbeitsfeldes auch mit allen Abfällen, die im Zusammenhang mit der Wasserwirtschaft, dem Gewässerschutz und der Abwasserbeseitigung anfallen, wobei die Entsorgung von Klärschlämmen einen besonderen Schwerpunkt bildet. Über diese Bereiche hinaus hat sich der Rahmen der abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten der DWA jedoch bereits seit einigen Jahrzehnten deutlich weiter aufgefächert. So wird heute in zahlreichen Fachausschüssen und Arbeitsgruppen eine breite Palette abfallwirtschaftlicher Themen intensiv und kompetent bearbeitet. Hierzu zählen beispielsweise die Behandlung biogener Abfälle, die Ablagerung von Abfällen oder auch spezielle Aspekte produktionsspezifischer Abfälle.
Die DWA hat nun die Einrichtung des „Center for Research, Education and Demonstration in Waste Management e. V.“ (CreED) als Gründungsmitglied unterstützt und wird sich aktiv bei der Gestaltung der weiteren Aktivitäten des Zentrums einbringen. Im Vorstand von CReED wird die DWA durch den Vorsitzenden des DWA-Hauptausschusses „Abfall/Klärschlamm“, Prof. Dr.-Ing. E. h. Armin Melsa, vertreten sein. Für die DWA eröffnen sich durch die Mitwirkung an CReED neue Möglichkeiten, ihre Kompetenz im abfallwirtschaftlichen und internationalen Bereich weiter zu stärken.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:
DWA-Bundesgeschäftsstelle
Dipl.-Ing. Reinhard Reifenstuhl
Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef
Tel. 02242 872-106, Fax: 02242 872-135
E-Mail: reifenstuhl@dwa.de
Folgen des demographischen Wandels mildern
Das Umweltbundesamt (UBA) ruft Bund, Länder und Kommunen auf, den Folgen des demographischen Wandels jetzt zu begegnen um sie zu mildern. „Dazu gilt es, als wichtigste Maßnahme als erstes die Zersiedelung zu bremsen. Im zweiten Schritt gilt es, zusätzliche Infrastrukturen und Gebäude nur noch in Wachstumsregionen zu errichten. Drittens gilt es, in Städten und Regionen mit abnehmender Bevölkerung nicht mehr benötigte Infrastrukturen und Gebäude zurückzubauen. Grundsätzlich ist erhaltenswerte Bausubstanz energetisch zu sanieren und somit wirtschaftlicher zu machen“, so das UBA.
Demographischer Wandel und Siedlungsstruktur:
www.umweltbundesamt-umwelt-deutschland.de/umweltdaten/public/theme.do?nodeIdent=2273
Hintergrundpapier „Schutz der Biologischen Vielfalt und Schonung von Ressourcen“:
www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3284.pdf
Den UBA-Text „Soziodemographischer Wandel in Städten und Regionen – Entwicklungsstrategien aus Umweltsicht“:
www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3201.pdf
Vortrag „Flächenpolitik in Umbauregionen aus Umweltsicht“:
www.gicon.de/refina/vortraege/Penn-Bressel_REFINA_WS_Potsdam_08.11.07.pdf
Bevölkerungsvorausrechnung nach Ländern:
www.destatis.de/laenderpyramiden
„Eutrophierung der Fließgewässer und Wasserrahmenrichtlinie“ –Expertengespräch
Nach weitestgehend deutlichem Rückgang der saprobiellen Belastung durch die Sanierung abwassertechnischer Anlagen kommt heute in vielen Fließgewässern der Rückführung der Eutrophierung auf ein gewässertypspezifisches Niveau eine Schlüsselstellung für die Zielerreichung des „guten ökologischen Zustands“ zu. Das im Zuge der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie durchgeführte Monitoring stützt sich bei der Bewertung des Gewässerzustands ausschließlich auf die biologische Struktur (Phytobenthos, Phytoplankton, Makrophyten, Makrozoobenthos, Fischfauna) in Verbindung mit allgemeinen physikalisch-chemischen Hilfskomponenten. Die aus diesen Ergebnissen ableitbaren Erkenntnisse sind nur unzureichend geeignet, die Eutrophierung von Fließgewässern als Schlüsselproblem auf dem Weg zum guten ökologischen Zustand zu identifizieren oder gar den Umfang der erforderlichen gewässertypspezifischen Handlungsoptionen zu erkennen.
Vor diesem Hintergrund plant der DWA-Fachausschuss GB-5 „Stoffeinträge und Wirkungen auf Fließgewässer“ ein Expertengespräch zum Thema „Wasserrahmenrichtlinie und Eutrophierung der Fließgewässer“. Ziel dieses Expertengesprächs ist es, die grundlegenden Probleme der Eutrophierung rhithraler und potamaler Fließgewässer im Kontext der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie darzustellen. Themenfelder sind dabei
– Trophie und Trophiesysteme: Erfassung, Klassifizierung – Referenzierung und Bewertung im Rahmen des Monitoring,
– Eutrophierung und Gewässergüte („guter ökologischer Zustand“): Wechselwirkungen mit anderen Komponenten des Ökosystems,
– Bedeutung von Rahmenbedingungen (Licht, Strömung, Grazing, Gewässerstruktur) für die Wirkungsentfaltung (realisierte Trophie) in Relation zum Nährstoffangebot (Trophiepotenzial),
– die Rolle des Phosphors: Eintragspfade und Bedeutung der Bindungsformen,
– Lenkungsmöglichkeiten und Handlungsoptionen zur Minderung der Eutrophierung durch die Bewirtschaftung von Stoffeinträgen sowie
– Lenkungsmöglichkeiten und Handlungsoptionen zur Minderung der Eutrophierung durch gewässerinterne Maßnahmen (Beschattung, etc.).
Die Ergebnisse der Diskussion sollen anschließend in einem DWA-Themenband zusammengeführt werden und einem erweiterten Kreis von Fachleuten der Wasserwirtschaft zugänglich gemacht werden.
Wünschen Sie weitere Informationen über das geplante Expertengespräch oder haben Sie Interesse an der Teilnahme, so wenden Sie sich bitte an die
DWA-Bundesgeschäftsstelle
Dipl.-Geogr. Dirk Barion
Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef
Tel. 02242 872-161, Fax: 02242 872-135
E-Mail: barion@dwa.de
Neue Projekte zur energetischen Nutzung von Biomasse
Beim Ideenwettbewerb Bioenergie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) sind jetzt die besten vier Vorhaben von jüngeren Forschern ausgewählt worden. Mit insgesamt zehn Millionen Euro werden in den nächsten fünf Jahren grundlagenorientierte Forschungsvorhaben mit einem neuen Ansatz zur Nutzung von Biomasse unterstützt. In zwei der Forschungsprojekte geht es um Umwandlungsprozesse für biologische Abfall- und Reststoffe: Johannes Gescher und Sven Kerzenmacher (Institut für Biologie II bzw. Institut für Mikrosystemtechnik der Universität Freiburg) leiten das Projekt „EmBBark – Hocheffiziente mikrobielle Brennstoffzellen auf Basis regenerativer Kohlenstoffquellen“, Jan Mumme (Leibniz-Institut für Agrartechnik Potsdam-Bornim e. V.) arbeitet über „Anaerobe Konversion von Biomassen zu hochwertigen Energieträgern und Kohlenstoffsenken – APECS“.
Neues Projekt zum landesweiten „Unternehmensbenchmarking Abwasser NRW 2009″
Die Ergebnisse des ersten landesweiten Projektes „Benchmarking Abwasser NRW 2008″ sind im vergangenem Jahr überaus erfreulich gewesen (KA 6/2009, S. 558). Die kommunalen Spitzenverbände Städtetag Nordrhein-Westfalen, der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen sowie die Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen und der DWA-Landesverband Nordrhein-Westfalen rufen daher als Projektträger auch in diesem Jahr Kommunen, kommunale Betriebe und Verbände der Abwasserbranche auf, sich in der ab Ende September dieses Jahres beginnenden neuen Runde des Benchmarking-Projektes zahlreich zu beteiligen.
Die letztjährigen Ergebnisse stellten der Abwasserbranche in Nordrhein-Westfalen ein sehr gutes Zeugnis aus. Den als sehr positiv zu beurteilenden Stand der Leistungsfähigkeit der Abwasserwirtschaft in NRW gilt es auf breiter Basis nachweislich aufrecht zu erhalten. Die Ergebnisse zeigen aber auch, dass es – je nach individuellen Rahmenbedingungen der jeweiligen Teilnehmer – noch Verbesserungspotenziale gibt. Es ist daher Ziel der Projektträger, das Projekt „Benchmarking Abwasser NRW“ kontinuierlich fortzusetzen, und zwar mit einer hohen Beteiligung, die die Teilnehmerzahl von 107 im Vorjahr möglichst noch übertrifft. Die hohe Leistungsfähigkeit und Effizienz der Abwasserbranche in Nordrhein-Westfalen kann so auch dauerhaft demonstriert werden.
Weitere Informationen zum „Benchmarking Abwasser NRW – Branchenbild der öffentlichen Abwasserbeseitigung in NRW“ sowie die Kontaktdaten der Ansprechpartner sind im Internet veröffentlicht unter
www.abwasserbenchmarking-nrw.de
Neues Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
Seit Juli 2009 gilt ein neues Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz („Meister-BAföG“) und damit für alle neuen Aufstiegsfortbildungen deutlich verbesserte Förderkonditionen. In den nächsten vier Jahren werden Bund und Länder gemeinsam etwa 272 Millionen Euro zusätzlich in die Aufstiegsfortbildung investieren, wobei der Bund rund 212 Millionen Euro übernimmt. Nach neuem Recht haben jetzt alle Antragssteller einen Anspruch auf die Förderung einer Aufstiegsfortbildung. Damit können erstmals auch diejenigen, die bereits eine selbstfinanzierte Fortbildung absolviert haben, für mindestens eine weitere Maßnahme unterstützt werden.
www.meister-bafoeg.info
Neues Meister-BAföG
Am 1. Juli 2009 ist das neue Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (Meister-BAföG) in Kraft getreten. Damit gelten für alle neuen Aufstiegsfortbildungen deutlich verbesserte Förderkonditionen. In den nächsten vier Jahren wollen Bund und Länder gemeinsam etwa 272 Millionen Euro zusätzlich in die Aufstiegsfortbildung investieren, wobei der Bund rund 212 Millionen Euro übernimmt. Nach neuem Recht haben jetzt alle Antragssteller einen Anspruch auf die Förderung einer Aufstiegsfortbildung. Damit können erstmals auch diejenigen, die bereits eine selbstfinanzierte Fortbildung absolviert haben, für mindestens eine weitere Maßnahme unterstützt werden. Wer seine Fortbildung besteht, erhält rund 48 Prozent der Lehrgangs- und Prüfungsgebühren als Zuschuss vom Staat. Bisher lag die Obergrenze bei 30,5 Prozent.
Quelle: http://www.dwa.de
Windenergieanlage für Bremer Kläranlage
Die Bremer Kläranlage Seehausen soll in den nächsten zwei Jahren eine neue Windenergieanlage bekommen. Bis zu 25 Prozent des Energiebedarfs des Klärwerks würden dann aus Windenergie erzeugt. Der Bau der Windenergieanlage wurde bereits 2006 beantragt. Das Bebauungsplanverfahren soll im Herbst 2009 abgeschlossen
Quelle: http://www.dwa.de
Überarbeitung der EU-Klärschlammrichtlinie
Die EU-Klärschlammrichtlinie wird überarbeitet. Dabei soll die landwirtschaftliche Klärschlammverwertung im Mittelpunkt stehen. Für September 2009 wird eine Online-Konsultation erwartet. Bis Jahresende 2009 könnte eine Folgenabschätzung und 2010 ein Richtlinienvorschlag vorliegen. Mit einem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens wird 2012 gerechnet. Diesen Zeitplan nennt der Europa-Abgeordnete Dr. Karsten Hoppenstedt (EVP-ED/CDU) in dem von ihm herausgegebenen Informationsdienst EUKommunal (58. Ausgabe, 16. Juni 2009).
Quelle: http://www.dwa.de
Pilotversuch zur mechanischen Membranreinigung
Auf der Kläranlage Eversburg in Osnabrück will die Fachhochschule Osnabrück gemeinsam mit der Firma Microdyn-Nadir (Wiesbaden) ein neues Verfahren zur mechanischen Reinigung von Membranen erproben. Dabei sollen Kunststoffgranulate in einer Wirbelschicht an der Membranoberfläche entlangströmen, ohne dass die Membranen zu schnell verschleißen. Die prinzipielle Machbarkeit des neuen Verfahrens sei an der FH Osnabrück bereits nachgewiesen worden. Ziel sei ein langfristig chemikalienfreier Betrieb von Membranbioreaktoren. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt fördert das Projekt mit rund 440 000 Euro. Ansprechpartnerin ist Prof. Dr.-Ing. Sandra Rosenberger:
Quelle: http://www.dwa.de
Nanotechnologie zur Wasserbehandlung: fünf neue Projekte
Fünf neue Projekte über Nanotechnologie zur Wasserbehandlung sind im Mai/Juni 2009 gestartet. Diese Projekte sind Ergebnis eines Aufrufs der EU (ENV-NMP-2008-2) im Rahmen des 7. EU-Forschungsrahmenprogramms. Mehr Informationen über die Projekte sollen etwa im September 2009 im Internet erscheinen.
Das Projekt „Cleanwater“ zielt auf die Entwicklung photokatalytisch aktiver Membranen, mit denen unter anderem endokrin wirkende Stoffe abgebaut werden sollen. Im Rahmen von „Monocat“ sollen Durchfluss-Katalysatoreinheiten entwickelt werden, mit denen Wasserinhaltsstoffe reduziert oder oxidiert werden können. Bei „Nametech“ sollen Nanomaterialien in Membranen eingebaut werden, um deren Standzeit zu erhöhen. Für „New Ed“ werden bipolare Membranen entwickelt, um salzhaltige Industrieabwässer durch Elektrodialyse zu reinigen. Im Rahmen „Watermim“ werden Membranen „molekular geprägt“, so dass mit ihnen die „eingeprägten“ Substanzen abgetrennt werden.
Quelle: http://www.dwa.de
Überblick zur Nanotechnologie in Deutschland
Eine Bestandsaufnahme des Nanotechnologiesektors in Deutschland unter dem Namen „Nano.DE-Reports“ hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) veröffentlicht. Demnach gibt es ungefähr 750 Unternehmen in Deutschland, die sich mit Nanotechnologie befassen, dazu kommen rund 220 Forschungseinrichtungen.
www.nanotruck.de/service/literaturliste.html
www.bmbf.de/pub/nanode_report_2009.pdf
www.nanopartikel.info
Quelle: http://www.dwa.de
Hintergrundpapier zu polyfluorierten Verbindungen
„Per- und polyfluorierte Chemikalien: Einträge vermeiden – Umwelt schützen“ ist der Titel eines 17-seitigen Hintergrundpapiers des Umweltbundesamts, das im Juli 2009 veröffentlicht wurde.
www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3812.pdf
Quelle: http://www.dwa.de
Poster zur Grundstücksentwässerung
„Der Weg zur (rechts)sicheren Grundstücksentwässerung“ lautet der Titel eines Posters im DIN-A1-Format, das der Rohrleitungssanierungsverband (RSV) am 9. Juli 2009 in Köln vorgestellt hat. Inhaltlicher Kern des neuen Posters sind zwei Aufgabenlisten für Netzbetreiber einerseits und Grundstücksbesitzer andererseits, die durch sechs auf einander folgende Phasen des Prozesses führen. Optisch flankiert werden die beiden synchron angeordneten Handlungsanweisungen durch Fotos, die zur Linken die Problematik defekter Grundstücksentwässerungen und die verfügbare Inspektionstechnik darstellen, rechts die technischen Möglichkeiten der Sanierung. Das Poster kann beim RSV bestellt werden:
E-Mail: rsv-ev@t-online.de
Tel. (0 59 63) 9 81 08 77), Fax 9 81 08 78
Quelle: http://www.dwa.de
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs zur Abwasserbehandlung
Der Europäische Rechnungshof hat einen Sonderbericht „Wirksamkeit der Ausgaben im Rahmen von Strukturmaßnahmen für die Abwasserbehandlung während der Programmplanungszeiträume 1994-1999 und 2000-2006″ (Nr. 3/2009) vorgelegt. Schwerpunkt in dem Bericht sind Anlagen, die während der im Titel genannten Programmplanungszeiträume in Irland, Griechenland, Spanien und Portugal aus dem Kohäsionsfonds und dem EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) gefördert wurden. Besonders untersucht wurden auch die Beseitigung von Klärschlamm und die Rolle der EU-Kommission im Abwasserbereich. Der Sonderbericht steht im Internet zum Download bereit:
http://eca.europa.eu/products/SR09_03
Quelle: http://www.dwa.de
Saarland kooperiert mit GFG bei Gewässerunterhaltung
Das Saarland ist am 9. Juni 2009 der Vereinbarung der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz mit der Gemeinnützigen Fortbildungsgesellschaft für Wasserwirtschaft und Landschaftsentwicklung (GFG) mbH, einer Tochtergesellschaft der DWA, beigetreten. Die GFG wird in vier bis fünf auf die Einzugsgebiete der größeren Gewässer zugeschnittenen regionalen Gewässer-Nachbarschaften im Saarland die Fort- und Weiterbildung der unterhaltungspflichtigen Gebietskörperschaften vorbereiten, organisieren und durchführen. Ziel der regionalen Gewässer-Nachbarschaften ist die fachliche Unterstützung sowie der Erfahrungsaustausch aller an einem Gewässersystem arbeitenden und lebenden Interessensgruppen wie unterhaltungspflichtige Kommunen, Vertreter der anerkannten Natur- und Umweltschutzverbände, der Fachbehörden, der Fischerei, der Land- und Forstwirtschaft, der Bachpaten und Landschaftsschutzgebietsbetreuer. Hierbei wird die GFG fachlich mit dem Ministerium für Umwelt des Saarlandes und dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) zusammenarbeiten und die regelmäßigen Veranstaltungen koordinieren. Für jede der Gewässer-Nachbarschaften, die freiwillige Zusammenschlüsse der Gemeinden in ihren Einzugsgebieten sind, werden von der GFG geschulte und fachlich ausgewiesene ehrenamtlich Betreuerinnen und Betreuer als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.
Quelle: http://www.dwa.de
Eawag-News: Spurenstoffe
„Anthropogene Spurenstoffe im Wasser – Effekte, Risiken, Massnahmen“ ist der Titel von Heft 67 (Juni 2009) der Eawag-News. Die Publikation wird kostenlos verschickt, die einzelnen Beiträge stehen aber auch im Volltext kostenlos zum Download im Internet:
www.eawag.ch/medien/publ/eanews/news_67
Quelle: http://www.dwa.de
TSM-Überprüfung bei LandE-Stadtwerke Wolfsburg
Die LSW LandE-Stadtwerke Wolfsburg GmbH & Co. KG , ihre Tochtergesellschaft LSW Netz GmbH sowie die von der LSW betriebsgeführten Unternehmen Gasversorgung im Landkreis Gifhorn (GLG), GLG Netz GmbH, Oebisfelder Wasser und Abwasser GmbH (OeWA) und Abwasserentsorgung Schladen GmbH (AWS) haben sich der freiwilligen Überprüfung der Aufbau- und Ablauforganisation sowie der technischen Sicherheit nach den Vorschriften der jeweiligen Verbände gestellt. In allen Sparten (Strom, Fernwärme, Erdgas, Wasser und Abwasser) erhielten Geschäftsführung und technische Führungskräfte ihre Zertifizierungsurkunden in einer Feierstunde von den Vertretern der vier Verbände: Dr. Thomas Kumm, Referent Forum Netztechnik/Netzbetrieb (FNN) im Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (VDE), Dr. Dieter Perdelwitz, Geschäftsführer der Landesgruppe Nord des DVGW, Dipl.-Ing. Ralf Hilmer, Geschäftsführer des DWA-Landesverbands Nord, und Dipl.-Ing. Werner Lutsch, Geschäftsführer der AGFW.
Mit dem erfolgreichen Abschluss einer TSM-Überprüfung wird sichergestellt, dass alle gesetzlichen und technischen Anforderungen eingehalten werden. Die Beurteilung der Verbände erfolgt anhand von Checklisten, im ersten Schritt musste ein Prüfkatalog mit ca. 750 Fragen beantwortet werden. Anschließend überprüften unabhängige TSM-Expertenteams mehrere Tage unter anderem Betriebsabläufe, technische Ausstattung, Qualifikation und Weiterbildung der Mitarbeiter, Arbeitssicherheits- und Umweltschutzmaßnahmen sowie die Regelung des Bereitschaftsdienstes inklusive Entstörungsmanagement.
Die TSM-Zertifikate werden für jede Ver- oder Entsorgungssparte separat erstellt und gelten für jeweils fünf Jahre. Nach zweieinhalb Jahren erfolgt eine Zwischenprüfung.
Quelle: http://www.dwa.de
Umwelt? – Keine Ahnung!
Um das Wissen in Sachen Umwelt ist es bei Jugendlichen in den OECD-Ländern nicht sonderlich gut bestellt. Gut 40 Prozent der Schülerinnen und Schüler aus diesen Ländern können zum Beispiel nicht einmal eine Quelle für sauren Regen nennen. Das ergab eine Studie, die sich auf Daten der PISA-Erhebung 2006 stützt. Deutsche Mädchen und Jungen schlagen sich etwas besser als der OECD-Durchschnitt: Knapp 23 Prozent haben sehr gute Kenntnisse über Umweltthemen (Durchschnitt: 19,2), rund 14 Prozent können nicht einmal einfachste Fragen beantworten (Durchschnitt: 15,5). Besonders fit auf diesem Gebiet sind die jungen Finnen, Japaner und Kanadier.
(Globus, statistische Angaben: OECD, PISA)
Quelle: http://www.dwa.de
Umweltrisikobewertung von Zytostatika
„Umweltrisikobewertung von Zytostatika“ ist der Titel einer 261 Seiten umfassenden Studie, die die Universität Freiburg im Auftrag des Umweltbundesamts erstellt hat. Die Autoren fassen anhand einer Literaturrecherche den aktuellen Wissensstand zu Zytostatika in der Umwelt zusammen, beschreiben und klassifizieren die am meisten verwendeten Wirkstoffe und präsentieren eine umfangreiche Verbrauchsbilanzierung. Darüber hinaus diskutieren sie das europäische Umweltrisikobewertungsverfahren. Die Studie ist ausschließlich per kostenlosen Download über das Internet verfügbar:
www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3744.pdf
www.umweltbundesamt.de/chemikalien/arzneimittel/index.htm
Quelle: http://www.dwa.de
Einladung zum Workshop: Behandlung von Wirtschaftlichkeitsfragen im DWA-Regelwerk
DWA-AG WI-2.2 „Wirtschaftliche Bewertung von Investitionsvorhaben“
Veranlassung:
Nach dem Übergang der Rechte an den „Leitlinien zur Durchführung dynamischer Kostenvergleichsrechnungen“ von der LAWA auf die DWA hat die Arbeitsgruppe WI-2.2 im Rahmen der ihr übertragenen Aufgaben eine Fortschreibung vorgenommen. Diese 8. Auflage der KVR-Leitlinien geht als Merkblatt DWA-M 810 in das DWA-Regelwerk ein. Ihr weiteres Aufgabenspektrum umfasst den Informationsaustausch über Wirtschaftlichkeitsfragen mit anderen DWA-Arbeitsgremien zur Harmonisierung des Regelwerkes, die Kommunikation von „best practice“ zur Qualitätssicherung und konzeptionelle Überlegungen für Arbeitshilfen zu weitergehenden Bewertungsverfahren.
Ziele des Workshops:
Mit Blick auf diese Arbeitsausrichtung verfolgt der Workshop mehrere Ziele: Primär geht es darum, das DWA-M 810 intern vorzustellen, um es im DWA-Regelwerk zu verankern. Weiterhin dient er der Verbesserung der Querinformation und Zusammenarbeit der DWA-Arbeitsgruppen in Wirtschaftlichkeitsfragen, um die notwendige Harmonisierung und Qualitätssicherung auf diesem Gebiet zu fördern. Schließlich möchte die AG Impulse für ihr mittelfristiges Arbeitsprogramm erhalten.
Zielgruppe:
Der Workshop richtet sich vordringlich an Experten derjenigen DWA-Arbeitsgruppen, in deren Regelwerksarbeit auch Wirtschaftlichkeitsfragen (Projektbewertungsverfahren) angesprochen werden. Dies trifft auf eine ganze Reihe von Arbeits- und Merkblättern sowie Schriften zu.
Programm:
Es sollen keine Grundsatzreden gehalten oder Grundsatzdebatten geführt werden, vielmehr geht es um die methodischen Fachfragen, die bestehenden Defizite und die Lösungsansätze. Der Vormittag dient der Vorstellung des DWA-M 810, den Kurzbeiträgen der externen Teilnehmer und den bisherigen konzeptionellen Überlegungen der AG zur Weiterentwicklung des Regelwerkes auf diesem Gebiet. Am Nachmittag werden die bestehenden Schwachstellen analysiert und die Defizite herausgearbeitet, um auf dieser Basis Erkenntnisse über den Bedarf und die Dringlichkeit weiterer Arbeitshilfen zur methodisch angemessenen Behandlung von Wirtschaftlichkeitsfragen (Projektbewertungen) aus der Gesamtsicht des DWA-Regelwerkes zu erhalten.
Termin und Ort:
20.10.2009 im Haus Eckey des Ruhrverbandes am Möhnesee.
Die Workshopteilnahme ist kostenfrei, die Gesamtteilnehmerzahl ist auf 20 (max. 25) Personen begrenzt.
Anmeldungen:
mit Angabe des thematischen Schwerpunktes Ihres Kurzvortrages richten Sie bitte an:
DWA, Dipl.-Ing. Cornelia Hollek, Theodor-Heuss-Allee, 17, 53773 Hennef, E-Mail: Hollek@dwa.de
Wasserwirtschaft im Blickpunkt – Chance und Herausforderung
DWA-Bundestagung und Landesverbandstagung Bayern 2009 in Augsburg
Die diesjährige Bundestagung der DWA und Landesverbandstagung Bayern wird am 27. und 28. Oktober 2009 in Augsburg stattfinden. Zur Tagung werden rund 500 Teilnehmer erwartet. Den politischen Festvortrag der Veranstaltung wird Dr. Markus Söder halten, Bayerischer Staatsminister für Umwelt und Gesundheit. Weitere Plenarvorträge thematisieren die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Bayern, 50 Jahre internationalen Gewässerschutz für den Bodensee und die wasserwirtschaftlichen Herausforderungen durch den Klimawandel. Das Vortragsprogramm zu den Themen „Abwasser“ und „Gewässer“ wird durch einem Workshop zum neuen Internetportal für Kleinkläranlagen abgerundet.
Im Rahmen der Tagung finden sowohl die Mitgliederversammlung der DWA als auch die Mitgliederversammlung des Landesverbandes Bayern statt. Begleitet wird die Tagung von einer Fachausstellung, zwei Fachexkursionen und einem Rahmenprogramm. So besteht für die Teilnehmer die Möglichkeit, in den Räumen des Bayerischen Landesamtes für Umwelt die DBU-/DWA-Wanderausstellung „WasserWissen – die wunderbare Welt des Wassers“ zu besuchen
Runderlass zur Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen in Nordrhein-Westfalen
Am 15. Mai 2009 wurde der Runderlass zu den „Anforderungen an die Sachkunde für die Durchführung der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a LWG in Nordrhein-Westfalen“ veröffentlicht. In diesem Runderlass wird festgeschrieben, dass nur geschulte Sachkundige Dichtheitsprüfungen an privaten Abwasserleitungen vornehmen dürfen. Ebenso ist klar geregelt, welche technische Ausrüstung die Sachkundigen zur Verfügung haben müssen und dass die betreffenden berechtigten Personen, nachdem ihre Sachkunde theoretisch wie praktisch geprüft worden ist, in einer landesweiten Liste geführt werden. Der Runderlass wurde veröffentlicht im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen, Nr. 13 vom 15. Mai 2009, Seite 217 und steht im Internet zum Download bereit. Er ist sofort in Kraft getreten und gilt bis zum 31. Dezember 2014. Kurse zu den vom Runderlass jetzt verbindlich geforderten Qualifikationen bietet die DWA schon seit über zehn Jahren an; Informationen hierzu enthält die Bildungsdatenbank der Vereinigung.
Quelle: www.dwa.de (dort: Veranstaltungen)
Beratungen für energie-effiziente Pumpensysteme
Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) vergibt im Rahmen der „Initiative EnergieEffizienz“ und in Zusammenarbeit mit Experten aus der Pumpenindustrie kostenfreie Beratungen zu effizienten Pumpensystemen an Unternehmen aus Industrie und Gewerbe.
www.industrie-energieeffizienz.de
Nanopartikel zur Bindung von Spurenstoffen
Am Fraunhofer-Institut für Grenzflächen- und Bioverfahrenstechnik (IGB, Stuttgart) wurden Nanopartikel hergestellt, die nach Mitteilung des Instituts „selbst gering konzentrierte Pharmaka aus Abwässern effektiv binden.“ Möglich macht dies eine (patentierte) Technologie, mit der die Wissenschaftler um Priv.-Doz. Dr. Günter Tovar einen jeweils spezifischen Abdruck dieser Pharmaka in die Oberfläche kleinster Polymerkügelchen prägen. Dieser Abdruck in den sogenannten NanoMIPs (nanoscopic molecular imprinted polymers) bleibt dauerhaft erhalten. Das zu entfernende Arzneimittel passt nun genau in diesen Abdruck – wie ein Schlüssel ins Schloss. In einem durch das Umweltministerium Baden-Württemberg geförderten Projekt konnten die Wissenschaftler an Modelllösungen zeigen, dass die robusten NanoMIPs selektiv nur „ihren“ Stoff adsorbieren und beispielsweise 1 g NanoMIP bis zu 500 µg Pentoxifyllin aufnehmen kann.
Die spezifischen Adsorberkügelchen mit einem durchschnittlichen Durchmesser von nur 200 nm können, in eine Membran eingebunden, zur Adsorption der Schadstoffe über ein Filtrationsverfahren eingesetzt werden. Ebenso ist es möglich, die Nanopartikel mit einem magnetisierbaren Kern auszustatten. Dann ließen sie sich – und mit ihnen die gebundenen Pharmaka – aus zum Beispiel Abwasser einfach mit einem Magnetabscheider abfangen.
www.igb.fhg.de , Suchwort „NanoMIP“
Quelle: http://www.dwa.de
(nach oben)
Bundestag berät Modernisierungsstrategie zur Wasserwirtschaft erst nach den Wahlen
Abgeordnete der Großen Koalition haben am 17. Juni 2009 kurzfristig beschlossen, die Beratung der Modernisierungsstrategie für die deutsche Wasserwirtschaft und für ein stärkeres internationales Engagement der deutschen Wasserwirtschaft zu verschieben. Die 2006 vom Kabinett verabschiedete Modernisierungsstrategie sollte ursprünglich am 17. Juni im federführenden Wirtschaftsausschuss und am 18. Juni im Plenum des Bundestags beraten werden. Geplant war ein Entschließungsantrag im Wirtschaftsausschuss. Nun soll die Konzeption der Bundesregierung erst in der nächsten Legislaturperiode beraten werden.
„Kompetenzgemeinschaft Abwasser“ in Schleswig-Holstein gegründet
Der schleswig-holsteinische Umweltminister Christian von Boetticher hat auf der Gründungsveranstaltung der Kompetenzgemeinschaft Abwasser (KoGA) am 29. Mai 2009 in Neumünster die Bildung von Netzwerken als notwendige Bündelung von Wissen hervorgehoben: „Ich wünsche mir, dass sich weitere schleswig-holsteinische Verbände der Kompetenzgemeinschaft anschließen, sodass sie zu einer landesweiten Initiative wird.“ Die KoGA ist ein Zusammenschluss des Abwasserzweckverbands Südholstein, des Wege-Zweckverbands der Gemeinden des Kreises Segeberg und des Zweckverbands Ostholstein unter dem Dach des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags, der sich der Beratung der Kommunen in Bauherrenfragen zu Abwasserthemen verschrieben hat.
Ein Themenschwerpunkt der Initiative ist die Zustandserfassung und Sanierung der öffentlichen Kanalisation sowie von privaten Abwasserleitungen. Anlässlich der Gründung der KoGa stellte von Boetticher die „Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der DIN 1986 Teil 30″ vor, die den Kommunen verschiedene Möglichkeiten aufzeigen, die Norm fachgerecht und möglichst kostengünstig umzusetzen. Nach dieser DIN ist bundesweit jeder Eigentümer privater Grundstücke verpflichtet, so das Landesumweltministerium, „bis spätestens zum 31. Dezember 2015 sämtliche private Grundstücksentwässerungsleitungen und Schächte der häuslichen Abwasseranlagen auf deren Zustand und Dichtheit zu prüfen. Für Grundstücke in Wasserschutzzonen musste diese Prüfung bereits bis zum 31. Dezember 2008 erfolgen und ist, sofern noch nicht geschehen, jetzt zeitnah abzuwickeln.“
Der Umweltminister sagte in Neumünster weiter, dass die Handlungsempfehlungen erarbeitet wurden, um im Land eine einheitliche Umsetzung der DIN 1986-30 zu erreichen und die Grundstückseigentümer vor unseriös arbeitenden Firmen zu schützen. Die Handlungsempfehlungen können von der Website des Umweltministeriums herunter geladen
http://umwelt.schleswig-holstein.de , Suchwort „DIN 1986-30″
Bayerischer Gemeindetag fordert staatliches Förderprogramm zur Kanalsanierung
In Bayern sind knapp 16 Prozent der 80 000 km öffentlicher Abwasserkanäle, also etwa 12 500 km, nach einer aktuellen Studie des Bayerischen Landesamts für Umwelt kurz- und mittelfristig sanierungsbedürftig. Überschlägig sind hierfür kommunale Investitionen von etwa 3,6 Milliarden Euro erforderlich, was jährliche Aufwendungen von etwa 600 Millionen Euro erfordern würde. „Das können Bayerns Gemeinden und Städte nicht allein durch die Erhebung von Gebühren und Beiträgen finanzieren“ sagte Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl im Mai 2009 in Bad Wiessee. Der Freistaat müsse Geld für diese Aufgabe bereitstellen. Außerdem könnte der Gesetzgeber Rechtsgrundlagen schaffen, um Rückstellungen für Erneuerungen und notwendige Sanierungen zu ermöglichen. Brandl wies darauf hin, dass letzteres nur durch eine Änderung des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes möglich wäre. Pro Jahr müssten statt bislang 500 knapp 2500 Kanalkilometer saniert werden. Die durchschnittliche Kanallänge der 2095 Abwassernetzbetreiber in Bayern beträgt 36 km. Davon ausgehend wären pro Netzbetreiber durchschnittlich 1,65 Millionen Euro Sanierungsaufwand bis zum Jahr 2015 zu tragen.
Quelle: http://www.dwa.de/
Broschüre zu Hautkrankheiten in der Entsorgungswirtschaft
„Gesunde Haut in der Ver- und Entsorgungswirtschaft“ ist der Titel einer Broschüre der Berufsgenossenschaft Energie, Textil, Elektro vom März 2009. Die Broschüre steht im Internet zum (kostenlosen) Download bereit:
www.bgfw.net/informationen/broschueren/gesunde_haut.pdf
E-Mail: info.energie-wasser@bgete.de
Tel. (02 11) 93 35-0, Fax 93 35-199
Gewässerentwicklungspreis der DWA ausgeschrieben
Nach 2007 wird der Gewässerentwicklungspreis der DWA in diesem Jahr erneut ausgeschrieben. Vergeben wird er für vorbildlich durchgeführte Maßnahmen im urbanen Bereich, die darauf ausgerichtet sind, die wasserwirtschaftliche und ökologische Funktionsfähigkeit und das landschaftliche Erscheinungsbild sowie den Erlebniswert der Gewässer und deren Auen zu erhalten, nachhaltig zu entwickeln und zu verbessern. Im Jahr 2007 wurde das Projekt „Isar-Plan“ mit dem DWA-Gewässerentwicklungspreis ausgezeichnet. Als sichtbares Zeichen wurde am Ufer der Isar am Schyrenplatz in München ein Findling mit einer Bronzetafel aufgestellt. Der Gewässerentwicklungspreis der DWA wird aufgrund von Bewerbungen oder Vorschlägen vergeben. Diese können bis zum 31. Oktober 2009 abgegeben werden. Der Preisträger soll am 22. März 2010 bekannt gegeben werden. Bewerbungen oder Vorschläge bzw. weitere Informationen zu den notwendigen Unterlagen:
DWA-Bundesgeschäftstelle
Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef
Tel. (0 22 42) 872-216, Fax 872-100
E-Mail: lang@dwa.de
www.dwa.de , Auswahl „Wir über uns“, Auswahl „Ehrungen und Auszeichnungen
Förderbescheid über 25 Millionen Euro zur Umgestaltung des Emschersystems übergeben
Bei einem Besuch der Baustelle des Hochwasserrückhaltebeckens in Dortmund-Mengede hat der nordrhein-westfälische Umweltminister Eckhard Uhlenberg der Emschergenossenschaft Ende Mai 2009 einen Förderbescheid in Höhe von über 25 Millionen Euro übergeben. Mit dieser EU-Förderung können insgesamt 13 Förderprojekte zum Umbau der Emscher im Ruhrgebiet umgesetzt werden. In den Emscher-Umbau werden bis zum Jahr 2020 jährlich rund 200 Millionen Euro investiert. Zuständig für den Bau einer unterirdischen Abwasserkanalisation und der oberirdischen Gewässergestaltung ist die Emschergenossenschaft.
Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen nur durch geschulte Sachkundige DWA schult Fach-/Sachkundige nach neuem einheitlichem Konzept
Am 15. Mai 2009 wurde der Runderlass zu den „Anforderungen an die Sachkunde für die Durchführung der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a LWG in Nordrhein-Westfalen“ veröffentlicht. In diesem Runderlass wird festgeschrieben, dass nur geschulte Sachkundige Dichtheitsprüfungen an privaten Abwasserleitungen vornehmen dürfen. Ebenso ist klar geregelt, welche technische Ausrüstung die Sachkundigen zur Verfügung haben müssen und dass die betreffenden berechtigten Personen, nachdem ihre Sachkunde theoretisch wie praktisch geprüft worden ist, in einer landesweiten Liste geführt werden. Damit wird zum einen ein hohes Niveau des Gewässerschutzes sichergestellt, zum anderen werden die Bürger vor windigen Geschäftemachern und Betrügern geschützt.
Der Runderlass wurde veröffentlicht im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen, Nr. 13 vom 15. Mai 2009, Seite 217 (http://sgv.im.nrw.de); er gilt ab sofort und tritt am 31. Dezember 2014 außer Kraft. Nordrhein-Westfalen ist bundesweit Vorreiter in Sachen Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen.
Die DWA bietet als unabhängige Plattform aller am Gewässerschutz Interessierten bereits seit über zehn Jahren, seit Erscheinen der DIN EN 1610 „Verlegung und Prüfung von Abwasserleitungen und -kanälen“, Kurse zu den vom Runderlass jetzt verbindlich geforderten Qualifikationen bundesweit an. Mehr als 800 Teilnehmer und Teilnehmerinnen wurden bereits geschult. Auch in der Kanalinspektion wurden seit der Einführung der Kanalinspektionskurse Anfang der 1990er-Jahre mehr als 5000 Teilnehmer von der DWA qualifiziert.
Cluster Umwelttechnologien.NRW gestartet
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Eckhard Uhlenberg und Dr. Torsten Henzelmann von Roland Berger Strategy Consultants haben am 18. Juni 2009 in Düsseldorf das Landescluster Umwelttechnologien.NRW gestartet. Die Initiative soll Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Verbände und Investoren aus dem Bereich der Umwelttechnologie fördern und vernetzen. Ziel ist es, der Umwelttechnologiebranche in Nordrhein-Westfalen eine europaweite Führungsposition zu verschaffen sowie Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen.
Keine Ausschreibung bei interkommunalen Kooperationen#
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einem Urteil vom 9. Juni 2009 die Zusammenarbeit zwischen Kommunen erleichtert. Entscheiden sich Kommunen für eine Zusammenarbeit (im konkreten Fall, um die gemeinsame, interkommunale Erledigung gesetzlich vorgeschriebener Abfallentsorgungsaufgaben durch ausschließlich öffentlich-rechtliche Einrichtungen zu ermöglichen), müssen sie keine Ausschreibung durchführen und brauchen daher nicht Angebote privater Unternehmen einzuholen, urteilte der EuGH (Az. C-480/06). Geklagt hatte die Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen die Bundesrepublik Deutschland, weil die Landkreise Rotenburg (Wümme), Harburg, Soltau-Fallingbostel und Stade einen Auftrag über Abfallentsorgungsleistungen (Verbrennung) direkt an die Stadtreinigung Hamburg erteilt haben, ohne dass dieser Dienstleistungsauftrag im förmlichen Verfahren gemeinschaftsweit ausgeschrieben worden ist. Das Urteil steht im Volltext im Internet zum Download bereit:
Quelle: http://www.dwa.de
AöW: keine weiteren Wasserprivatisierungen
„Wasserwirtschaft muss in öffentlich-rechtlicher Verantwortung bleiben und darf nicht Spielball privatwirtschaftlicher Interessen sein.“ So lautet die wesentliche Botschaft der diesjährigen Mitgliederversammlung der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e. V. (AöW). Die AöW-Mitglieder wurden in ihrer Haltung bestärkt durch den Vortrag von Prof. Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts forsa. Vor Vertretern aus dem ganzen Bundesgebiet referierte er die deutliche Stimmung der Bürgerinnen und Bürger gegen Privatisierungen, wie sich aus den letzten Umfragen des Meinungsforschungsinstituts ergeben hatte. Danach verfestigte sich der Trend der ersten Umfrage von 2007 noch, damals befürworteten 24 Prozent weitere Privatisierungen, im Jahr 2008 seien es nur noch 18 Prozent gewesen. Drei Viertel der Deutschen seien für einen Stopp oder eine Rückführung der Privatisierungen.
Umweltrecht im Bundesrat beraten
Unverantwortliches Handeln hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Astrid Klug den Bundesländern vorgeworfen, die am 15. Mai 2009 im ersten Durchgang im Bundesrat insgesamt rund 250 Änderungsanträge zur Neuordnung des Umweltrechts gestellt haben. „Die Neuordnung des Umweltrechts derart zu torpedieren, das ist unverantwortlich, destruktiv und wird der Sache in keiner Weise gerecht“, sagte Klug und wies darauf hin, dass die Bundesländer in etlichen Bund-Länder-Arbeitgruppen besonders intensiv an der Erarbeitung der Gesetzentwürfe beteiligt waren. Das Bundesumweltministerium befürchtet jetzt „eine völlige Zersplitterung des deutschen Umweltrechts.“
Das derzeit noch geltende Wasserhaushaltsgesetz und das bisherige Bundesnaturschutzgesetz enthalten Rahmenvorschriften, die von den Bundesländern auszufüllen sind. Als Ergebnis der Föderalismusreform dürfen die Bundesländer ohne die Neuregelungen ab Januar 2010 von den Rahmenvorgaben des Bundes abweichen. Beim Wasserrecht komme hinzu, dass der Bund dringlichen Verpflichtungen zur Umsetzung von EG-Richtlinien nachkommen müsse.
Eine der zentralen Forderungen der Länder betrifft den Erhalt flexibler Handlungsmöglichkeiten bei der Folgenbewältigung von Eingriffen in den Naturhaushalt. Die von der Bundesregierung geplante Regelung lege die Länder auf Details fest und widerspreche damit der Föderalismusreform. Die Ausschüsse beklagen zudem, dass die genauen Vorgaben den Ländern planerische Freiräume nehmen. Vergessen werden dürfte auch nicht, dass die Kompensationsmaßnahmen der landeseigenen Naturschutzbehörden auf einem Gesamtkonzept beruhen. Sollten die Behörden auf einzelne Maßnahmen festgelegt werden, könnten sie bisherige Synergien im Naturschutz nicht mehr nutzten.
Darüber hinaus appellieren die Ausschüsse an die Fortsetzung deregulierender Maßnahmen. Vor allem bereits eingeleitete Schritte zur Entbürokratisierung müssten die Länder beibehalten dürfen. Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Richtlinienkonformität. Nach Ansicht der Länder entsprechen zahlreiche Bestimmungen der Regierungsentwürfe nicht den europäischen Vorgaben.
Die Unterlagen zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten des Bundesrats einschließlich der Empfehlungen der Länder stehen im Internet zum Download bereit:
www.bundesrat.de , dort: Parlamentsmaterialien, Tagesordnung Plenum, 858. Sitzung, Tagesordnungspunkte
Zweckverbände in Sachsen wollen effizienter werden
Zwei Beratungsgesellschaften (Fichtner und Wibera) beginnen mit der Untersuchung von Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen dem Zweckverband Wasser/Abwasser Borna Land (ZBL), dem Abwasserzweckverband (AZV) Espenhain, dem Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land (ZV WALL) sowie dessen Betreiber, der KWL – Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH. Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Handlungsoptionen werden für den Spätherbst erwartet. Alle Partner sind sich einer gemeinsamen Pressemitteilung zufolge „darin einig, dass Effizienzsteigerungen zwingend erforderlich sind“.
Qualität der Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe sichern
Aus Gründen der Qualitätssicherung beschloss der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) Ende April 2009, technische Regeln und Beschlüsse zu überprüfen und bei Bedarf zu überarbeiten. Unter den zu aktualisierenden Regeln ist auch die TRBA 220 „Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen“ aufgeführt sowie TRBA 240 „Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit mikrobiell kontaminiertem Archivgut“, TRBA 500 „Allgemeine Hygienemaßnahmen: Mindestanforderungen“, Beschluss 602 „Spezielle Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch BSE/TSE-Erreger“. Anwender dieser Regeln und Beschlüsse können bis zum 31. Juli 2009 Hinweise und Anregungen an den ABAS senden:
Geschäftsführung des ABAS, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) Nöldnerstraße 40/42
10317 Berlin; Fax (030) 5 15 48-41 71
E-Mail: abas@baua.bund.de
www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Biologische-Arbeitsstoffe/ABAS/aus-dem-ABAS/Beteiligungsverfahren.html
(Nichts) Neues zur EG-Klärschlammrichtlinie
Keine konkreten Fortschritte scheint es zu geben bei der Novellierung der EG-Klärschlammrichtlinie. Dies geht jedenfalls aus dem „Bericht der Bundesregierung über die Weiterentwicklung der europäischen Abfallpolitik“ vom 6. Mai 2009 hervor (Bundestags-Drucksache 16/12890). Wörtlich heißt es in dem Bericht: „Nunmehr hat die Kommission verlauten lassen, dass sie derzeit eine Abschätzung der ökologischen, ökonomischen und sozialen Folgen einer Revision der Richtlinie vornehme und mögliche Regelungsvorschläge vorbereite. Hierzu würden auch die bereits vorliegenden Arbeitspapiere und Vorschläge aus den Jahren 1999 bis 2003 sowie weiterführende Studien ausgewertet. Zudem werde bald eine Studie zur Bewertung der Risiken der Klärschlammverwertung erarbeitet.“ Und weiter: „Alternativ sei jedoch auch denkbar, dass sich die Vorschläge der Kommission nur auf grundlegende Qualitätsbestimmungen beschränken könnten und den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zur Festlegung weiterer Vorgaben in Abhängigkeit von der Beschaffenheit ihrer Böden eingeräumt würde.“
Zu Bioabfällen wird in dem Papier gesagt, die EU-Kommission plane, „bis Ende 2009 Vorschläge für eine EU-Strategie über die Bewirtschaftung von Bioabfällen vorzulegen.“
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/128/1612890.pdf
Neue Homepage der Gewässer-Nachbarschaften in Hessen und Rheinland-Pfalz
Die Gemeinnützige Fortbildungsgesellschaft für Wasserwirtschaft und Landschaftsentwicklung (GFG) mbH, Mainz, organisiert seit mehr als 13 Jahren im Auftrag der Umweltministerien der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz regionale Fortbildungsveranstaltungen (die sogenannten Gewässer-Nachbarschaften) für die unterhaltungspflichtigen Gebietskörperschaften in der ökologisch orientierten Gewässerunterhaltung und leistet damit einen Beitrag zur einer modernen und nachhaltigen Gewässerentwickung. Ab sofort stellt die GFG ihre Leistungen auf einer eigenen Internetplattform allen Interessierten kostenlos zur Verfügung. Die Homepage kann unter www.gfg-fortbildung.de eingesehen werden. Sie präsentiert allgemeine Informationen zur GFG und den regionalen Gewässer-Nachbarschaften. Die verschiedenen Schulungseinheiten der GFG werden mittels Broschüren, Faltblättern und Postern veranschaulicht. Zudem werden verschiedene Vorträge zu aktuellen Themen veröffentlicht.
Baden-Württemberg: 44 Millionen Euro für Hochwasserschutz
Die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner will mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen den weiteren Ausbau des Hochwasserschutzes an Rhein, Neckar und Donau sowie ihren Zuflüssen mit großen Schritten vorantreiben. Dazu werden aus den Mitte März 2009 von der Landesregierung beschlossenen Konjunktursonderprogrammen zusätzlich zu den laufenden Förderprogrammen des Umweltministeriums 44 Millionen Euro in die Sanierung und den Bau von Dämmen, Deichen, Hochwasserrückhaltebecken und Polder sowie lokale Hochwasserschutzmaßnahmen investiert. Einen Schwerpunkt des Sonderprogramms bildet mit insgesamt rund 30 Millionen Euro die Verbesserung des Hochwasserschutzes entlang des Rheins sowie seiner Zuflüsse wie der Dreisam in Freiburg, der Pfinz in Söllingen und entlang der Kinzig. Neben dem Ausbau des Hochwasserschutzes will Umweltministerin Gönner die Flüsse auch ökologisch aufwerten. So soll an einzelnen Flussabschnitten durch den Bau von Treppen und Aufstiegshilfen die Durchgängigkeit für Fische und andere Wasserorganismen wiederhergestellt wer den. Böschungen an den Flussufern sollen naturnah gestaltet und die Gewässer an einzelnen Stellen besser zugänglich gemacht werden.
Süßstoff Acesulfam im Grundwasser
Der künstliche Süßstoff Acesulfam ist in zahlreichen „Light-Produkten“ enthalten. Die Substanz wird weder im menschlichen Körper noch in Kläranlagen abgebaut. Wissenschafter der Forschungsanstalt Agroscope Changins-Wädenswil (ACW, Schweiz) konnten Acesulfam im Grundwasser nachweisen, und zwar in zwei Dritteln der von ihnen untersuchten Proben. Anhand von Acesulfam sei es daher möglich, den Weg von häuslichem Abwasser über Kläranlagen und Flüsse bis ins Grundwasser zu verfolgen und die Qualität des Grundwassers zu überprüfen. Acesulfam könne auch auf Undichtheiten einer Kanalisation hinweisen. Die Wissenschaftler bestätigen allerdings, die von ihnen gemessenen Konzentrationen seien nach heutigem Kenntnisstand unbedenklich und lägen weit unter der geschmacklichen Wahrnehmungsgrenze. Die Ergebnisse werden vollständig ver¬öffentlicht in Environmental Science & Technology, zum Redaktionsschluss war der Beitrag nur im Internet verfügbar:
http://pubs.acs.org/journal/esthag , dort in die Quick-Search-Funktion „Buerge“ eingeben
Versuchsanlage für Krankenhausabwasser in Gießen
Im Rahmen eines vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsprojekts wurde unter der Projektleitung der Fachhochschule Gießen-Friedberg am Evangelischen Krankenhaus in Gießen eine Abwasserversuchsanlage in Betrieb genommen. Die Analytik der Spurenstoffe wird von einer Arbeitsgruppe der Universität Gießen ausgeführt. Der am Evangelischen Krankenhaus in Gießen aufgestellte Versuchscontainer wurde in Kooperation mit der EMW filtertechnik GmbH aus Diez in Rheinland-Pfalz und dem Anlagenbauer Aquadetox international aus Altmannshofen in Baden-Württemberg aufgebaut. Die EMW hat für die biologische Abwasserreinigung ein spezielles Trägermaterial entwickelt. Dabei findet eine Fixierung von Mikroorganismen auf dem Trägermaterial statt. Ziel dieser patentierten Voraktivierung ist die Bildung eines Biofilms, der im direkten Kontakt mit dem belastenden Abwasser die anfallenden Schadstoffe beseitigt. Im Rahmen des Forschungsprojekts untersucht die Fachhochschule Gießen-Friedberg unter Leitung von Prof. Markus Röhricht zudem Reinigungstechniken wie die UV-Oxida¬tion oder die Nanofiltration.
http://kmubserv.tg.fh-giessen.de/pm/roehricht
Stärkebasierte Flockungshilfsmittel
Stärkebasierte Flockungshilfsmittel sind gegenüber herkömmlichen Mitteln technisch mindestens gleichwertig und kostenmäßig deutlich überlegen. Diese Ergebnisse erzielten die Universität Hamburg und das Clausthaler Umwelttechnik-Institut nach Mitteilung der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) in einem gemeinsamen Forschungsprojekt an der Hamburger Hafenschlick-Aufarbeitungsanlage METHA III, das durch das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über dessen Projektträger, die FNR, gefördert wurde.
www.fnr-server.de/ftp/pdf/berichte/22018505.pdf
Chemische Reinigung von Patienten-Urin
150 Tonnen Röntgenkontrastmittel gelangen in Deutschland pro Jahr in den Wasserkreislauf. Die iodierten organischen Verbindungen gelangen über den Urin von Patienten in Krankenhäusern und Diagnosepraxen ins Abwasser und können in Klärwerken kaum abgebaut werden. Das Projekt „PharmaTreat“ am Fachgebiet Wasserreinhaltung der TU Berlin untersucht im Auftrag des Kompetenzzentrums Wasser Berlin, wie man den Patienten-Urin aus Klinken chemisch mit elementarem Eisen reinigen kann. Finanziert wird die Studie von den Berliner Wasserbetrieben und dem Unternehmen Veolia. Das Interesse der Forscher richtet sich neben den Röntgenkontrastmitteln auch auf bestimmte Antibiotika und Zytostatika.
Erste Anzeichen einer Verknappung von Produkten auf dem Fällmittelmarkt
Diverse Kläranlagenbetreiber und Aufsichtsbehörden wurden in den letzten Monaten durch europaweit tätige Lieferanten über Engpässe bei der Lieferung von Fällmitteln zur Phosphat-Entfernung (Metallsalze) informiert. Ursachen für diese Entwicklung auf dem Fällmittelmarkt sind einerseits der konjunkturelle Abschwung und andererseits Verschiebungen von Produkten (Metallsalzen) in andere Marktsegmente. Diese Situation führt bei zahlreichen Kläranlagenbetreibern zu einer gewissen Verunsicherung, da sie mit der Frage konfrontiert sind, wie vorzugehen ist, falls die bisher eingesetzten Produkte nicht mehr in gewohnter Menge verfügbar sind.
Den Betreibern wird empfohlen, frühzeitig mit diversen Fällmittellieferanten Verbindung aufzunehmen und auch die Verwendung alternativer Produkte zu prüfen.
In jedem Fall dürfen nur vorregistrierte Produkte eingesetzt werden (siehe REACH-Verordnung). Kann aus betriebstechnischen Gründen nicht auf andere Produkte ausgewichen werden, ist die zuständige Wasserbehörde umgehend über den Sachverhalt in Kenntnis zu setzen und das weitere Vorgehen abzusprechen.
DWA-Arbeitsgruppe KA-8.2 „Abwasserreinigung durch Fällung und Flockung“
Neuregelung des Wasserrechts
Der Gesetzentwurf der Bundestagsfraktionen CDU/CSU und SPD zur Neuregelung des Wasserrechts liegt inzwischen auch als (135 Seiten umfassende) Bundestags-Drucksache vor (16/12275 vom 17. März 2009) und steht als Download im Internet bereit. Dasselbe gilt für den ebenfalls 135 Seiten umfassenden „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege“ (BT-Drucksache 16/12274). Der Bundestag hat am 20. März 2009 den Entwurf zur Neuregelung des Wasserrechts an den Umweltausschuss als federführenden Ausschuss überwiesen. Mit Schreiben vom 3. April 2009 wurden die beiden Gesetzentwürfe auch als „besonders eilbedürftige“ Vorlagen von der Bundeskanzlerin dem Bundesrat zugeleitet (Bundesrats-Drucksache 280/09 und 278/09). Als Frist wurde dem Bundesrat der 15. Mai 2009 genannt. Die Gesetzgebungsverfahren sollen bis zur parlamentarischen Sommerpause abgeschlossen sein.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612275.pdf
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612274.pdf
Neues DWA-Politikmemorandum 2009
Die DWA hat ihre Positionen zur Umweltpolitik in einem neuen Politikmemorandum formuliert. Ihre Hauptaussagen fasst die DWA in sieben Kernthesen zusammen:
Klimaschutz – Anpassungsstrategien frühzeitig entwickeln,
Energiewirtschaft – Potenziale der Wasserwirtschaft besser nutzen,
neues Wasserrecht wird begrüßt,
Wasserrahmenrichtlinie – Gewässerentwicklung fördern,
Abwasserabgabe und Einleiterüberwachung modernisieren,
Bodenschutz effektiv gestalten,
Abfallrecht weiter entwickeln.
Das Politikmemorandum wurde im Rahmen der Messe Wasser Berlin am 2. April 2009 von DWA-Präsident Otto Schaaf an die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltminister Astrid Klug überreicht und steht danach für die fachliche Diskussion zur Verfügung. Die DWA nimmt in ihrem Memorandum zu neuen Herausforderungen Stellung, die sich vor allem in den Bereichen Klima, Energie und Demografie ergeben. Das Politikmemorandum steht auf der Website der DWA zum Download bereit:
www.dwa.de
Bundeskabinett beschließt Bodenschutzbericht
Das Bundeskabinett hat am 8. April 2009 den zweiten Bodenschutzbericht der Bundesregierung beschlossen. Der Bericht empfiehlt, wirtschaftliche und naturschutzfachliche Instrumente zukünftig noch gezielter auf eine vorsorgende Bodenschutzpolitik auszurichten, um den Schutz und die nachhaltige Nutzung der Böden zu gewährleisten. Der Bericht stellt heraus, dass die Querschnittsaufgabe Bodenschutz dafür spricht, das Bundes-Bodenschutzrecht mit anderen Rechtsbereichen noch enger zu verzahnen. Der Bericht knüpft an den im Juni 2002 vorgelegten ersten Bodenschutzbericht an und umfasst den Zeitraum Juni 2002 bis einschließlich März 2009. Der 119 Seiten umfassende Bericht steht im Internet zum Download bereit:
www.bmu.de/bodenschutz/downloads/doc/43715.php
Lebensdauer von Betonbauwerken
Ein Modell, das „alle Belastungsarten des Werkstoffs [Beton] und ihre vielfältigen Wechselwirkungen berücksichtigt“, haben Wissenschaftler der Universität Bochum entwickelt. So können sie nach Mitteilung der Universität „die Alterungserscheinungen und die Lebensdauer eines Betonbauwerks vorhersagen.“
www.ruhr-uni-bochum.de/sfb398
www.kib1.ruhr-uni-bochum.de
E-Mail: gisela.wegener@ruhr-uni-bochum.de
Hochwasserschadensdatenbank HOWAS 21 online
Wissenschaftler des Potsdamer Deutschen GeoForschungsZentrum (GFZ) haben im Rahmen des Programms „Risikomanagement extremer Hochwasserereignisse (RIMAX) die Datenbank HOWAS 21 aufgebaut. HOWAS 21 ist eine objekt-spezifische Hochwasserschadensdatenbank für Deutschland. In dieser Fachnutzer-Datenbank werden Schadensfälle aus den Sektoren Privathaushalte, Gewerbe/Industrie, Landwirtschaft, Verkehrswege, Fließgewässer und Wasserbauliche Infrastruktur abgelegt. Bisher sind mehr als 2700 Schadensfälle aus dem Sektor Privathaushalte und mehr als 2000 Schadensfälle aus dem Sektor Gewerbe/Industrie in HOWAS 21 abrufbar.
http://nadine.helmholtz-eos.de/HOWAS21.html
„Wasserwirtschaft muss reguliert werden“
Trinkwasserpreise sind Schwerpunkt des Wochenberichts Nr. 10/2009 des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Unter der Überschrift „Fallende Preise in der Wassserwirtschaft – Hessen auf dem Vormarsch“ werden die Kartellverfahren gegen kommunale Wasserunternehmen in Hessen als „Anfänge einer grundlegenden Wende in der Wasserwirtschaft“ bezeichnet. Und Prof. Dr. Christian von Hirschhausen, Forschungsdirektor am DIW und Inhaber des Lehrstuhls für Energiewirtschaft an der TU Dresden, vertritt in einem Interview die These „Die Wasserwirtschaft muss reguliert werden, um überhöhte Preise zu verhindern.“ Die Wochenberichte stehen zum Download im Internet:
www.diw.de/deutsch/produkte/publikationen/wochenbericht/26930.html
Neuregelung des Wasserrechts
Der Gesetzentwurf der Bundestagsfraktionen CDU/CSU und SPD zur Neuregelung des Wasserrechts liegt inzwischen auch als (135 Seiten umfassende) Bundestags-Drucksache vor (16/12275 vom 17. März 2009) und steht als Download im Internet bereit. Dasselbe gilt für den ebenfalls 135 Seiten umfassenden „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege“ (BT-Drucksache 16/12274). Der Bundestag hat am 20. März 2009 den Entwurf zur Neuregelung des Wasserrechts an den Umweltausschuss als federführenden Ausschuss überwiesen. Mit Schreiben vom 3. April 2009 wurden die beiden Gesetzentwürfe auch als „besonders eilbedürftige“ Vorlagen von der Bundeskanzlerin dem Bundesrat zugeleitet (Bundesrats-Drucksache 280/09 und 278/09). Als Frist wurde dem Bundesrat der 15. Mai 2009 genannt. Die Gesetzgebungsverfahren sollen bis zur parlamentarischen Sommerpause abgeschlossen sein.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612275.pdf
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612274.pdf
Tödliche Arbeitsunfälle auf historischem Tiefstand
2007 starben in Deutschland so wenig Beschäftigte durch Unfälle bei der Arbeit wie nie zuvor. Insgesamt ereigneten sich 812 tödliche Arbeitsunfälle. Zugleich stieg die Anzahl der Beschäftigten auf rund 39,7 Millionen. Damit geht auch ein leichter Anstieg der meldepflichtigen Arbeitsunfälle auf rund 1,1 Millionen (1 055 797) einher. Die Unfallquote je 1000 Vollarbeiter sank jedoch auf fast 28,1. Durch Arbeitsunfähigkeit fielen 2007 nach Schätzungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) insgesamt etwa 1,2 Millionen Erwerbsjahre aus. Damit verursachte Arbeitsunfähigkeit einen Produktionsausfall anhand der Lohnkosten von etwa 40 Milliarden Euro. Die deutsche Volkswirtschaft verlor deshalb durch ausfallende Arbeitsproduktivität rund 73 Milliarden Euro an Bruttowertschöpfung. 2007 nahm die durchschnittliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit mit 11,8 Tagen leicht ab (2006: 12,0 Tage).
Der SUGA 2007 kann kostenlos über das Informationszentrum der BAuA, Tel. (0231) 907 120-71, Fax 907 120-70, E-Mail: info-zentrum@baua.bund.de angefordert werden. Zum Herunterladen wird er als PDF-Datei auf der BAuA-Homepage unter www.baua.de/suga angeboten.
Quelle:dwa
Keine akute Gefährdung durch TMDD
Die Bundesregierung hält eine akute Gefährdung der Tiere und Pflanzen in Gewässern durch TMDD für nicht wahrscheinlich. Es gebe auch keine Anhaltspunkte für eine Gefährdung der menschlichen Gesundheit durch TMDD über den Wasserpfad. Dies sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium Michael Müller am 22. April 2009 im Deutschen Bundestag in seiner Antwort auf eine Frage der Grünen-Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl. Kotting-Uhl hatte gefragt, welche Erkenntnisse die Bundesregierung über das Vorkommen von TMDD in deutschen Gewässern habe und welche Gefahren davon für Mensch und Umwelt ausgingen. TMDD (2,4,7,9-Tetramethyl-5-decyn-4,7-diol) ist ein gut wasserlösliches Tensid, das für vielfältige industrielle Zwecke eingesetzt wird, in der Regel, um die Oberflächenspannung wässriger Formulierungen zu erniedrigen und damit die Benetzbarkeit von Oberflächen zu erhöhen. TMDD wird in Gewässer primär über kommunales Abwasser eingetragen. Der Stoff war im Herbst 2008 in den Blickpunkt der Medien und der Öffentlichkeit geraten.
Plenarprotokoll der Bundestagssitzung vom 16. April 2009:
www.bundestag.de/bic/plenarprotokolle/pp_pdf/16216.pdf
Stellungnahme des DVGW-Technologiezentrums Wasser:
www.tzw.de/pdf/abteilungen/portalmeldung/tmdd.pdf
Stellungnahme des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW:
www.lanuv.nrw.de/veroeffentlichungen/presse/pdf/2008/PM_TMDD_LANUV.pdf
DWA-Gewässerentwicklungspreis ausgeschrieben
Nach 2007 wird jetzt der DWA-Gewässerentwicklungspreis erneut ausgeschrieben. Vergeben wird er für vorbildlich durchgeführte Maßnahmen zur Erhaltung, naturnahen Gestaltung und Entwicklung von Gewässern. Die Gewässerentwicklung in diesem Sinne umfasst alle Maßnahmen, die darauf ausgerichtet sind, die wasserwirtschaftliche und ökologische Funktionsfähigkeit und das landschaftliche Erscheinungsbild sowie den Erlebniswert der Gewässer und deren Auen zu erhalten und nachhaltig zu entwickeln und zu verbessern. Der Gewässerentwicklungspreis wird in Form eines Kunstobjektes dargestellt, dass in Abstimmung mit dem Preisträger an geeigneter Stelle aufgestellt wird.
Bewerbungsschuss ist der 31. August 2009. Verkündet wird der Preis anlässlich des Tags des Wassers im Jahr 2010 (22. März). Die notwendigen Unterlagen zur Bewerbung stehen im Internet zum Download bereit oder können per E-Mail angefordert werden:
www.dwa.de
E-Mail: uhe@dwa.de
Bewerbungen sind zu senden an:
DWA, Gewässerentwicklungspreis 2010 Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef
Neues DWA-Politikmemorandum
Die DWA hat ihre Positionen zur Umweltpolitik in einem neuen Politikmemorandum formuliert. Diese Erwartungen der DWA an die Politik wurden im Rahmen der Messe WASSER BERLIN am 2. April 2009 von DWA-Präsident Otto Schaaf an die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, überreicht. Die DWA nimmt in ihrem Memorandum zu neuen Herausforderungen Stellung, die sich vor allem in den Bereichen Klima, Energie und Demografie ergeben.
Ihre Hauptaussagen fasst die DWA in sieben Kernthesen zusammen:
– Klimaschutz – Anpassungsstrategien frühzeitig entwickeln,
– Energiewirtschaft – Potenziale der Wasserwirtschaft besser nutzen,
– das neue Wasserrecht wird begrüßt,
– Wasserrahmenrichtlinie – Gewässerentwicklung fördern,
– Abwasserabgabe und Einleiterüberwachung modernisieren,
– Bodenschutz effektiv gestalten,
– Abfallrecht weiter entwickeln.
Mehr zum DWA- Politikmemorandum 2009:
Kosten der Abwasserentsorgung
Ein Zwei-Personen-Haushalt hat im Jahr 2007 in Deutschland rund 230 Euro für Abwasser gezahlt, 4,33 Euro oder 1,9 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Abwasserrechnung listet die jährlichen Kosten für die Entsorgung von Schmutzwasser auf. Dazu gehören noch eine Grundgebühr und ein Entgelt für die Ableitung von Niederschlagswasser, das in der Regel nach dem Umfang der versiegelten Fläche berechnet wird. Die Haushalte zahlten für den Verbrauch eines Kubikmeters Wasser im Schnitt 2,29 Euro Abwasserentgelt. Die Grundgebühr lag bei 13,15 Euro im Jahr und das Entgelt für Regenwasser bei 41 Cent je Quadratmeter versiegelter Fläche. Grundlage für die Modellrechnung ist ein Verbrauch von 80 Kubikmeter Trinkwasser im Jahr und 80 Quadratmeter versiegelter Fläche. Am teuersten ist die Abwasserentsorgung in den neuen Bundesländern. Hier dürften sich die Investitionen in das Leitungsnetz nach der Wende widerspiegeln. Die Kommunen der ostdeutschen Länder erheben nicht nur die höchsten Grundgebühren, in Brandenburg und Sachsen-Anhalt zahlen Abwasserkunden darüber hinaus am meisten für das verbrauchsabhängige Abwasserentgelt. In Berlin fällt dagegen zwar keine Grundgebühr an, allerdings zahlen die Kunden in der Hauptstadt neben durchschnittlich 204 Euro Abwasserentgelt noch 131 Euro pro Jahr für die Ableitung von Regenwasser.
(Globus, statistische Angaben: Statistisches Bundesamt)
Rohrleitungsbau mit schmalen Leitungsgräben
„Schmale Leitungsgräben – Minimal Trenching“ ist der DVGW-Technologiereport 2/2009 überschrieben. Darin geht es um gemeinsame deutsch-französische Forschungen des DVGW und der GDF Suez, die zeigen, „dass es möglich ist, eine verringerte Grabenbreite ohne Abstriche bei Sicherheit und Qualität zu erreichen“, so der Report.
Kanalnetzübertragung in Hamm: Aufforderungsschreiben der EU-Kommission an Deutschland
Die Europäische Kommission hat beschlossen, eine förmliche Aufforderung an Deutschland zu richten, da die Stadt Hamm im Jahr 2003 dem Lippeverband ohne Ausschreibung einen Auftrag zur Sammlung und Entsorgung von Abwässern erteilt hat. Die förmliche Aufforderung ergeht in Form einer „mit Gründen versehenen Stellungnahme“, der zweiten Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens nach Artikel 226 EG-Vertrag. Erhält die Kommission binnen zwei Monaten keine zufriedenstellende Antwort, kann sie den Europäischen Gerichtshof anrufen.
Nach Angaben der deutschen Behörden wurde im Jahr 2003 keine Ausschreibung durchgeführt, da die Stadt Hamm die öffentliche Aufgabe der Abwasserentsorgung innerhalb der öffentlichen Verwaltungsorganisation Deutschlands auf den Lippeverband übertragen hat, der durch ein besonderes Gesetz zur Erfüllung von Aufgaben nach dem Wassergesetz des Landes Nordrhein-Westfalen eingerichtet wurde. Der Lippeverband betonte in einer Pressemitteilung vom 21. März 2007, es habe sich daher gar nicht um eine „Vergabe“ gehandelt; er stützte sich in seiner Argumentation auch auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom Dezember 2006.
Die EU-Kommission in einer Pressemitteilung vom 14. April 2009 wörtlich: „Der Lippeverband ist ein Wirtschaftsteilnehmer mit öffentlichen und privaten Mitgliedern. Er kann daher nicht Bestandteil der öffentlichen Verwaltungsorganisation Deutschlands sein und damit auch keine Aufgaben im Wege der Zuständigkeitsübertragung übernehmen. Darüber hinaus werden die Leistungen des Lippeverbands von der Stadt Hamm vergütet. Für die Vergabe eines solchen bezahlten Auftrags hätte die Stadt Hamm jedoch eine Ausschreibung gemäß den EU-Richtlinien über die öffentliche Auftragsvergabe durchführen müssen. Anderenfalls ist der Wettbewerb im Bereich der Abwasserentsorgung nämlich auf unzulässige Weise eingeschränkt, da dem Lippeverband ein Vorteil gegenüber seinen Wettbewerbern verschafft wird.“
Eingereicht wurde die Beschwerde bei der EU seinerzeit durch den Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft. Der Lippeverband hatte dies als „Theaterdonner“ und „Schein-Beschwerde“ bezeichnet.
Millionenklage gegen Mitglieder des Zementkartells ist zulässig
Aufgrund einer Entscheidung des Kartellsenats des Bundesgerichtshofs steht fest, dass eine auf Zahlung von mindestens 114 Millionen Euro gerichtete Schadensersatzklage gegen sechs führende deutsche Zementhersteller zulässig ist. Klägerin ist ein belgisches Unternehmen, das sich darauf spezialisiert hat, kartellrechtliche Schadensersatzansprüche durchzusetzen. Bis zum Jahr 2002 sollen bei der Lieferung von Zement Preise abgesprochen worden sein. Das Bundeskartellamt hat wegen dieses Sachverhalts gegen sechs Zementhersteller hohe Bußgelder verhängt. Teilweise sind noch Einspruchsverfahren anhängig. Der Prozess wird nun vor dem Landgericht Düsseldorf fortgesetzt.
www.bundesgerichtshof.de
(Beschluss vom 7. April 2009 – KZR 42/08)
Nachrüstung für Kläranlagen am Bodensee
Die Kläranlagen im Einzugsgebiet des Bodensees sollen nach einer Mitteilung des baden-württembergischen Umweltministeriums mit „Aktivkohle-Flockungs-Filtrationsanlagen“ nachgerüstet werden. Die Förderquote soll bei 50 bis 70 Prozent liegen. So sollen organische Spurenstoffe wie Arzneimittelrückstände und endokrin wirkende Substanzen zurückgehalten werden. Der baden-württembergische Ministerrat hat Mitte März 2009 beschlossen, dass hierfür über ein „Sonderprogramm Bodensee“ über sieben Millionen Euro bereit gestellt werden.
Benchmarking Abwasser Nordrhein-Westfalen: erste Projektrunde abgeschlossen
Eine große Repräsentanz besitzt der öffentliche Abschlussbericht des Projekts Benchmarking Abwasser NRW. Insgesamt haben sich 107 Unternehmen/Kommunen am landesweiten, auf freiwilliger Basis organisierten Unternehmens-Benchmarking für die Abwasserbeseitigung beteiligt. Damit liegen erstmals flächendeckend belastbare Daten aus einem Abwasser-Benchmarkingprojekt vor. 70 Prozent der Einwohner, bezogen auf die Abwasserbehandlung, und 37 Prozent, bezogen auf das Kanalnetz, in Nordrhein-Westfalen werden durch das Projekt repräsentiert; mehr als jedes vierte Unternehmen der Abwasserbeseitigung hat sich an der ersten Projektrunde (Erhebungsjahr 2006) beteiligt. Im Rahmen einer zentralen Abschlussveranstaltung am 6. März 2009 in Düsseldorf wurden der Öffentlichkeit und Politik die wichtigsten Ergebnisse in anonymisierter Form präsentiert. Das Projekt, das von der aquabench GmbH und der Kommunal- und Abwasserberatung NRW GmbH auf Initiative des Städtetag NRW, des Städte- und Gemeindebund NRW, der Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände in NRW (agw) sowie der DWA (Landesverband Nordrhein-Westfalen) durchgeführt wurde, zeigt transparent die Stärken und noch vorhandenen Optimierungsmöglichkeiten der Abwassereinrichtungen.
Darüber hinaus konnten die Unternehmen beim Erfahrungsaustausch in kleinen Gruppen während der Projektsitzungen die erhobenen Daten und daraus errechnete Kennzahlen intensiv diskutieren und analysieren. Dabei wurde das Augenmerk beispielsweise auf die Besonderheiten der einzelnen Prozesse der Abwasserbeseitigung gelegt. Zusammen mit den individuellen Abschlußberichten bilden diese Erkenntnisse die Grundlage zur Identifizierung von spezifischen Optimierungspotenzialen der Prozesse innerhalb der Unternehmen. Die erste Standortanalyse im Vergleich zur Branche kann nun in weitergehenden Analysen online oder durch die Unternehmen in optional angebotenen Workshops vertieft werden.
Für eine kontinuierliche Fortführung des Modernisierungsprozesses wird eine zweite Erhebungsrunde ab dem IV. Quartal 2009 auf Basis der Daten des Kalenderjahrs 2008 angeboten.
Ein öffentlicher Abschlussbericht mit anonymisierten Daten wurde auf Grundlage der eingegebenen Daten erstellt. Dabei wurden einzelne Leistungsmerkmale der Abwasserbeseitigung im Hinblick auf strukturelle Unterschiede und Einflussfaktoren ausgewertet und für die nordrhein-westfälische Abwasserbeseitigung dargestellt. Weitere Informationen zum Projekt und dessen Fortführung sowie eine Kurzfassung stehen im Internet zum Download bereit:
www.abwasserbenchmarking-nrw.de
Quelle:dwa
„Wasserwirtschaft muss reguliert werden“
Trinkwasserpreise sind Schwerpunkt des Wochenberichts Nr. 10/2009 des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Unter der Überschrift „Fallende Preise in der Wassserwirtschaft – Hessen auf dem Vormarsch“ werden die Kartellverfahren gegen kommunale Wasserunternehmen in Hessen als „Anfänge einer grundlegenden Wende in der Wasserwirtschaft“ bezeichnet. Und Prof. Dr. Christian von Hirschhausen, Forschungsdirektor am DIW und Inhaber des Lehrstuhls für Energiewirtschaft an der TU Dresden, vertritt in einem Interview die These „Die Wasserwirtschaft muss reguliert werden, um überhöhte Preise zu verhindern.“ Die Wochenberichte stehen zum Download im Internet:
www.diw.de/deutsch/produkte/publikationen/wochenbericht/26930.html
Quelle: http://www.dwa.de
DWA begrüßt Initiative für ein neues Wasserrecht
– Im Rahmen der Veranstaltung „Forum Neues Wasserrecht“, die die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) mit Vertretern aus Bundestag, Bundesumweltministerium, Bundesländern und Industrie anlässlich der Messe Wasser Berlin durchgeführt hat, hat die DWA die Initiative der Bundesregierung zur Neugestaltung des Wasser- und Naturschutzrechts auf Bundesebene begrüßt. Dr. Frank Andreas Schendel, Mitglied des Vorstands der DWA, verlieh der Hoffnung der Wasserwirtschaft Ausdruck, noch in dieser Legislaturperiode könne ein neues Bundeswasserrecht verabschiedet werden. Mit der erweiterten Gesetzgebungskompetenz des Bundes im Wasserrecht und einem neuen Wasserhaushaltsgesetz wird die Umsetzbarkeit europäischer Vorgaben deutlich verbessert.
Über das geplante Umweltgesetzbuch (UGB) konnte im Kabinett bedauerlicherweise keine Einigung hatte erzielt werden. Nun hat die Bundesregierung Teile des UGB – darunter das neue Wasserrecht – als Einzelgesetze vorgelegt. Damit wird auch den Forderungen der Wasserwirtschaft entsprochen, die sich seit langem für ein besser auf die Praxis zugeschnittenes Wasserrecht einsetzt. Viele Vorschriften über die Abwasserbeseitigung und über wassergefährdende Stoffe können jetzt abweichungsfest bundeseinheitlich geregelt werden. Es wird dann nur noch eine und nicht mehr 16 divergierende Regelungen geben. Vor einer weitgehend bundeseinheitlichen Gestaltung des Wasserrechts verspricht sich die DWA Vorteile für die Praxis auch im Zusammenhang mit dem Gesetzesvollzug, der Länderaufgabe bleibt. Die Vorgaben aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie wurden bisher durch 33 Rechtsakte des Bundes und der Länder in nationales Recht umgesetzt. EU-Vorgaben können künftig schlanker und effektiver durch ein Gesetz umgesetzt werden.
Die DWA fordert von einer Neugestaltung des Wasserrechts eine Vereinfachung des Umweltrechts, praxisgerechte Regelungen zum Grund- und Hochwasserschutz sowie eine Synchronisierung und Harmonisierung zwischen dem Wasserrecht einerseits und dem Bodenschutz- und Naturschutzrecht andererseits. Schließlich sollte auch frühzeitig eine Diskussion über das neue bundeseinheitliche untergesetzliche Regelwerk geführt werden, insbesondere bei den wassergefährdenden Stoffen und beim Grundwassser. Mit ihren zahlreichen Fachleuten steht die DWA dafür zum Dialog bereit.
Verfahren gegen Hochschulprofessoren eingestellt
Das Ermittlungsverfahren gegen Prof. Harro Stolpe (Fachgebiet Umwelttechnik und Ökologie im Bauwesen der Universität Bochum) ist nach einer Mitteilung der Universität vom 12. März 2009 eingestellt worden. Der von der Staatsanwaltschaft Wuppertal erhobene Verdacht auf unrechtmäßige Verwendung von Forschungsgeldern aus dem nordrhein-westfälischen Umweltministerium habe sich nicht bestätigt. Die Ermittlungen gegen Prof. Max Dohmann (Aachen) waren bereits im Januar 2009 aufgegeben worden. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal hatte eine Reihe von Wissenschaftlern und andere Fachleute im Zusammenhang mit den Vorgängen um den früheren Abteilungsleiter im nordrhein-westfälischen Umweltministerium Dr. Harald Friedrich verdächtigt.
Stellungnahme zu Uran im Jahr 2009 erwartet
Die Bundesregierung erwartet noch im Jahr 2009 eine Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats für Düngungsfragen beim Bundeslandwirtschaftsministerium zum Handlungsbedarf bei Uran. Dies antwortete die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium Ursula Heinen am 4. Februar 2009 auf eine Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Cornelia Brehm zu den Kleinen Anfragen der Grünen zu Uran in der Umwelt und in Düngemitteln sowie zum Bodenschutz (KW 2/2009, Seite 70).
Novelle des Thüringer Wassergesetzes verabschiedet
Am 19. März 2009 hat der Thüringer Landtag die Novelle des Thüringer Wassergesetzes verabschiedet. Das Gesetz greift auf mehreren Gebieten den zurzeit notwendigen Änderungsbedarf aufgrund europarechtlicher, bundesrechtlicher oder landesspezifischer Entwicklungen auf. Die wichtigsten Änderungen:
Planungssicherheit für den Bau und die Sanierung von Kleinkläranlagen: Das Gesetz verpflichtet die kommunalen Aufgabenträger zu verbindlichen Aussagen, wo in ihrem Zuständigkeitsbereich in den nächsten 15 Jahren ein zentraler Abwasserentsorgungsanschluss nicht geplant ist. Im Gegenzug erhält ein Grundstückseigentümer durch das Thüringer Wassergesetz einen 15-jährigen Bestandsschutz, wenn er in diesen Gebieten eine Kleinkläranlage nach dem Stand der Technik errichtet. Der kommunale Aufgabenträger ist daran gehindert, das betreffende Grundstück innerhalb von 15 Jahren nach Inbetriebnahme der Kleinkläranlage an die zentrale Abwasserentsorgung anzuschließen. Die Gesetzesänderung enthält außerdem Vorgaben, die die Kontrolle von Betrieb und Wartung von Kleinkläranlagen sicherstellen.
Sicherung von Wasserspeichern: Eine größere Anzahl von Wasserspeichern im ländlichen Raum, die noch vor der Wende gebaut wurden, werden derzeit nicht oder nur unzureichend unterhalten, da sich aufgrund der unklaren Rechtslage kein dafür Verantwortlicher finden lässt („herrenlose Speicher“). Hier gilt es dringend, die Bevölkerung dauerhaft und sicher vor Gefahren zu schützen. Der Gesetzentwurf verpflichtet deshalb das Land zur Sanierung oder Beseitigung von 56 solcher Speicher.
Harmonisierung unterschiedlicher Regelungen für den Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln im Uferbereich: Eine Deregulierung und Harmonisierung für die Düngung und die Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln in Uferbereichen von Gewässern sieht der Gesetzentwurf im Bereich der Uferrandstreifen vor. Für diese beiden Maßnahmen ersetzen zukünftig die Vorgaben der Düngeverordnung und des Pflanzenschutzmittelrechts die starre Regelung im Wasserrecht.
Besserer Hochwasserschutz durch effektivere Ausweisung von Überschwemmungsgebieten und übergreifende Hochwasserschutzplanung: Zur Erreichung eines verbesserten Hochwasserschutzes werden bundesrechtliche Vorgaben in Thüringer Wasserrecht überführt. So sollen Überschwemmungsgebiete effektiver und schneller ausgewiesen und mittels Hochwasserschutzplänen die Bevölkerung wirkungsvoller vor Hochwasserschäden geschützt werden.
www.thueringen.de/de/tmlnu/aktuelles
www.thueringen.de/de/tmlnu/themen/wasser/novellewassergesetz
Weiterhin keine Mehrwertsteuer auf die öffentliche Abwasserentsorgung
Die Finanzminister der EU haben am 10. März 2009 eine politische Einigung erzielt, die es den Mitgliedstaaten, die dies wünschen, gestattet, dauerhaft auf bestimmte lokal erbrachte Dienstleistungen ermäßigte Mehrwertsteuersätze anzuwenden. Mit diesem Beschluss zur Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie haben die Minister zugleich festgelegt, dass auch in Zukunft keine Mehrwertsteuer auf die öffentliche Abwasserentsorgung zu erheben ist. Zuvor war vorgeschlagen worden, auf die Abwasserentsorgung generell einen verminderten Mehrwertsteuersatz zuzulassen. Die Finanzminister haben aber diese hoheitliche Aufgabe aus der Liste gestrichen. Damit bleibt es inhaltlich beim Regime der bisherigen Mehrwertsteuerrichtlinie, deren Anhang III ein Verzeichnis enthält, worauf ermäßigte Mehrwertsteuersätze angewandt werden können. Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft hat die Entscheidung als „wichtiges Signal für die öffentlichen Non-profit-Unternehmen der Wasserwirtschaft“ begrüßt.
Die EU-Kommission hatte zuvor bereits angekündigt, im April 2009 einen weiteren Vorschlag für eine Ausweitung des Anwendungsbereichs ermäßigter Mehrwertsteuersätze vorzulegen. Dabei soll es um energieeffiziente Produkte und Dienstleistungen gehen. Hierzu stellten die Finanzminister in ihrer Sitzung fest, ermäßigte Sätze seien nur in eingeschränktem Maß ein sinnvolles umweltpolitisches Instrument.
100 Jahre Sächsisches Wassergesetz
Vor 100 Jahren bekam Sachsen sein erstes Wassergesetz: Am 12. März 1909 hat König Friedrich-August III. das Wassergesetz für das Königreich Sachsen unterzeichnet. Erst 1963 wurde es durch ein neues Regelwerk der DDR ersetzt. 1993 wurde dann ein neues Sächsisches Wassergesetz beschlossen. Die heute gültige Fassung stammt aus dem Jahr 2004. Seitdem gab es bereits sechs Novellierungen.
„Viele Themen, die bereits vor einem Jahrhundert gesetzlich geregelt wurden, sind immer noch brandaktuell“, so der sächsische Umweltminister Frank Kupfer anlässlich des Jahrestags. So bestimmte das Wassergesetz aus dem Jahre 1909 bereits ausdrücklich: „In Gemeinden, die häufigen mit Gefahr für Leben oder Eigentum verbundenen Überschwemmungen ausgesetzt sind, ist ein geordneter Wasserwehrdienst einzurichten.“ Fast genauso steht es noch heute im Sächsischen Wassergesetz. Außerdem gibt es nach 100 Jahren noch immer das Wasserbuch, ein amtliches Register ähnlich dem Grundbuch.
www.smul.sachsen.de/lfulg
www.wasserbuch.sachsen.de
Quelle: DWA
DWA-Politikmemorandum 2009
Die DWA hat ihre Positionen zur Umweltpolitik in einem neuen Politikmemorandum formuliert. Ihre Hauptaussagen fasst die DWA in sieben Kernthesen zusammen:
– Klimaschutz – Anpassungsstrategien frühzeitig entwickeln,
– Energiewirtschaft – Potenziale der Wasserwirtschaft besser nutzen,
– neues Wasserrecht wird begrüßt,
– Wasserrahmenrichtlinie – Gewässerentwicklung fördern,
– Abwasserabgabe und Einleiterüberwachung modernisieren,
– Bodenschutz effektiv gestalten,
– Abfallrecht weiter entwickeln.
Das Politikmemorandum wird im Rahmen der Messe Wasser Berlin am 2. April 2009 von DWA-Präsident Otto Schaaf an die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltminister Astrid Klug überreicht und steht danach für die fachliche Diskussion zur Verfügung. Die DWA nimmt in ihrem Memorandum zu neuen Herausforderungen Stellung, die sich vor allem in den Bereichen Klima, Energie und Demografie ergeben.
Das DWA-Politikmemorandum 2009 kann bei der DWA-Bundesgeschäftsstelle angefordert (Tel. 02242 872-333) oder von der DWA-Website heruntergeladen werden:
Statt Umweltgesetzbuch: Kabinett beschließt vier Gesetzentwürfe zur Neuordnung des Umweltrechts
Das Bundeskabinett hat am 11. März 2009 Entwürfe für vier einzelne Änderungen des Umweltrechts beschlossen. Die vom Kabinett beschlossenen Entwürfe novellieren im Wesentlichen das Wasserrecht, das Naturschutzrecht und das Strahlenschutzrecht. Zusammen mit dem ebenfalls beschlossenen Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt gehörten diese Neuerungen ursprünglich zum Umweltgesetzbuch (UGB).
Das derzeit noch geltende Wasserhaushaltsgesetz und das bisherige Bundesnaturschutzgesetz enthalten Rahmenvorschriften, die von den Bundesländern auszufüllen sind. Als Ergebnis der Föderalismusreform dürften die Bundesländer ohne die Neuregelungen ab Januar 2010 von den Rahmenvorgaben des Bundes abweichen. Die Folge könnte sein, dass 16 völlig unterschiedliche Landesgesetze im Wasser- und Naturschutzrecht entstehen. Hiergegen wenden sich sowohl Wirtschafts- als auch Umweltverbände. Sie haben den Bund aufgefordert, noch in dieser Legislaturperiode neue Vorschriften im Wasser- und Naturschutzrecht zu erlassen. Die Gesetzesentwürfe stehen im Internet zum Download bereit:
www.bmu.de/umweltgesetzbuch
www.bmu.de/gesetze_verordnungen/bmu-downloads/doc/43412.php
Quelle: http://www.dwa.de/
Neubauten mit Wärme aus Abwasser beheizt
Die Neubauten am Yachthafen Speyer sollen in Zukunft ohne Öl und ohne Gas für Heizzwecke auskommen. Die benötigte Wärme soll aus Abwasser gewonnen werden. Die Stadtwerke Speyer übernehmen als Contractor die Wärmeversorgung der Wohngebäude. Den ersten Spatenstich für das Projekt nahmen am 9. März 2009 die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad und der Speyerer Oberbürgermeister Werner Schineller vor. Die Gesamtwohnfläche der „Hafenvillen“ soll ca. 5700 m² betragen.
Wasserwirtschaftliche Projekte bei „365 Orte im Land der Ideen“
Zu den 365 Siegern im Wettbewerb „365 Orte im Land der Ideen“, der auf einer Initiative von Bundesregierung und Wirtschaft beruht, gehören auch einige Projekte aus dem Umfeld der Wasser- und Abfallwirtschaft. Die Sieger werden einzelnen Tagen zugeordnet:
• 8. April 2009: Förderverein Wasserkraftwerk Mittweida e. V.,
• 18. April: Lehmann Maschinenbau GmbH (Pöhl, Sachsen) – ein neues Verfahren steigert den Ertrag von Biogasanlagen,
• 11. Juni: Deutsches Biomasse-Forschungs-Zentrum (Leipzig),
• 17. Juni: Wupperverband – ein virtuelles Geodaten-System (FlUGGS) liefert umfassende Gewässerinformationen,
• 28. Juni: Hansgrohe AG (Schiltach, Baden-Württemberg) – eine mechanisch-biologische Aufbereitungsanlage hilft beim Wassersparen,
• 16. Juli: EnBW (Karlsruhe) – ein Bioreaktor hilft mit schnell wachsenden Algen, Kohlendioxid abzubauen,
• 16. Oktober: Piller Industrieventilatoren GmbH (Moringen, Niedersachsen) – ein neuer Turbokompressor macht die Wasserreinigung in Kläranlagen effizienter,
• 18. November: Zülow Elektronik GmbH (Neuss) – eine neue Technik hilft, Verschmutzungen des Grundwassers früher aufzuspüren,
• 13. Dezember: Hans Huber AG (Berching, Bayern) – Klärschlamm kann energiebringend und umweltfreundlich verwertet werden (sludge2energy).
Eine vollständige Liste aller ausgewählten Orte steht im Internet zum Download; sie enthält Links auf die einzelnen Projekte:
www.land-der-ideen.de/MEDIA/12983,0.pdf
Quelle: http://www.dwa.de/
Förderung von Kleinkläranlagen in Mecklenburg-Vorpommern verdoppelt
Der Begleitausschuss des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat am 11. März 2009 dem Vorschlag des Landwirtschafts- und Umweltministers Dr. Till Backhaus zugestimmt, die Förderung beim Bau von Kleinkläranlagen zeitlich befristet zu verdoppeln. Der Minister verspricht sich von diesem Programm einerseits einen Schub bei der Sanierung von nicht mehr zeitgemäßen Kleinkläranlagen und andererseits auch steigende Aufträge für einheimische Unternehmen. In Mecklenburg-Vorpommern gebe es derzeit noch etwa 40 000 Kleinkläranlagen, die nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Bestehende wasserrechtliche Genehmigungen aus DDR-Zeiten würden 2013 auslaufen. Die Erhöhung gilt für alle Anträge, die im Jahr 2009 gestellt werden. Der Neubau oder die Sanierung muss…
Wasser der Deutschen Bucht wird untersucht
Um den Zustand der Meeresumwelt in der Deutschen Bucht bewerten zu können, waren im März 2009 zwölf Wissenschaftler des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) mit dem gecharterten irischen Forschungsschiff „Celtic Explorer“ unterwegs. Zu den Hauptaufgaben der Monitoringfahrt zählten die Analyse löslicher anorganischer Stoffe (Nitrit und Nitrat, Phosphat, Silicat, Ammonium) im Meerwasser, die Bestimmung des Chlorophyllgehalts und des Planktonvorkommens sowie die Untersuchung auf gelöste und schwebstoffgebundene Metalle. Messwerte aus dem küstennahen Bereich von 1978 bis heute zeigen eine deutliche Abnahme von Phosphat um mehr als 50 Prozent, während die Konzentrationen anorganischer Stickstoffverbindungen im Meerwasser immer noch hoch sind. Auch die Gehalte einiger Metalle im Sediment (Quecksilber, Cadmium, Blei und Zink) sind zum Teil erhöht und nicht auf natürliche Prozesse zurückzuführen.
Benchmarking Abwasser Bayern geht in die zweite Runde
166 Unternehmen haben erfolgreich an der ersten Projektrunde des Benchmarking Abwasser Bayern teilgenommen. Nun wird das Projekt fortgeführt, und alle Betreiber von Anlagen der Abwasserbeseitigung in Bayern – unabhängig von ihrer Größe – sind eingeladen, sich am freiwilligen Vergleich der Abwasserbranche zu beteiligen. Das Projekt wird auch 2009 unterstützt von den kommunalen Spitzenverbänden Bayerischer Gemeindetag und Bayerischer Städtetag, dem DWA-Landesverband Bayern sowie dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit. Das Benchmarking wird von der aquabench GmbH und confideon Unternehmensberatung GmbH als Online-Benchmarking durchgeführt und startet im Mai 2009.
Mit der Teilnahme wird unter anderem den Liberalisierungsbestrebungen der EU entgegengewirkt. Die bayerischen Abwasserentsorger können sich als effiziente, kundenorientierte und wettbewerbsfähige Dienstleistungsunternehmen darstellen. Die Projektergebnisse werden in einem anonymisierten Bericht „Branchenbild Abwasserbeseitigung Bayern“ zusammengestellt. Der Ergebnisbericht 2007 und weitere Informationen stehen im Internet zum Download bereit:
www.abwasserbenchmarking-bayern.de
Ansprechpartner:
Antje Vogt (aquabench GmbH)
Tel. (02203) 35929-14
Peter Maier (Abwasserzweckverband Erdinger Moos,
für den Bayerischen Gemeindetag),
Tel. (08122) 470-10
Thomas Kostenbader
(Bayerischer Städtetag)
Tel. (089) 290087-15
Hermann Klotz (Münchner Stadtentwässerung, für die DWA)
Tel. (089) 233-62200
Konstantin Sadgorski (StMUG)
Tel. (089) 9214-4348
Pilotprojekt: Anaerobe Behandlung hypersaliner Abwässer
Das Bundesumweltministerium (BMU) fördert ein Pilotprojekt zur Abwasserbehandlung im Gemeinschaftsklärwerk Bitterfeld-Wolfen (Sachsen-Anhalt). Das Unternehmen plant die Errichtung einer Anlage zur anaeroben Abwasservorbehandlung. Dabei wird Abwasser künftig vergärt, was gegenüber dem herkömmlichen Belebungsverfahren entscheidende Vorteile hat: Die zum Belüften nötige Energie entfällt und durch freiwerdendes Biogas entsteht ein zusätzlicher Energieträger. Das aus Mitteln der Klimaschutzinitiative des BMU mit 3,7 Millionen Euro geförderte Vorhaben spart mehr als 4000 Tonnen CO2 pro Jahr ein.
In dem Gemeinschaftsklärwerk werden die häuslichen Abwässer von 18 Gemeinden sowie industrielles Abwasser von rund 300 Firmen und 60 produzierenden Unternehmen des Chemie-Parks Bitterfeld-Wolfen gereinigt. Das Pilotprojekt in Bitterfeld-Wolfen soll auch zeigen, dass das energetisch effizientere Anaerobverfahren auch für Abwässer mit einem doppelt so hohen Salzgehalt einsetzbar ist.
www.bmu.de/foerderprogramme/pilotprojekte_inland/doc/43307.php
Karriereberatung in der Entwicklungszusammenarbeit auf der WASSER BERLIN 2009
Der Deutsche Entwicklungsdienst DED, die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GTZ, GTZ International Services und das Centrum für Internationale Migration CIM bieten im Rahmen der Umweltmesse WASSER BERLIN 2009 in Berlin eine individuelle Karriereberatung für Interessenten an Auslandstätigkeiten in der Entwicklungszusammenarbeit.
Am Messestand der DWA (Halle 6.2B, Stand 440) kommen Sie mit Mitarbeiterinnen von DED, GTZ und CIM nach vorheriger Terminabstimmung am Mittwoch, 1.4.2009 von 14:00 – 17:00 Uhr ins Gespräch. Vorgesehen sind Einzelgespräche sowie Gesprächsrunden an reservierten Tischen mit Fachleuten aus Praxis und dem Personalbereich.
Anmeldung im Vorfeld erbeten mit Name, Mail, Mobilnummer und Wunschtermin über Knitschky@dwa.de.
Während der Messetage werden durch das Standpersonal der DWA (Halle 6.2B, Stand 440) auch kurzfristig noch offene Termine vergeben.
Auswahl „Weserdatenbank“
24 900 km öffentliche Kanalisation in Sachsen
Das Leitungsnetz der sächsischen Kanalisation erstreckte sich 2007 über eine Gesamtlänge von rund 24900 Kilometern. Damit ist es vergleichsweise fast doppelt so lang wie die Gesamtstrecke der Bundesautobahnen (12550 km). Wie das Statistische Landesamt mitteilt, besteht das Kanalnetz zu zwei Dritteln (16500 Kilometer) aus Kanalabschnitten, die nach 1971 grundlegend saniert oder neugebaut wurden. Seit 2004 kamen allein 1820 Kilometer hinzu.
Über eine Länge von reichlich 15000 Kilometern wurden Schmutz- und Regenwasser in den Kanälen getrennt gesammelt und abgeleitet. Damit erhöhte sich der dem Trennsystem zugeordnete Anteil der Kanalisation auf 60 Prozent (2004 5 57,5 Prozent). Als Mischwasserkanal wurden rund 9800 Kilometer des Kanalnetzes betrieben (30 Kilometer weniger als 2004).
Im Verlauf des Kanalnetzes befanden sich 476 Regenüberlaufbecken und 837 Regenrückhalteanlagen. Neben 121 Regenklärbecken existierten 1161 Regenüberläufe ohne Becken.
2007 waren in Sachsen insgesamt 3775536 Einwohner an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Der Anschlussgrad betrug 89,2 Prozent (2004 = 87,5 Prozent).
Susanne Stoll, Tel. (03578) 33-3220
Aktuelle Daten von der Weser
Die Flussgebietsgemeinschaft Weser, der die Länder Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen angehören, hat eine neue Internet-Datenbank gestartet. Dort finden sich zurzeit mit etwa zwei Millionen Datensätzen an 130 verschiedenen Messstellen alle länderübergreifend relevanten chemisch-physikalischen Gewässeruntersuchungsdaten der gesamten Flussgebietseinheit. Die Datenreihen umfassen teilweise einen 30-jährigen Untersuchungszeitraum und weisen eine Palette von über 130 untersuchten Stoffen auf. Zudem finden sich dort direkte Links zu weiteren Datenangeboten der einzelnen Länder.
www.fgg-weser.de
DWA bedauert Scheitern des Umweltgesetzbuches
Hennef, 2. Februar 2009 -Nachdem in der vergangenen Woche ein letzter Versuch der Einigung über das Umweltgesetzbuch nicht zu einem Durchbruch geführt hat, erklärte Bundesumweltminister Gabriel das Gesetzesvorhaben am vergangenen Sonntag (1. Februar 2009) für gescheitert. Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) bedauert, dass es der Politik nach intensiven Vorarbeiten nicht gelungen ist, eine Kodifikation des Rechts der Umwelt unter Einbeziehung eines bundeseinheitlichen Wasserrechts zu erreichen. Damit wurde eine große Chance vergeben, ein zersplittertes Rechtsregime unter Wahrung der Interessen der Länder anwenderfreundlich und leichter verständlich zu gestalten. Die Hoffnungen der Praxis ruhen nun auf einer zügigen und sachgerechten Neugestaltung des Wasser- und Naturschutzrechts auf Bundesebene.
Im Koalitionsvertrag hatten die Regierungsparteien die Schaffung eines Umweltgesetzbuches (UGB) verabredet. Mit der Föderalismusreform im Jahr 2006 wurden die verfassungsrechtlichen Weichen für ein UGB gestellt. Der Bund kann jetzt umfangreiche Regelungen auch im Wasser- und Naturschutzrecht treffen. Die DWA appelliert daher an die Politik, nach dem Scheitern des UGB noch in dieser Legislaturperiode ein den Bedürfnissen der Praxis entsprechendes einheitliches neues Bundeswasser- und -naturschutzrecht zu verabschieden. Mit ihren zahlreichen Fachleuten steht die DWA dafür zum Dialog bereit.
Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) setzt sich intensiv für die Entwicklung einer sicheren und nachhaltigen Wasserwirtschaft ein. Als politisch und wirtschaftlich unabhängige Organisation arbeitet sie fachlich auf den Gebieten Wasserwirtschaft, Abwasser, Abfall und Bodenschutz. In Europa ist die DWA die mitgliederstärkste Vereinigung auf diesem Gebiet und nimmt durch ihre fachliche Kompetenz bezüglich Regelsetzung, Bildung und Information der Öffentlichkeit eine besondere Stellung ein. Die rund 14 000 Mitglieder repräsentieren die Fachleute und Führungskräfte aus Kommunen, Hochschulen, Ingenieurbüros, Behörden und Unternehmen.
Diese Pressemitteilung ist im Internet abrufbar unter
www.dwa.de , Rubrik „Presse“
Anforderungsprofil für Schlauchliner überarbeitet
Die Arbeitsgruppe süddeutscher Kommunen – eine Kooperation der Stadtentwässerung Augsburg, der Stadtentwässerung Karlsruhe, des Entwässerungsbetriebs Mainz, des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Mannheim, der Münchner Stadtentwässerung, der Stadtentwässerung Nürnberg und der Stadtentwässerung Stuttgart – hat das „Anforderungsprofil für Schlauchliner-Kanalsanierungen“ gemeinsam mit dem Rohrleitungssanierungsverband (RSV) aktualisiert. Die dritte Auflage des Anforderungsprofils steht im Internet zum Download bereit:
www.rsv-ev.de
www.relining.nuernberg.de
Remondis übernimmt Abwasserbehandlung von AkzoNobel
Die deutsche Remondis Aqua übernimmt von AkzoNobel die Abwasserbehandlung im Chemiepark Rotterdam-Botlek. AkzoNobel produziert an dem Standort im Wesentlichen Chlor und Chlornebenprodukte; dort steht Europas größte Chlorfabrik. Weitere Unternehmen stellen dort Vinylchlorid, Herbizide und andere Folgeprodukte her. Die Abwasseranlagen bleiben im Eigentum von AkzoNobel.
http://www.dwa.de/portale/dwa_master/dwa_master.nsf/home?readform&objectid=0FB23AC453591E12C12573C500445187
Baubeginn der Klärschlammvergasungsanlage Mannheim
Beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Mannheim (EBS) soll noch in diesem Jahr eine Klärschlammvergasungsanlage mit einer Kapazität von 5000 Tonnen pro Jahr in Betrieb gehen. Dann wird das Klärwerk Mannheim, das bereits zu 60 Prozent seinen Energiebedarf durch erneuerbare Energien selbst deckt, diesen Anteil auf weit über 90 Prozent steigern. Die Reduktion der CO2-Emissionen wird dann pro Jahr ca. 40000 Tonnen betragen. Der erste Spatenstich fand am 29. Januar 2009 statt. Das Mannheimer Klärwerk verbraucht pro Jahr ca. 25 Millionen kWh elektrische und 29 Millionen kWh thermische Energie aus Klärgas. Um die Risiken bei der erstmalig in dieser Größenordnung realisierten Klärschlammvergasungsanlage zu minimieren, wird sie in der ersten Ausbaustufe für ein Jahr vom Hersteller, der Firma Kopf Klärschlammverwertungs-GmbH & Co.
http://www.dwa.de/portale/
Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen in Köln
Eine Informationskampagne zur Dichtheitsprüfung an privaten Abwasserleitungen haben die Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB) gestartet. Hintergrund ist der § 61a des nordrhein-westfälischen Landeswassergesetzes, nachdem Grundstückseigentümer die Dichtheit privater Abwasseranlagen bis 2015 nachweisen müssen. Die StEB schätzen, dass in Köln bis zu 90 Prozent der privaten Abwasserleitungen schadhaft und undicht sind. Mit der Informationskampagne soll eine hohe Akzeptanz der Dichtheitsprüfung erreicht werden.
www.jot-foer-koelle.de
II. Konjunkturpaket der Bundesregierung: Kanal- und Rohrleitungsbau nicht berücksichtigt
Im II. Konjunkturpaket der Bundesregierung sollte von kurzfristigen, konsumstimulierenden Ausgaben hin zu langfristig wirksamen Maßnahmen umgeschichtet werden. Diesen Appell haben sieben Verbände – darunter die DWA – gemeinsam in einem Brief vom 23. Januar 2009 an Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und weitere Bundesminister und Politiker gerichtet. Die Organisationen erhoffen sich durch die Umschichtung der Mittel und durch die Einbeziehung der Förderung der Sanierung von Abwasserkanalisationen nachhaltige Impulse für Wachstum und Beschäftigung. Dies könne geschehen durch zinsfreie Kredite an die Kommunen zur vorgezogenen Sanierung der öffentlichen Kanalisation oder zur gleichzeitigen Kanalsanierung bei Straßenbauarbeiten. Denn es sei sinnvoll, Straßen- und Kanalbaumaßnahmen miteinander zu koppeln. Denkbar seien auch Zuschüsse oder Transferleistungen an Kommunen zur Kanalsanierung zwecks Kostenentlastung der Bürger (zum Beispiel durch Vermeidung von Gebührenerhöhungen). Weiter halten die Verbände die Gleichsetzung der Sanierung von Grundstücksentwässerungen mit der bisher schon üblichen Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung im privaten Bereich für erforderlich. Hintergründe erläuterten der Geschäftsführer der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA), Dipl.-Ing. Johannes Lohaus, und der Präsident des Rohrleitungsbauverbands (rbv), Dipl.-Ing. Klaus Küsel, vor der Presse am 28. Januar 2009 in Berlin.
Koalitionsvereinbarung in Hessen
Keine große Rolle spielt das Thema Wasser in der Koalitionsvereinbarung zwischen der hessischen CDU und FDP für die Legislaturperiode 2009 bis 2014. Wörtlich heißt es an verschiedenen Stellen in dem Vertrag: „Unterstützt werden sollen zum Beispiel die Forschung bezüglich emissionsfreier Kohlekraftwerke, Solarenergie, Wind- und Wasserkraft, Biogas, Biomasse, Geothermie…“
„Wir werden die Wasserrahmenrichtlinie vor allem im Hinblick auf Renaturierungsmaßnahmen und Abwasserbehandlung wirtschaftlich und ökologisch sinnvoll umsetzen. Dabei streben wir ein transparentes Verfahren unter Einbindung der Betroffenen an. Auch die Deichsanierung werden wir auf hohem Niveau fortführen.“ Die Werra, die durch Salzeinleitungen aus dem Kalibergbau belastet ist, soll „ab dem Jahr 2020 wieder zu einem naturnahen Gewässer werden“. Wettbewerb soll konsequent gefördert werden. Ausdrücklich erwähnt werden Bereiche, „in denen verfestigte oder teilweise monopolistische Marktstrukturen herrschen“. Dies gelte „für Strom, Gas und Wasser gleichermaßen.“ Zum Umweltgesetzbuch (UGB) heißt es, man werde sich dafür einsetzen, dass das UGB „weder zu einer Verschärfung von Standards zu Lasten land- und forstwirtschaftlicher Betriebe noch zu einer erheblichen Bürokratisierung im Umweltrecht führt.“
www.cduhessen.de/downl/pdf/Koalitionsvereinbarung_CDU_FDP_HESSEN.pdf
www.fdphessen.de
Kleine Anfrage zu Grenzwerten
„Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes bei Gewässergrenzwerten für Schadstoffe“ ist der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag vom 30. Januar 2009. Die Grünen machen darauf aufmerksam, dass für verschiedene Schadstoffe in unterschiedlichem Zusammenhang und von unterschiedlichen Gremien Grenzwerte festgelegt werden, die über einen weiten Bereich streuen. Unter anderem fürchten sie, „dass bei der Grenzwertfestlegung für Gewässer die gesundheitlichen Belange des Menschen unzureichend beachtet werden.“
Bundestags-Drucksache 16/11823
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/118/1611823.pdf
Daten von Gewässeruntersuchungen online
Die Daten der rheinland-pfälzischen Gewässer-Untersuchungsstationen an Rhein, Mosel, Saar, Lahn und Nahe sind jetzt tagesaktuell im Internet abrufbar. Die Messungen erfolgen kontinuierlich. Neben der Anzeige aktueller Messwerte werden Informationen und Bilder zur jeweiligen Station sowie der Verlauf der Messwerte über 30 Tage dargestellt. Ein Download der Datenreihen ist möglich.
www.geoportal-wasser.rlp.de/auskunftssysteme
Broschüre zur Abwasserkanalisation in Mecklenburg-Vorpommern erschienen
Das Kanalnetz in Mecklenburg-Vorpommern ist zu etwa 60 Prozent jünger als 17 Jahre. Das trifft auch auf 87 Prozent der Druckrohrleitungen und 78 Prozent der Sonderbauwerke zu. Seit 1993 wurden insgesamt 532 Kilometer Kanäle, 55 Kilometer Druckrohrleitungen, 7832 Schächte und 1290 Bauwerke der Abwasserbeseitigung von den Teilnehmern an der Datenerhebung baulich saniert. Der Vergleich mit den Ergebnissen der Zustandsbewertung zeigt, dass zukünftig der Schwerpunkt auf der Sanierung vorhandener Anlagen liegt. Weiterer Handlungsbedarf besteht im Aufbau von Kanalkatastern und der Aufstellung von Inspektionsplänen sowie deren Abarbeitung.
Diese Ergebnisse enthält die im Februar 2009 erschienene Broschüre „Zustand der Abwasserkanalisation in Mecklenburg-Vorpommern“. Um einen generellen Überblick über den Zustand der Abwasserkanalisation in Mecklenburg-Vorpommern und den Stand der Umsetzung der Eigenüberwachung zu erhalten, hatte das dortige Umweltministerium den Landesverband Nord-Ost der DWA mit einer Datenerhebung bei den abwasserbeseitigungspflichtigen Körperschaften des Landes sowie deren Auswertung beauftragt. 100 abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaften mit kanalnetzgebundenen öffentlichen Abwasseranlagen haben daran teilgenommen.
Die Broschüre ist im Internet veröffentlicht:
www.lu.mv-regierung.de , dort „Publikationen“
Internationales DWA-Symposium zur Wasserwirtschaft auf der WASSER BERLIN 2009
Hennef, 8. Januar 2009 – Im Rahmen der WASSER BERLIN 2009 veranstaltet die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) vom 30. März bis 2. April 2009 ihr zweites Internationales DWA-Symposium zur Wasserwirtschaft. Das zweizügige Kongressprogramm enthält zahlreiche Einzelveranstaltungen zu allen aktuellen Themen der Wasserwirtschaft. Ergänzt wird das Programm durch das Länderforum sowie Vorträge im Forumsbereich. Das umfangreiche Symposiumsprogramm der DWA liegt vor und kann bei der Vereinigung angefordert bzw. unter www.wasserberlin.dwa.de heruntergeladen werden.
Wasserwirtschaftssymposium greift breites Spektrum an Themen auf
Das zweite Internationale Symposium zur Wasserwirtschaft bietet Fachveranstaltungen zu folgenden Themen an:
- Grenzübergreifendes Wassermanagement – gemeinsam erfolgreich.
Flussgebietsmanagement in Europa und Deutschland.
Klimaveränderungen und deren Auswirkung auf die Wasserwirtschaft – Herausforderungen und Lösungen.
Bewässerung als Grundlage der Nahrungsmittelproduktion der Zukunft.
Erneuerbare Energie in der Wasser- und Abfallwirtschaft.
Demografischer Wandel – Auswirkungen auf die Wasserwirtschaft in Deutschland.
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – neue rechtliche Grundlagen.
Betrieb und Überwachung von Stauanlagen.
Praxisrelevante Ergebnisse aus den BMBF-Forschungsprojekten zum Risikomanagement extremer Hochwasserereignisse (RIMAX).
Detaillierte Informationen im „Länderforum“
Im Länderforum stehen vom 30. März bis 3. April 2009 insgesamt elf Foren zur Auswahl:
- China-Forum,
• Deutsch-Bulgarisches Fachprogramm,
• Forum der Zertifizierten Kanalsanierungsberater (ZKS, in Zusammenarbeit mit den Berliner Wasserbetrieben),
• DWA-Forum zum neuen Umweltgesetzbuch,
• eine Veranstaltung der German Water Partnership zu grenzüberschreitenden Gewässern,
- Israel-Forum,
- DWA-VBI-Forum,
• DAAD-Forum zum Thema „Wissenschaft trifft Wasser“,
- GTZ-Jordanien-Forum,
• eine Veranstaltung mehrerer Institutionen zum Thema „Netzwerke knüpfen“ und
• das IWA/DWA-Forum „Young Water Professionals“.
Die Teilnahme ist für Besucher im Länderforum kostenlos, eine Simultanübersetzung ins Deutsche bzw. Englische wird angeboten.
Weitere Informationen und Programm
DWA-Bundesgeschäftsstelle, Barbara Sundermeyer-Kirstein
Theodor-Heuss-Allee 17,53773 Hennef
Tel. (0 22 42) 872-181, Fax 872-135
E-Mail: kirstein@dwa.de , www.wasserberlin.dwa.de
Kleine Anfragen: Uran in der Umwelt und in Düngemitteln sowie Bodenschutz
Auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die überschrieben ist „Uran in Phosphatdüngemitteln – Uran im Düngemittel-, Bodenschutz- und Wasserrecht“ (Bundestags-Drucksache 16/10968 vom 13. November 2008) liegt die Antwort vor (Bundestags-Drucksache 16/11539 vom 5. Januar 2009). Danach beträgt der mittlere Urangehalt in Phosphatdüngemitteln 283 mg U je kg P2O5. Diesem Wert zugrunde liegen Messungen an 78 Proben. Der jährliche Eintrag in landwirtschaftliche Nutzflächen kann bis zu 15 g Uran pro Hektar betragen. Die kumulative Anreicherung von Uran im Boden in 50 Jahren wird mit 0,185 mg Uran pro Hektar beziffert. Die Forderung nach Einführung von Prüf- und Maßnahmewerten für Uran in die Bundes-Bodenschutz- und Altlasten-Verordnung erscheint der Bundesregierung als unverhältnismäßig. Ebenso sieht die Regierung keinen Bedarf für Prüf- und Maßnahmewerte in die genannten Verordnungen aus toxikologischer Sicht.
Am 5. Dezember 2008 stellten die Grünen eine weitere Kleine Anfrage „Ziele und Maßnahmen des Bodenschutzes“, die 98 Einzelfragen umfasst (Bundestags-Drucksache 16/11328). Die Antwort der Bundesregierung trägt das Datum 5. Januar 2009 (Bundestags-Drucksache 16/11547). Dabei schreibt die Regierung unter anderem, es sei ihr Ziel, den Entwurf für eine Änderung der Klärschlammverordnung im Jahr 2009 dem Bundesrat zur Zustimmung zuzuleiten. Spezifische Maßnahmen zur Verminderung des Eintrages von Arzneimitteln in die Umwelt seien im Rahmen der Neufassung der Klärschlammverordnung nicht vorgesehen. Und zu Schwermetallgrenzwerten heißt es wörtlich: „Die Bundesregierung wird gemeinsam mit den Ländern in den nächsten Jahren die Zweckmäßigkeit der Vereinheitlichung von Schwermetallgrenzwerten … beraten.“
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/115/1611539.pdf
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/115/1611547.pdf
Baden-Württemberg: 25 Prozent mehr Kläranlagen mit Stromerzeugung
In 273 Kläranlagen Baden-Württembergs entsteht bei dem Abwasserreinigungsverfahren Klärgas. Im Jahr 2006 wurden rund 103,3 Millionen Kubikmeter Klärgas (Rohgas) gewonnen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes wird es in 266 Klärwerken für die Energieerzeugung genutzt. In 192 Kläranlagen wird das Gas zur Strom- und Wärmeerzeugung eingesetzt. In 74 Klärwerken wird lediglich Wärme erzeugt. Während sich die Zahl der Kläranlagen mit Klärgasgewinnung seit 2001 nur leicht von 267 auf 273 veränderte, hat die Nutzung von Klärgas zur Stromerzeugung immer weiter zugenommen. Seit 2001 stieg die Zahl der Klärwerke mit eigener Stromerzeugung kontinuierlich von 153 auf 192 Anlagen im Jahr 2006 (125 Prozent).
Der Anteil von Strom aus Klärgas an der Bruttostromerzeugung aus erneuerbaren Energien betrug 2006 in Baden-Württemberg rund 1,5 Prozent. In den Stromerzeugungsanlagen der Klärwerke wurden insgesamt 118,4 Millionen kWh erzeugt. Dies waren sechs Prozent mehr als im Vorjahr und 30 Prozent mehr als 2001. Der Strom wird überwiegend (87 Prozent) in den Kläranlagen selbst verbraucht. Nur von 15 Klärwerken wurde der erzeugte Strom (elf Prozent) komplett in das Elektrizitätsnetz der allgemeinen Versorgung eingespeist. Die erzeugte Wärme wird vor allem für die Faulanlage sowie für die Beheizung der Büro- und Betriebsgebäude genutzt.
www.statistik-bw.de/Pressemitt/2008106.asp
Sachsen: 2007 deutlich mehr Klärschlamm in der Landwirtschaft verwertet
Bei der Reinigung häuslicher Abwässer in den kommunalen Kläranlagen Sachsens fielen im Jahr 2007 98 455 Tonnen TM Klärschlamm an (2006 5 106 490 Tonnen TM). Rund 94 Prozent der Menge (92 904 Tonnen TM Klärschlamm) wurden der direkten Entsorgung zugeführt, darunter 38 388 Tonnen TM außerhalb Sachsens. Wie das Statistische Landesamt weiter mitteilt, wurden rund 12 Prozent des Klärschlammaufkommens aus kommunalen Kläranlagen (11 289 Tonnen TM) hauptsächlich aufgrund vorhandener Schadstoffbelastung verbrannt, während der überwiegende Anteil (81 615 Tonnen TM 5 rund 88 Prozent) stofflich verwertet werden konnte. Der wichtigste Verwertungspfad war dabei der Einsatz von Klärschlämmen bei landschaftsbaulichen Maßnahmen. So wurden im Jahr 2007 rund 69 800 Tonnen TM Klärschlamm (rund 86 Prozent der stofflich verwerteten Menge) der Kompostierung zugeführt oder kamen bei Rekultivierungsmaßnahmen zum Einsatz.
Im Jahr 2007 ging mit 8645 Tonnen TM Klärschlamm ein wesentlich größerer Anteil schadstoffarmer Klärschlämme in die landwirtschaftliche Verwertung ein. Gegenüber dem Vorjahr betrug die Steigerung dieses Mengenanteils rund 73 Prozent (2006 5 4983 Tonnen TM). Weiterführende Informationen enthält der Statistische Bericht „Entsorgung von Klärschlamm aus öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen im Freistaat Sachsen 2007″.
Susanne Stoll, Tel. (0 35 78) 33 33 30
AZV Pinneberg gründet Kommunalunternehmen
Der Abwasser-Zweckverband Pinneberg (Schleswig-Holstein) hat zum 1. Januar 2009 ein wirtschaftlich selbständiges Kommunalunternehmen unter dem Namen „AZV – Südholstein – Kommunalunternehmen“ mit dem Zusatz „Anstalt des öffentlichen Rechts des Abwasser-Zweckverbandes Pinneberg“ (AZV – Sh) gegründet. Sitz des neuen Unternehmens ist Hetlingen. Wesentliche Aufgabe des Unternehmens ist „die Trägerschaft der gesamten Aufgabe der Abwasserbeseitigung … für die Verbandsmitglieder“. Die neue Rechtsform ermögliche es, wirtschaftliche Flexibilität und öffentliche Kontrolle gut auszubalancieren.
www.azv.sh
www.azv-pinneberg.info/download/bekanntmachungen/1230025820_AZV-Errichtung_Orga_Satzung.pdf
Bayern: Zusätzliche Mittel für die Siedlungswasserwirtschaft im ländlichen Raum
228 bayerische Gemeinden haben für kommunale Wasserversorgungsanlagen und Abwasserentsorgungsanlagen sowie Kleinkläranlagen 2008 zusätzlich rund 23 Millionen Euro an Fördermitteln erhalten. Bei der Abwasserentsorgung beträgt der Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen etwa 96 Prozent. An die zentrale Trinkwasserversorgung sind knapp 99 Prozent der Bürger angeschlossen. Bereits im Frühjahr und Sommer 2008 wurden 160 Millionen Euro Fördermittel für kommunale Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen und 27 Millionen Euro für private Kleinkläranlagen ausgezahlt. Insgesamt hat der Freistaat seine Kommunen in den vergangenen 60 Jahren bei Abwasseranlagen mit rund 8,2 Milliarden Euro unterstützt; Wasserversorgungsanlagen wurden mit etwa 3,5 Milliarden Euro gefördert. Seit 2003 wurden außerdem bislang rund 80 Millionen Euro für den Bau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen ausbezahlt. Im Wasserland Bayern haben zwei Drittel der Fließgewässer eine gute oder sehr gute Wasserqualität und alle bayerischen Seen Badegewässerqualität.
www.wasser.bayern.de
Konjunkturpaket der Bundesregierung: Kanal- und Rohrleitungsbau nicht berücksichtigt – Umschichten zugunsten langfristig wirksamer Maßnahmen
Im II. Konjunkturpaket der Bundesregierung sollte von kurzfristigen, konsumstimulierenden Ausgaben hin zu langfristig wirksamen Maßnahmen umgeschichtet werden. Diesen Appell haben sieben Verbände gemeinsam in einem Brief an Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und weitere Bundesminister und Politiker gerichtet. Die Organisationen erhoffen sich durch die Umschichtung der Mittel und durch die Einbeziehung der Förderung der Sanierung von Abwasserkanalisationen nachhaltige Impulse für Wachstum und Beschäftigung. Dies könne geschehen durch zinsfreie Kredite an die Kommunen zur vorgezogenen Sanierung der öffentlichen Kanalisation oder zur gleichzeitigen Kanalsanierung bei Straßenbauarbeiten. Denn es sei sinnvoll, Straßen- und Kanalbaumaßnahmen miteinander zu koppeln. Denkbar seien auch Zuschüsse oder Transferleistungen an Kommunen zur Kanalsanierung zwecks Kostenentlastung der Bürger (zum Beispiel durch Vermeidung von Gebührenerhöhungen).
Weiter halten die Verbände die Gleichsetzung der Sanierung von Grundstücksentwässerungen mit der bisher schon üblichen Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung im privaten Bereich für erforderlich. Hintergründe erläuterten der Geschäftsführer der DWA, Dipl.-Ing. Johannes Lohaus, und der Präsident des Rohrleitungsbauverbands (rbv), Dipl.-Ing. Klaus Küsel, vor der Presse am 28. Januar 2009 in Berlin.
Zusatz-Abonnement der DWA-Mitgliederzeitschrift „KA – Korrespondenz Abwasser, Abfall“ zum Sonderpreis
In ihrer Mitgliederzeitschrift „KA – Korrespondenz Abwasser, Abfall“ informiert die DWA regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen im Fachgebiet. Praxisnah, lesefreundlich, vielseitig, kompetent und anschaulich – das ist KA, die bedeutendste Fachzeitschrift ihres Bereiches im deutschsprachigen Raum. In der KA werden alle technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen und organisatorischen Aspekte auf den Gebieten Abwasser und Abfall diskutiert.
Damit künftig alle Kollegen Ihres Hauses zeitnah von diesem Know-how profitieren können, haben wir heute ein besonderes Angebot für Sie: Wenn Sie die KA bereits im Rahmen Ihrer Mitgliedschaft oder als Abonnement beziehen, können Sie jetzt ein Zusatz-Abonnement der KA für 2009 zum Sonderpreis von nur 75,- €, zzgl. Versandkosten, bestellen.
Wasserverbandstag Hamburg gegründet
Hamburger Wasser- und Bodenverbände haben einem Bericht des Hamburger Abendblatts zufolge Ende 2008 den Wasserverbandstag Hamburg gegründet. Zum Vorsitzenden wurde Klaus Thiesen aus Rahlstedt gewählt. Vom Schleusenverband Neuenfelde kam Vorsteher Hans Heinrich Hadler in den Vorstand und vom Sielverband Moorwerder dessen Vorsteher Wilhelm Annen. Die Dachorganisation „Wasserverbandstag Hamburg“ solle die Wasser- und Bodenverbände entlasten und in strittigen Angelegenheiten Lösungen finden. Verfahren wie die Elbvertiefung, die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, Änderungen in der Umweltgesetzgebung und im Wasserrecht sowie einschneidende Großprojekte wollen die Wasser- und Bodenverbände künftig über den Hamburger Wasserverbandstag abstimmen.
Eine Übersicht über ähnliche Organisationen gibt die Website des Deutschen Bunds der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V.:
www.dbvw.de (dort: DBVW, Mitglieder)
Informationen über Wasser- und Abwasserentgelte in Rheinland-Pfalz für alle Gemeinden im Internet abrufbar
Für einen Kubikmeter Trinkwasser mussten rheinland-pfälzische Haushalte im Jahr 2007 durchschnittlich 1,55 Euro bezahlen. Das waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems fünf Cent mehr als zwei Jahre zuvor (plus 3,3 Prozent). Die monatliche Grundgebühr, die beispielsweise für Wartung, Netzbetreibung, Einbau und Wechsel von Wasserzählern erhoben wird, belief sich im Landesdurchschnitt auf 4,99 Euro, das waren 22 Cent mehr als im Jahr 2005 (plus 4,4 Prozent). Auch Informationen über die Abwasserentgelte sind im Internet zu finden. Da die Verbandsgemeinden für die Abwasserentsorgung zuständig sind, werden die Preise auf Verbandsgemeindeebene dargestellt. Eine vergleichende Betrachtung ist bei den Abwasserpreisen jedoch nicht sinnvoll, so das Statistische Landesamt. Hier gibt es eine Fülle von Berechnungsgrundlagen, die es unmöglich macht, die Gebühren einander gegenüberzustellen.
www.statistik.rlp.de
Hydraulik-Expert – Hydraulische Berechnung von Kanälen und Sonderbauwerken in der Kanalisation
Berechnungsprogramm zur Anwendung der Arbeitsblätter DWA-A 110, ATV-A 111 und DWA-A 112
Die Software Hydraulik-Expert ermöglicht die Durchführung a nspruchsvoller Planungs- und Nachweisaufgaben im Bereich Rohrhydraulik und Hydraulik von Sonderbauwerken. Abgestimmt auf das Regelwerk der DWA kann der Anwender die in den Arbeitsblättern DWA-A 110 (Grundsätze der Rohrhydraulik), ATV-A 111 und DWA-A 112 (Hydraulik von Sonderbauwerken) zusammengestellten hydraulischen Fragestellungen effizient und sicher bearbeiten. Außerdem erleichtert die Software die Nachvollziehbarkeit der in den Arbeitsblättern erläuterten Berechnungsgänge.
Der Hydraulik-Expert ist in den Versionen „Standard“ (A 110), „Rohrhydraulik/Sonderbauwerke“ (A 110, A 112) und „Professional“ (A110, A 111, A 112) verfügbar. In der Standardversion sind die Inhalte Rohrhydraulik, Vollfüllungstabelle und Teilfüllungstabelle freigeschaltet. In der Version Rohrhydraulik/Sonderbauwerke ermöglicht der Hydraulik-Expert zusätzlich die detaillierte hydraulische Berechnung von Dükern, Absturzrinnen, Steilstrecken und Wirbelfallschächten. Die Professionalversion umfasst zusätzlich die Sonderbauwerke Überfälle und Entlastungsanlagen.
In der kostenlosen Evaluierungsversion steht der volle Programmumfang für Ihren unverbindlichen Test zur Verfügung, allerdings sind die Funktionen Speichern und Drucken nicht möglich.
Quelle: http://www.dwa.de
Datenbank über den Bodensee
Die Bibliothek der Universität Konstanz pflegt eine der größten bibliographischen Datenbanken über den Bodensee: die Euregio-Bodensee-Datenbank. Darin sind über 75 000 Artikel, beginnend mit dem Erscheinungsjahr 1900, verzeichnet.
http://swb.bsz-bw.de/DB52.319/
Bundesverwaltungsgericht urteilt zu AOX
„Beschränkt sich ein Betrieb auf die Galvanisierung von Werkstücken aus fremder Herstellung oder Bearbeitung, gelten die Anforderungen an sein Abwasser, bezogen auf den Parameter ‚adsorbierbare organisch gebundene Halogene‘ (AOX) nur dann gemäß Anhang 40 Abschnitt D Abs. 5 Nr. 1 AbwV als eingehalten, wenn der Betrieb nachweisen kann, dass auch bei der Herstellung und Bearbeitung der ihm zugelieferten Werkstücke keine Hydrauliköle, Befettungsmittel und Wasserverdränger mit organischen Halogenverbindungen eingesetzt worden sind.“ So der Leitsatz eines Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. November 2008 (Az. BVerwG / B 29.08). Geklagt hatte ein Lohngalvanisierer, der selber keine der genannten Stoffe einsetzt, gegen seinen Landkreis, der trotzdem eine Untersuchung der Abwässer des Betriebs auf AOX verlangt hat. In dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts heißt es, an den zur Galvanisierung angelieferten Werkstücken könnten noch aus dem Herstellungsbetrieb Hydrauliköle, Befettungsmittel und Wasserverdränger anhaften, die erst bei der Galvanisierung abgelöst werden und so in das Abwasser des Lohngalvanisierers gelangen.
www.bundesverwaltungsgericht.de/media/archive/6860.pdf
Neuer Berliner Flughafen: Wasser aus Eichwalde, Abwasser nach Waßmannsdorf
Bei der Wasserver- und der Abwasserentsorgung für den neuen Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld kooperieren der nach dem Territorialprinzip zuständige Märkische Abwasser- und Wasserzweckverband (MAWV) und die Berliner Wasserbetriebe. Das Trinkwasser für BBI kommt aus dem Wasserwerk Eichwalde, das der MAWV in den letzten Jahren modernisiert hat. Das Schmutzwasser des Flughafens wird durch den MAWV ordnungsgemäß abgeleitet und im Klärwerk Waßmannsdorf der Berliner Wasserbetriebe gereinigt.
Ideenwettbewerb Erfindergeist contra Wasserpest
Die Schmalblättrige Wasserpest (Elodea nuttallii) macht sich in Deutschlands Seen und Flüssen breit. Da sie sich rasant vermehrt, sind die Flachwasserbereiche der Seen, aber auch die langsam fließenden oder rückgestauten Bereiche der Flüsse in kurzer Zeit vollkommen zugewachsen. Die für Schwimmer und Boote fast unpassierbaren Pflanzenteppiche schmälern deutlich das Freizeitvergnügen im und auf dem Wasser und können auch weitere Nutzungen einschränken. Gesucht wird deshalb eine Vorrichtung oder ein Verfahren zur Ernte von Unterwasserpflanzen, insbesondere der Schmalblättrigen Wasserpest. Zu diesem Thema schreiben das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ; Leipzig) und der Ruhrverband (Essen) einen mit insgesamt 5000 Euro dotierten Ideenwettbewerb aus. Einsendeschluss ist der 30. April 2009.Weitergehende Informationen und Anforderungen an die Lösungsvorschläge sind im Internet verfügbar:
www.ufz.de/wasserpest
www.ruhrverband.de
Umwelttechnikpreis Baden-Württemberg ausgeschrieben
Das Umweltministerium hat zum ersten Mal den Umwelttechnikpreis Baden-Württemberg ausgeschrieben. Der Preis soll alle zwei Jahre für hervorragende und innovative Produkte in der Umwelttechnik verliehen werden. Das Preisgeld beträgt 100000 Euro, die auf vier Kategorien und einen Sonderpreis der Jury verteilt sind. Die Kategorien gliedern sich in „Energieeffizienz“, „Materialeffizienz“, „Techniken zur Emissionsminderung, Aufbereitung und Abtrennung“ und „Mess-, Steuer- und Regeltechnik“. Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen mit Sitz oder einer Niederlassung in Baden-Württemberg. Ausgezeichnet werden Produkte, die kurz vor der Markteinführung stehen oder nicht länger als zwei Jahre am Markt sind. Die Einreichungsfrist endet am 17. Februar 2009. Die Preisverleihung findet am 24. Juni 2009 statt.
www.umwelttechnik.baden-wuerttemberg.de
Zwanzig Jahre Kläranlagen-Leistungsvergleich – DWA-Leistungsvergleich kommunaler Kläranlagen 2007 beinhaltet erstmalig Auswertungen nach Flussgebieten
Seit 20 Jahren verfolgt die DWA mit ihrem alljährlichen Kläranlagen-Leistungsvergleich die Entwicklung der Reinigungsleistung deutscher Kläranlagen und dokumentiert den Beitrag der Abwasserbehandlung zum Gewässerschutz. Sowohl bei den organischen Schmutzstoffen als auch bei den unter anderem für Algenblüten verantwortlichen Pflanzennährstoffen konnte eine stetige Verbesserung der Ablaufwerte verzeichnet werden. Mit der Auswertung für das Jahr 2007 ist es erstmalig möglich, die von Kläranlagen eliminierten Frachten an Schmutz- und Nährstoffen flussgebietsbezogen darzustellen.
Weitere Informationen:
DWA-Bundesgeschäftsstelle
Dipl.-Biol. Sabine Thaler
Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef
Tel.: 02242 872-142, Fax: 02242 872-184
E-Mail: thaler@dwa.de
Wasserrecyclinganlage „KOMPLETT“ in Oberhausen vorgestellt
Am 25. November 2008 wurde die Demonstrationsanlage des dezentralen High-Tech-Wasserrecyclingsystems „Komplett“ bei Fraunhofer UMSICHT in Oberhausen vorgestellt. Die Anlage bereitet Grau- und Schwarzwasser für größere Gebäudekomplexe auf und wird über mehrere Monate in einem Institutsgebäude von Fraunhofer UMSICHT getestet. Mit Hilfe der im Rahmen des Projektes entwickelten Anlagentechnik werden die getrennt gesammelten Abwässer aus Toiletten, Duschen und Küchen separat aufbereitet, bevor sie für unterschiedliche Einsatzzwecke in eines der Institutsgebäude zurückgeführt werden. Das High-Tech-Recyclingsystem eignet sich besonders gut für größere Gebäudekomplexe, wie unter andrem Hotelanlagen, Freizeit- und Shopping Center, aber auch Alten-, Kur- und Erholungsheime, und kann ebenso in Wassermangelgebieten und abgelegenen, dünn besiedelten Regionen zum Einsatz kommen.
www.komplett-projekt.de
Neuer Fachverband zur Gütesicherung von Klärschlamm
Die Bundes-Qualitätsgemeinschaft Sero-Dünger e.V. (BQSD) und der Verein zur Gütesicherung von Veredlungsprodukten aus Abwasserschlamm e.V. (VGVA) wollten zum 1. Januar 2009 zum „Verband zur Qualitätssicherung von Düngung und Substraten e.V. (VQSD)“ fusionieren. Beide Mitgliederversammlungen haben die Fusionsvereinbarung im November 2008 einstimmig beschlossen. Der neue Verband sieht sich als Fachverband für organische Dünger und deren Anwendung und Verwertung in Landwirtschaft und Landschaftsbau. Die Gütesicherung werde unter dem Dach des RAL erfolgen. Der VQSD wird zu diesem Zweck als „Spartengütegemeinschaft“ Mitglied der Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (BGK). Das bislang vom VGVA vertretene RAL-Gütezeichen „AS-Humus“ wird vom VQSD weitergeführt. Ein neues Zeichen für die Klärschlammverwertung, das RAL-Gütezeichen „AS-Düngung“, befindet sich in der Abstimmungsphase.
2007: Gut zwei Millionen Tonnen Klärschlamm entsorgt
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am 12. Dezember 2008 mitteilte, wurden im Jahr 2007 gut zwei Millionen Tonnen Klärschlamm (Trockenmasse) aus der biologischen Abwasserbehandlung von kommunalen Kläranlagen in Deutschland entsorgt. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Menge des entsorgten Klärschlamms geringfügig um 0,4 %, gestiegen. Mit 49,4 % wurde fast die Hälfte des Klärschlamms in Verbrennungsanlagen thermisch entsorgt. Dieser Entsorgungsweg umfasst das Verbrennen in Mono-Verbrennungsanlagen, aber auch die Mitverbrennung in Kohlekraftwerken, Zementwerken und Müllverbrennungsanlagen. Die andere Hälfte der Klärschlammentsorgung entfiel auf die stoffliche Verwertung. Dabei wurde der Klärschlamm als Dünger in der Landwirtschaft (28,8 %) sowie bei der Kompostierung oder im Landschaftsbau (17,9 %) bei der Rekultivierung von Bergbauhalden und industriellen Altstandorten eingesetzt. Rund 3,7 % des Klärschlamms entfielen auf die sonstige stoffliche Verwertung. Nach der Abfallablagerungsverordnung ist die Deponierung von Klärschlamm nur noch in Ausnahmefällen zulässig. Daher ist der Anteil des Klärschlamms, der auf Deponien verbracht wurde, mit 0,2 % sehr gering.
Auf der Ebene der Bundesländer unterscheiden sich die Anteile der Entsorgungswege des Klärschlamms teilweise erheblich. Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz etwa teilte ebenfalls am 12. Dezember 2008 mit, in Rheinland-Pfalz würden 67 % des anfallenden Klärschlamms in der Landwirtschaft eingesetzt; höhere Werte erreichten hierbei Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein.
Statistisches Bundesamt
Dr. Thomas Grundmann
Tel. (06 11) 75-81 94
E-Mail: wasser@destatis.de
www.statistik.rlp.de/umw/presse/pm08190.html
Hochwasserschutz in Sachsen und Bayern
In den Jahren 2009 und 2010 will das Land Sachsen 164 Millionen Euro für eine Verbesserung des Hochwasserschutzes ausgeben. Diese Zahl nannte der sächsische Umweltminister Frank Kupfer am 9. Dezember 2008 anlässlich der Haushaltsberatungen im sächsischen Landtag.
Aus Bayern heißt es nach Verabschiedung des Haushaltsentwurfs, für das Hochwasserschutz-Aktionsprogramm 2020 stünden auch nach dem Wegfall von Bundesmitteln noch 140 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.
Kölner Hochwasserschutz abgeschlossen
Am 5. Dezember 2008 wurde der Abschluss der Baumaßnahmen zum Hochwasserschutz der Stadt Köln gefeiert. Die ersten Konzepte der Stadt Köln zum Schutz vor Hochwasser stammen aus dem Jahr 1996. Seitdem wurden rund 60 Kilometer Anlagen zum Hochwasserschutz, wie Deiche, Hochwasserschutzmauern oder mobile Schutzwände, neu gebaut oder saniert. Mit den neuen Anlagen ist die Stadt Köln gegen ein 100-jähriges Hochwasser gesichert, in den nördlichen Stadtbereichen sogar gegen ein 200-jähriges. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen umfassen rund 260 Millionen Euro, mehr als 150 Millionen Euro davon stammen aus dem Etat zum Hochwasserschutz des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Baumaßnahmen zum Hochwasserschutz in Köln sind Teil des nordrhein-westfälischen Hochwasserschutzkonzepts. Bis zum Jahr 2015 werden 1,2 Milliarden Euro in Deichsanierungen, Deichrückverlegungen und steuerbare Rückhalteräume investiert.
www.umwelt.nrw.de/umwelt/wasser/hochwasser/index.php
Berlin: Mengenpreise sinken, Grundpreise steigen
Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben zum 1. Januar 2009 die Kubikmeter-Tarife gesenkt. Dann kostet ein Kubikmeter Trink- und Schmutzwasser zusammen 5,9 Cent weniger als 2008. Damit sinke der Trinkwasser-Mengentarif zum vierten Mal in Folge, so die BWB. Gleichzeitig werden die Grundpreise für den Referenzzähler Qn 2,5 auf 0,20 € pro Tag erhöht. Unter dem Strich änderten sich für viele Berliner – insbesondere Familien und Bewohner großer Mietshäuser – die tatsächlichen Wasserkosten kaum oder es werde leichte Entlastungen geben. Die Berliner Preisgenehmigungsbehörde hat die Tarife für 2009 geprüft und bestätigt.
Neue Faulbehälter in Dresden
In den kommenden zwei Jahren errichtet die Stadtentwässerung Dresden eine Schlammbehandlungsanlage, die zwei 35 Meter hohe eiförmige Faulbehälter umfasst, jeder mit einem Fassungsvermögen von 10500 Kubikmetern. Den Grundstein legten der sächsische Umweltminister Frank Kupfer und der Dresdner Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert am 2. Dezember 2008. Die Kosten für die neue Schlammfaulung inklusive Faulgas-Verwertung belaufen sich auf 36,5 Millionen Euro. Entstehen soll sie auf dem Baufeld B der Kläranlage Dresden-Kaditz, nördlich der Autobahn A4 und südlich der Elb-Flutrinne. Wenn die volle Leistung erreicht ist, wird die Stadtentwässerung Dresden jedes Jahr Faulgas mit einer äquivalenten Energiemenge von 33573 Megawattstunden erzeugen. Johannes Pohl, Technischer Geschäftsführer der Stadtentwässerung Dresden, rechnet damit, dass die Investition sich in weniger als 20 Jahren amortisiert.
Faltblätter und Kalenderposter Hochwasserschutz
Neuerscheinung
Faltblätter „Präventiver Hochwasserschutz“ (Schwerpunkt Sachsen):
– Teil I Allgemeine Informationen
– Teil II Deiche und Deichverteidigung
– Teil III Schutz von Gebäuden
Kalenderposter 2009 „Präventiver Hochwasserschutz“:
– Information zu den vier Hochwasseralarmstufen
– Aufgaben der Gemeinden beim Hochwasserschutz
Folgende Faltblätter zu Themenbereichen der naturnahen Gewässerunterhalten sind bereits erschienen: „Gewässer in der Ortslage“, „Ingenieurbiologische Bauweisen“, „Gehölze an Fließgewässern, Teile I und II“, „Neophyten an Fließgewässern“, „Durchgängigkeit von Fließgewässern“.
Details zum Inhalt und Bezug sowie über weitere Publikationen zur naturnahen Gewässerunterhaltung
Kontakt
DWA-Landesverband Sachsen/Thüringen
Niedersedlitzer Platz 13
01259 Dresden
Tel.: 0351 2032025
Fax: 0351 2032026
E-Mail: info@dwa-st.de
Kleine Anfragen zu Cross-Border Leasing
„Cross Border Leasing und Kommunen“ ist eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13. November 2008 überschrieben. Die Grünen machen sich darin vor allem vor dem Hintergrund der Berichterstattung der Tageszeitung (TAZ) vom 3. November 2008 Sorgen um die Finanzen der Kommunen. Die TAZ hatte geschrieben, die US-amerikanische Steuerbehörde Internal Revenue Service habe die amerikanischen Investoren aufgefordert, ihre Cross-Border-Leasing-Verträge mit kommunalen Unternehmen bis Ende 2008 vorfristig zu beenden. Eine ähnliche Kleine Anfrage hat auch die Fraktion Die Linke am 24. November 2008 gestellt.
Deutscher Bundestag,
Drucksache 16/10967:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/109/1610967.pdf
Deutscher Bundestag,
Drucksache 16/11017:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/110/1611017.pdf
Grünes Licht für Biomasseforschungszentrum
Das sächsische Kabinett hat am 9. Dezember 2008 der Vereinbarung über die Errichtung des Deutschen Biomasseforschungszentrums (DBFZ) in Leipzig zugestimmt. Die Vereinbarung mit dem Bund sieht vor, dass das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft das DBFZ mit insgesamt zwei Millionen Euro fördert. Damit sind die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die nötigen Sanierungsmaßnahmen sowie der Neubau eines Technikums im Jahr 2009 beginnen können. Das Zentrum soll sich vor allem mit Forschung und Entwicklung im Bereich der energetischen Nutzung von Biomasse beschäftigen.
Eurawasser Betriebsführer im hessischen Rheingau
Die Eurawasser Aufbereitungs- und Entsorgungs GmbH (Suez Environnement) hat in einer europaweiten Ausschreibung zwei Verträge in Hessen gewonnen. Seit dem 1. Januar 2009 hat das Unternehmen für die Rheingauwasser GmbH die kaufmännische und technische Betriebsführung der Wasserversorgung übernommen, die rund 44000 Einwohner 50 km südwestlich von Frankfurt a.M. beliefert. Darüber hinaus hat Eurawasser auch für die kaufmännische und technische Betriebsführung der Abwasserentsorgung für 35000 Einwohner der Region im Auftrag des Abwasserverbands Oberer Rheingau die Verantwortung bekommen. Hierzu gehört auch die Betriebsführung der zwei Kläranlangen und des 28 km umfassenden Kanalisationsnetzes im Verbandsgebiet. Die Verträge haben eine Laufzeit von jeweils fünf Jahren, mit einer Verlängerungsoption